Tag Archives: Bundeswehr

Der Krieg der Pazifisten

von Florian Flade und Simone Meyer

bw_havel3

Ausgebrannte Bundeswehr-Fahrzeuge in Havelberg (Copyright: Florian Flade)

Wie abgenagte Walgerippe liegen sie da. Sechszehn Militärfahrzeuge der Bundeswehr. Ausgebrannt, verkohlt. Das Gummi der Reifen ist geschmolzen, die Scheiben sind zersplittert, die Fahrerkabinen von den Flammen völlig zerstört. Drähte und Schläuche hängen aus den tonnenschweren Stahlkolossen. Die schweren LKW und der Transportpanzer vom Typ “Fuchs” fielen einem Anschlag zum Opfer. Nicht im afghanischen Kundus, nicht im westafrikanischen Mali. In Havelberg, Sachsen-Anhalt.

Am vergangenen Wochenende drangen Unbekannte auf das Gelände der Elb-Havel-Kaserne rund 100 Kilometer nördlich von Magdeburg vor. Unbemerkt vom Wachpersonal, überwanden sie gegen zwei Uhr nachts den Zaun des Bundeswehrgeländes und platzierten ein Dutzend mit Brandbeschleunigern gefüllte Plastikflaschen unter den Militärfahrzeugen, die in Unterständen geparkt waren. Solche Brandsätze sind weit verbreitet in der linksextremistischen Szene.

Der Anschlag zerstörte einige Fahrzeuge völlig. Die Schadenssumme bewegt sich nach ersten Schätzungen im zweistelligen Millionenbereich. Das Landeskriminalamt (LKA) hat die Ermittlungen übernommen. Die Bundeswehr-Kaserne von Havelberg, in der 1300 Soldaten stationiert sind, ist jetzt ein Tatort. Rot-weißes Absperrband ist um die ausgebrannten Autowracks gespannt. Ein Statiker muss prüfen, ob die offene Garage, die ebenfalls vom Feuer in Mitleidenschaft gezogen wurde, standhält oder womöglich abgerissen werden muss.

Havelberg ist nur der jüngste Fall in einer Reihe detailliert geplanter und präzise ausgeführter Anschläge gegen die Bundeswehr. Die Täter in Sachsen-Anhalt sind noch nicht ermittelt. Fest steht aber: Seit Jahren führen militante Linksradikale im Inland einen Krieg gegen die Armee – mit zunehmender Härte. “Wir beobachten, dass es wieder einen harten Kern militanter Bundeswehrgegner gibt”, sagt ein ranghoher Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums. “Das beobachten wir mit großer Sorge.” Ähnlich äußert sich Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. “Das Thema ,Antimilitarismus’ spielt im gewaltbereiten Linksextremismus eine große Rolle”, sagte Maaßen der “Welt am Sonntag”. “Zielgerichtete Kampagnen mobilisieren den angeblichen antimilitaristischen Widerstand.” In den vergangenen Jahren seien immer wieder Anschläge gegen Einrichtungen der Bundeswehr festgestellt worden.

im jüngsten Fall wurde zunächst vermutet, die Brandstifter könnten aus einem 80 Kilometer von Havelberg stammenden Protest-Camps stammen. Vom 21. bis zum 29. Juli demonstrierten dort Bundeswehr-Gegner gegen das “Gefechtsübungszentrum” (GÜZ) in der Altmark, einen der modernsten Militär-Übungsplätze Europas. Das Gelände wird von der Bundeswehr unter anderem genutzt, um Soldaten für Auslandseinsätze vorzubereiten. “Störmanöver an der Heimatfront” nannte die linksextreme Szene die Aktion.

Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt beschlagnahmte kurz nach dem Brandanschlag von Havelberg einen Opel Frontera. “Der Pkw wurde in den Abendstunden des 27. Juli auf dem Gelände des ,War starts here – Camp 2013′ auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses beschlagnahmt”, sagte Stefan Brodtrück, Sprecher des LKA, auf Nachfrage. Aus Ermittlerkreisen heißt es, es habe Hinweise gegeben, wonach das Auto möglicherweise in den Anschlag auf die Kaserne verwickelt war. Bestätigt hat sich dies bislang nicht.

Die Palette der Straftaten gegen die Bundeswehr reicht vom eher harmlosen Besprühen von Militär-Einrichtungen und Material mit Farbe – mit Vorliebe in Rosa oder Pink – über das “Schottern”, also das Beschädigen von Bahngleisen, die für Bundeswehr-Transporte genutzt werden, bis hin zu Brandanschlägen auf Fahrzeuge wie jetzt in Havelberg. “Für die Antimilitaristen steht die Bundeswehr im Zentrum ihrer Kampagne”, heißt es vom Verfassungsschutz. “Ebenfalls zum Ziel erklärt werden aber auch Zulieferer und Transportunternehmen, die mit der Bundeswehr zusammenarbeiten.” In der Argumentation der radikalen Linken ist jeder ein legitimes Ziel, der ihrer Meinung nach von der Bundeswehr und der angeblichen “Militarisierung der Gesellschaft” profitiert: von Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall über Industrievertreter wie ThyssenKrupp oder Logistikunternehmen bis hin zur Deutschen Post AG und ihrer Tochter DHL sowie der Deutschen Bahn.

Nach Informationen der “Welt am Sonntag” gab es seit 2010 rund 30 Gewaltanschläge mit hohem, mitunter millionenschweren Sachschaden gegen Liegenschaften und Gebäude der Bundeswehr. Allein im vergangenen Jahr zählten Polizei und Verfassungsschutz bundesweit rund 90 antimilitaristisch motivierte Straftaten, darunter 25 Anschläge; Attacken auf Zulieferer sind dabei nicht berücksichtigt. Ob die Taten alle auf das Konto von Linksextremisten gehen, ist unklar. Zu häufig bleiben die Verantwortlichen unentdeckt.

Die gewalttätige linksextreme Szene ist zersplittert und breit gefächert, der Antimilitarismus ist jedoch seit den 1980er-Jahren ein fester Kitt und Bestandteil linksradikaler Ideologie. Das Motto lautet: “Markieren, blockieren, sabotieren”. 2011 rief die Szene anlässlich einer Tagung in Schweden eine neue Kampagne ins Leben, die von Linksextremisten in Deutschland begeistert aufgenommen wird – “War starts here” heißt sie, der Krieg beginnt hier.

Auf etlichen Webseiten und Blogs wie “Bundeswehr-Wegtreten” oder “Anti-Militarismus”, in Flyern und Broschüren macht die autonome Szene zunehmend mobil gegen jegliche Aktivität der Bundeswehr. Sowohl Rekrutierungsbemühungen als auch das offene Auftreten von Soldaten soll gestört werden. Erst am Donnerstag besetzten linke Aktivisten ein Bürgeramt in Hannover, um gegen die Bundeswehr-Präsenz in der Stadt zu demonstrieren. “Krieg beginnt hier …Widerstand auch!”, stand auf den Bannern, die sie ausrollten.

Die Szene der Bundeswehr-Hasser agiert zunehmend aggressiv, beobachet der Verfassungsschutz. “Anschläge und Selbstbezichtigungsschreiben verdeutlichen eine zunehmende Militanz des linksextremistisch motivierten Protestes gegen die Bundeswehr”, sagt Anke Klein, Sprecherin des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Und das trotz der anhaltenden Debatten innerhalb der Szene, ob Gewaltanwendung legitim ist oder nicht.

