Razzia gegen Hildesheimer Salafisten-Moschee

von Florian Flade

Prediger Ahmad A. alias „Abu Walaa“ – Quelle: Youtube

Ahmad Abdulaziz A. ist kamerascheu. Wenn er sich filmen lässt, zum Beispiel beim Auto fahren oder in der Moschee, dann immer so, dass sein Gesicht nicht zu erkennen ist. Wer zu bekannt sei, könne kein normales Privatleben mehr führen, meint der gebürtige Iraker. Er konzentriert sich lieber auf das Reden. Auf einer eigenen Webseite, auf Youtube, Facebook und über einen eigenen Telegram-Kanal. Aber auch in Moscheen. Wenn Ahmad Abdulaziz A., der sich „Abu Walaa“ nennt, predigt, dann geht es meist um den Propheten Mohammed, um die Hölle und das Paradies, um die Pflichten der Muslime, um den Unterschied zwischen den Gläubigen und den Ungläubigen. Es ist ein konservativer, fundamentalistischer, salafistischer Islam, den „Abu Walaa“ vermittelt.

„Wie viele Schwestern sind heute gestorben, die morgen ein Niqab (Gesichtsschleier) tragen wollten?“, mahnt „Abu Walaa“. „Wie viele Menschen sind heute gestorben, die morgen die Hijra (Auswanderung) vollziehen wollten?“. Beim Glauben dürfe man keine Zeit verlieren, nichts aufschieben. Es gelte Allah zu dienen und zu gehorchen – jeden Tag, überall, kompromisslos. „Die Hijra zu machen ist Pflicht für jeden Muslim. Dass er das Land des Kufr (Unglaubens) verlässt und zum Land des Islam geht“, sagte der Prediger jüngst in einem Youtube-Video. Und wer die Ungläubigen gegen die Muslime unterstütze, etwa durch das Spionieren, der begehe eine Abtrünnigkeit von der Religion und verwirke seinen Eintritt ins Paradies.

Sind solche Aussagen gefährlich? Werden Muslime so motiviert in den Dschihad nach Syrien zu reisen? Legen Prediger wie Ahmad A. alias „Abu Walaa“ mit derartigen Aufforderungen und Drohungen den Nähboden für Extremismus oder gar Terrorismus? 

Eine der Moscheen in denen Ahmad A. häufig gepredigt hat, liegt im Norden von Hildesheim. Im Erdgeschoss eines unscheinbaren Wohnblocks in der Martin-Luther-Straße residiert der „Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim e.V. (DIK)“. Seit vier Jahren gibt es den Verein, er soll einige Dutzend Mitglieder haben. Zum Freitagsgebet sollen bis zu 250 Besucher in die Gemeinde gekommen sein. Für den niedersächsischen Verfassungsschutz ist die Moschee ein Treffpunkt radikaler Islamisten.

Gegen 19 Uhr am Mittwochabend rückten Sondereinsatzkommandos (SEK) der niedersächsischen Polizei vor der Salafisten-Moschee des DIK in Hildesheim an. Gleichzeitig gab es Razzien in acht Wohnungen von Vereinsmitgliedern. Mehr als 400 Beamte waren im Einsatz. Es gehe darum, Beweismittel sicherzustellen, um ein mögliches Vereinsverbot zu erwirken, teilte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) mit. Der Verdacht: Im DIK Hildesheim werden möglicherweise Muslime radikalisiert und für den Dschihad in Syrien angeworben.

„Der DIK in Hildesheim ist ein bundesweiter Hot-Spot der radikalen Salafistenszene, den die niedersächsischen Sicherheitsbehörden seit längerer Zeit beobachten. Nach Monaten der Vorbereitung sind wir mit den heute durchgeführten Durchsuchungen einen wichtigen Schritt zum Verbot des Vereins gegangen. Ich bin zuversichtlich, dass die akribisch vorbereitete Aktion unserer Polizei und des Verfassungsschutzes ein voller Erfolg wird und bedanke mich heute bei allen Beteiligten für den Einsatz“, sagte Innenminister Pistorius (SPD) anschließend. 

