Monatsarchiv: Juni 2021

Im Schatten der Taliban

Nach 20 Jahren ziehen Nato-Truppen aus Afghanistan ab. Die Taliban haben bereits große Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht – und sind weiterhin mit Al-Qaida vernetzt. Geht von Afghanistan bald wieder eine Terrorgefahr aus?

Von Florian Flade

Die Terroristen hatten Amerika ins Herz getroffen. Es waren Anschläge von bis dato ungeahnter Dimension. Passagierflugzeuge, von Selbstmordattentätern entführt und als Waffen missbraucht, gesteuert in das World Trade Center in New York City, in das Pentagon in Washington D.C. und in einen Acker in Pennsylvania. Knapp 3000 Menschen ermordeten die sogenannten „Todespiloten“ des 11. September 2001.

Das historische Verbrechen war von langer Hand geplant, die neunzehn Attentäter sorgfältig ausgewählt und ausgebildet worden. Sie stammten aus Saudi-Arabien, aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, aus Ägypten und dem Libanon. Manche hatten in Europa gelebt, etwa die Terrorzelle um Mohammed Atta, der in Hamburg studiert hat. Aus Afghanistan kam keiner der Terroristen.

Und doch geriet das zentralasiatische Land schon kurz nach den Anschlägen in den Fokus von Amerikas globalem Anti-Terror-Kampf. Denn am Hindukusch hatte das A-Qaida-Netzwerk von Osama Bin Laden seine Basis errichtet, terroristische Ausbildungslager aufgebaut und eine weltweite Terrorkampagne ersonnen. Unterschlupf gefunden hatten die Dschihadisten bei den afghanischen Taliban. Schnell war daher klar: Amerikas Vergeltung wird zuerst Afghanistan treffen.

Nur knapp vier Wochen nach den 9/11-Anschlägen besuchte der damalige US-Präsident George W. Bush die amerikanischen Luftwaffenbasis Travis in Kalifornien. Da war die Entscheidung in den Krieg zu ziehen längst getroffen worden, die Vorbereitungen liefen auf Hochtouren. Bush stimmte die Soldaten und ihre Familien auf das ein, was da kommen sollte. Und er ließ keinen Zweifel daran, dass die Taliban nun dafür zur Verantwortung gezogen werden sollten, dass sie den Al-Qaida-Terroristen einen Unterschlupf geboten hatten und sie gewähren ließen.

„Diese Nation wird den Terror besiegen, wo immer wir ihn auf der Welt finden. Und wir werden nicht nur die Terroristen finden: Wir werden die Doktrin durchsetzen, die besagt, wer einen Terroristen beherbergt, ist ein Terrorist. Wenn Sie einen Terroristen ernähren, wenn Sie einen Terroristen finanzieren, sind Sie ein Terrorist. Und diese großartige, stolze Nation freier Männer und Frauen wird Sie ebenso für die Aktionen verantwortlich machen, die auf amerikanischem Boden stattfinden. (…) Ich habe den Menschen in Afghanistan die Wahl gelassen. Ich sagte zu den Taliban: Liefert sie aus! Zerstört die Lager! Lasst die Leute frei, die ihr zu Unrecht gefangen haltet! Ich sagte: „Ihr habt Zeit dafür.“ Aber sie hörten nicht. Sie haben nicht geantwortet, und jetzt zahlen sie einen Preis. Sie lernen, dass jeder, der Amerika angreift, von unserem Militär hören wird, und ihnen wird nicht gefallen, was sie hören. Bei der Wahl ihres Feindes haben die Übeltäter und diejenigen, die sie beherbergen, ihr Schicksal gewählt.“

Rede von US-Präsident George W. Bush auf der Luftwaffenbasis Travis, 17. Oktober 2001

Aus Amerikas Krieg gegen Al-Qaida und die Taliban wurde eine internationaler Militäreinsatz der Nato. Zahlreiche Nationen, darunter auch Deutschland, beteiligten sich daran, das Taliban-Regime zu stürzen, das in den 1990er Jahre die Macht in dem Land errungen und einen radikalislamischen „Gottesstaat“ errichtet hatte.

