“Der Funke springt nicht über”

von Florian Flade

Berlin ist eine Stadt der Extreme. Und der Extremisten. An der Spree tummeln sich Neonazis, militante Linke, radikale Islamisten. Der Mann, der sie im Blick haben soll, heißt Bernd Palenda. Der Jurist ist seit November 2012 kommissarischer Präsident des Berliner Verfassungsschutzes. Ein Gespräch über ausländische Spione, eine schwächelnde NPD, über kampfesmüde Linksextremisten und Berliner Islamisten im syrischen Dschihad.

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Herr Palenda, es heißt Berlin sei die Hauptstadt der Spione. In keiner anderen Stadt Europas gebe es so viele ausländische Agenten. Stimmt das?

Hauptstadt der Spione ist etwas zu weit gegriffen. Berlin ist wie jede Hauptstadt attraktiv für ausländische Nachrichtendienste. Hier gab es schon immer viel Spionage, vor, während und nach dem Kalten Krieg. Wir haben auch heute viele Agenten, die hier Informationen für ihre Heimatländer sammeln.

Das klingt politisch korrekt. Wie viele Agenten tummeln sich hier?

Die Zahl schwankt, es hängt von den unterschiedlichen Interessen der Staaten ab. Mal sind sie politischer Natur, mal wirtschaftlicher. Es wäre für unsere Arbeit sehr unklug, die Zahl der Agenten zu nennen.

Können Sie denn sagen, wer in Berlin spioniert?

Es gibt Spionage von staatlichen Stellen, die dazu dient, politische Informationen zu gewinnen. Es geht um Regierungsgeheimnisse, oft um interne Dokumente. Dann gibt es Spione, die von ihren Regierungen auf Exil-Oppositionsgruppen angesetzt werden, die in Berlin aktiv sind. Und es gibt die Wirtschaftsspionage. Letztere richtet vermutlich den größten Schaden an.

Die Bombenanschläge in Boston, die Messerattacken in London und Paris, jüngst eine Terrorwarnung aus Russland vor dem Champions-League-Finale. Wie hoch ist die Terrorgefahr in Berlin?

Deutschland, und damit auch Berlin, ist nach wie vor im Fokus des islamistischen Terrorismus. Die abstrakte Gefahr eines Anschlags von radikalisierten Einzeltätern oder Al-Qaida-Terroristen ist weiterhin hoch. Derzeit gibt es aber keine konkreten Hinweise darauf, dass ein Attentat geplant wäre. Wir sind dennoch auf der Hut.

Berlin ist ein attraktives Ziel für islamistische Terroristen. In den vergangenen Jahren gab es aber keinen einzigen erfolgreichen Anschlag. Ist die Terrorangst nicht übertrieben?

Völlig verschont geblieben ist Berlin nicht wirklich. Es wurden beispielsweise im Mai 2011 Al-Qaida-Terroristen festgenommen, die Anschläge geplant haben. Die Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden hat sich in diesen Fällen ausgezahlt. Es gab zum Glück keine erfolgreichen Anschläge. Vor emotionalisierten Einzeltätern sind wir jedoch nie sicher. Wahr ist aber auch: Berlin war in der Vergangenheit eher ein Rückzugsort und Ruheraum für Islamisten, weniger ein Ziel.

Viele Islamisten sind Anhänger des sogenannten Salafismus. Wie viele Salafisten gibt es aktuell in Berlin?

Nach unseren Erkenntnissen leben in Berlin derzeit rund 400 Salafisten, darunter sind etwa 200 gewaltorientierte Personen. Was die Gewaltbereitschaft angeht, verzeichnen wir bei den Salafisten eine Zunahme.

Auch wenn es keine Terroranschläge gab. Der Salafismus ist mittlerweile eine Jugend-Subkultur. Wie konnte es so weit kommen?

Diese Entwicklung bereitet in der Tat große Sorge. Es beunruhigt mich, dass sich junge Menschen offenbar leicht für den Salafismus gewinnen lassen. Darüber muss diskutiert werden. Mit dem Thema müssen auch muslimische Gemeinden offen umgehen. Gleichzeitig müssen wir weiter vor den Risiken des Salafismus warnen.

Der anhaltende Bürgerkrieg in Syrien zieht viele Islamisten aus Deutschland an. Kämpfen auch Berliner Islamisten gegen Assad?

