Monthly Archives: November 2013

Ex-Fußballprofi stirbt im syrischen Dschihad

von Florian Flade

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Burak Karan lebte den Traum vieler junger Männer. Der 26-jährige Deutsch-Türke kickte in der Jugend-Nationalmannschaft U17 und U18, an der Seite von bekannten Fußball-Stars wie Kevin-Prince Boateng oder Sami Khedira. Karan spielte für Hertha BSC, Hannover 96, Leverkusen, Alemannia Aachen und den Hamburger SV. Der Wuppertaler war offenbar auf dem besten Weg die Karriereleiter in den Profisport zu erklimmen. Er hätte mit Fußball sein Leben finanzieren können, sagt ein ehemaliger Trainer.

Am 1.Juli 2008 war plötzlich Schluss. Burak Karan legte das Trikot ab. Beendete seine Karriere. „Burak sagte mir, Geld und Karriere seien ihm nicht wichtig“, erinnert sich sein Bruder Mustafa im Gespräch mit der BILD-Zeitung. Der Fußball-Profi habe stattdessen im Internet Videos aus Kriegsgebieten geschaut. „Er war verzweifelt, voller Mitleid für die Opfer“.

Karan kam mit dem radikalen Islam in Kontakt. In der Salafisten-Szene von Wuppertal verkehrten zum damaligen Zeitpunkt mehrere Islamisten, die der Verfassungsschutz im Visier hatte. Unter ihnen auch Emrah Erdogan. Gemeinsam mit ihm beschloss Burak Karan offenbar in das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet auszuwandern. Eine Region, in der Terrororganisationen wie Al-Qaida ihre Kämpfer ausbilden.

Die Reise führte die Wuppertaler Islamisten zunächst am 8.April 2010 in die Türkei. Während Emrah Erdogan und ein weiterer Islamist am 11.April 2010 von Istanbul aus nach Teheran weiterreisten, kehrte Burak Karan noch in der Türkei um. Am 23.April 2010 kam er nach Deutschland zurück.

Der Rückkehrer stand anschließend unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes, während es Karans einstigem Weggefährten Emrah Erdogan gelang, sich in das pakistanische Stammesgebiet Waziristan durchzuschlagen. Die Islamisten, so der Verdacht der Ermittler, sollen auch dann weiterhin Kontakt gehabt haben.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe leitete daher ein Ermittlungsverfahren gegen Burak Karan wegen des „Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ ein. Mehr als ein Anfangsverdacht ergab sich allerdings nicht.

Für den Wuppertaler Ex-Fußballer entwickelte sich der Bürgerkrieg in Syrien offenbar zu einem enormen Radikalisierungsfaktor. Zuerst sammelte Karan noch Spendengelder, schickte Hilfslieferungen in das Kriegsgebiet. Anfang des Jahres dann reiste Karan selbst, samt Ehefrau und den beiden Söhnen Abdullah und Abdul Rahman nach Syrien.

Ende Oktober tauchte im Internet ein Video auf. Der Titel „Der Märtyrer Abu Abdullah at-Turki – Oh Mutter trauere nicht um mich“. Es zeigt Burak Karan aus Wuppertal. Mit Vollbart, mal mit seinen Kindern auf dem Schoss, mal mit Kalaschnikow in der Hand. Elf Tage bevor das Video ins Netz gestellt wurde, am 11.Oktober 2013, kam Karan mit 26 Jahren ums Leben. Er starb bei einem Luftangriff der syrischen Luftwaffe nahe der Stadt Azaz.

„Die Mudschahidin in Azaz berichtet, dass er wie ein Löwe in das Gebiet der Ungläubigen (kurdischen PKK-Miliz) gestürmt ist und Freude daran hatte, sie zu bekämpfen“, heißt es in der Beschreibung zu dem Märtyrervideo. „Nun ist er bei seinem Herrn (…) Möge Allah ihn akzeptieren.“

Mustafa Karan sagte der BILD-Zeitung, er wolle nun nach Syrien reisen, um die Ehefrau und die Kinder seines Bruders zu finden und nach Deutschland zurück zu holen. „Es ist auch für mich die Suche nach der Wahrheit“, so der 29-jährige.

Die Architektur des Misstrauens

von Dirk Banse, Florian Flade und Martin Lutz

Die Spionageabwehr ist machtlos. Sie kann das Abhören des Regierungsviertels aus Botschaften heraus nicht verhindern. Warnungen an die Politiker gab es viele, aber sie blieben ungehört

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Britische Botschaft in Berlin – Quelle: GoogleMaps

Es war eine Bitte, die man eigentlich nicht abschlagen konnte. Schon gar nicht unter Freunden. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), schickte am vergangenen Dienstag eine ungewöhnliche Anfrage über den Atlantik. Der Empfänger: die National Security Agency (NSA), jener amerikanische Geheimdienst also, der seit Monaten wegen seiner globalen Ausspähpraktiken in der Kritik steht. Maaßen hatte ein dringendes Anliegen: Er wollte die Räume der US-Botschaft in Berlin von Verfassungsschützern inspizieren lassen.

