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Der BND, dein Facebook-Freund

von Florian Flade

Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat einen Wunsch: er möchte soziale Netzwerke, Internetforen, Video- und Fotoplattformen in Echtzeit durchforsten und analysieren. Der Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer.

Sie ist derzeit in aller Munde. Die Terrororganisation “Islamischer Staat im Irak und Großsyrien”, ISIG oder ISIS genannt. Innerhalb kürzester Zeit haben die Dschihadisten in einem Blutrausch den West-Irak und große Teile des Nord-Irak eingenommen, inklusive der Millionen-Städte Mossul und Tikrit. Grenzübergänge nach Syrien und Jordanien wurden besetzt. Hunderte Regierungssoldaten offenbar exekutiert. Schon rufen die siegestrunkenen Extremisten zum Sturm auf Bagdad und Sturz der Regierung von Präsident Nouri al-Maliki.

Begleitet wird der “dschihadistische Blitzkrieg” des ISIG von einer bislang wohl beispiellosen Social-Media-Kampagne. Unzählige Unterstützer der Dschihadisten und auch offizielle Repräsentanten der Gruppierung twittern und facebooken was das Zeug hält. Jeder noch so kleine vermeintliche Sieg, beinahe jedes Gefecht, Bombenanschläge, Hinrichtungen, gefallene Gotteskrieger und abgehackte Köpfe – so gut wie alles landet per Twitter, Facebook, Instagram oder JustPaste in den Weiten des Internets.

Wer will, kann über soziale Medien teilhaben an der Erschaffung eines Fantasiestaates, eines “Dschihadistans”, das vom syrischen Raqqah bis zum irakischen Mossul reicht. Propaganda in Echtzeit. Zum liken, retweeten und digitalen favorisieren.

Für westliche Geheimdienste sind die Internet-Einträge der Gotteskrieger Fluch und Segen zugleich. Fluch weil sie immer neue Dschihad-Fans motivieren selbst aktiv zu werden. Segen weil sich aus ihren recht gut ablesen lässt, in welchen Regionen sind welche Extremisten aufhalten, wo es gerade Gefechte gibt, wo sich Rückzugsorte und terroristische Ausbildungslager befinden.

Wenn die Geheimdienste denn soziale Medien überwachen dürfen. Anfang des Monats geriet der Bundesnachrichtendienst (BND) in heftige Kritik. Bekannt wurde, dass der Geheimdienst neben besserer Technik und Software, zukünftig gerne soziale Netzwerke in Echtzeit überwachen würde. “BND will soziale Netzwerke live ausforschen” – so die Schlagzeile.

Der BND, dein Facebook-Freund – ein Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer. Aus ihrer Sicht ist die Planung des Geheimdienstes ein weiterer Schritt in Richtung eines orwellschen Überwachungsstaates.

Was aber steckt hinter der Meldung?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im vergangenen Jahr gegenüber der Bundesregierung den Wunsch geäußert, seine technischen Fähigkeiten zu modernisieren. Um schritthalten zu können, und um den Gefahren der Zukunft zu begegnen. “Strategischen Initiative Technik” (SIT) heißt das Projekt bei den Schlapphüten. Eine schrittweise Aufrüstung im Bereich der Internetüberwachung bis zum Jahr 2020. Kostenpunkt: knapp 300 Millionen Euro.

Als Teil von SIT sollen neben den bereits vorhandenen Filtersystemen für Telefon – und E-Mail-Verkehr auch soziale Netzwerke, Blogs, Video- und Fotoplattformen beobachtet werden können. “Echtzeitanalyse von Streaming-Daten”, so die Bezeichnung des Geheimdienstes. Um seinem gesetzlichen Auftrag u.a. zur Terrorismus-Abwehr gerecht zu werden, müsse der BND technisch aufrüsten. Die sozialen Medien dabei zu ignorieren, sei naiv, heißt es aus Nachrichtendienstkreisen.

Jeden Tag werden im Durchschnitt 500 Millionen Tweets verfasst, 55 Millionen Status-Updates bei Facebook eingetragen 60 Millionen neue Fotos bei Instagram veröffentlicht, 144.000 Stunden Videomaterial bei Youtube hochgeladen.

Eine gigantische Menge an Daten, in denen sich auch Veröffentlichungen und Kommunikation von Terroristen und Extremisten findet – wie die aktuelle Twitter-Kampagne von ISIG veranschaulicht. Weshalb sollten diese Aktivitäten von einem Geheimdienst nicht erfasst werden? Wo sie ohnehin für jedermann zugänglich sind.

Dem BND geht es allerdings um mehr, als nur bei twitternden Terroristen mitlesen zu können. In sozialen Netzwerken, so die Einschätzung, seien politische Ereignisse abzulesen. Sich ein genaueres Lagebild verschaffen, Trends vorherzusehen, aktuelle Geschehnisse besser einschätzen zu können, darum gehe es, heißt es aus dem Geheimdienst.

