Als der BND die Gegenspionage einstellte

Das Anwerben von fremden Spionen als Quellen gilt als Kerngeschäft von Geheimdiensten. Der BND hatte dies jahrelang nicht mehr betrieben – auf Wunsch der Bundesregierung. Neue Prioritäten nach dem 11. September und die deutsche Entspannungspolitik gegenüber Russland sollen dafür ausschlaggebend gewesen sein. Was aber waren die Folgen?

Von Florian Flade

Am 28. Mai 2014 setzte sich ein Mann in München vor seinen Computer und schrieb eine E-Mail an das Russische Generalkonsulat in der bayerischen Landeshauptstadt. Es ging darin nicht um einen Termin für einen neuen Pass, ein Visum für eine geplante Reise oder ähnliches. Vielmehr schlug der Absender den Russen ein Geschäft vor: Er könne geheime Informationen aus dem Bundesnachrichtendienst (BND) liefern. Und zwar gegen Geld.

Die E-Mail verschickt hatte ein gelernter Bürokaufmann, Anfang 30, der tatsächlich Mitarbeiter beim BND in Pullach war. Der Mann hatte Zugang zu allerlei Unterlagen aus dem Geheimdienst, und er war offenbar sehr frustriert in seinem Job. Schon Jahre zuvor hatte er daher begonnen als Informant für den US-Geheimdienst CIA zu arbeiten.

Mehr als 200 interne Dokumente soll der BND-Mann, der sich „Uwe“ nannte, aus dem Büro geschmuggelt und an die Amerikaner verkauft haben, mindestens 95.000 Euro soll er von der CIA bekommen haben. Dafür wurde der geständige Verräter später vom Münchner Oberlandesgericht unter anderem wegen Landesverrat zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.

Aufgeflogen war der BND-Mitarbeiter weil ihm die Spitzeleien für die USA offenbar nicht genug waren. „Da wollte ich was Neues erleben“, sagte der Verräter vor Gericht. Als er sich den Russen anbot, war er reichlich unvorsichtig. Er ahnte wohl nicht, dass die elektronische Kommunikation des Konsulats vom Verfassungsschutz überwacht wurde und dort auch seine E-Mail mitgelesen wurde.

Um die Russen davon zu überzeugen, dass sie es mit einem echten Maulwurf zu tun hatten, schickte der BND-Mann gleich drei Dokumente aus seiner Behörde mit – darunter ein Konzeptpapier des BND für den Aufbau einer Einheit zur Gegenspionage.

Gegenspionage meint etwas anderes als Spionageabwehr. Für letztere ist in Deutschland der Verfassungsschutz zuständig, und bei der Bundeswehr der Militärische Abschirmdienst. Dabei geht es darum, die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste hierzulande aufzuklären und zu unterbinden, sowie deren angeworbene Quellen in Politik, Wirtschaft, Forschung oder dem Militär ausfindig zu machen. Spionageabwehr ist sozusagen Agentenjagd.

Bei der Gegenspionage aber liegt der Fokus anders. Es geht darum, die fremden Geheimdienste aufzuklären, Einblicke in deren Innenleben zu bekommen, sie auszuforschen, Planungen und Machenschaften aufzudecken – und vor allem darum, gezielt fremde Spione als Quellen anzuwerben, also Informanten in dem ausländischen Dienst zu platzieren. Gegenspionage meint demnach die Rekrutierung von fremden Geheimdienstlern.

Dass der BND-Verräter im Jahr 2014 ein geheimes Konzept für den Aufbau einer Gegenspionage-Einheit verraten hatte, macht deutlich: Zu diesem Zeitpunkt gab es im BND keinen Bereich, der ausschließlich für die Gegenspionage zuständig war. Anfang der 2000er Jahre wurde dieser Fachbereich im BND abgeschafft. Der deutsche Auslandsdienst betrieb fortan keine systematische und gezielte Aufklärung der russischen Dienste mehr.

Das Anwerben von Spionen und das Führen solcher Quellen aus anderen Diensten gilt nicht nur als Königsdisziplin unter Geheimdienstlern, sondern gehört eigentlich traditionell zum Kerngeschäft der Dienste. Über viele Jahrzehnte war es eine der Hauptaufgaben des BND die ausländischen, insbesondere die sowjetischen Dienste, auf diese Weise aufzuklären, zuständig war das BND-Referat I A 2 „Fremde Dienste“. Zahlreiche der dortigen Mitarbeiter waren im Kalten Krieg damit befasst, KGB- und MfS-Spione zu rekrutieren und Informationen abzuschöpfen.