Die Antwort auf die vertrauliche Anfrage kam nicht postwendend, sondern noch schneller. Und zwar öffentlich, aus dem Mund des US-Botschafters in Berlin. Auf die Frage eines Journalisten, ob deutsche Ermittler die Botschaft auf Spionage-Technik kontrollieren dürften, sagte John Emerson am Donnerstag knapp: “Nein”.

Die Reaktion zeigt einmal mehr die Machtlosigkeit des deutschen Verfassungsschutzes, der unter anderem für die Spionageabwehr zuständig ist. Aus ihrer Botschaft am Brandenburger Tor sollen die Amerikaner jahrelang das Mobiltelefon der Kanzlerin abgehört haben. Spionage im Herzen der deutschen Politik – mitten im Freundesland, unter den Augen des Verfassungsschutzes.

Entsprechend laut wird nun die Kritik am Inlandsnachrichtendienst. Warum konnte er nicht verhindern, dass Angela Merkels Handy ausgespäht wird? Wer schützt den Regierungsapparat vor solchen Aktionen? Weshalb können ausländische Geheimdienste nahezu ungehindert aus Botschaften heraus spionieren?

Erstmals äußert sich jetzt der Chef der Spionageabwehr öffentlich. Er stellt sich vor seine Mitarbeiter. “Das Abhören aus den Botschaften und anderen Gebäuden heraus kann die Spionageabwehr nicht verhindern”, sagt Burkhard Even. Der langjährige Abteilungsleiter im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz begründet das so: “Inwieweit und zu welchem Zweck vorhandene Technik in den Botschaftsgebäuden tatsächlich genutzt wird, ist praktisch nicht feststellbar.” Die ausländischen Geheimdienste haben in den vergangenen Jahren technisch stark aufgerüstet. In den Botschaften werden die Abhöranlagen so getarnt, dass sie von außen nicht erkennbar sind. Der Verfassungsschutz lässt zwar regelmäßig Luftbilder erstellen, aber auch darauf sind bestenfalls Dachaufbauten zu sehen.

“Bei den neueren Botschaftsgebäuden sind die technischen Anlagen bereits in die Architektur integriert”, sagte ein Verfassungsschützer. Man könne lediglich mutmaßen, was sich hinter den Fassaden verberge. Bleibt nur die Möglichkeit, Botschaftspersonal anzuwerben. Doch das ist für den deutschen Geheimdienst bei Verbündeten bislang tabu.

Umgekehrt scheint das hingegen nicht zu gelten. Die deutschen Sicherheitsbehörden vermuten, dass auch die Briten und Franzosen in der Bundesrepublik spionieren. Laut Spionageabwehr dienen viele Botschaften am Sitz der Regierung als Abhörstationen. “Berlin ist die europäische Hauptstadt der Agenten”, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Nach seiner Einschätzung gibt es in kaum einer anderen Stadt mehr Spione.

Deshalb ist vor zwei Monaten im Verfassungsschutz die Gruppe “Sonderauswertung Technische Aufklärung durch US-amerikanische, britische und französische Nachrichtendienste” gegründet worden. Sie soll zumindest prüfen, was die Bündnispartner treiben und ob auch deren Vertretungen Lauschangriffe starten. Ergebnisse dazu liegen bislang jedoch nicht vor. Auf Anfrage wollten sich weder die amerikanische, britische noch die französische Botschaft zu etwaigen Abhöraktionen äußern.

Besonders aktiv sollen Russland und China sein sowie Iran und Nordkorea. Auch dagegen sind die Sicherheitsbehörden nahezu machtlos. “Die meisten ausländischen Agenten, die in Berlin tätig sind, verfügen über einen Diplomatenstatus. Sie sind für die deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht fassbar”, sagte Spionageabwehr-Chef Even. Das nutzen die Geheimdienste aus. So mancher Botschaftsmitarbeiter ist in Wahrheit ein Spion. Der russische Auslandsgeheimdienst SWR spricht in großem Stil Mitarbeiter von Ministerien und Stiftungen sowie Referenten von Abgeordneten an. Das Ziel: Internes aus Politik, Wirtschaft und über die EU und Nato zu sammeln. Die Betroffenen wissen meist nicht, dass ihre Gesprächspartner Spione sind. “Halb offene Beschaffung” nennt der Verfassungsschutz diese Taktik.