Etwa wenn sich zehntausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz versammeln, Fotos und Videos auf Facebook und Twitter ihres Protests in die Welt hinaus senden. Wenn prorussische Separatisten in der Ost-Ukraine mit Panzern auffahren. Oder wenn Mossul in die Hände der Dschihadisten von ISIG fällt. Kaum ein Ereignis in einem Krisengebiet findet heutzutage mehr ohne soziale Medien statt. Die Menschen bloggen, twittern und facebooken. Nicht immer die Wahrheit. Aber dennoch lässt sich aus der Masse der Einträge, Tweets, Fotos und Videos ein Trend ablesen, ein Lagebild erstellen.

Dabei gehe es nicht um deutsche Staatsbürger, heißt es aus dem BND. Deren Kommunikation in sozialen Medien solle und dürfe von Gesetzes wegen nicht überwacht werden. Und es gehe nicht darum “verschlossene Foren” oder “isolierte Chaträume” gezielt zu knacken. “Was ich poste, gebe ich frei. Social Media ist allgemein keine vertrauliche Information”, so ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Dies auszuwerten, um Gefahren zu erkennen, sei legitim und im gesetzlichen Rahmen möglich.

Offene Quellen sollen so gefiltert werden, dass daraus Statistiken und Analysen erstellt werden können. Es handelt sich also quasi um ein automatisiertes Mitlesen von ohnehin öffentlich zugänglichen Informationen, im Geheimdienstjargon “Open Source Intelligence” (OSINT) genannt.

Ob dies überhaupt möglich und wie weit es sinnvoll ist, eine solche Technik anzuwenden, soll eine Studie (“Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten”) klären, die der BND an der Bundeswehr-Universität in München in Auftrag gegeben hat. In den kommenden Monaten werden erste Ergebnisse erwartet. Aktuell befinde man sich ohnehin noch im Stadium der “Machbarkeitsstudie”, heißt es aus Sicherheitskreisen.

“Koalition blockiert BND-Aufrüstung” – meldeten einige Medien vor rund zwei Wochen. Die Bundesregierung habe angesichts der stark kritisierten Pläne zur Überwachung der sozialen Medien nur 6 Millionen Euro statt der gewünschten 300 Millionen Euro im Haushalt 2014 für das Projekt “Strategische Initiative Technik” (SIT) bewilligt. 

Dies als “Blockade” oder “Dämpfer” zu werten, ist jedoch etwas weitgegriffen. Hatte doch der BND für das kommende Jahr nur 6 Millionen Euro gefordert – und genau diese auch bekommen. Die restlichen Gelder sollen stufenweise in den kommenden Jahren freigegeben werden.

Gotteskrieger und Stubentiger

von Florian Flade

pic230615Moner Mohammad Abusalha – erster amerikanischer Selbstmordattentäter in Syrien. Und “Vater des Kätzchens”

Die gute Nachricht zuerst. Nein, Katzen sind nicht das Symbol für den Dschihad. Wer sich mit islamischem Extremismus befasst und insbesondere die Internet-Veröffentlichungen von Terrororganisationen und ihrer Mitglieder verfolgt, dem fällt jedoch auf: Mit kaum einem Tier posieren echte und Möchtegern-Dschihadisten lieber als mit der Katze.

Beispiel Moner Mohammad Abusalha aus dem US-Bundesstaat Florida. Der 22-jährige Amerikaner sorgte im Mai für Schlagzeilen, nachdem bekannt wurde, dass er sich offenbar in Syrien als Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt hatte. Auf einem Foto, das den Islamisten vor seiner Tat zeigt, hält Abusalha ein Kätzchen im Arm.

Und er ist nicht der einzige Dschihadist in Syrien, der wohl Gefallen an den pelzigen Stubentigern gefunden hat. Zahlreiche Fotos, die auf Twitter und Instagram kursieren, zeigen islamistische Kämpfer, mal vermummt, mal unvermummt, die mit Katzen posieren.

Warum ist das so?

Im Gegensatz zu Hunden, die im Islam als unrein gelten, gibt es mehrere Berichte über den Propheten Mohammed und seine Zuneigung zu Katzen. Etwa die Geschichte, als Mohammed mit einem Mantel zum Gebet erschien, dessen Ärmel abgeschnitten war. Auf die Frage, weshalb seine Robe zerrissen sei, antwortete er angeblich, dass eine Katze auf dem Ärmel geschlafen habe und er ihn, anstatt das Tier zu wecken, lieber abgeschnitten habe.

In anderen Aussagen soll der Prophet es verboten haben, Katzen gegen Geld zu verkaufen oder mit ihnen zu handeln. Auch Katzen zu essen, soll Mohammed seiner Gemeinde untersagt haben. Falls sich beim Gebet eine Katze in der Nähe befände, sei dies kein Problem, so lautet eine weitere angebliche Aussage von Mohammed. Eine Katze störe oder entkräfte das Gebet nicht. Sie sei gut für das Haus.

