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“Wir haben geschlachtet”

von Florian Flade

Deutsche Dschihadisten prahlen mit einem Massaker an über 200 Menschen in Syrien. Deutsche Sicherheitsbehörden prüfen ob noch weitere Islamisten an Kriegsverbrechen beteiligt sind.

pic210714“Abu Talha al-Almani” und “Abu Luqman al-Almani” in Syrien

“Wir haben gekämpft”, sagt der Mann in fehlerfreiem Deutsch. “Und Allah hat uns den Sieg gewährt.” Zu seinen Füßen liegen Dutzende blutverschmierte Leichen. Einige tragen Uniform, andere normale Alltagskleidung. Sichtlich stolz berichtet der Mann, der über den Toten in der syrischen Wüste kniet, von dem Massaker, das kurz zuvor stattgefunden hat. “Es waren nicht unsere Waffen, es war nicht unser Talent, unsere Anzahl. Und wie ihr sehen könnt, haben wir diese Tiere geschlachtet.”

Die Szene stammt aus einem rund anderthalb Minuten langen Youtube-Video, das am Freitag im Internet auftauchte. Es zeigt das grausame Resulat eines Terrorangriffs auf das Öl-Feld Al-Shaar in der Provinz Homs in Nord-Syrien. Dschihadisten der Terrorgruppe “Islamischer Staat” (IS) hatten die Öl-Förderanlagen in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag überfallen. Nach Angaben der Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte starben dabei 270 Menschen, darunter Sicherheitskräfte und Arbeiter.

Mehrere Videos, die am Wochenende auf einschlägigen Internetseiten und über Twitter verbreitet wurden, geben Hinweise darauf, dass bei dem Angriff des IS möglicherweise auch deutsche Dschihadisten beteiligt waren. Nach Informationen der “Welt” gehen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Bundesnachrichtendienst (BND) derzeit gemeinsam mit den Experten des Bundeskriminalamtes (BKA) bislang davon aus, dass mindestens zwei Islamisten aus Deutschland in Verbindung mit dem Massaker von Al-Shaar stehen.

Bei dem Mann, der sich in dem Youtube-Video über die Ermordung der “Ungläubigen” freut, soll es sich nach Informationen der “Welt” um Farid S., einen 25-jähriger Deutsch-Algerier aus Bonn handeln, der den Kampfnamen “Abu Luqman al-Almani” trägt. In einem anderen Video ist der Berliner Ex-Rapper Denis C. alias “Abu Talha al-Almani” zu sehen, der mit einem Gegenstand auf die Leiche eines in Al-Shaar getöteten Mannes einprügelt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geht aktuell davon aus, dass mehr als 300 Islamisten aus Deutschland seit Ausbruch des Bürgerkrieges nach Syrien gereist sind. Die Mehrzahl der Extremisten stammt aus Nordrhein-Westfalen, Berlin, Hamburg und Hessen. Wie viele Personen sich in Syrien letztendlich auch an Kampfhandlungen beteiligt haben, ist unklar. “Wenn die Islamisten erstmal in Syrien sind, sind sie für uns oft in einem schwarzen Loch”, erklärte ein ranghoher Vertreter der Sicherheitsbehörden vor einigen Wochen.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnte in der Vergangenheit immer wieder vor radikalisierten Dschihadisten, die aus Syrien nach Deutschland zurückkehren und hierzulande eine “erhebliche Gefahr darstellen”. Vor Ort in Syrien lernten die Extremisten den Umgang mit Waffen und seien teilweise an Tötungen beteiligt.

Wie aus Sicherheitskreisen zu hören ist, soll sich inzwischen auch eine kleine Zahl von deutschen Dschihadisten am Feldzug der ISIS im Irak beteiligen. Am Samstag vermeldeten die Terroristen, dass ein Kämpfer aus Deutschland in Bagdad einen Selbstmordanschlag verübt habe.