Syrien ist aktuell der interessanteste Ort für Dschihad-Reisende. Wir gehen davon aus, dass rund ein Dutzend Islamisten aus Berlin in Syrien gekämpft haben oder noch kämpfen.

Im Mai 2012 gab es in der alten Hauptstadt Bonn gewaltsame Proteste zwischen radikalen Salafisten und rechtspopulistischen Islamhassern. Auslöser war das Zeigen von Mohammed-Karikaturen. Halten Sie solche Szenen auch in Berlin für möglich?

Solche Provokationen wird es weiterhin geben. Wir werden jedoch dafür sorgen, dass die notwendigen Informationen im Vorfeld vorhanden sind, so dass die Polizei Schlimmeres verhindern kann. Als demokratischer Staat müssen wir manche Formen der Meinungsäußerung tolerieren. Wir werden nicht verhindern können, dass bestimmte Mohammed-Karikaturen gezeigt werden

Radikale Islamhasser haben sich als neue Szene innerhalb des Rechtsextremismus entwickelt. Wie ernst muss man diese „Islamophoben“ nehmen?

Jede Form der Radikalisierung muss man ernst nehmen. Auf Gewalt folgt schnell Gegengewalt. Das kann sich zu einer Spirale entwickeln, deren Dynamik brandgefährlich ist.

Dem “alten” Rechtsextremismus scheint es nicht besonders gut zu gehen. Im April hat Berliner NPD wohl aus Geldnöten ihre Mitarbeiter entlassen. Wie geht es der Partei in der Hauptstadt?

Die NPD hat in Berlin noch 250 Mitglieder, darunter 50 Mitglieder der „Jungen Nationaldemokraten“. Durch die Zusammenarbeit mit den so genannten „freien Kräften“ bleibt die Partei weiterhin aktiv und vital. Geld hat die NPD aber nicht wirklich.

Die NPD-Verbotsdebatte ist noch nicht vorbei. Halten Sie ein Parteiverbot für sinnvoll?

Ich halte den Verbotsantrag als Zeichen für eine gute und wichtige Sache, um deutlich zu machen, dass die Demokratie nicht alles hinnehmen wird.

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in Berlin?

Im Jahr 2011 hatten wir 1330 Personen zum rechtsextremen Spektrum gezählt. Im vergangenen Jahr waren es etwas weniger.

Die NPD wächst nicht. Wie sieht es bei den „Autonomen Nationalisten“ aus?

Diese Szene wird auch nicht signifikant größer. Aber wir haben es mit einer sehr dynamischen Jugendszene zu tun. Dieser Rechtsextremismus ist sehr jugendaffin und transportiert altes Gedankengut in neuer Form.

Berlin gilt als Hochburg der Rockerkriminalität. Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen den Motorradgangs und Neonazis?

Natürlich gibt es Verknüpfungen und Kontakte. Es gibt Rocker, die eine rechte Vergangenheit haben und es gibt Rechte, die eine Affinität zum Rockermilieu haben. Sie machen aber nicht systematisch gemeinsame Sache. Die Rechten würden das allerdings gerne.

Kommen wir zum Linksextremismus. Der 1. Mai ist traditionell das Highlight für die autonomen Krawallmacher. Wie verlief er dieses Jahr aus Sicht des Verfassungsschutzes?

Der 1. Mai verlief wie schon im Vorjahr verhältnismäßig friedlich. Was mit unserer Arbeit im Vorfeld und der konkreten Arbeit der Polizei an jenem Tag zu tun hat. Die Autonomen können zwar weiterhin große Menschenmengen mobilisieren, aber die Bereitschaft zur Gewalt hat in der Szene deutlich nachgelassen. Der Funke springt nicht über. Das beobachten wir schon seit längerem.

Kurz nach dem 1. Mai gab es erneut einen Anschlag auf eine S-Bahn-Linie, dann brannte im Stadtteil Friedrichshain ein neugebautes Wohnhaus nieder. Die militanten Linken mögen frustriert sein, aber ruhig sind sie doch nicht.

Einzelne Gewalttaten wird es immer geben. Wichtiger ist der allgemeine Trend. Und der zeigt nun mal: Die Szene kann die Anhänger nicht zu neuer Gewalt motivieren. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der linksmotivierten Straftaten deutlich zurückgegangen, bei den Gewalttaten sogar um fast fünfzig Prozent. Das heißt jedoch nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen. Diese Entwicklung kann sich auch wieder ändern.

Die Euro-Krise, rasant steigende Mieten, Zwangsräumungen – kann die linksextremistische Szene von diesen Themen profitieren?