Und dabei gab es durchaus einige Erfolge: So verriet beispielsweise Werner Stiller, damals Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA), des Auslandsgeheimdienstes der DDR, dem BND zahlreiche Interna. Ende der 1970er Jahre lief Stiller, Deckname „Machete“, schließlich über und brachte vertrauliche Unterlagen der HVA mit in die Bundesrepublik. Ebenfalls in den 1970er Jahren warb der BND den KGB-Offizier Leonid K. in Österreich an, Deckname „Viktor“, der 15 Jahre lang Informationen Interna aus dem sowjetischen Geheimdienst verriet.

Aber auch der BND selbst wurde zum Opfer der feindlichen Gegenspionage. Wie etwa der Fall des BND-Mannes Heinz Felfe verdeutlicht, der 1961 als Doppelagent aufflog. Oder der Fall der BND-Mitarbeiterin Gabriele Gast, die 17 Jahre lang Informationen aus Pullach an die HVA verriet. Im Oktober 2003 wurde in München ein BND-Referatsleiter festgenommen. Der alkoholsüchtige Balkan-Experte hatte zuvor mehrfach interne Unterlagen an eine Agentin des bulgarischen Geheimdienstes übergeben.

Wie aber kam es so weit, dass die Gegenspionage abgeschafft wurde? Was waren die Folgen, und was hat sich seitdem getan?

Der BND ist keine unabhängige Instanz, die nach eigenem Ermessen entscheidet, welche Themenbereiche sie bearbeitet. Die Dienst- und Fachaufsicht über den deutschen Auslandsdienst liegt im Bundeskanzleramt. Und seine Aufgaben bekommt der BND von der Bundesregierung zugewiesen. Die unterschiedlichen Ressort erstellen gemeinsam mit dem Kanzleramt das geheime „Aufgabenprofil der Bundesregierung“

Darin ist festgelegt, welche Länder der BND schwerpunktmäßig in den Blick nehmen soll, welche Themen von besonderem Interesse sind, etwa der islamistische Terrorismus, Cybercrime, weltweiter Drogenhandel oder Migration. Das wiederum bedeutet, die jeweilige Bundesregierung bestimmt, welchen Fokus der BND setzen soll und beeinflusst damit auch, wie viele Ressourcen in welchen Bereichen eingesetzt werden.

Und die Schwerpunkte haben sich in den vergangenen Jahrzehnten stetig verlagert – was wenig überraschen dürfte. So wirkte sich das Endes des Kalten Krieges und der Zusammenbruch der Sowjetunion in besonderem Maße auf die Arbeit des BND aus. Die einst scheinbar bipolare Welt brach zusammen, es gab nicht nur neue Regierungen, und junge Nationen, sondern auch neue Konflikte, neue Gefahren und Herausforderungen.

„In der Politik war man damals überzeugt, dass jetzt eine neue Zeit anbricht“, erinnert sich ein BND-Mann, der die Wendezeit der 1990er im Dienst miterlebt hat. Anfangs habe es durchaus noch reges Interesse an der zerfallenen Sowjetunion gegeben, allen voran an den Rüstungsgütern aus Moskaus Waffenkammern. Und auch die kriminellen Netzwerke, die im neuen Russland zunehmend wucherte, habe der BND in den Blick nehmen sollen. Allgemein hin aber habe gegolten: „Wir sollten uns auf andere Dinge konzentrieren. Russland als der große Gegenspieler, das war vorbei.“

Diese politische – und gerade sicherheitspolitische – Zeitenwende schien insbesondere angebrochen zu sein, als am Nachmittag des 25. September 2001 ein Mann in dunklem Anzug und fein karierter Krawatte an das Rednerpult im Deutschen Bundestag trat und eine durchaus historische Ansprache hielt. Es war Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, damals war er gerade etwas länger als ein Jahr im Amt.

Zwei Wochen vor seinem Auftritt im Bundestag hatten islamistische Terroristen in den USA mit entführten Passagierflugzeugen schreckliche Anschläge verübt und rund 3000 Menschen ermordet. Die Supermacht war angegriffen und schwer getroffen worden. Die Zeichen standen auf Krieg und die weltpolitische Ordnung schien damals so fragil, wie lange nicht mehr.