“Heute haben die Soldaten des Kalifats Abu Qaqa al-Almani und Abu Abdurrahman ash-Shami zwei Märtyreroperationen gegen die Militen der Rafida (Schiiten) mitten in Bagdad durchgeführt”, heißt es in einer Erklärung von ISIS.

Kreuzigungen im Namen Allahs

von Florian Flade

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Es sind verstörende Bilder, die seit einigen Wochen in regelmäßigen Abständen durch die sozialen Netzwerke geistern. Fotos von toten, blutüberströmten Menschen, mal mit Einschusswunden, mal mit durchgeschnittenen Kehlen, an Holz- oder Metallkreuze gebunden oder geschlagen. Oft hängen an den Leichen Schilder mit unmissverständlichen Warnungen.

Die Toten sind die Opfer des “Islamischen Staates im Irak und Großsyrien” (ISIG). Mit äußerster Brutalität setzen die Dschihadisten des ISIG in den von ihnen kontrollierten Gebieten martialische Strafen durch, für all jene, die nach ihrer Auffassung der Errichtung eines Gottesstaates im Wege stehen.

Erst heute wieder meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, dass die ISIG-Extremisten in der Ortschaft Deir Hafer im Osten von Aleppo acht Männer hingerichtet und anschließend auf dem Marktplatz der Stadt gekreuzigt hätten. Drei Tage sollen die Leichen dort nun als Warnung verbleiben. Angeblich handelt es sich bei den Hingerichteten um Angehörige einer rivalisierenden Rebellengruppe.

Dschihadisten erschießen, sie sprengen in die Luft und enthaupten ihre Opfer. All das war bislang bekannt und in unzähligen grausamen Propagandavideos dokumentiert. Doch die Kreuzigung als Strafe trat in den Dschihad-Gebieten der vergangenen Jahre nicht auf. Sie entwickelt sich aber augenscheinlich zur favorisierten Abschreckungstaktik der Dschihadisten in Syrien und Irak.

Aber weshalb kreuzigen Islamisten?

Die Antwort findet sich in der Fünften Sure des Koran (“Al-Ma´ida” – Der Tisch), im Vers 33.

إِنَّمَا جَزَاءُ الَّذِينَ يُحَارِبُونَ اللَّـهَ وَرَسُولَهُ وَيَسْعَوْنَ فِي الْأَرْضِ فَسَادًا أَن يُقَتَّلُوا أَوْ يُصَلَّبُوا أَوْ تُقَطَّعَ أَيْدِيهِمْ وَأَرْجُلُهُم مِّنْ خِلَافٍ أَوْ يُنفَوْا مِنَ الْأَرْضِ ۚ ذَٰلِكَ لَهُمْ خِزْيٌ فِي الدُّنْيَا ۖ وَلَهُمْ فِي الْآخِرَةِ عَذَابٌ عَظِيمٌ

Dort heißt es:

“Der Lohn derer, die gegen Allah und Seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, dass sie getötet oder gekreuzigt werden oder dass ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden oder dass sie aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.”

In Aussagen des Propheten Mohammed und in Rechtsgutachten islamischer Gelehrter findet sich zudem der Hinweis darauf, dass manche Strafen öffentlich zu vollstrecken sein, als Mahnung und Warnung an andere Feinde und Kriminelle.

Der ISIG wendet die Kreuzigung sowohl bei Regierungssoldaten des Assad-Regimes, als auch bei verfeindeten Rebellen, bei kurdischen und schiitischen Milizionären und sogar bei Dschihadisten aus den eigenen Reihen an, falls diese gegen ein Gesetz verstoßen haben.

So veröffentlichte jüngst ein deutscher Dschihadisten auf seinem Facebook-Profil das Bild eines getöteten und gekreuzigten Islamisten. “Abu Abbas al-Anadani, ein Soldat des islamischen Staates”, heißt es in der Beschreibung. “Er wurde durch den Befehl von Abu Bakr al-Bagdadi dazu verurteilt, getötet und 3 Tage gekreuzigt zu werden.” Grund für die Bestrafung des Dschihadisten: “Er hatte bei einem Checkpoint viel Geld von Muslimen geraubt, mit der Ausrede, sie würden Kuffar sein. Die Sharia Urteile laufen über jeden, selbst wenn er aus den eigenen Reihen ist.”