Nach Anschlägen wie dem in Havelberg jedenfalls fordert Ulrich Kirsch, der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, deutlich mehr Obacht. “Ohne von einer Anschlagserie sprechen zu wollen, zeigt dies, dass erhöhte Wachsamkeit geboten ist”, sagte Oberst Kirsch der “Welt am Sonntag”. Auch wenn man solche Angriffe nie ganz verhindern könne. Die Standorte müssten sowohl von innen als auch von außen bewacht werden. Da die Bundeswehr selbst nur innerhalb ihrer Liegenschaften tätig werden dürfe, vertraue er hier auf die Erfahrungen der Polizei, die nach dem verfassungsrechtlichen Grundsatz außerhalb der Standorte zuständig sei.

Kirsch fühlte sich bei dem Vorfall in Sachsen-Anhalt sofort an Dresden erinnert: Im April 2009 brannten dort an der Offiziersschule des Heeres 42 Bundeswehrfahrzeuge. Und an Hannover: Im Juni 2012 zündeten Unbekannte auf dem umzäunten Gelände des Dienstleistungszentrums der Bundeswehr 13 nagelneue Fahrzeuge an, die erst am Vortrag geliefert worden waren. Schaden: 600.000 Euro. Trotz Videoüberwachung des Geländes war es den Brandstiftern gelungen, unentdeckt einzudringen und zu verschwinden. In einem Bekennerschreiben, das am Folgetag auftauchte, erklärte eine Gruppe: “Was wir hier sabotieren, kann woanders keinen Schaden anrichten.” Hannover solle sich “bedingungslos zur militärfreien Stadt” erklären.

Die 1. Panzerdivision in Hannover stellte 2011 einen Großteil des Personals für den Afghanistan-Einsatz; in dem Jahr gab es auch besonders scharfe Proteste gegen das traditionelle Sommerbiwak der Bundeswehr, das am kommenden Freitag zum 40. Mal in der Landeshauptstadt stattfindet. Der wie üblich angemeldeten Demonstration des Friedensbüros Hannover schlossen sich mehrere Gewaltbereite an.

Niedersachsen ist ein Schwerpunkt linksextremistischer Attacken gegen die Bundeswehr. Das niedersächsische Landeskriminalamt zählte im vergangenen Jahr insgesamt 42 antimilitaristische Straftaten, darunter 14 Sachbeschädigungen und sieben Fälle von Körperverletzung. Noch nicht mitgerechnet: sogenannte Störaktionen, bei denen kein Schaden entsteht oder nur wenig. Gelegentlich kommt es einfach nur vor, dass vor und während eines Auftritts Flugblätter verteilt werden, die sich kritisch mit der Bundeswehr und deren Auftrag auseinandersetzen.

Unfreundlichere Begegnungen hatte zum Beispiel die Big Band der Bundeswehr bei ihrer Sommer-Open-Air-Tour 2012 im Norden. Einen nach eigenen Angaben “mittelschweren” Vorfall erlebte das Orchester am 27. Juni beim Konzert im Kurort Bad Nenndorf. Die Aktion zeigt, wie gezielt die Militanten zum Teil auch die Öffentlichkeit suchen: Eine Handvoll Aktivisten zündete dort Rauchkörper, die orangefarbenen, übel riechenden Nebel verbreiteten. Einer warf eine kleine Sirene auf die Bühne und traf das Saxofon eines Musikers, das danach zwei Beulen hatte. Ein weiterer hatte es offensichtlich vor dem Konzert geschafft, an einem Baum an der Seite eine weitere Sirene zu befestigen, die erst nach rund zehn Minuten “entschärft” werden konnte. Das allerdings konterkarierte dann wohl eher das Ziel der Störer: Als die Sirenen gebändigt waren, klatschte das Publikum begeistert.

In Berlin-Kreuzberg stoppte vor wenigen Wochen ein Trupp schwarz vermummter Aktivisten einen Bus der Linie M140 am Mariannenplatz. Auf dem Bus prangte eine großflächige Anzeige, mit der die Bundeswehr um Nachwuchs werben will. Während einige Angreifer den Bus an der Weiterfahrt hinderten, besprühten andere die Scheiben mit Parolen: “Keine Zukunft für Berufsmörder – Armeewerbung stoppen.” Der Staatsschutz ermittelt.

