Monthly Archives: June 2014

Kreuzigungen im Namen Allahs

von Florian Flade

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Es sind verstörende Bilder, die seit einigen Wochen in regelmäßigen Abständen durch die sozialen Netzwerke geistern. Fotos von toten, blutüberströmten Menschen, mal mit Einschusswunden, mal mit durchgeschnittenen Kehlen, an Holz- oder Metallkreuze gebunden oder geschlagen. Oft hängen an den Leichen Schilder mit unmissverständlichen Warnungen.

Die Toten sind die Opfer des “Islamischen Staates im Irak und Großsyrien” (ISIG). Mit äußerster Brutalität setzen die Dschihadisten des ISIG in den von ihnen kontrollierten Gebieten martialische Strafen durch, für all jene, die nach ihrer Auffassung der Errichtung eines Gottesstaates im Wege stehen.

Erst heute wieder meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, dass die ISIG-Extremisten in der Ortschaft Deir Hafer im Osten von Aleppo acht Männer hingerichtet und anschließend auf dem Marktplatz der Stadt gekreuzigt hätten. Drei Tage sollen die Leichen dort nun als Warnung verbleiben. Angeblich handelt es sich bei den Hingerichteten um Angehörige einer rivalisierenden Rebellengruppe.

Dschihadisten erschießen, sie sprengen in die Luft und enthaupten ihre Opfer. All das war bislang bekannt und in unzähligen grausamen Propagandavideos dokumentiert. Doch die Kreuzigung als Strafe trat in den Dschihad-Gebieten der vergangenen Jahre nicht auf. Sie entwickelt sich aber augenscheinlich zur favorisierten Abschreckungstaktik der Dschihadisten in Syrien und Irak.

Aber weshalb kreuzigen Islamisten?

Die Antwort findet sich in der Fünften Sure des Koran (“Al-Ma´ida” – Der Tisch), im Vers 33.

إِنَّمَا جَزَاءُ الَّذِينَ يُحَارِبُونَ اللَّـهَ وَرَسُولَهُ وَيَسْعَوْنَ فِي الْأَرْضِ فَسَادًا أَن يُقَتَّلُوا أَوْ يُصَلَّبُوا أَوْ تُقَطَّعَ أَيْدِيهِمْ وَأَرْجُلُهُم مِّنْ خِلَافٍ أَوْ يُنفَوْا مِنَ الْأَرْضِ ۚ ذَٰلِكَ لَهُمْ خِزْيٌ فِي الدُّنْيَا ۖ وَلَهُمْ فِي الْآخِرَةِ عَذَابٌ عَظِيمٌ

Dort heißt es:

“Der Lohn derer, die gegen Allah und Seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, dass sie getötet oder gekreuzigt werden oder dass ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden oder dass sie aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.”

In Aussagen des Propheten Mohammed und in Rechtsgutachten islamischer Gelehrter findet sich zudem der Hinweis darauf, dass manche Strafen öffentlich zu vollstrecken sein, als Mahnung und Warnung an andere Feinde und Kriminelle.

Der ISIG wendet die Kreuzigung sowohl bei Regierungssoldaten des Assad-Regimes, als auch bei verfeindeten Rebellen, bei kurdischen und schiitischen Milizionären und sogar bei Dschihadisten aus den eigenen Reihen an, falls diese gegen ein Gesetz verstoßen haben.

So veröffentlichte jüngst ein deutscher Dschihadisten auf seinem Facebook-Profil das Bild eines getöteten und gekreuzigten Islamisten. “Abu Abbas al-Anadani, ein Soldat des islamischen Staates”, heißt es in der Beschreibung. “Er wurde durch den Befehl von Abu Bakr al-Bagdadi dazu verurteilt, getötet und 3 Tage gekreuzigt zu werden.” Grund für die Bestrafung des Dschihadisten: “Er hatte bei einem Checkpoint viel Geld von Muslimen geraubt, mit der Ausrede, sie würden Kuffar sein. Die Sharia Urteile laufen über jeden, selbst wenn er aus den eigenen Reihen ist.”