Sie werden zumindest von den Linksextremisten aufgegriffen, um die Bürger zum Protest und zum Kampf gegen das System zu mobilisieren. Das ist die Hoffnung. In der Realität aber sind die meisten Menschen bereit zu protestieren, aber nicht mehr gewaltsam.

Wie groß ist die Szene der linken Gewalttäter in Berlin?

Wir gehen von rund 1000 gewaltbereiten Linksextremisten aus. Nicht alle sind gewaltsam, aber viele befürworten und unterstützen Gewalttaten.

Auch wenn die linke Gewalt abnimmt. Beim Aufeinandertreffen zwischen linker und rechter Szene kommt es dennoch immer wieder zu Ausschreitungen. Macht Ihnen diese Wechselwirkung zwischen den Extremisten Sorge?

Ja. Wenn Extremisten aufeinandertreffen, dann steigt auch das Risiko von Gewalt.

Ist Scientology in Berlin noch ein Thema?

Die Mitgliederzahlen gehen stetig zurück. Es scheint, als ginge es der Organisation nicht besonders gut – auch finanziell. Dennoch ist es wichtig, weiter über Scientology aufzuklären.

Sie kennen den Verfassungsschutz seit über 20 Jahren. Ist die Behörde heute besser oder schlechter als damals?

Sie ist eine andere. Der Verfassungsschutz stellt sich den jeweiligen Herausforderungen. Die Struktur aus dem Kalten Krieg gibt es so nicht mehr. Wir sind mehr Berater für Politik und Öffentlichkeit und keine Kalten Krieger mehr.

Dennoch läuft offenbar vieles schief, wie NSU gezeigt hat. Läuft eigentlich irgendetwas besser als früher?

Im Zusammenhang mit der Terrorserie des NSU ist viel Vertrauen in den Verfassungsschutz verloren gegangen. Aber man darf die Institution nicht grundsätzlich in Frage stellen. So ist die wissenschaftliche Analyse bei unserer Arbeit wesentlich besser geworden. Wir filtern heute besser als früher. Das System „Wir wollen alles wissen“ ist überholt. Wir fragen uns heute öfter: Welche Relevanz hat diese oder jene Information für den Rechtsstaat? Was wollen wir mit diesen Informationen erreichen? Wollen wir Straftaten verhindern oder Vereinsverbote anstreben?

Das V-Mann-Wesen steht seit Monaten in der Kritik. Kann ein Nachrichtendienst auf menschliche Quellen verzichten?

Nein. Wir können nicht auf V-Leute verzichten. Als Informationszugänge sind menschliche Quellen im Allgemeinen sehr wertvoll. Die Diskussion darüber ist für unsere Arbeit schädlich. Es darf nicht dazu kommen, dass Quellen enttarnt werden. Wir müssen – bei aller Transparenz – unsere Quellen schützen.

Seit dem Auffliegen des NSU ist das Image des Verfassungsschutzes katastrophal. Was kann dagegen getan werden?

Wir müssen vor allem unseren Job gut machen. Außerdem würde ich mich freuen, wenn der Bürger ein Gefühl der Sicherheit empfindet, wenn er an den Verfassungsschutz denkt. Man sollte uns als einen vertrauensvollen Partner ansehen. Wir arbeiten für die demokratische Gesellschaft gegen Extremismus und Terrorismus. Das ist eine sehr ehrenvolle und wichtige Aufgabe.

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Das Interview erschien am 05.Juni 2013 bei “WELT Online”

http://www.welt.de/politik/deutschland/article116847177/Die-Salafisten-werden-gewaltbereiter.html

Düsseldorfer Salafist als Kämpfer in Syrien

von Florian Flade

Islamistische Kämpfer in einem syrischen Ausbildungslager

Schon im Alter von 16 Jahren ließ Kerim B. keinen Zweifel aufkommen, worum es ihm im Leben geht. „Ich lebe nur für Allah und werde von daher mein Leben mit meiner Familie den Islam widmen“, schrieb B. vor fünf Jahren in einer Art Kurzbiografie über sich in einem muslimischen Internetforum. Er sei ein „stolzer und sehr gläubiger Moslem“ und suche eine „gläubige, vernümpftige, anstendige Frau mit Hijab (Kopftuch)“.