Die angebliche „akribisch vorbereitete Aktion“ könnte sich jedoch als Warnschuss ohne Folgen für die Salafisten erweisen. Denn tatsächlich kam die Razzia alles andere als planmäßig, sondern übereilt und hastig. Es musste schnell gehen, denn die Extremisten des DIK waren bereits gewarnt. In ihrer Mittwochsausgabe hatte die „Neue Presse“  über ein bevorstehenden Vereinsverbot berichtet.

„Dem Deutschsprachigen Islamkreis (DIK) Hildesheim droht das Vereinsverbot (…) Nach NP-Informationen plant Innenminister Boris Pistorius, den DIK in Kürze zu verbieten (…) Nach Einschätzungen von Insidern könnten die Ermittler in wenigen Tagen zum entscheidenden Schlag gegen den Verein ausholen.“ – Neue Presse: Hildesheim: Islamkreis droht Vereinsverbot – 27. Juli 2016

Zu groß war das Risiko, dass möglicherweise Beweismittel vernichtet werden. Daher schlugen die Behörden nur wenige Stunden nach Erscheinen des Zeitungsberichts zu. Mehrere Computer, Mobiltelefone, Unterlagen, eine Schreckschusspistole und rund 25.000 Euro Bargeld wurden bei den Razzien sichergestellt. Festnahmen gab es keine.

Innenminister Pistorius zeigte sich sichtlich verärgert darüber, dass die Polizeimaßnahme im Vorfeld bekannt geworden war. Noch am Freitag kündigte ein Sprecher des Innenministeriums eine Strafanzeige gegen den mutmaßlichen Durchstecher an. Es gehe um die „Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht“. 

Seit rund drei Jahren beobachtet der niedersächsische Verfassungsschutz die Hildesheimer Salafisten-Gemeinde des DIK. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Räumlichkeiten der Moschee zu einem festen Treffpunkt der salafistischen Szene in Niedersachsen etabliert haben. Auch aus benachbarten Bundesländern reisten immer wieder Extremisten nach Hildesheim, sollen zeitweise sogar in der Moschee genächtigt haben. Zu diesen Besuchern zählt unter anderem auch der als „Gefährder“ eingestufte Syrien-Rückkehrer Muhammed H. aus Wuppertal. Er soll die Hildesheimer Moschee vor wenigen Wochen während des Ramadan besucht haben.

Mindestens 74 Salafisten sind in den vergangenen Jahren aus Niedersachsen nach Syrien und den Irak gereist, um sich dort islamistischen Gruppen anzuschließen. 22 Dschihad-Reisende kamen aus Hildesheim, davon sollen mindestens 15 Mitglieder im DIK gewesen sein. Zuletzt reisten nach Erkenntnissen der Behörden im Februar zwei Hildesheimer Salafisten aus. Sie verwendeten dabei falsche Papiere und wurden in Ungarn aufgegriffen, wo sie derzeit noch in Haft sitzen.

Im März durchsuchte das Landeskriminalamt (LKA) die Wohnungen von vier Salafisten in Hildesheim. Die beiden nach islamischen Recht verheirateten Paare seien verdächtig, ebenfalls nach Syrien ausreisen zu wollen, um sich dort der Terrormiliz IS anzuschließen, hieß es von Behördenseite. Die vier Salafisten gehörten demnach zum Umfeld der DIK-Moschee. Ihnen wurde nach Anordnung des Amtsgericht die Reisepässe entzogen, um eine Ausreise zu verhindern.

Einer der betroffenen Salafisten, ein 31-jähriger Vater von drei Kindern, klagte daraufhin vor dem Verwaltungsgericht in Hannover gegen den Passentzug. Das Gericht aber wies die Klage zurück und ließ gleichzeitig kein Berufungsverfahren mehr zu. Die Behörden hätten zurecht gehandelt, da der Paketfahrer offenbar plante einen ausrangierten Krankenwagen von Hildesheim nach Syrien zu fahren. Derartige „Syrien-Konvois“ werden seit Jahren von den Sicherheitsbehörden beobachten. Immer wieder fahren dabe auch Dschihad-Rekruten in „pseudo-humanitärer Absicht“ direkt mit ins Kriegsgebiet.