 

Ein Münchner als Dschihad-Kommandeur in Syrien?

von Florian Flade

Noch ist es nur ein Gerücht. Ein “Alexander aus München” soll eine Führungsrolle bei einer Terrorgruppe in Syrien innehaben. Kann da sein?

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Mehr als 320 Ausreisen von Islamisten aus Deutschland nach Syrien haben Sicherheitsbehörden in den vergangenen zwei Jahren registriert. Vor Ort zieht es die deutschen Dschihadisten meist in die Reihen des “Islamischen Staates im Irak und Großsyrien” (ISIG). Nach einer paramilitärischen Ausbildung leisten die Kämpfer häufig Wachdienste oder sind in Einzelfällen auch an Kampfhandlungen beteiligt.

Ein Deutscher, der bei ISIG bis zum Regionalkommandeur aufsteigt, wäre mehr als eine Überraschung. Noch dazu ein Konvertit, der über keine Arabisch-Kenntnisse verfügt.

Jetzt berichtet “Report München” über genau einen solchen Fall. Es gebe Hinweise, wonach ein Deutscher möglicherweise eine führende Rolle bei ISIG spielen könnte. Die eher gemäßigte Rebellengruppe “Freie Syrische Armee” (FSA) hat Anfang des Jahres mehrere ISIG-Kämpfer gefangen genommen, darunter auch Deutsche.

Der FSA-Kommandeur “Abu Yassin”, ein in Deutschland aufgewachsener Syrier erzählte Report München per Skype, dass derzeit über einen Gefangenenaustausch mit den Dschihadisten der ISIG verhandelt werde. Die Gespräche führe auf Seiten der Extremisten ein Deutscher. “Er ist ein Emir von ISIG und der Macht Medienarbeit, dadurch werden mehr Leute angeworben aus dem Bereich Europa”, so “Abu Yassin”. Den Klarnamen des deutschen Dschihadisten kenne er nicht. “Ich weiß nur, dass er Alexander heißt und aus München kommt.”

Ein Islamist aus München soll ein regionaler Kommandeur von ISIG sein?

“Report München” interviewte auch den Linke-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken. Er reiste Anfang des Jahres in das syrisch-türkische Grenzgebiet und traf dort kurdische Aktivisten. Auch sie berichteten von einem Deutschen bei ISIG.

“Der Sicherheitschef der Region Kamischlo hat uns erzählt, dass er in den letzten Jahren mehrfach die Kommandeure der Dschihadisten getroffen hat, darunter auch einen Deutschen, langer blonder Vollbart, der sehr weit oben dort war”, so Van Aken. “Ein sogenannter Emir, Kommandeur einer ganzen Region, der selbst kein Arabisch konnte, das musste übersetzt werden, den hat er getroffen, bei einem Gefangenenaustausch wo die Kurden  und Dschihadisten Gefangene ausgetauscht haben.”

Tatsächlich gibt es einen Alexander aus München, der in der islamistischen Szene verkehrt und den Sicherheitsbehörden seit Jahren bekannt ist. Sein Name ist Alexander Abit J., alias “Abu Abdullah”, alias “Abu Abdurrahim”.

Der 27-jährige Münchner wurde im Januar vor dem Oberlandesgericht München wegen Internetpropaganda für die Terrorgruppe “Islamische Bewegung Usbekistan” (IBU) angeklagt. Zwischen Oktober 2009 und Januar 2011 soll Alexander Abit J. im Internet Videos sowie Tonaufnahmen und Texte der IBU verbreitet haben. Dies tat er nach meinen Informationen auch unter dem Aliasnamen “Abu Abdurrahim al-Almani” über den Blog “islambruederschaft”.

Könnte Alexander J., der ehemalige Dschihad-Blogger aus München, inzwischen Regionalkommandeur einer Terrormiliz in Syrien sein?

Es spricht einiges dagegen, dass es sich bei Alexander Abit J. um jenen “Alexander aus München” handelt, der inzwischen Karriere bei ISIG gemacht hat. Zum einen die Beschreibung seines Aussehens. Während der deutsche Dschihad-Kommandeur einen “blonden Vollbart” haben soll, hat der Dschihad-Blogger dunkle Haare.