Der heute 21-jährige Kerim B., Sohn eines Niederländers und einer Türkin, wuchs im nordrhein-westfälischen Kleve auf. Zuletzt lebte er in Düsseldorf. Jetzt heißt seine neue Heimat: Syrien.

Kerim B., in Deutschland als radikaler Salafist unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden, ist vor kurzem nach Syrien ausgereist und kämpft derzeit im syrischen Kriegsgebiet rund um die Stadt Aleppo auf. Er soll sich dort der Rebellengruppe „Jugend der Armee Mohammed im Land von Scham“ angeschlossen haben.

Ein Foto, das mir vorliegen, zeigt Kerim B. alias „Abu Zulfiqar“, mit kahlrasiertem Kopf und Bart, in einem langen Gewand auf einer Wiese irgendwo in Syrien sitzend. In den Händen hält er ein AK-47-Sturmgewehr.

Der Düsseldorfer Salafist Kerim B. ist nur einer von mehr als vier Dutzend Islamisten aus Deutschland, die sich aktuell in Syrien aufhalten sollen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führt eine interne Liste der „Syrien-Reisenden“. Mehr als 50 Personen befinden sich mittlerweile darauf. Junge Männer und Frauen aus Berlin, Düsseldorf, Kassel, Pforzheim und Karlsruhe. Und die Zahl wächst stetig.

Im vergangenen Jahr zählten die Sicherheitsbehörden nur rund 10 Ausreisen mit Ziel Syrien. Inzwischen, so heißt es aus Sicherheitskreisen, setzten sich beinahe monatlich salafistischen Extremisten aus Deutschland dorthin ab. In der Regel reisen sie über die Türkei nach Nord-Syrien und halten sich dann zunächst rund um die Rebellenhochburg Aleppo auf.

Welchen Rebellengruppen sich die Islamisten aus Deutschland letztendlich anschließen, können Nachrichtendienste häufig nur erahnen. Wer reist zum Kämpfen nach Syrien, wer will lediglich humanitäre Hilfe leisten? Schließt sich ein deutscher Salafist eher den Nationalisten unter den Rebellen an, oder landet er in den Reihen der Al-Qaida-nahen Gruppen?

Die Analyse der Ausreisen ist eine Sisyphos-Arbeit. Viele Ausreisen in das Kriegsgebiet registrieren die Behörden erst zu spät. Wenn die Person längst weg ist. So wie im Fall Kerim B..

In Deutschland stand der junge Salafist aufgrund seiner extremistischen Einstellung im Fokus der Sicherheitsbehörden. Die Staatsschutzabteilung der Düsseldorfer Polizei führt ihn seit mehr als zwei Jahren als potentiellen islamistischen Gewalttäter.

Grund dafür ist wohl auch ein Zwischenfall, der sich am 17. April 2011 ereignete. Vor einer Moschee unweit des Düsseldorfer Bahnhofs wollten Polizeibeamte eine Personenkontrolle durchführen, nachdem ihnen drei junge Salafisten aufgefallen waren. Was dann geschah, dokumentiert ein vertraulicher vierseitiger Bericht des Staatsschutzes (VS- „Nur für den Dienstgebrauch“).

„Guck mich nicht an, du Wichser!“, rief einer der Männer den Polizisten entgegen. Daraufhin kam es zu einem Handgemenge bei dem die Beamten Pfefferspray einsetzten. Einer der Männer, Mounier el-A. aus Düsseldorf, konnte festgenommen werden. Die beiden anderen konnten flüchten. Einer von ihnen: der damals 18-jährige Kerim B..

Beim erneuten Antreffen der Salafisten, heißt der Staatsschutzbericht an, sollten Polizeibeamte einen „Beobachtungs- und Feststellungsbericht – Islamistischer Terrorismus“ anfertigen.

Die Sorge ist groß, dass einige der kampferprobten Syrien-Veteranen wie Kerim B. nach ihrer Rückkehr zur Gefahr für Deutschland werden. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre aus Dschihad-Gebieten wie Afghanistan, dem Irak, Pakistan oder Somalia zeigt: der Krieg der islamistischen Extremisten ist keine Einbahnstraße.

Nicht selten radikalisieren sich Personen durch die Kriegserfahrung und kehren als gewaltbereite Dschihadisten in ihre Heimatländer zurück. „Es gibt eine Reihe von Enttäuschten”, warnte vor kurzem der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, „Auf die müssen wir besonders aufpassen, da sie möglicherweise mit Waffenerfahrung zurückkommen.“

Etikettenschwindel bei der IBU?

von Florian Flade

“Jundullah” – das Logo der IBU-Medienabteilung

Ruhig war es geworden in den vergangenen Monaten um die „Islamische Bewegung Usbekistans“ (IBU). Die Dschihadisten-Truppe, die sich im Norden Afghanistans, mehrheitlich aber im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet Waziristan eingenistet hat, hielt sich ansonsten nicht mit Propaganda zurück.