Putin begann seine Rede vor den deutschen Parlamentarier auf Russisch. Er bedankte sich für die Gelegenheit über die deutsch-russischen Beziehungen sprechen zu können, über ein vereinigtes Europa und über die Probleme der internationalen Sicherheit. Dann erklärte er überraschend: „Heute erlaube ich mir die Kühnheit, einen großen Teil meiner Ansprache in der Sprache von Goethe, Schiller und Kant, in der deutschen Sprache, zu halten.“ Putin ist ein ausgebildeter KGB-Spion, war in den 1980er Jahren in Dresden stationiert und spricht fließend Deutsch.

„Heute können wir mit Bestimmtheit und endgültig erklären: Der Kalte Krieg ist vorbei! Die Welt befindet sich auf einer neuen Etappe ihrer Entwicklung“, so Putin. „Wir verstehen: Ohne eine moderne, dauerhafte und standfeste internationale Sicherheitsarchitektur schaffen wir auf dem Kontinent nie ein Vertrauensklima und ohne dieses Vertrauensklima ist kein einheitliches Großeuropa möglich. Heute sind wir verpflichtet zu sagen, dass wir unsere Stereotypen und Ambitionen loswerden, um der Bevölkerung Europas und der ganzen Welt Sicherheit zusammen gewährleisten.“

Die Bundestagsabgeordneten applaudierten dem russischen Präsidenten immer wieder. Sie hörten dem neuen starken Mann im Kreml genau zu, der aus seiner Enttäuschung keinen Hehl macht: Der Westen habe nach dem Ende des Kalten Krieges oft von Vertrauen und einem neuen Verhältnis zu Russland geredet, aber viel sei bislang nicht passiert. Ernsthaftes Vertrauen zum neuen Russland gebe es immer noch nicht, das ließ Putin in seiner Rede wiederholt anklingen. In der ersten Reihe saßen der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und Bundespräsident Johannes Rau.

Schon vor der Rede des russischen Präsidenten in Berlin hatte Kanzler Schröder für ein neues Verhältnis zu Russland geworben. Moskau sei ein wichtiger Partner und solle eng in ein Bündnis gegen den internationalen Terrorismus eingebunden werden, hatte der SPD-Politiker gefordert. Schröder und Putin pflegten damals bereits ein enges Verhältnis, hatten sich mehrfach, auch privat, getroffen.

Die deutsche Sicherheitspolitik passte sich den neuen Realitäten nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 an. Und die waren geprägt von Amerikas Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und zunächst ganz konkret vom Krieg in Afghanistan. Für den BND bedeutete dies: Die Prioritäten veränderten sich schlagartig. Die Bundeswehr wurde im Zuge des Nato-Einsatzes nach Afghanistan entsandt, zudem war die Jagd auf Osama Bin Laden und sein weltweites Terrornetzwerk in vollem Gange. Der BND sollte dazu Informationen liefern, möglichst schnell und umfangreich.

Die Gefahren – auch für die Bundesrepublik Deutschland – wurden nun anders bewertet, plötzlich standen „Mudschaheddin-Netzwerk“ und mögliche „Schläfer-Zellen“ im Fokus der Behörden. Beim BND, bei Verfassungsschutz und BKA wurde alles auf Anti-Terror-Kampf ausgerichtet, in den Folgejahren wurden personelle und finanzielle Ressourcen verschoben, neue Strukturen geschaffen und auch neue Befugnisse und Gesetze auf den Weg gebracht.

Auch die internationale Vernetzung von Sicherheitsbehörden wurde vorangetrieben, geprägt von der Erkenntnissen eines gemeinsamen Feindes, des islamistischen Terrorismus. Mit all den schrecklichen Facetten, wie den sogenannten „Rendition Flights“, den Entführungsaktionen der CIA, den Folterungen von Terrorverdächtigen in Drittstaaten oder der Inhaftierung von Islamisten aus Deutschland in Guantánamo. In der Bundesregierung sah man sich damals allerdings in der Pflicht zu Handeln und die USA zu unterstützen. Aus Solidarität, aus Eigennutz – und auch aus Scham. immerhin hatten sich einige der 9/11-Attentäter in Deutschland unter den Augen der hiesigen Behörden radikalisiert und den Massenmord geplant.