Zudem wurde Alexander Abit J. wegen seiner Propagandaaktivitäten am 13.Mai vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 10 Monaten auf Bewährung verurteilt. Am 21.Mai wurde das Urteil rechtskräftig. Zusätzlich muss J. insgesamt 300 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten und hat einen Bewährungshelfer bekommen. Bislang ist nicht bekannt, dass der Münchner gegen seine Auflagen verstoßen hat.

Es ist deshalb eher unwahrscheinlich, dass sich der verurteilte Propagandist nach Syrien abgesetzt hat und dort zu einem Regionalfürsten der Terrortruppe ISIG aufstieg.

Der BND, dein Facebook-Freund

von Florian Flade

Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat einen Wunsch: er möchte soziale Netzwerke, Internetforen, Video- und Fotoplattformen in Echtzeit durchforsten und analysieren. Der Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer.

Sie ist derzeit in aller Munde. Die Terrororganisation “Islamischer Staat im Irak und Großsyrien”, ISIG oder ISIS genannt. Innerhalb kürzester Zeit haben die Dschihadisten in einem Blutrausch den West-Irak und große Teile des Nord-Irak eingenommen, inklusive der Millionen-Städte Mossul und Tikrit. Grenzübergänge nach Syrien und Jordanien wurden besetzt. Hunderte Regierungssoldaten offenbar exekutiert. Schon rufen die siegestrunkenen Extremisten zum Sturm auf Bagdad und Sturz der Regierung von Präsident Nouri al-Maliki.

Begleitet wird der “dschihadistische Blitzkrieg” des ISIG von einer bislang wohl beispiellosen Social-Media-Kampagne. Unzählige Unterstützer der Dschihadisten und auch offizielle Repräsentanten der Gruppierung twittern und facebooken was das Zeug hält. Jeder noch so kleine vermeintliche Sieg, beinahe jedes Gefecht, Bombenanschläge, Hinrichtungen, gefallene Gotteskrieger und abgehackte Köpfe – so gut wie alles landet per Twitter, Facebook, Instagram oder JustPaste in den Weiten des Internets.

Wer will, kann über soziale Medien teilhaben an der Erschaffung eines Fantasiestaates, eines “Dschihadistans”, das vom syrischen Raqqah bis zum irakischen Mossul reicht. Propaganda in Echtzeit. Zum liken, retweeten und digitalen favorisieren.

Für westliche Geheimdienste sind die Internet-Einträge der Gotteskrieger Fluch und Segen zugleich. Fluch weil sie immer neue Dschihad-Fans motivieren selbst aktiv zu werden. Segen weil sich aus ihren recht gut ablesen lässt, in welchen Regionen sind welche Extremisten aufhalten, wo es gerade Gefechte gibt, wo sich Rückzugsorte und terroristische Ausbildungslager befinden.

Wenn die Geheimdienste denn soziale Medien überwachen dürfen. Anfang des Monats geriet der Bundesnachrichtendienst (BND) in heftige Kritik. Bekannt wurde, dass der Geheimdienst neben besserer Technik und Software, zukünftig gerne soziale Netzwerke in Echtzeit überwachen würde. “BND will soziale Netzwerke live ausforschen” – so die Schlagzeile.

Der BND, dein Facebook-Freund – ein Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer. Aus ihrer Sicht ist die Planung des Geheimdienstes ein weiterer Schritt in Richtung eines orwellschen Überwachungsstaates.

Was aber steckt hinter der Meldung?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im vergangenen Jahr gegenüber der Bundesregierung den Wunsch geäußert, seine technischen Fähigkeiten zu modernisieren. Um schritthalten zu können, und um den Gefahren der Zukunft zu begegnen. “Strategischen Initiative Technik” (SIT) heißt das Projekt bei den Schlapphüten. Eine schrittweise Aufrüstung im Bereich der Internetüberwachung bis zum Jahr 2020. Kostenpunkt: knapp 300 Millionen Euro.