Zwar verfestigte sich schnell der Eindruck, es ginge in Afghanistan vor allem um einen humanitären Einsatz. Um den Aufbau einer funktionierenden Demokratie, um den Schutz von Frauen und Minderheiten, um den Bau von Mädchenschulen, und darum zu verhindern, dass Ehebrecher und angeblich Gotteslästerer gesteinigt oder ausgepeitscht werden. Der ursprüngliche Anlass für die militärische Invasion und anschließend Besetzung des Landes aber war ein anderer – und wesentlich profaner. Es ging darum zu verhindern, dass aus Afghanistan heraus Terrorismus in andere Länder exportiert wird. Dass international agierende Terroristen das Land ungehindert als Rückzugsort und Basis benutzen, um Anschläge – vor allem in Europa und Nordamerika – vorzubereiten. 

„Um zu verdeutlichen, worum es wirklich geht, habe ich davon gesprochen, dass unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird. Deutschland ist sicherer, wenn wir zusammen mit Verbündeten und Partnern den internationalen Terrorismus dort bekämpfen, wo er zu Hause ist, auch mit militärischen Mitteln.“

Rede von Bundesverteidigungsminister Peter Struck, 20. Dezember 2002

Nach zwanzig Jahren soll der Nato-Einsatz in Afghanistan nun enden. Am 11. September dieses Jahres sollen die letzten US-Soldaten das Land verlassen, wie Präsident Joe Biden im April verkündet hat. Der Abzug der verbleibenden internationalen Truppen ist bereits in vollem Gange. Auch die Bundeswehr räumt ihre Stützpunkte und soll in den kommenden Wochen abziehen. Mission erfüllt, könnte man sagen.

Aber geht von Afghanistan heute tatsächlich keine Terrorgefahr mehr für den Rest der Welt aus? Wie groß ist das Risiko, dass das Land erneut zum Rückzugsraum für Dschihadisten aus aller Welt wird? Wie steht es um das Verhältnis von Taliban und Al-Qaida? Und wie kann ein effektiver Anti-Terror-Kampf in Afghanistan aussehen, wenn die Nato-Truppen abgezogen sind?

Weiterlesen

Europas Guantánamo

Noch immer leben zahlreiche Dschihadisten aus Europa in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien – mit ihren Kindern. Auch Sicherheitsbehörden drängen inzwischen darauf, die Islamisten in die Heimatländer zu holen und vor Gericht zu stellen. Ansonsten wachse die nächste Terroristen-Generation heran. Die Politik aber drückt sich um eine Entscheidung.

Von Florian Flade

Lager Al-Hol in Nordsyrien

Am vergangenen Mittwochmorgen kamen einige Abgeordnete im niederländischen Parlament zu einer Expertenanhörung zusammen. Es ging nicht um die Bekämpfung des Corona-Virus, sondern um ein Thema, für das sich derzeit kaum noch jemand interessiert: Die islamistische Terrorgefahr und die Frage, wie europäische Staaten mit Dschihadisten umgehen sollen, die seit Jahren in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien festgehalten werden.

Zu der Anhörung geladen waren Pieter-Jaap Aalbersberg, der Nationale Koordinator der Terrorismusbekämpfung, Erik Akerboom, Leiter des niederländischen Geheimdienstes AIVD, und Ferry van Veghel, der für Terrorismusverfahren zuständige Vertreter der Staatsanwaltschaft. Die Botschaft der drei niederländischen Sicherheitsexperten war eindeutig: Die niederländischen Frauen und Kinder, die sich in Nordsyrien in Gefangenschaft befinden, sollten umgehend in die Niederlande gebracht werden. Das komme nicht nur dem Rechtsstaat zu Gute, denn diese Personen sollten vor Gericht kommen, sondern es sei auch wichtig für die innere Sicherheit der Niederlande.

„Wir sehen Kinder derzeit als Opfer“, soll der Anti-Terror-Beauftragte Aalbersberg den Parlamentariern gesagt haben. „Längerfristig aber werden sie eher rekrutiert, geschult und indoktriniert.“ 23 niederländische Frauen mit 56 Kinder sollen sich momentan noch in den kurdischen Lagern in Nordsyrien befinden.

Die ausgereisten Islamisten sollten strafrechtlich verfolgt werden, so teilte der Anti-Terror-Koordinator mit, anderenfalls bestehe das große Risiko, dass sie eines Tages doch frei kämen. Entweder weil sie freigelassen werden oder fliehen. Die kurdischen Sicherheitskräfte seien möglicherweise irgendwann überlastet und könnten die vielen ausländischen IS-Kämpfer und ihre Familie nicht mehr bewachen, warnte auch der niederländische Geheimdienstchef.