Ob der „Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim e.V.“ nun bald offiziell verboten wird, bleibt fraglich. Vielleicht lassen sich die Verdachtsmomente, die Polizei und Verfassungsschutz in den vergangenen Monaten über die Salafisten-Gemeinde gesammelt haben, nicht erhärten. Womöglich wurden Beweismittel auch tatsächlich vernichtet, nachdem die Extremisten aus der Zeitung von der bevorstehenden Durchsuchung erfahren haben. 

Ahmad A. alias „Abu Walaa“ wollte sich gestern Abend zur Razzia in einem Video äußern. Bislang aber tauchte keine Aufnahme auf. Was vielleicht auch daran liegt, dass die Polizei dem Prediger die Handys und seinen Laptop abgenommen hat. 

 

Was ist die Amaq Agentur?

von Florian Flade

Das Video kam nicht überraschend. Es war geradezu erwartbar. Zwei junge Männer sitzen in einem Raum, einer trägt eine Flecktarn-Jacke, der andere eine Gebetsmütze, darüber ein Tuch. In einem Bilderrahmen ist die Flagge der Terrororganisation IS zu sehen. Neben dem üblichen Logo die arabische Ergänzung „min fransa“ – „in Frankreich“. Die Männer blicken ernst in die Kamera, sie sprechen arabische Gebete leisten den Treueeid auf den IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi.

Am Dienstagmorgen stürmte das Duo in der nordfranzösischen Kleinstadt Saint-Etienne-du-Rouvray mit Messern und Sprengstoffattrappen bewaffnet während des Gottesdienstes eine Kirche. Dem katholischen Priester Jacques Hamel schnitten sie die Kehle durch, zwei weitere Geiseln, darunter eine Nonne, verletzten die beiden Islamisten schwer.

Nach nur wenigen Stunden war klar: Der brutale Mord in der Normandie wurde von zwei Sympathisanten des IS verübt. Eine Bestätigung dafür kam über das Chatprogramm Telegram. Dort tauchte noch am Abend ein arabischsprachiges Schreiben auf, in dem die beiden Attentäter als „Soldaten des Islamischen Staates“ bezeichnet wurden. Es stammt – wie bereits schon bei den Terroranschlägen von Nizza, Würzburg und zuletzt in Ansbach – von der „Amaq Agentur“. Auch auf dem kurzen Video, in dem die beiden Kirchen-Attentäter zu sehen sind, prangt oben rechts in der Ecke das Amaq-Logo in arabischer Kalligrafie.

Was hat es mit der mysteriösen Nachrichtenagentur auf sich? Was ist die Amaq Agentur? Und in welcher Beziehung steht sie zur Terrorgruppe IS?

Amaq (عمق) ist Arabisch und heisst  übersetzt „Tiefe“ oder auch „Tiefgründigkeit“. In den vergangenen Monaten hat sich Amaq zur favorisierten Propaganda-Abteilung der IS-Dschihadisten entwickelt. Über eine eigene Webseite und über zahlreiche Vertriebskanäle bei Telegram und Twitter werden Eilmeldungen, Fotos oder Videos veröffentlicht. Und das gleich in mehreren Sprachen, darunter Arabisch, Englisch, Deutsch, Französisch und Russisch. Es geht dabei vor allem um den Kriegsalltag in Syrien und dem Irak. Aber auch vermehrt um Terroranschläge von IS-Anhängern im Westen.

Seit Wochen wiederholt sich der virtuelle Ablauf. Erst gibt es einen Anschlag, am Strand von Nizza, in einem Zug bei Würzburg, vor einer Bar im fränkischen Ansbach oder in einer Kirche in der Normandie, dann folgt, oft nur Stunden später, die vermeintliche Exklusiv-Nachricht: Der oder die Attentäter, so verkündet Amaq Agentur im Netz auf wenigen Zeilen stolz, handelten im Namen des IS.

