Monthly Archives: May 2013

Liebe Lesende…

… wie einige aufmerksame Blog-Leser sicherlich bemerkt haben, komme ich derzeit nicht mehr häufig zum Bloggen. Dies wird sich – hoffentlich – ab der kommenden Woche wieder ändern.

Bis dahin kann ich leider auch keine E-Mail-Anfragen beantworten. An alle, die noch auf eine Rückmeldung meinerseits warten: Sie werden schnellstmöglich von mir Antwort erhalten!

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Die Tschetschenen kommen – oder nicht?

von Florian Flade

Am Samstag drohte nicht nur der Regen, den Fußballfans die Laune zu verderben. Eine Terrorwarnung geisterte durch die Medien. Islamisten planten womöglich einen Anschlag auf die Berliner Fanmeile. Was ist dran, an der Meldung?

pic27052013Emblem des russischen Inlandsnachrichtendienstes FSB

Sechs Wochen ist es her, da rissen zwei Bomben während des Bostoner Marathons drei Menschen in den Tod und verletzten über 250 weitere teilweise schwer. Die Bombenleger: Tamerlan und Dhzokhar Zarnajew, Brüder mit tschetschenischen Wurzeln. Vermutlich islamistisch motiviert.

Der Terroranschlag von Boston kam für die US-Behörden wie aus dem Nichts. Dabei hatte es bereits zwei Jahre zuvor konkrete Hinweise auf einen der Bombenleger gegeben. Der russische Inlands-Nachrichtendienst FSB wandte sich im März 2011 an einen Verbindungsbeamten des FBI in der amerikanischen Botschaft in Moskau. Ein in den USA lebender mutmaßlicher Islamist habe sich vermutlich “starb verändert”, sprich radikalisiert, und plane eine Reise in den Kaukasus, um sich dort einer Terrorgruppe anzuschließen. Gemeint war Tamerlan Zarnajew.

Das FBI besuchte die Familie Zarnajew und befragte Tamerlan. Ohne Ergebnis. Es gab keine Hinweise, so heißt es von Seiten des FBI, dass der Kaukasier ein Terrorist sei. Kurze Zeit später erfolgte eine zweite Anfrage der russischen Behörden zu Tamerlan Zarnajew, diesmal bei der CIA. Wieder ergaben sich keine Beweise für terroristische Aktivitäten. Die US-Behörden nahmen Zarnajew dennoch auf eine Warnliste auf.

Hannover am vergangenen Donnerstag, 23.Mai 2013. Die Innenminister-Konferenz (IMK) tagt. Mit dabei auch der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke. Er bittet die Innenminister des Bundes und der Länder an jenem Tag in einer kleinen, vertraulichen Runde zusammen zu kommen. Der BKA-Chef möchte über die Terrorgefahr in Deutschland sprechen. Aus konkretem Anlass.

Die Kollegen des russischen FSB hätten das BKA vor kurzem kontaktiert, so berichtet Ziercke der Runde. Es gebe Hinweise über möglicherweise geplante Terroranschläge in Deutschland. Die Russen hätten einige Telefonate zwischen radikalen Islamisten abgehört und dabei beunruhigende Informationen aufgegriffen.

Konkret soll es um drei Islamisten aus der Kaukasus-Republik gehen. Alle drei besäßen Mobiltelefone mit deutschen SIM-Karten. Möglicherweise seien die Personen auf dem Weg nach Deutschland. Ein Islamist halte sich vermutlich bereits in der Bundesrepublik auf.

Ein deutsches Nachrichtenportal vermeldete am Samstagvormittag, das BKA warne vor einem möglichen Terroranschlag auf der Fanmeile in Berlin während des Champions-League Finales. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ruderte umgehend zurück. Es gäbe keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne und demnach auch keinerlei Grund zur Panik.

Und tatsächlich waren die Informationen des FSB eher vage und keineswegs konkret, was den Ort und den Zeitpunkt eines etwaigen Terroranschlags betrifft. Es gab keine Hinweise, dass explizit Fußball-Fans im Visier der Islamisten stehen. Nicht einmal, wie weit die Terrorpläne fortgeschritten sind, war aus dem russischen Hinweis ersichtlich.