Die Justiz macht außerdem Druck. Zwar können Straftäter in den Niederlanden auch in Abwesenheit verurteilt werden, jedoch nur, wenn die Personen einwilligen, nicht vor Gericht erscheinen zu wollen. Dies sei jedoch bei den Dschihadisten in den kurdischen Lagern nicht der Fall. Man stehe davor vor der Wahl: Entweder Straflosigkeit für die Terrorverdächtigen oder man stelle sie in den Niederlanden vor Gericht.

Es ist ein Dilemma für Europas Regierungen. Noch immer befinden sich mehr als 65.000 Menschen in mehreren Lagern der kurdischen Selbstverwaltung im Norden Syriens. Es handelt sich vor allem um Frauen und Kinder, die nach der Zerschlagung des einstigen „Kalifats“ der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in die Gefangenschaft der Kurden gerieten.

Die überwiegende Mehrzahl sind Syrer und Iraker, aber auch zahlreiche ausländische Islamisten, sogenannte „Foreign Terrorist Fighters“ und deren Familien, werden in den Lagern festgehalten. Rund 9.500 Frauen und Kinder aus 57 Ländern sollen es laut UN sein, darunter etwa 200 Frauen aus Europa und deren rund 650 Kinder. Manche wurden von den dschihadistischen Eltern in das Kriegsgebiet verschleppt, die meisten der Kinder aber wurden vor Ort geboren.

Wie soll man mit den gefangenen IS-Anhängern aus Europa umgehen? Soll man sie in die Heimatländer zurückholen und vor Gericht stellen, wie etwa die Kurden seit langer Zeit fordern? Oder sollten sie Ort für ihre etwaigen Verbrechen büßen müssen?

Seit Jahren schon müsste es eigentlich Antworten auf diese Fragen geben. Eine einheitliche europäische Haltung zu dem Problem aber gibt es bis heute nicht. Jede Regierung hat bislang eine eigene Art gefunden, mit der Thematik umzugehen – oder drückt sich ganz einfach vor einer Entscheidung über das Schicksal der Dschihadisten. 

Dabei warnen Experten mittlerweile eindringlich davor, die Situation im Status quo zu belassen. Zu groß sei das Risiko, dass etwa die Kinder der IS-Leute in den Lagern weiter radikalisiert und indoktriniert würden. Eine neue Generation von Terrorkämpfern könnte heranwachsen. Manche der Frauen haben der dschihadistischen Ideologie keinesfalls abgeschworen, sie vertreten weiterhin die Geisteshaltung des IS-Kalifats, einige sind gar überzeugt davon, dass sie bald von den Dschihadisten befreit würden und wieder in einem islamistischen Gottesstaat leben werden.

Die Europäer hätten die USA lange für das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba kritisiert, sagte ein ehemaliger US-Diplomat kürzlich der New York Times, jetzt aber hätten sie ihr eigenes „Guantánamo in der Wüste“.

Weiterlesen

An der Salatbar des Extremismus

Der Verfassungsschutz beobachtet seit Kurzem extremistische Verschwörungsideologen. In der Corona-Pandemie sei ein „Extremismus sui generis“ entstanden. Aber ist der Verfassungsschutz dafür überhaupt zuständig? Und was genau macht diesen neuartigen Extremismus aus?

Von Florian Flade

Der neue Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wird heute vorgestellt. Schon seit einigen Wochen witzeln Verfassungsschützer bundesweit, bald gingen ihnen wohl die Farben aus. Die einzelnen Phänomenbereiche sind in den Verfassungsschutzberichten farblich markiert. Der Rechtsextremismus ist braun, der Linksextremismus ist rot und der Islamismus grün. Zuletzt kamen vor einigen Jahren noch die „Reichsbürger“ und Selbstverwalter hinzu, sie bekamen eine Farbe, die sich wohl am besten als Aubergine bezeichnen lässt.

Seit kurzem nun gibt es eine weitere Kategorie, mit der ein neuartiger Extremismus erfasst werden soll: Die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ende April hat das BfV diesen Bereich per Einrichtungsvermerk geschaffen. Zeitgleich wurde ein neues, bundesweites Beobachtungsobjekt eingerichtet, die „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“.

Was verbirgt sich hinter diesen ziemlich monströsen und holprigen Bezeichnungen? Es geht um Extremisten, die – so sieht es der Verfassungsschutz – in keine der bisherigen Kategorien passen. Insbesondere die Anhänger von extremistischen Verschwörungsideologien sind damit gemeint. Auslöser für die Schaffung des neuen Beobachtungsobjekts war für den Verfassungsschutz eine Radikalisierung der Protestbewegung der Corona-Leugner und selbsternannten „Querdenker“.

„Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt. Demokratische Entscheidungsprozesse und die entsprechenden Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative werden in sicherheitsgefährdender Art und Weise delegitimiert und verächtlich gemacht. Verschwörungsmythen wie QAnon oder andere antisemitische Ressentiments werden dabei ebenso bemüht, wie weitere aus rechtsextremistischen oder „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Zusammenhängen bekannte Stereotype. Verschwörungstheorien sind ein nahezu durchgängig festzustellendes Phänomen und haben eine erhebliche katalysatorische Wirkung.

Legitime Proteste und Demonstrationen gegen die Corona-Politik werden dabei immer wieder, und in jüngerer Zeit zunehmend, instrumentalisiert und Eskalationen provoziert. Aber auch Anmelder und Organisatoren von Demonstrationen – zuvörderst zu nennen sind hier Protagonisten der Querdenken-Bewegung – zeigen zum Teil deutlich, dass ihre Agenda über die reine Mobilisierung zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen hinausgeht. Es werden Verbindungen zu „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Organisationen sowie Rechtsextremisten in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert. Ein solches Vorgehen ist insgesamt geeignet und zielt darauf ab, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.

Die Zuordnung der maßgeblichen Personenzusammenschlüsse oder Einzelpersonen ist in vielen Fällen weder zu einem bestehenden Beobachtungsobjekt noch zu einem der Phänomenbereiche ohne Einschränkungen möglich.“

BfV-Pressemitteilung, 28. April 2021

Laut Verfassungsschutz hat sich demnach durch die Corona-Proteste zunehmend ein extremistisches Milieu entwickelt, das nicht nur die staatliche Ordnung ablehnt, sondern von dem auch eine Gefahr ausgeht. Ein Extremismus, der offensichtlich weder einfach zu beschreiben, noch zu fassen ist. Und eine Herausforderung für Sicherheitsbehörden und Gesellschaft darstellt.

In den USA beobachtet die US-Bundespolizei FBI eine Vielzahl von gewaltorientierten Extremismus-Formen, darunter nicht nur „Racially Ethnically Motivated Violent Extremists“ (RMVEs), also Rechtsextremisten unterschiedlicher Strömungen und Milieus, sondern auch „Animal Rights/Environmental Violent Extremists“,„Abortion-Related Violent Extremists“ und „Anti-Government/Anti-Authority Violent Extremists“, zu denen etwa regierungsfeindliche Milizen und anarchistische Extremisten zählen. Auch die US-Sicherheitsbehörden stellen jedoch fest, dass zunehmend ideologische Trennlinien zwischen extremistischen Szenen verschwimmen und neue Formen entstehen. Ein Begriff, der dafür häufiger verwendet wird, ist: „Salatbar Ideologie“.

Dieses Phänomen stellt auch deutsche Sicherheitsbehörden zunehmend vor Probleme. Man stelle schon seit Jahren fest, so beschreiben es Verfassungsschützer, dass bestimmte Personen eben nicht mehr nur einer „ideologischen Schublade“ zuzuordnen seien, sondern vielmehr von Schublade zu Schublade springen. Hin und her, vor und zurück. Die Extremisten, die streng nur einer Ideologie und deren klassischer Elemente anhängen, gebe es immer seltener. Vielmehr habe man es inzwischen mit Personen zu tun, die sich einen Extremismus nach einem „Baukasten-System“ selbst konstruieren.

Dass der Inlandsnachrichtendienst nun die Anhänger von Verschwörungsmythen und selbsternannte „Querdenker“ beobachtet, mag durchaus an einer fortgeschrittenen und vermutlich sogar noch weiter fortschreitenden Radikalisierung der Corona-Leugner liegen, die im vergangenen Jahr begonnen hat. Doch es geht auch um etwas anderes: Wie soll der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem auf neue Trends und Entwicklungen reagieren, die immer schwieriger greifbar sind? Sind die traditionellen Kategorien heutzutage überhaupt noch anwendbar? Und sind solche Extremisten der eigenen Art überhaupt ein Fall für den Verfassungsschutz?

Um dies nachzuvollziehen lohnt ein Blick darauf, wie es zum neuen Beobachtungsobjekt kam, wie der Verfassungsschutz die Beobachtung der Verschwörungsextremisten rechtfertigt und um was es sich dabei handelt.

Weiterlesen