Amaq-Meldung zum Terroranschlag von Nizza

Inhaltlich sind diese de-facto Bekennerschreiben der Terrororganisation IS nahezu identisch. Selbst im Wortlaut. Stets heißt es „Insiderquellen bestätigen gegenüber Amaq Agentur…“. Dann wird, knapp und ohne Details oder gar Täterwissen, die Tat beschrieben. Meist mit Nennung der Opferzahlen. Am Ende folgt die vermeintliche Begründung für das Attentat: Rache für die Beteiligung der jeweiligen Nation am Kampf gegen den IS in Syrien und dem Irak.

Die Terroristen selbst werden von Amaq durchaus unterschiedlich bezeichnet. Mal heißt es, wie im Fall des Attentats im kalifornischen San Bernardino im Dezember 2015, die Tat sei das Werk von „Unterstützern“ des IS. In anderen Fällen, etwa beim Lastwagen-Anschlag des Tunesiers Mohamed Bouhlel in Nizza oder bei Riaz Khan Ahmadzai, dem Axt-Attentäter in Bayern, spricht Amaq von einem „der Soldaten“ des IS.

Sowohl sprachlich als auch durch den spärlichen Inhalt will Amaq Agentur offenbar den Eindruck der Distanz zur Terrororganisation erwecken. Es soll das Bild vermittelt werden: Wir berichten zwar exklusiv über den IS, aber wir sind nicht der IS. Keine offizielle Medienstelle also, sondern quasi eine Nachrichtenagentur mit ungeahnten Zugängen im Terrorkalifat?

Ein solcher Eindruck dürfte wohl Teil der Propagandamasche sein. Tatsächlich sind die Veröffentlichungen von Amaq Agentur auf den ersten Blick weniger spektakulär aufgemacht als die übliche IS-Propaganda. Die Kurznachrichten und die Videos kommen ohne aufwendiges Design oder Bearbeitung aus. Oft wirkt es so, als würde Amaq lediglich Rohmaterial zur Verfügung stellen.

Ohne Kommentar, meistens sogar ohne musikalische Untermalung, zeigt Amaq auch nicht nur Terrorakte und Kampfszenen von der Front im Irak, Syrien oder Libyen. Auch Videos, die angeblich nach der Bombardierung von Wohngebieten durch die Anti-IS-Koalition aufgenommen wurden, veröffentlicht die Dschihadisten-Agentur. Aufnahmen von zerstörten Häusern, von brennenden Autos, von Zivilisten, Kindern, die in Krankenhäusern behandelt werden oder gar tot unter den Trümmern liegen. Oder auch Aufnahmen von abgeschossenen Flugzeugen und Drohnen.

Und auch andere Ereignisse aus dem IS-Herrschaftsgebiet, abseits von Krieg und Kamopf, sendet Amaq über soziale Netzwerke in alle Welt. Beispielsweise Aufnahmen von Koran- und Hadith-Wettbewerben, bei denen Muslime dafür belohnt werden, dass sie Aussagen des Propheten oder Koranverse auswendig lernen und vortragen.

Bei Amaq Agentur handelt es sich dennoch nicht um ein vom IS unabhängiges Nachrichtenmedium mit schlichtweg exklusiven Zugängen. Auch wenn nicht ganz klar ist, wer dahinter steckt, geht man in Sicherheitskreisen davon aus, dass Amaq nur ein weiterer IS-Propaganda-Kanal ist, der mit weniger großem Aufwand bezüglich Bild- und Videobearbeitung betrieben wird. Zwischenzeitlich bewarben die Dschihadisten sogar eine Smartphone-App von Amaq Agentur. Damit sollen die Terrornachrichten direkt auf Handy geliefert werden. Das IS-Kalifat im Liveticker sozusagen.