Trotzdem nahm das BKA die Warnung aus Moskau durchaus ernst. Gemeinsam mit den Kollegen des Verfassungsschutzes wurde umgehend nach den kaukasischen Extremisten gesucht. Wer könnte der potentielle Terrorist sein? Hält er sich in Deutschland auf? Falls ja, wo?

Mittlerweile, so ist aus Sicherheitskreisen zu vernehmen, ist zumindest eine der Personen, ein gebürtiger Tschetschene, identifiziert worden.

Die Ereignisse von Boston haben weltweit Konsequenzen innerhalb der Sicherheitsbehörden. Für die deutschen Vertreter des Verfassungsschutzes und des Bundeskriminalamtes bedeutet dies: es kam vor kurzem zu Gesprächen mit den russischen Kollegen über die Gefahr, die von kaukasischen Islamisten ausgeht.

Niemand soll sagen können, man sei nicht gewarnt worden. So lässt sich vermutlich auch Zierckes Unterrichtigung der IMK-Runde verstehen. Das FBI ging Hinweisen aus Russland wohl nicht energisch genug nach. Sonst hätte man Tamerlan Zarnajew wohl wesentlich früher im Visier gehabt.

Der Fall der jüngsten Terrorwarnung zeigt, wie ernst deutsche Sicherheitsbehörden die Hinweise ausländischer Partnerdienste nehmen. Auch jene aus Russland, deren Nachrichtendienste nicht unbedingt in allen Bereichen – insbesondere der Spionage – als Partner verstanden werden.

Dass aber die Kooperation zwischen deutschen und russischen Terroristenjägern seit Jahren gut und solide funktioniert, ist in der Sicherheits-Community kein Geheimnis. Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird sowohl in Berlin als auch in Moskau als eine absolute Priorität betrachtet.

Wenn es darum geht, die Reisebewegungen von Dschihadisten zu verfolgen, Terrorzellen zu idenitifzieren oder Unterstützernetzwerke aufzudecken, so hört man aus den Behörden, dann arbeitet die russische Seite geradezu vorbildlich mit den deutschen Kollegen von BKA, BfV und BND zusammen. Wie ein Beispiel aus dem Oktober 2010 zeigt.

Abschließend bleibt zur Terrorwarnung zum Champions-League-Finale zu sagen: Informationen über potentielle Terroristen und deren Anschlagspläne gibt es regelmäßig. Nicht immer sind sie belastbar. Manchmal entsteht unnötig Hysterie. Insbesondere wenn Informationen nach draußen sickern.

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Dieser Artikel erschien am 27.Mai 2013 auf “Heise Telepolis”

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39207/1.html

Düsseldorfer Salafist als Kämpfer in Syrien

von Florian Flade

pic_28052013Islamistische Kämpfer in einem syrischen Ausbildungslager

Schon im Alter von 16 Jahren ließ Kerim B. keinen Zweifel aufkommen, worum es ihm im Leben geht. „Ich lebe nur für Allah und werde von daher mein Leben mit meiner Familie den Islam widmen“, schrieb B. vor fünf Jahren in einer Art Kurzbiografie über sich in einem muslimischen Internetforum. Er sei ein „stolzer und sehr gläubiger Moslem“ und suche eine „gläubige, vernümpftige, anstendige Frau mit Hijab (Kopftuch)“.

Der heute 21-jährige Kerim B., Sohn eines Niederländers und einer Türkin, wuchs im nordrhein-westfälischen Kleve auf. Zuletzt lebte er in Düsseldorf. Jetzt heißt seine neue Heimat: Syrien.

Kerim B., in Deutschland als radikaler Salafist unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden, ist vor kurzem nach Syrien ausgereist und kämpft derzeit im syrischen Kriegsgebiet rund um die Stadt Aleppo auf. Er soll sich dort der Rebellengruppe „Jugend der Armee Mohammed im Land von Scham“ angeschlossen haben.

