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Der BND, dein Facebook-Freund

von Florian Flade

Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat einen Wunsch: er möchte soziale Netzwerke, Internetforen, Video- und Fotoplattformen in Echtzeit durchforsten und analysieren. Der Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer.

Sie ist derzeit in aller Munde. Die Terrororganisation “Islamischer Staat im Irak und Großsyrien”, ISIG oder ISIS genannt. Innerhalb kürzester Zeit haben die Dschihadisten in einem Blutrausch den West-Irak und große Teile des Nord-Irak eingenommen, inklusive der Millionen-Städte Mossul und Tikrit. Grenzübergänge nach Syrien und Jordanien wurden besetzt. Hunderte Regierungssoldaten offenbar exekutiert. Schon rufen die siegestrunkenen Extremisten zum Sturm auf Bagdad und Sturz der Regierung von Präsident Nouri al-Maliki.

Begleitet wird der “dschihadistische Blitzkrieg” des ISIG von einer bislang wohl beispiellosen Social-Media-Kampagne. Unzählige Unterstützer der Dschihadisten und auch offizielle Repräsentanten der Gruppierung twittern und facebooken was das Zeug hält. Jeder noch so kleine vermeintliche Sieg, beinahe jedes Gefecht, Bombenanschläge, Hinrichtungen, gefallene Gotteskrieger und abgehackte Köpfe – so gut wie alles landet per Twitter, Facebook, Instagram oder JustPaste in den Weiten des Internets.

Wer will, kann über soziale Medien teilhaben an der Erschaffung eines Fantasiestaates, eines “Dschihadistans”, das vom syrischen Raqqah bis zum irakischen Mossul reicht. Propaganda in Echtzeit. Zum liken, retweeten und digitalen favorisieren.

Für westliche Geheimdienste sind die Internet-Einträge der Gotteskrieger Fluch und Segen zugleich. Fluch weil sie immer neue Dschihad-Fans motivieren selbst aktiv zu werden. Segen weil sich aus ihren recht gut ablesen lässt, in welchen Regionen sind welche Extremisten aufhalten, wo es gerade Gefechte gibt, wo sich Rückzugsorte und terroristische Ausbildungslager befinden.

Wenn die Geheimdienste denn soziale Medien überwachen dürfen. Anfang des Monats geriet der Bundesnachrichtendienst (BND) in heftige Kritik. Bekannt wurde, dass der Geheimdienst neben besserer Technik und Software, zukünftig gerne soziale Netzwerke in Echtzeit überwachen würde. “BND will soziale Netzwerke live ausforschen” – so die Schlagzeile.

Der BND, dein Facebook-Freund – ein Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer. Aus ihrer Sicht ist die Planung des Geheimdienstes ein weiterer Schritt in Richtung eines orwellschen Überwachungsstaates.

Was aber steckt hinter der Meldung?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im vergangenen Jahr gegenüber der Bundesregierung den Wunsch geäußert, seine technischen Fähigkeiten zu modernisieren. Um schritthalten zu können, und um den Gefahren der Zukunft zu begegnen. “Strategischen Initiative Technik” (SIT) heißt das Projekt bei den Schlapphüten. Eine schrittweise Aufrüstung im Bereich der Internetüberwachung bis zum Jahr 2020. Kostenpunkt: knapp 300 Millionen Euro.

Als Teil von SIT sollen neben den bereits vorhandenen Filtersystemen für Telefon – und E-Mail-Verkehr auch soziale Netzwerke, Blogs, Video- und Fotoplattformen beobachtet werden können. “Echtzeitanalyse von Streaming-Daten”, so die Bezeichnung des Geheimdienstes. Um seinem gesetzlichen Auftrag u.a. zur Terrorismus-Abwehr gerecht zu werden, müsse der BND technisch aufrüsten. Die sozialen Medien dabei zu ignorieren, sei naiv, heißt es aus Nachrichtendienstkreisen.