Feindliche Stimmung erlebt die Bundeswehr, der die Gesellschaft inzwischen oft allenfalls freundliches Desinteresse entgegenbringt, zunehmend auch in Bildungseinrichtungen: Ein Aachener Verein beispielsweise verleiht seinen Friedenspreis an Schulen, die Jugendoffiziere verbannen; pazifistische Studenten starten Kampagnen, um “Zivilklauseln” einzuführen, die Kontakte zwischen Universität und Militär oder Wehrindustrie verhindern sollen. Zum Teil unterstützen das Gewerkschaften, Kirchen und Jugendorganisationen etablierter Parteien getreu dem Motto: Ein Signal für den Frieden kann nicht schaden.

Mitunter zeigt sich allerdings auch, dass die Mahnung von Oberst Kirsch nach “erhöhter Wachsamkeit” noch nicht überall in der Bundeswehr angekommen ist. In Köln-Wahn gelang es in dieser Woche einem 24-jährigen, offenbar geistig verwirrten Mann, quer über den militärischen Teil des Flughafens zu spazieren. Ein Tor hatte wegen Wartungsarbeiten offen gestanden.

Vor dem Airbus A319, den auch die Kanzlerin bei ihren Dienstreisen benutzt, entkleidete sich der Eindringling bis auf die Unterhose, kletterte dann über ein Triebwerk auf eine Tragfläche und schließlich durch den Notausgang in das Innere des Regierungsfliegers. Im Cockpit drückte er so lange auf Knöpfe, bis die Flugbereitschaft auf ihn aufmerksam wurde. Gerade als er es sich in der Kanzlerinnen-Kabine im Bademantel der Bundeskanzlerin bequem gemacht hatte, kam die Polizei an Bord, samt Wachhund. Das Tier biss dem Eindringling in die Wade. Der Mann wurde in eine psychiatrische Klinik gebracht. Am Airbus entstand kein größerer Schaden. Der nächtliche Flugplatz-Ausflug hat allerdings eine gefährliche Sicherheitslücke offenbart.

In Havelberg ist inzwischen friedliche Ruhe eingekehrt. Die Soldaten gehen wie gewohnt ihrem Dienst nach. “Die Bundeswehr ist hier integrierter Teil der Gesellschaft”, sagt ein Offizier. Anschläge habe es hier zuvor nie auf die Truppe gegeben. Dennoch wurden nach dem Brandanschlag die Sicherheitsmaßnahmen erhöht. “Ich darf leider nicht sagen, welche Maßnahmen wir ergriffen haben”, sagt Oberstleutnant Daniel Decker, Presseoffizier beim Landeskommando Sachsen-Anhalt. “Aber wir wollen sichergehen, dass so etwas nicht mehr stattfindet.”

In Hannover findet am nächsten Freitag wieder das traditionelle Biwak statt. Und ebenso traditionell hat auch das Friedensbüro eine Demonstration angemeldet, die sich diesmal aber im Wesentlichen gegen die Bundesregierung und deren Rüstungsprojekte richtet. Die Organisatoren bei der Bundeswehr lassen sich von dem Anschlag in Sachsen-Anhalt nicht verrückt machen.

“Wir sind wachsam, wir haben die Lage im Bereich der Antimilitaristen im Blick”, sagt der Sprecher der Division, Oberstleutnant Thomas Poloczek. Das Sicherheitskonzept sei mit der Polizei abgestimmt, aber wegen der jüngsten Vorfälle nicht großartig verschärft worden. “Natürlich hat uns Havelberg bewegt”, sagt Poloczek. Die betroffenen Bataillone in Sachsen-Anhalt stünden seit August schließlich auch unter dem Dach der 1. Panzerdivision. Deren Kommandeur, Generalmajor Carsten Jacobson, sagte nach dem Brandanschlag in Havelberg: Es mache ihn traurig, dass so etwas gerade mit Geräten passiere, die nicht nur in Afghanistan im Einsatz waren, sondern auch in der Flut viel Gutes für die Bevölkerung getan hätten.