Ein Foto, das mir vorliegen, zeigt Kerim B. alias „Abu Zulfiqar“, mit kahlrasiertem Kopf und Bart, in einem langen Gewand auf einer Wiese irgendwo in Syrien sitzend. In den Händen hält er ein AK-47-Sturmgewehr.

Der Düsseldorfer Salafist Kerim B. ist nur einer von mehr als vier Dutzend Islamisten aus Deutschland, die sich aktuell in Syrien aufhalten sollen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führt eine interne Liste der „Syrien-Reisenden“. Mehr als 50 Personen befinden sich mittlerweile darauf. Junge Männer und Frauen aus Berlin, Düsseldorf, Kassel, Pforzheim und Karlsruhe. Und die Zahl wächst stetig.

Im vergangenen Jahr zählten die Sicherheitsbehörden nur rund 10 Ausreisen mit Ziel Syrien. Inzwischen, so heißt es aus Sicherheitskreisen, setzten sich beinahe monatlich salafistischen Extremisten aus Deutschland dorthin ab. In der Regel reisen sie über die Türkei nach Nord-Syrien und halten sich dann zunächst rund um die Rebellenhochburg Aleppo auf.

Welchen Rebellengruppen sich die Islamisten aus Deutschland letztendlich anschließen, können Nachrichtendienste häufig nur erahnen. Wer reist zum Kämpfen nach Syrien, wer will lediglich humanitäre Hilfe leisten? Schließt sich ein deutscher Salafist eher den Nationalisten unter den Rebellen an, oder landet er in den Reihen der Al-Qaida-nahen Gruppen?

Die Analyse der Ausreisen ist eine Sisyphos-Arbeit. Viele Ausreisen in das Kriegsgebiet registrieren die Behörden erst zu spät. Wenn die Person längst weg ist. So wie im Fall Kerim B..

In Deutschland stand der junge Salafist aufgrund seiner extremistischen Einstellung im Fokus der Sicherheitsbehörden. Die Staatsschutzabteilung der Düsseldorfer Polizei führt ihn seit mehr als zwei Jahren als potentiellen islamistischen Gewalttäter.

Grund dafür ist wohl auch ein Zwischenfall, der sich am 17. April 2011 ereignete. Vor einer Moschee unweit des Düsseldorfer Bahnhofs wollten Polizeibeamte eine Personenkontrolle durchführen, nachdem ihnen drei junge Salafisten aufgefallen waren. Was dann geschah, dokumentiert ein vertraulicher vierseitiger Bericht des Staatsschutzes (VS- „Nur für den Dienstgebrauch“).

„Guck mich nicht an, du Wichser!“, rief einer der Männer den Polizisten entgegen. Daraufhin kam es zu einem Handgemenge bei dem die Beamten Pfefferspray einsetzten. Einer der Männer, Mounier el-A. aus Düsseldorf, konnte festgenommen werden. Die beiden anderen konnten flüchten. Einer von ihnen: der damals 18-jährige Kerim B..

Beim erneuten Antreffen der Salafisten, heißt der Staatsschutzbericht an, sollten Polizeibeamte einen „Beobachtungs- und Feststellungsbericht – Islamistischer Terrorismus“ anfertigen.

Die Sorge ist groß, dass einige der kampferprobten Syrien-Veteranen wie Kerim B. nach ihrer Rückkehr zur Gefahr für Deutschland werden. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre aus Dschihad-Gebieten wie Afghanistan, dem Irak, Pakistan oder Somalia zeigt: der Krieg der islamistischen Extremisten ist keine Einbahnstraße.

Nicht selten radikalisieren sich Personen durch die Kriegserfahrung und kehren als gewaltbereite Dschihadisten in ihre Heimatländer zurück. „Es gibt eine Reihe von Enttäuschten”, warnte vor kurzem der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, „Auf die müssen wir besonders aufpassen, da sie möglicherweise mit Waffenerfahrung zurückkommen.“