Die Folge war allerdings, dass Ressourcen in anderen Bereichen der deutschen Sicherheitsbehörden zurückgefahren oder gar abgebaut wurden. Dazu gehörten in erster Linie jene Abteilungen und Referate, die sich mit den geheimdienstlichen Aktivitäten anderer Staaten befassten. Beim Verfassungsschutz etwa war davon die Abteilung für die Spionageabwehr betroffen. Sie fristete, so sagen Verfassungsschützer heute, mit Ende des Kalten Krieges ein eher „stiefmütterliches Dasein“ und sei innerhalb des Inlandsgeheimdienstes wie ein „Steinbruch“ behandelt worden, aus dem immer wieder Personal herausgelöst und in andere Bereiche versetzt worden war. Nicht mehr die Jagd nach Agenten stand nun auf der Tagesordnung weit oben, sondern die Jagd nach Terroristen und deren Helfern.

Beim BND ging man nach den Terroranschlägen von 9/11 sogar noch einen Schritt weiter. Dort wurde der Bereich der Gegenspionage mit Segen aus dem Kanzleramt kurzerhand aufgelöst. Die Aufklärung der ausländischen Dienste, allen voran der russischen Geheimdienste, wurde fortan nicht mehr umfassend und systematisch betrieben, sondern lediglich, so beschreiben es BND-Mitarbeiter, von den Fachreferaten zu den einzelnen Ländern „nebenbei mitgemacht“. Man habe zwar durchaus noch Organigramme von fremden Geheimdiensten erstellt und auch nicht unnötigerweise wichtige Quellen abgeschaltet, heißt es, „aber vom Innenleben der anderen Dienste hatte man schlichtweg immer weniger Ahnung. Solche sehr wertvollen Zugänge wurden nicht mehr explizit gesucht.“

Die Abschaffung der Gegenspionage sei zwangsläufig aufgrund der Neuausrichtung beim Anti-Terror-Kampf erfolgt, sagen langjährige Nachrichtendienstler (der Ex-BND-Chef August Hanning sprach von „Effizienzgründen“). Ein Teil der Wahrheit sei aber auch, dass dies aus der Überzeugung heraus geschehen sei, dass Russland nun kein Gegner mehr sei, sondern eher Verbündeter. Diese Überzeugung habe in der Bundesregierung damals vorgeherrscht, dort sei man geradezu beseelt gewesen vom Wunsch eines neuen deutsch-russischen Verhältnisses. Und dies habe sich letzten Endes allerdings nicht nur auf die Gegenspionage ausgewirkt, sondern auf die Aufklärung Russlands grundsätzlich.

Dabei gab es auch damals schon warnende Stimmen in den Sicherheitsbehörden: Sie verwiesen darauf, dass Wladimir Putin bereits kurz nach seinem Amtsantritt damit begonnen hatte, die Demokratie in Russland zu beschneiden, Pressefreiheit einzuschränken und den Sicherheitsapparat massiv auszubauen. Die Analysten im BND waren überzeugt, dass mit Putin eben kein „lupenreiner Demokrat“ die Macht im Kreml übernommen hatte, sondern ein ziemlich skrupelloser Ex-KGB-Mann, der loyale Vertraute in Schlüsselpositionen brachte, Schritt für Schritt die wichtigsten Bereiche des Staates unter seine Kontrolle brachte, nicht vor blutigen Kriegen wie in Tschetschenien zurückschreckt und nicht ernsthaft an einer Annäherung an den Westen interessiert war – und sich spätestens ab 2007 sogar in einem Machtkampf mit dem Westen wähnte.

Während in Deutschland also die Gegenspionage abgeschafft wurde, der BND sich nicht mehr wie in den Jahrzehnten davor bemühte, russische Geheimdienstler anzuwerben, gab es wiederum von russischer Seite keine ernsthaften Anzeichen dafür, dass die dortigen Dienste ihre Spionage-Aktivitäten im Bezug auf Deutschland zurückgefahren oder eingestellt hätten.

Sowohl langgediente Verfassungsschützer als auch BND-Analysten sahen die Spitzeleien Moskaus in den vergangenen Jahren weiterhin auf einem hohen Niveau. Manche sprachen davon, dass sich im Vergleich zum Kalten Krieg eigentlich nichts verändert habe. Russland, so die Einschätzung der deutschen Sicherheitsexperten, setze nach wie vor eine enorm hohe Zahl von Nachrichtendienstlern mit diplomatischem Cover in seinen Botschaften und Konsulaten ein. Spione, die Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ins Visier nehmen. Und zudem agierte Russlands Sicherheitsapparat unter Putin immer robuster und aggressiver, sowohl im eigenen Land als auch im Ausland. Beispielsweise bei der Jagd nach Verrätern und auserkorenen Staatsfeinden.