Abdel Rahman Ibn Sakhr Al-Azdi war eine der engsten Gefährten (“Sahaba”) des Propheten Mohammed. Drei Jahre verbrachte der im heutigen Jemen geborene Gefolgsmann mit ihm. Weil Al-Azdi seit seiner Jugend immer eine Katze bei sich gehabt haben soll, und mit ihr angeblich sogar das Essen teilte, bekam er den Spitznamen “Abu Hurairah”, Vater des Kätzchens.

Moderne Dschihadisten mischen ihre Ideologie häufig mit den historischen Erzählungen und Anekdoten aus der Zeit des Propheten. So wundert es nicht, dass der amerikanische Selbstmordattentäter Moner Mohammad Abusalha alias “Abu Hurairah al-Amriki” seinem Kampfnamen alle Ehre macht und mit einer Katze vor die Kamera tritt.

16-jähriger Deutsch-Türke aus Hessen stirbt in Syrien

von Florian Flade

In Syrien ist offenbar ein junger Mann aus Frankfurt getötet worden. Er wurde gerade einmal 16 Jahre alt. Hessens Innenminister fordert bundesweites Präventionsprogramm gegen den Islamismus.

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Die islamistische Szene in Deutschland kennt derzeit nur ein Thema: Syrien. Wie kaum eine andere Region zieht das Bürgerkriegsland am Mittelmeer derzeit radikale Islamisten aus aller Welt magnetisch an. Bis zu eintausend Dschihadisten aus Europa sollen inzwischen auf Seiten der Rebellengruppen gegen das Assad-Regime kämpfen. Unter ihnen mehr als 200 Islamisten aus Deutschland.

Die Sicherheitsbehörden sind aufgrund dieser Entwicklung seit Monaten alarmiert. Woche für Woche reisen junge Muslime aus Deutschland nach Syrien. Die meisten von ihnen sind deutsche Staatsbürger, einige sogar noch minderjährig. So wie „Enes“.

Der 16-jährige Deutsch-Türke aus Frankfurt am Main ist wohl erst vor wenigen Wochen in Syrien angekommen. Und ist jetzt bereits tot. Im Internet feiern ihn seine Glaubensbrüder als „Märtyrer“.

„Enes erreichte Aleppo erst vor drei Tagen und ist schon ein Shahid (Märtyrer)“, heißt es in einem Internet-Eintrag zum Tod des Frankfurters. Fotoaufnahmen, die der „Welt“ vorliegen, zeigen den Leichnam des jungen Mannes und blutverschmierte Kleidung. Und dann gibt es da noch eine Fotocollage, die offenbar Kampfgefährten des Getöteten ins Internet gestellt haben. Darauf zu sehen: ein junger Mann mit Kalaschnikow-Sturmgewehr in der Hand.

Deutsche Sicherheitsbehörden prüfen die Echtheit der Todesmeldung und der Fotoaufnahmen. Sie gehen Hinweisen nach, dass es sich bei dem Getöteten um Enes Ü. handeln könnte, einen von mehreren minderjährigen Islamisten, die aus Hessen ausgereist sind. Bestätigt ist dies aber bislang nicht.

Während einige Islamisten im Internet den Märtyrertod des Jungen aus Deutschland feiern, äußern einige auch Kritik. „Ein 16 jähriger hat nichts in Syrien verloren“, heißt es in einem Interneteintrag zum Tod von „Enes“. „Guckt mal wie es den Jungen seinen Eltern geht.“

Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte auf der Innenministerkonferenz (IMK) am 5.Dezember ein bundesweites Frühwarnsystem gefordert, um zu verhindern, dass sich junge Muslime weiter radikalisieren und womöglich noch mehr Minderjährige nach Syrien ausreisen.

Eine Studie im Auftrag des hessischen Innenministeriums kam zu dem Ergebnis, dass sich unter den 23 Fällen von hessischen Islamisten, die in den syrischen Dschihad gezogen waren, auch neun Schüler befanden. Die islamistischen Rekrutierungsbemühungen zielten zunehmend auf Minderjährige, so Rhein. Daher sei es notwendig die Präventionsarbeit zu verstärken und bundesweit zu vernetzen.

„Die Anwerbung von Schülern durch radikale Salafisten macht nicht an den hessischen Landesgrenzen halt“, sagte Rhein im Vorfeld der Innenministerkonferenz. „Ein solches bundesweites Präventionsnetzwerk sollte einerseits zu einer verbesserten Beratung von Angehörigen, Lehrern, Freunden oder Arbeitgebern führen.“ Andererseits solle das Netzwerk auch zu einer verbesserten Intervention, beispielsweise bei kampferprobten Syrien-Rückkehrern, beitragen.

Für Enes Ü. auf Frankfurt kommt dieses Projekt wohl zu spät.