Beinahe monatlich produzierte die Medienabteilung der IBU, das „Jundullah Studio“, neue Propagandavideos in usbekischer, russischer und deutscher Sprache. Insbesondere die Bonner Islamisten-Brüder Yassin und Mounir Chouka haben sich in den vergangenen Jahren zu den wohl prominentesten Protagonisten in den IBU-Videobotschaften entwickelt.

Im April veröffentlichte die IBU in den Weiten des Internets gleich zwei neue Propaganda-Videos. In dem einen feierten die Choukas einen weiteren „Märtyrer“ aus Deutschland, den Marokkaner Ahmad B. aus Setterich in Nordrhein-Westfalen. Er fiel einen Drohnenangriff im Oktober 2012 zum Opfer.

Das zweite Video erzählt die Geschichte eines weiteren Drohnen-Toten, des Aachener Islamisten Samir H.. Er starb im März 2012 als eine US-Drohne Raketen auf einen Geländewagen der Terroristen feuerte.

In den vergangenen Wochen folgten zwei weitere Videos bzw. Audiobotschaften der Chouka-Brüder, die auf den zweiten Blick reichlich ungewöhnlich wirken.

„Rede an Obama“ – zur großen Überraschung stammt diese Audiobotschaft von Mounir Chouka zumindest offiziell nicht aus der Propaganda-Schmiede der IBU sondern von der „Badr at-Tawheed“, der Medienabteilung der „Islamic Jihad Union“ (IJU).

Der IBU-Terrorist Chouka liefert einen Gastbeitrag für die IJU? Wieso das?

Um die Verwirrung unter Terrorismus-Beobachtern zu verstehen, muss man wissen, dass die beiden Gruppierungen IBU und IJU auf eine nicht gerade harmonische Vergangenheit geschweige denn auf eine friedfertige Koexistenz zurückblicken. Im Gegenteil. Man könnte sagen, IBU und IJU waren sich jahrelang spinnefein.

Die winzige IJU, die seit Jahren keine nennenswerten Lebenszeichen mehr von sich gegeben hat, soll jetzt also eine Audiobotschaft von Mounir Chouka herausgegeben haben?

Na gut. Ausnahmen bestätigen die Regel. Überraschungen, inklusive völlig unerwarteter Kooperationen, gibt es auch in den Bergen Waziristans, könnte man sagen.

Nach der Audioaufnahme von Mounir Chouka erschien vor kurzem die bislang letzte Propaganda-Botschaft aus dem Hause Chouka. Diesmal spricht Yassin alias „Abu Ibrahim“ und richtet seine „Liebesgrüße“ direkt an den Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert und den österreichischen Islamisten Mohamed Mahmoud.

Und wieder: kein Logo von „Jundullah Studio“, kein Hinweis auf die IBU. Im Video zu sehen ist das Logo „Islam Awazi“, der Propagandaabteilung der  “Islamic Party of Turkestan“, einer islamistischen Terrorgruppe aus dem muslimischen (uighurischen) Teil der Volksrepublik China.

Erst IJU statt IBU, dann IPT statt IBU – warum hetzen und drohen die Choukas nicht mehr unter dem Label der „Islamischen Bewegung Usbekistans“ (IBU)?

Es sind nur Vermutungen, aber denkbar wäre:

1. Die Choukas sind nicht mehr Teil der IBU. Ihre Botschaften werden daher von anderen Gruppen aus der Region Waziristan verbreitet.
2. Die IBU will durch die fremden Etiketten suggerieren, die Kooperation mit anderen dschihadistischen Gruppen in der Region sei enger als bislang gedacht.
3. Jemand, der weder Kontakt zur IBU noch zur IJU oder der “Islamic Party of Turkestan” hat, bearbeitet die Chouka-Botschaften und verpasst ihnen schlichtweg die Logos anderer Gruppen.

Fest steht: Nach meinen Informationen wurden die jüngsten Chouka-Videos nicht in pakistanischen Stammesgebieten ins Netz hochgeladen, sondern in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Von wem, ist fraglich.