 

Der BND, dein Facebook-Freund

von Florian Flade

Der deutsche Auslandsgeheimdienst hat einen Wunsch: er möchte soziale Netzwerke, Internetforen, Video- und Fotoplattformen in Echtzeit durchforsten und analysieren. Der Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer.

Sie ist derzeit in aller Munde. Die Terrororganisation “Islamischer Staat im Irak und Großsyrien”, ISIG oder ISIS genannt. Innerhalb kürzester Zeit haben die Dschihadisten in einem Blutrausch den West-Irak und große Teile des Nord-Irak eingenommen, inklusive der Millionen-Städte Mossul und Tikrit. Grenzübergänge nach Syrien und Jordanien wurden besetzt. Hunderte Regierungssoldaten offenbar exekutiert. Schon rufen die siegestrunkenen Extremisten zum Sturm auf Bagdad und Sturz der Regierung von Präsident Nouri al-Maliki.

Begleitet wird der “dschihadistische Blitzkrieg” des ISIG von einer bislang wohl beispiellosen Social-Media-Kampagne. Unzählige Unterstützer der Dschihadisten und auch offizielle Repräsentanten der Gruppierung twittern und facebooken was das Zeug hält. Jeder noch so kleine vermeintliche Sieg, beinahe jedes Gefecht, Bombenanschläge, Hinrichtungen, gefallene Gotteskrieger und abgehackte Köpfe – so gut wie alles landet per Twitter, Facebook, Instagram oder JustPaste in den Weiten des Internets.

Wer will, kann über soziale Medien teilhaben an der Erschaffung eines Fantasiestaates, eines “Dschihadistans”, das vom syrischen Raqqah bis zum irakischen Mossul reicht. Propaganda in Echtzeit. Zum liken, retweeten und digitalen favorisieren.

Für westliche Geheimdienste sind die Internet-Einträge der Gotteskrieger Fluch und Segen zugleich. Fluch weil sie immer neue Dschihad-Fans motivieren selbst aktiv zu werden. Segen weil sich aus ihren recht gut ablesen lässt, in welchen Regionen sind welche Extremisten aufhalten, wo es gerade Gefechte gibt, wo sich Rückzugsorte und terroristische Ausbildungslager befinden.

Wenn die Geheimdienste denn soziale Medien überwachen dürfen. Anfang des Monats geriet der Bundesnachrichtendienst (BND) in heftige Kritik. Bekannt wurde, dass der Geheimdienst neben besserer Technik und Software, zukünftig gerne soziale Netzwerke in Echtzeit überwachen würde. “BND will soziale Netzwerke live ausforschen” – so die Schlagzeile.

Der BND, dein Facebook-Freund – ein Albtraum für Netzaktivisten und Datenschützer. Aus ihrer Sicht ist die Planung des Geheimdienstes ein weiterer Schritt in Richtung eines orwellschen Überwachungsstaates.

Was aber steckt hinter der Meldung?

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im vergangenen Jahr gegenüber der Bundesregierung den Wunsch geäußert, seine technischen Fähigkeiten zu modernisieren. Um schritthalten zu können, und um den Gefahren der Zukunft zu begegnen. “Strategischen Initiative Technik” (SIT) heißt das Projekt bei den Schlapphüten. Eine schrittweise Aufrüstung im Bereich der Internetüberwachung bis zum Jahr 2020. Kostenpunkt: knapp 300 Millionen Euro.

Als Teil von SIT sollen neben den bereits vorhandenen Filtersystemen für Telefon – und E-Mail-Verkehr auch soziale Netzwerke, Blogs, Video- und Fotoplattformen beobachtet werden können. “Echtzeitanalyse von Streaming-Daten”, so die Bezeichnung des Geheimdienstes. Um seinem gesetzlichen Auftrag u.a. zur Terrorismus-Abwehr gerecht zu werden, müsse der BND technisch aufrüsten. Die sozialen Medien dabei zu ignorieren, sei naiv, heißt es aus Nachrichtendienstkreisen.