Als Teil von SIT sollen neben den bereits vorhandenen Filtersystemen für Telefon – und E-Mail-Verkehr auch soziale Netzwerke, Blogs, Video- und Fotoplattformen beobachtet werden können. “Echtzeitanalyse von Streaming-Daten”, so die Bezeichnung des Geheimdienstes. Um seinem gesetzlichen Auftrag u.a. zur Terrorismus-Abwehr gerecht zu werden, müsse der BND technisch aufrüsten. Die sozialen Medien dabei zu ignorieren, sei naiv, heißt es aus Nachrichtendienstkreisen.

Jeden Tag werden im Durchschnitt 500 Millionen Tweets verfasst, 55 Millionen Status-Updates bei Facebook eingetragen 60 Millionen neue Fotos bei Instagram veröffentlicht, 144.000 Stunden Videomaterial bei Youtube hochgeladen.

Eine gigantische Menge an Daten, in denen sich auch Veröffentlichungen und Kommunikation von Terroristen und Extremisten findet – wie die aktuelle Twitter-Kampagne von ISIG veranschaulicht. Weshalb sollten diese Aktivitäten von einem Geheimdienst nicht erfasst werden? Wo sie ohnehin für jedermann zugänglich sind.

Dem BND geht es allerdings um mehr, als nur bei twitternden Terroristen mitlesen zu können. In sozialen Netzwerken, so die Einschätzung, seien politische Ereignisse abzulesen. Sich ein genaueres Lagebild verschaffen, Trends vorherzusehen, aktuelle Geschehnisse besser einschätzen zu können, darum gehe es, heißt es aus dem Geheimdienst.

Etwa wenn sich zehntausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz versammeln, Fotos und Videos auf Facebook und Twitter ihres Protests in die Welt hinaus senden. Wenn prorussische Separatisten in der Ost-Ukraine mit Panzern auffahren. Oder wenn Mossul in die Hände der Dschihadisten von ISIG fällt. Kaum ein Ereignis in einem Krisengebiet findet heutzutage mehr ohne soziale Medien statt. Die Menschen bloggen, twittern und facebooken. Nicht immer die Wahrheit. Aber dennoch lässt sich aus der Masse der Einträge, Tweets, Fotos und Videos ein Trend ablesen, ein Lagebild erstellen.

Dabei gehe es nicht um deutsche Staatsbürger, heißt es aus dem BND. Deren Kommunikation in sozialen Medien solle und dürfe von Gesetzes wegen nicht überwacht werden. Und es gehe nicht darum “verschlossene Foren” oder “isolierte Chaträume” gezielt zu knacken. “Was ich poste, gebe ich frei. Social Media ist allgemein keine vertrauliche Information”, so ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Dies auszuwerten, um Gefahren zu erkennen, sei legitim und im gesetzlichen Rahmen möglich.

Offene Quellen sollen so gefiltert werden, dass daraus Statistiken und Analysen erstellt werden können. Es handelt sich also quasi um ein automatisiertes Mitlesen von ohnehin öffentlich zugänglichen Informationen, im Geheimdienstjargon “Open Source Intelligence” (OSINT) genannt.

Ob dies überhaupt möglich und wie weit es sinnvoll ist, eine solche Technik anzuwenden, soll eine Studie (“Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten”) klären, die der BND an der Bundeswehr-Universität in München in Auftrag gegeben hat. In den kommenden Monaten werden erste Ergebnisse erwartet. Aktuell befinde man sich ohnehin noch im Stadium der “Machbarkeitsstudie”, heißt es aus Sicherheitskreisen.

“Koalition blockiert BND-Aufrüstung” – meldeten einige Medien vor rund zwei Wochen. Die Bundesregierung habe angesichts der stark kritisierten Pläne zur Überwachung der sozialen Medien nur 6 Millionen Euro statt der gewünschten 300 Millionen Euro im Haushalt 2014 für das Projekt “Strategische Initiative Technik” (SIT) bewilligt. 

Dies als “Blockade” oder “Dämpfer” zu werten, ist jedoch etwas weitgegriffen. Hatte doch der BND für das kommende Jahr nur 6 Millionen Euro gefordert – und genau diese auch bekommen. Die restlichen Gelder sollen stufenweise in den kommenden Jahren freigegeben werden.