Dies wurde unter anderem durch den Giftmord am ehemaligen russischen FSB-Spion Alexander Litwinenko in London im November 2006 deutlich, später dann durch den Giftanschlag auf den ehemaligen GRU-Spion Sergej Skripal und seine Tochter in Salisbury im März 2018 sowie das Attentat auf einen Exil-Tschetschenen im Kleinen Tiergarten in Berlin im August 2019.

Hinzu kommen zahllose Cyberangriffe auf staatliche Einrichtungen weltweit, wie etwa auf das IT-Netz des Deutschen Bundestages 2015. Und Versuche der Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahlen in den USA 2016 oder kurz danach in Frankreich durch gehackte und veröffentlichte E-Mails, durch Desinformationskampagnen und Fake News in sozialen Medien.

Russland spielte trotz Putins umgarnender Bundestagsrede in den Jahren danach die gesamte Klaviatur der Spionage weiter. Und in den deutschen Sicherheitsbehörden wurde allmählich klar, dass es oftmals an den nötigen Einblicken in die russischen Dienste fehlte, um bestimmte Vorfälle aufklären oder sogar verhindern zu können.

Hat Russland bislang unbekannte Gifte entwickelt, um politische Morde zu begehen? Wer steht auf den Todeslisten der russischen Dienste? Wie viele sogenannte „Illegale“, also Spione ohne diplomatisches Cover gibt es noch hierzulande? Welche Hackergruppen gehören zu welchem Geheimdienst? Wie arbeiten die Spione und kriminelle Netzwerke zusammen?

Da jahrelang keine neuen Quellen mehr in FSB, SVR und GRU angeworben worden waren, konnten BND und Verfassungsschutz häufig nur Mutmaßungen anstellen und waren oft auf die Unterstützung von Partnerdiensten angewiesen. Bei den Ermittlungen zum sogenannten „Tiergarten-Mord“ waren es sogar Rechercheure der Plattform Bellingcat und eher nicht die Sicherheitsbehörden, die maßgebliche Informationen und letztendlich Beweise zutage förderten.

Noch unter BND-Präsident Gerhard Schindler wurde schließlich gemeinsam mit dem Kanzleramt entschieden, dass ein neuer Bereich für die Gegenspionage aufgebaut werden sollte. Rund 50 Mitarbeiter waren dafür zunächst vorgesehen. Es sollte ein Fachbereich entstehen, der sich wieder schwerpunktmäßig um die Aufklärung der fremden Dienste kümmern sollte, allen voran um jene aus Russland, China, Türkei und Iran. Entsprechende Konzepte wurden ab 2013 erstellt, bis die neue Gegenspionage-Struktur dann tatsächlich angepasst war, verging einige Zeit. Erst ab 2017 war der Bereich organisatorisch und arbeitsfähig aufgestellt.

Heute kümmert sich der BND wieder intensiver um Russland – und zwar nicht erst seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine. Alle Aspekte, die von dem Auslandsdienst im Bezug zu Russland aufgeklärt werden, wurde in den vergangenen Jahren personell aufgestockt. Zwischenzeitlich wurden sogar inzwischen pensionierte Fachleute wieder aktiviert und für Einschätzungen zu Rate gezogen.

Ob es angesichts der fortschreitenden politischen Isolation Russlands, der westlichen Sanktionspolitik und dem einigermaßen bescheidenen Kriegserfolgen in der Ukraine dem BND inzwischen einfacher fällt, russische Agenten anzuwerben, ist unklar. Der Unmut und der Frust unter Moskaus Spionen dürfte aktuell einigermaßen groß sein. So mancher Geheimdienstler denkt womöglich gerade darüber nach, die Seiten zu wechseln.

In Stockholm warb jüngst eine Anwaltskanzlei auf ungewöhnliche Art um solche Überläufer. An einer Bushaltestelle gegenüber der Russischen Botschaft tauchte ein Plakat auf. Darauf war auf Russisch zu lesen: „Fällt es Ihnen schwer, zur Arbeit zu gehen? Schämen Sie sich am Ende Ihres Arbeitstages? Bald ist es zu spät, um rauszukommen.“

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