Jeden Tag werden im Durchschnitt 500 Millionen Tweets verfasst, 55 Millionen Status-Updates bei Facebook eingetragen 60 Millionen neue Fotos bei Instagram veröffentlicht, 144.000 Stunden Videomaterial bei Youtube hochgeladen.

Eine gigantische Menge an Daten, in denen sich auch Veröffentlichungen und Kommunikation von Terroristen und Extremisten findet – wie die aktuelle Twitter-Kampagne von ISIG veranschaulicht. Weshalb sollten diese Aktivitäten von einem Geheimdienst nicht erfasst werden? Wo sie ohnehin für jedermann zugänglich sind.

Dem BND geht es allerdings um mehr, als nur bei twitternden Terroristen mitlesen zu können. In sozialen Netzwerken, so die Einschätzung, seien politische Ereignisse abzulesen. Sich ein genaueres Lagebild verschaffen, Trends vorherzusehen, aktuelle Geschehnisse besser einschätzen zu können, darum gehe es, heißt es aus dem Geheimdienst.

Etwa wenn sich zehntausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz versammeln, Fotos und Videos auf Facebook und Twitter ihres Protests in die Welt hinaus senden. Wenn prorussische Separatisten in der Ost-Ukraine mit Panzern auffahren. Oder wenn Mossul in die Hände der Dschihadisten von ISIG fällt. Kaum ein Ereignis in einem Krisengebiet findet heutzutage mehr ohne soziale Medien statt. Die Menschen bloggen, twittern und facebooken. Nicht immer die Wahrheit. Aber dennoch lässt sich aus der Masse der Einträge, Tweets, Fotos und Videos ein Trend ablesen, ein Lagebild erstellen.

Dabei gehe es nicht um deutsche Staatsbürger, heißt es aus dem BND. Deren Kommunikation in sozialen Medien solle und dürfe von Gesetzes wegen nicht überwacht werden. Und es gehe nicht darum “verschlossene Foren” oder “isolierte Chaträume” gezielt zu knacken. “Was ich poste, gebe ich frei. Social Media ist allgemein keine vertrauliche Information”, so ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Dies auszuwerten, um Gefahren zu erkennen, sei legitim und im gesetzlichen Rahmen möglich.

Offene Quellen sollen so gefiltert werden, dass daraus Statistiken und Analysen erstellt werden können. Es handelt sich also quasi um ein automatisiertes Mitlesen von ohnehin öffentlich zugänglichen Informationen, im Geheimdienstjargon “Open Source Intelligence” (OSINT) genannt.

Ob dies überhaupt möglich und wie weit es sinnvoll ist, eine solche Technik anzuwenden, soll eine Studie (“Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten”) klären, die der BND an der Bundeswehr-Universität in München in Auftrag gegeben hat. In den kommenden Monaten werden erste Ergebnisse erwartet. Aktuell befinde man sich ohnehin noch im Stadium der “Machbarkeitsstudie”, heißt es aus Sicherheitskreisen.

“Koalition blockiert BND-Aufrüstung” – meldeten einige Medien vor rund zwei Wochen. Die Bundesregierung habe angesichts der stark kritisierten Pläne zur Überwachung der sozialen Medien nur 6 Millionen Euro statt der gewünschten 300 Millionen Euro im Haushalt 2014 für das Projekt “Strategische Initiative Technik” (SIT) bewilligt. 

Dies als “Blockade” oder “Dämpfer” zu werten, ist jedoch etwas weitgegriffen. Hatte doch der BND für das kommende Jahr nur 6 Millionen Euro gefordert – und genau diese auch bekommen. Die restlichen Gelder sollen stufenweise in den kommenden Jahren freigegeben werden.