Jeden Tag werden im Durchschnitt 500 Millionen Tweets verfasst, 55 Millionen Status-Updates bei Facebook eingetragen 60 Millionen neue Fotos bei Instagram veröffentlicht, 144.000 Stunden Videomaterial bei Youtube hochgeladen.

Eine gigantische Menge an Daten, in denen sich auch Veröffentlichungen und Kommunikation von Terroristen und Extremisten findet – wie die aktuelle Twitter-Kampagne von ISIG veranschaulicht. Weshalb sollten diese Aktivitäten von einem Geheimdienst nicht erfasst werden? Wo sie ohnehin für jedermann zugänglich sind.

Dem BND geht es allerdings um mehr, als nur bei twitternden Terroristen mitlesen zu können. In sozialen Netzwerken, so die Einschätzung, seien politische Ereignisse abzulesen. Sich ein genaueres Lagebild verschaffen, Trends vorherzusehen, aktuelle Geschehnisse besser einschätzen zu können, darum gehe es, heißt es aus dem Geheimdienst.

Etwa wenn sich zehntausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz versammeln, Fotos und Videos auf Facebook und Twitter ihres Protests in die Welt hinaus senden. Wenn prorussische Separatisten in der Ost-Ukraine mit Panzern auffahren. Oder wenn Mossul in die Hände der Dschihadisten von ISIG fällt. Kaum ein Ereignis in einem Krisengebiet findet heutzutage mehr ohne soziale Medien statt. Die Menschen bloggen, twittern und facebooken. Nicht immer die Wahrheit. Aber dennoch lässt sich aus der Masse der Einträge, Tweets, Fotos und Videos ein Trend ablesen, ein Lagebild erstellen.

Dabei gehe es nicht um deutsche Staatsbürger, heißt es aus dem BND. Deren Kommunikation in sozialen Medien solle und dürfe von Gesetzes wegen nicht überwacht werden. Und es gehe nicht darum “verschlossene Foren” oder “isolierte Chaträume” gezielt zu knacken. “Was ich poste, gebe ich frei. Social Media ist allgemein keine vertrauliche Information”, so ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Dies auszuwerten, um Gefahren zu erkennen, sei legitim und im gesetzlichen Rahmen möglich.

Offene Quellen sollen so gefiltert werden, dass daraus Statistiken und Analysen erstellt werden können. Es handelt sich also quasi um ein automatisiertes Mitlesen von ohnehin öffentlich zugänglichen Informationen, im Geheimdienstjargon “Open Source Intelligence” (OSINT) genannt.

Ob dies überhaupt möglich und wie weit es sinnvoll ist, eine solche Technik anzuwenden, soll eine Studie (“Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten”) klären, die der BND an der Bundeswehr-Universität in München in Auftrag gegeben hat. In den kommenden Monaten werden erste Ergebnisse erwartet. Aktuell befinde man sich ohnehin noch im Stadium der “Machbarkeitsstudie”, heißt es aus Sicherheitskreisen.

“Koalition blockiert BND-Aufrüstung” – meldeten einige Medien vor rund zwei Wochen. Die Bundesregierung habe angesichts der stark kritisierten Pläne zur Überwachung der sozialen Medien nur 6 Millionen Euro statt der gewünschten 300 Millionen Euro im Haushalt 2014 für das Projekt “Strategische Initiative Technik” (SIT) bewilligt. 

Dies als “Blockade” oder “Dämpfer” zu werten, ist jedoch etwas weitgegriffen. Hatte doch der BND für das kommende Jahr nur 6 Millionen Euro gefordert – und genau diese auch bekommen. Die restlichen Gelder sollen stufenweise in den kommenden Jahren freigegeben werden.

Bayerischer Konvertit in Syrien getötet

von Florian Flade

Der Islam-Konvertit David G. aus Bayern zog in den „Heiligen Krieg“ nach Syrien. Jetzt ist der Jugendliche tot.