Angesichts der Omnipräsenz von Spitzeln und modernster Abhörtechnik im Regierungsviertel ist es erstaunlich, wie schlecht sich Kanzlerin, Minister und Abgeordnete schützen. Warnungen gab es viele. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wies Politiker schon vor drei Jahren intensiv auf die Abhörgefahr hin. Sie sollten nur speziell gesicherte Handys benutzen. “Andere Smartphones sind für die Regierungskommunikation aus Sicherheitsgründen nicht geeignet und dürfen in den Regierungsnetzen nicht eingesetzt werden”, warnte das BSI die Abgeordneten in einem Schreiben vom 7.Oktober 2010. Die marktüblichen Mobilfunkgeräte seien “in besonderem Maße abhörgefährdet”. Die Technikspezialisten unterrichteten auch die zuständige Kommission des Ältestenrats im Bundestag, das höchste Gremium der Parlamentsverwaltung.

Die Kommission, zuständig für die Informations- und Kommunikationstechniken des Bundestags, wurde sowohl mündlich als auch schriftlich vor den Gefahren beim Gebrauch gewöhnlicher Smartphones gewarnt. BSI-Präsident Michael Hange referierte in der Kommission zu dem geheimen Tagungsordnungspunkt “Sicherheit in der mobilen Datenkommunikation”. Anhand von Folien erläuterte Hange, wie leicht herkömmliche “PDAs und Smartphones” angegriffen würden. Telefonate würden abgehört, die Identität des Nutzers angenommen, E-Mails und SMS mitgelesen, Netze und Datenbanken abgeschöpft. “Manipulierte Geräte könnten auch als ferngesteuerte Wanze oder zur GPS-Ortung genutzt werden”, warnte Hange. Das BSI machte den Politikern mehr als ein Dutzend konkrete Sicherheitsvorschläge. “Die automatische Rufannahme sollte, wenn immer möglich, abgeschaltet werden, da sie für einen unbemerkten Aufbau einer Lauschverbindung zum Smartphone missbraucht werden könnte”, so das BSI.

Nicht nur das Amt war alarmiert. Die Beauftragte der Regierung für die Informationstechnik, Cornelia Rogall-Grothe, versuchte mehrfach, das Bundeskabinett für die Sicherheitsbelange bei der mobilen Kommunikation zu sensibilisieren. Vergeblich! Das Thema wurde immer wieder von der Themenliste für die Kabinettssitzungen abgesetzt. Rogall-Grothe gelang es innerhalb von drei Jahren nur ein einziges Mal, vor der Runde der Staatssekretäre sämtlicher Ministerien zu referieren – und zwar 2011. Aber auch das nur sehr kurz. “Muss das jetzt sein?”, raunte ihr einer der Anwesenden zu.

Durch den aktuellen NSA-Skandal rund um das Merkel-Handy scheint das Problembewusstsein zu wachsen. So fordert Innenminister Hans-Peter Friedrich eine gesetzliche Regelung, um die Sicherheit der digitalen Netze in Deutschland zu erhöhen. “Die Internetanbieter sollen künftig in einem IT-Sicherheitsgesetz verpflichtet werden, Datenverkehre in Europa ausschließlich über europäische Netze zu leiten”, sagt Friedrich. Jedem Kunden solle eine innereuropäische Lösung angeboten werden. Er will erreichen, dass das IT-Sicherheitsgesetz in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Am Mittwoch soll dies bereits Thema der Koalitionsverhandlungen sein. Das hilft zwar nicht, die Abhörantennen in den Botschaften lahmzulegen, dürfte es Geheimdiensten aber schwerer machen, Daten abzufangen. Zudem soll die Spionageabwehr, die derzeit etwa 100 Mitarbeiter hat, verstärkt werden.

Was aber nicht heißt, dass die Dienste künftig gegen verbündete Staaten vorgehen. “Wir spähen keine Freunde aus – dieser Satz gilt”, sagt Friedrich. Folglich wird man weiter von Ex-Geheimdienstlern wie Edward Snowden abhängig sein, wenn man mehr über die Aktivitäten von NSA & Co. erfahren will.

In dem Brief, den er dem Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele in Moskau überreichte, bietet Snowden der Regierung an, bei der Aufklärung behilflich zu sein. Er kann sich sogar vorstellen, nach Deutschland zu reisen. Russland hätte keinerlei Einwände gegen seine Ausreise. “Er ist frei, seine Koffer zu packen und hinzufliegen, wohin er will”, sagte ein Sprecher von Präsident Wladimir Putin.

Wenn Snowden dann zurückkehren wolle, müsse er allerdings erneut Asyl beantragen. Dennoch ist eine Ausreise Snowdens nach Deutschland schwer vorstellbar. Schließlich gibt es einen internationalen Haftbefehl der USA. Der verpflichtet die Bundespolizei, ihn bei einer Einreise festzunehmen.

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Dieser Artikel erschien am 03.November 2013 in der “Welt am Sonntag”

http://www.welt.de/print/wams/politik/article121482717/Architektur-des-Misstrauens.html