“Vielen Dank für die fleißigen Helfer!”, steht an der Eingangstür eines Kasernengebäudes in Havelberg. Eine Geste für die Soldaten, die jüngst bei der Fluthilfe im Großraum Magdeburg tätig waren. “Die Fahrzeuge, die jetzt angezündet wurden, waren bei Evakuierungen während der Flut im Einsatz”, sagt ein Soldat in Havelberg. “Auf dem “Fuchs”-Panzer klebte noch der Schriftzug EVAC.” Das ist das Kennzeichen für den Einsatz im Katastrophenschutz, bei dem Menschenleben gerettet werden.

____________________

Dieser Artikel erschien am 04.August 2013 in der “Welt am Sonntag”
____________________

Al-Qaida´s Plan To Kill German TV Celebrities

by Florian Flade

Germany, November 2010. A call from Waziristan set German security officials on high alert. Al-Qaida has set sights on Germany, the caller claimed, a terrorist cell of Moroccan nationals is already in the country planning terror attacks. The caller was a German Jihadist who had traveled to Pakistan´s tribal region in early 2010. He had joined Al-Qaida but after a US drone strike had killed his younger brother he was fed up with Jihad. He was eager to leave Al-Qaida and therefore asked German officials to help him – with money and flight tickets to Turkey. In return he offered inside information about an alleged Al-Qaida plot to target Germany.

German officials were discussing the threat. In the end no deal was made. No more calls were coming from the Jihadi defector. Nevertheless Germany´s Ministry of Interior gave out a nationwide terror alert. Police was intensively patrolling at airports, train stations and at the German parliament. In the background intelligence agencies were now on the hunt for the “Moroccan Al-Qaida Cell” operating in Germany. Who could be a possible Al-Qaida sleeper? Which person had been trained in Waziristan and returned to Germany?

Dozens of potential Jihadi terrorists were checked. By December 2010 German counter-terrorism officials came across one man they believed could be Al-Qaida´s man for the job – Abdeladim El-K.. The Moroccan national had been to the Al-Qaida training camp “Badr” in early 2010 and then returned to Germany living a secret life. El-K. was an illegal resident by then. His behavior led intelligence analyst to believe he could be planning for something.

The federal police (Bundeskriminalamt) formed a special unit named “Komet” and started observation on El-K. and two other men in the Düsseldorf region of Northrhine-Westphalia. Over the course of a few months it became clear that the Moroccan was in contact with high-ranking Al-Qaida figure Sheikh Atiyyatullah and had formed a cell in West Germany. He recruited Jamil S. and Amid C. and step-by-step went forward with a plan to build a bomb. Security officials now called them the “Düsseldorf Cell”.

Read the full story of “Al-Qaida´s Düsseldorf Cell” here

In April 2011 police decided to strike on El-K. and his comrades. All three men were arrested in various raids. A fourth member of the “Düsseldorf Cell”, Halil S., was arrested in December 2011 after months of surveillance. After El-K. and the others were arrested, Halil S. wanted to continue with the deadly plan to carry out a bomb attack in Germany.

Now the “Düsseldorf Cell” is on trial. Loads of details are made public including information on what the possible target of the terrorist attack could have been. The chief of the federal police´s “Komet”-Unit testified in court. He talked about documents and possible target lists found in the cell´s flat. One of the papers, a notebook, belonged to El-K..

There were several names written on the target list including “Markus Lense” and “Ingo Appell”. Both are TV celebrities in Germany. Markus Lanz is probably the most popular talk-show anchorman in the country soon to be presenting Germany´s prime time entertainment show “Wetten dass…?”.