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David G. brauchte offenbar Geld. Über Ebay bot er allerlei Habseligkeiten zum Verkauf an. Darunter gebrauchtes Parfum der Marken „Hugo Boss“ und „Bruno Banani“, außerdem Turnschuhe von „Nike“, Größe 46. Auch seinen Computer samt Tastatur, Maus und Lautsprecher wollte David G. loswerden.

Wofür der Teenager das Geld brauchte, ist unklar. Möglicherweise finanzierte er damit eine Reise. Nicht in eine Urlaubsregion. Sondern in ein Kriegsgebiet. David G. aus Bayern reiste vor wenigen Wochen nach Syrien. Er wollte wohl als Dschihad-Kämpfer in den „Heiligen Krieg“ gegen das Assad-Regime ziehen.

Vor rund zwei Jahren war G. zum Islam konvertiert, nannte sich fortan „Dawud“. Er rutschte wohl ab in die Salafisten-Szene, verkehrte mit Extremisten und radikalisierte sich zunehmend.

Jetzt ist David G. tot. Der junge Mann aus Bayern starb in der vergangenen Woche im Kampf gegen eine verfeindete Rebellengruppe im Norden Syriens. Das vermeldete am Wochenende die Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und Sham“ (ISI). Die Islamisten veröffentlichten auf einschlägigen Internetseiten und über Facebook zwei Fotoaufnahmen des deutschen Dschihadisten. Eines zeigt einen blonden Jungen mit einer Kalaschnikow in der Hand vor einem Auto posierend. Auf dem anderen Foto sehen, ist der blutverschmierte Leichnam von David G. alias „Abu Dawud der Deutsche“.

„Die Identität des Toten konnte bislang nicht zweifelsfrei geklärt werden“, sagte mir Markus Schäfert, Sprecher des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. „Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass es sich bei der getöteten Person um einen jungen Konvertiten aus Bayern handelt, der Ende 2013 nach Syrien ausgereist ist.“

Laut der Dschihadisten vor Ort soll David G. zusammen mit anderen ausländischen Kämpfern von den Rebellen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) überfallen worden sein. Dabei starben mehrere Extremisten der Al-Qaida-nahen Gruppe ISI. Unter ihnen auch der 19-jährige Konvertit und ein weiterer deutscher Dschihadist, der als „Sulayman“ benannt wird.

„Der Bruder Abu Dawud ist ein Löwe“, schreibt ein Kampfgefährte des bayerischen Konvertiten nach dessen Tod im Internet. „Er wurde als erstes an seinem Oberarm getroffen. Nach dem die Brüder ihn verarztet haben, hat er weiter gegen die Abtrünnigen gekämpft.“ Anschließend sei David G. tödlich getroffen worden. „Möge Allah ihm höchste Stufe im Paradies geben.“

Auf seinem Facebook-Profil hat David G. vor seinem Tod ein Foto veröffentlicht. Es zeigt ihn an der Seite einiger Glaubensbrüder, die ebenfalls nach Syrien ausgereist sind. Die Männer tragen T-Shirts. Darauf ein Logo, das an jenes der Sportmarke „Adidas“ erinnert. Der Schriftzug aber lautet „alqaida“. Er freue sich, so schrieb David G. noch im Dezember, wenn der „Syrienkrieg als Computerspielt rauskommt“.

David G. ist einer von mindestens 15 Islamisten aus Deutschland, die bislang in Syrien getötet wurden, und wohl einer der ersten Islam-Konvertiten, die im Kampf starben. Über 270 Islamisten sollen seit Anfang 2013 aus der Bundesrepublik in den syrischen Bürgerkrieg gezogen sein, die Mehrzahl von ihnen stammt aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Berlin.

In vielen Fällen versuchen Sicherheitsbehörden durch Ansprachen der Personen eine Ausreise zu verhindern. In Einzelfällen werden sogar Reisepässe entzogen. Um in das syrische Kriegsgebiet zu reisen, benötigt man jedoch nur einen Personalausweis. Und den dürfen deutsche Behörden nicht entziehen oder auch nur markieren.