Deutschen IS-Terroristen droht Anklage wegen Kriegsverbrechen

von Florian Flade

Fared S. nach dem Überfall auf das Al-Shaer-Gasfeld

Der Angriff begann am Abend des 16. Juli 2014. Hunderte Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) attackierten das von syrischen Regierungstruppen bewachte Al-Shaer-Gasfeld in der Provinz Homs. Das Ergebnis des Überfalls dokumentieren die wackeligen, von Handkamera aufgezeichneten Videos, die IS-Dschihadisten später ins Internet stellten:

Zu sehen sind darin unzählige blutüberströmte Leichen von syrischen Soldaten und Mitarbeitern der Gas-Förderanlagen. Wie viele Menschen bei dem IS-Angriff ermordet wurden, ist bis heute unklar. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht von bis zu 270 Toten.

Ein Video, das offenbar kurz nach dem Überfall entstand, zeigt einen deutschen IS-Terroristen, der über einem Berg von Leichen thront. „Wie ihr sehen könnt, haben wir diese Tiere geschlachtet“, prahlt der Dschihadist. „Wir haben gekämpft. Und Allah hat uns den Sieg gewährt!“

Der Mann, der sich mit der Ermordung wohl Hunderter Menschen brüstet, heißt Fared S., ist 25 Jahre alt und kommt aus Bonn. Er ist einer von rund 600 Islamisten aus Deutschland, die sich dem Islamischen Staat nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden angeschlossen haben.

Es sind unter anderem schockierende Aufzeichnungen wie jene, die derzeit für ein Umdenken in der deutschen Justiz sorgen. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ werden deutsche IS-Kämpfer nach ihrer Rückkehr womöglich wegen Kriegsverbrechen angeklagt.

Bislang ermittelten die Staatsanwaltschaften gegen deutsche Dschihadisten vor allem auf Grundlage der Paragrafen 129 und 89 des Strafgesetzbuchs, denen zufolge die Angeklagten sich der „Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ oder der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ schuldig gemacht haben könnten.

Derlei Vergehen werden mit Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren geahndet. Wer jedoch unter Berufung auf Paragraf 8 des Völkerstrafgesetzbuches beschuldigt wird, „Kriegsverbrechen gegen Personen“ begangen zu haben, muss mit lebenslanger Haftstrafe rechnen.

Wie aus Justizkreisen zu erfahren ist, besteht insbesondere bei dem Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert und dem Bonner Fared S. der Verdacht, dass sich beide als Kämpfer des IS an Kriegsverbrechen beteiligt haben könnten. Es soll dabei um die Ermordung von syrischen Soldaten und Zivilisten gehen. Dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen nach Informationen der „Welt am Sonntag“ entsprechende Hinweise vor.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die 46 Verfahren gegen 83 mutmaßliche Dschihadisten führt, wollte sich zu den konkreten Vorwürfen gegen Denis Cuspert und Fared S. nicht äußern. Eine Sprecherin der Behörde teilte jedoch mit: „Die Bundesanwaltschaft hat den Konflikt in Syrien und im Irak unter allen in ihre Zuständigkeit fallenden rechtlichen Gesichtspunkten im Blick.“

Der Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß hält Anklagen gegen deutsche IS-Kriegsverbrecher durchaus für möglich. „Es spricht alles dafür, dass die Kämpfer des IS Völkerstraftaten begehen, und zwar Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in einem nicht internationalen bewaffneten Konflikt und vielleicht sogar Völkermord“, sagte Kreß der „Welt am Sonntag“. Bei ausländischen Tätern werde es allerdings nur dann zu deutschen Strafverfahren kommen, wenn sich Terroristen in Deutschland aufhalten.

Es könnten also schon bald Syrien-Rückkehrer nicht mehr nur als Angehörige der Terrororganisation IS vor deutschen Gerichten stehen, sondern als Kriegsverbrecher. In Sicherheitskreisen heißt es allerdings, es sei unwahrscheinlich, dass Fanatiker wie Denis Cuspert und Fared S. wieder nach Deutschland zurückkehren.

Ein neues Handyvideo, das in der vergangenen Woche im Internet auftauchte, bestätigt diese Einschätzung. „Nimm schnell das Ticket, komm mit dem Flugzeug, komm mit dem Zug, komm mit dem Fahrrad, komm mit dem Auto“, sagt der Berliner Denis Cuspert darin an seine Glaubensbrüder in Deutschland gerichtet. „Allah wird uns bald nehmen, und dann sehen wir uns vielleicht nie wieder.“

Al-Jazeera Interviews Western Al-Qaida Hostages In Mali

Quelle: Youtube Al-Jazeera

On November 25 2011 three Europeans were captured by masked gunmen in the Malian city of Timbuktu. Steven Malcolm, a dual South African and British national as well as Nils Joan Viktor Gustafson, a Swedish national, and Jacobus Nicolo Ruke, a Dutch national, were taken hostage by „Al-Qaida in the Islamic Maghreb“ (AQIM) and have since then been held by the Islamists.

In April of this year AQIM offered to release all three men if the UK would stop the deportation of imprisoned Jihadist cleric Abu Qatada to the United States. The deal was not made.

Qatari TV-Channel Al-Jazeera was able to contact AQIM for a rare meeting the Malian desert. The journalists were allowed to interview the European hostages. Footage of this visit to the Al-Qaida fighters can be seen here

Al-Jazeera Meets Western Hostages In Mali

IMU frees Top-Terrorist Adnan Rasheed

by Florian Flade

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On April 14 2012 a group of about 150 Islamists fighters attacked the Bannu prison in the Southern District of Khyber Pakhtunkhwa. In total 384 prisoners were able to escape during this operation. One of them is Adnan Rasheed. The high-profile terrorist was imprisoned for eight years because of his involvement in an assassination attempt targeting former Pakistani President Pervez Musharraf.

Rasheed was a former member (joined in 1997 as a junior technician) of Pakistan´s Air Force and had joined Islamist militancy while still serving in the military. In December 2003 several terrorists including Adnan Rasheed planted explosive devices under a bridge Musharraf´s convoy was passing regularly. The plot was foiled. Rasheed was arrested in Balochistan Province for his involvement in the terror plot.

After eight years in prison Adnan Rasheed is now a free man roaming the tribal region of Waziristan. Fighters of the Tehrik e-Taliban (TTP) and the „Islamic Movement of Uzbekistan“ (IMU) attacked the Bannu prison in a suprise assault operation and freed him. Eight months prior to the raid Adnan Rasheed had been moved from Kohat to Bannu.

A new German-language propaganda video released by the IMU´s media wing „Jundullah Studio“ lengthly features Adnan Rasheed speaking in English about his time in prison and the night he was freed by fellow Jihadists.

„I saw my release in a dream about 20 days ago before the operation“, Rasheed says in the video, „I saw in the dream that some Uzbek mujaheddin will come and will take me out of the prison.“

The terrorist also says: „My only sin was nothing but Jihad. Jihad against the Murtadin regime of Pakistan.“

When Rasheed escaped Bannu prison Pakistan´s Federal Interior Minister Rehman Malik suspected the attackers had inside knowledge of the prison. He said it was likely the whole operation was conducted with the aim of freeing Adnan Rasheed.

„We will find out about who had kept Adnan Rashid in Bannu jail“, Malik said.

According to the German IMU member Yassin Chouka aka „Abu Ibrahim al-Almani“ the imprisoned top-terrorist Rasheed had sent a letter to the mujahidin in which he wrote about his situation and the Jihad in Pakistan.