Why would the Al-Qaida terrorists want to kill Markus Lanz? One possible reason: Lanz interviewed Kurt Westergaart, the Danish cartoonist who had drawn some of the controversial Mohammed Cartoons which triggered international protest by Muslims in numerous countries back in 2005.

Ingo Appelt is a famous German comedian known for his harsh and sometimes very insulting humor. Also on El-K.´s target list was Hans-Christoph Ammon, the former Chief of the “Kommando Spezialkräfte” (KSK), the German military´s special forces unit, and “Charlie Hebdo”, the name of a French Satire magazine which had re-printed the Danish Mohammed Cartoons. And there was the “Gafenwöhr/Crafenwöhr” found on the paper, a town in southern Germany where a US military base is located.

The “Komet” chief told the judge the list can be treated like a “possible target scenario” but there that was no information found during the investigation that could proof the “Düsseldorf Cell” was absolutely willing and in detail planning to kill the people on the list.

“Böses Vaterland” – Deutscher Islamist Mounir C. droht mit Anschlägen

von Florian Flade

This slideshow requires JavaScript.

Demonstrativ wird sein Pass eingeblendet: Mounir Chouka, geboren 1981 in Bonn Bad Godesberg, Staatsangehörigkeit: Deutsch.

Doch mit seinem Heimatland, das er “Böses Vaterland” nennt, hat der 30jährige Bonner längst gebrochen. Vor Jahren schon ist Mounir Chouka zum Mudschahid “Abu Adam” geworden, einem islamistischen Krieger, der in Waziristan für die Einführung der Sharia kämpft. In einem neuen Propagandavideo der “Islamischen Bewegung Usbekistans” (IBU) vollzieht Mounir demonstrativ den endgültigen Bruch mit Deutschland – und droht den Bürgern der Bundesrepublik mit Terroranschlägen.

Deutschland sei ein Verbündeter der USA, ein Handlanger in den Kriegen Amerikas, so der aus Bonn stammende Dschihadist. Die deutsche Geheimdienste seien in den Kampf gegen Muslime involviert und hätten sich dabei mit Tyrannen und Diktatoren alliiert. Der Friedenseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sei in Wahrheit ein Verbrechen der USA mit umfangreicher deutscher Beteiligung, so Chouka.

“Die Wahrheit war und ist, dass die deutsche Regierung seit der erste Stunde mit im Boot der Amerikaner sitzt”, sagt Mounir C. über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, “Es war gewollt von den Amerikanern dass die deutsche Regierung bei diesem teuflischen und skrupellosen Krieg eine verdeckte Rolle übernimmt.”

“Die Wahrheit ist: Dass egal wo die Amerikaner auf der Welt gegen die Muslime kämpfen, ob in Somalia, in Palästina oder hier in Waziristan: die deutsche Regierung in selbem Maße mitwirkt, wenn nicht mit größerem Einsatz”, so der deutsche Islamist weiter.

“Unser Hauptfeind sind in erster Linie die deutschen Politiker und die deutschen Kräfte die im Hintergrund für die Juden arbeiten”, erklärt der aus Bonn stammende Terrorist, “Dennoch muss und wird es in Deutschland, so Allah will, eine Serie von Anschlägen auch gegen das Volk geben.

Der geplante Anschlag in Deutschland sei eine Art Rache und Lektion, so Mounir C.: “Warum sollen die Muslime in Angst leben und ihr in Sicherheit? Warum leben wir im Krieg und in Deutschland, das uns bekriegt, herrscht eine friedliche Atmosphäre?”

“Wir werden den Krieg bis vor eure Haustüren tragen”, warnt Mounir C. abschließend, “Der Dschihad in Deutschland ist nur noch eine Frage der Zeit! Wenn die deutsche Bundeswehr 70 mal aus Afghanistan ausrücken wird, so werden wir die Deutschen weiter bekämpfen. Wir werden sie solange bekämpfen bis wir ausreichende Rache genommen haben für ihre Verbrechen und bis Allahs Erde unter der Führung seiner Diener steht.”