Der Berner Club

Europas Inlandsnachrichtendienste haben vor mehr als 50 Jahren eine Allianz gegründet, über die bis heute kaum etwas öffentlich bekannt ist. Der Berner Club gilt als sehr verschwiegene Runde, um die sich Mythen und Legenden ranken. Was hat es mit dem Club der Spione auf sich?

Von Florian Flade

Ein Hauch von Nostalgie lag bei dem Treffen in Paris wohl in der Luft. Anfang April kamen in der französischen Hauptstadt die Leiterinnen und Leiter der europäischen Inlandsnachrichtendienste zusammen. Kurz zuvor hatte Wladimir Putin den Krieg gegen die Ukraine begonnen. Russlands Spionageaktivitäten standen daher weit oben auf der Agenda der Tagung. Die Dienste-Chefs diskutierten darüber, wie sich der Krieg nun wohl auf die Spitzeleien von Moskaus Spionen auswirken wird und wie man nun reagieren sollte. Ein Ergebnis der Gespräche war die Ausweisung von zahlreichen russischen Geheimdienstlern aus Europa.

Die Runde, die sich im Frühjahr in Frankreich traf, gibt es seit mehr als 50 Jahren. Sie ist ein Kind des Kalten Krieges, gegründet einst, um gegen die Sowjetunion und die Aktivitäten ihrer Geheimdienste effektiver vorgehen zu können. Bis heute ist kaum etwas über diesen Zusammenschluss der europäischen Nachrichtendienste bekannt. Und noch immer ranken sich zahlreiche Mythen und Legenden um das Format – den Berner Club oder Club de Berne (CdB).

Durch frei zugängliche Quellen ist tatsächlich wenig über die verschwiegene Runde in Erfahrung zu bringen. Es gibt kaum Erwähnungen in der Fachliteratur oder wissenschaftliche Arbeiten. Der Club unterliegt keiner parlamentarischen Kontrollen oder einer anderen Kontrollinstanz, Anfragen von deutschen Abgeordneten hat die Bundesregierung in der Vergangenheit mit Verweis auf den Schutz von Geheimnissen entweder nicht oder nur sehr knapp beantwortet. Nur wenige Historiker haben sich außerdem bislang wirklich tiefgreifend mit dem Berner Club beschäftigt.

Und so stammt vieles, was über das nachrichtendienstliche Austauschformat bekannt ist, hauptsächlich aus den Erzählungen jener Personen, die bei den Club-Treffen dabei waren oder in anderer beruflicher Funktion mit ihm zutun hatten. Oder aus wenigen internen Unterlagen, die ihren Weg aus dem geheimnisvollen Kreis heraus gefunden haben.

Die Anfänge des Berner Clubs gehen zurück in die 1960 Jahre. Damals sollen innerhalb der europäischen Geheimdienst-Community erste Überlegungen gereift sein, einen informellen Zusammenschluss, sozusagen eine Geheimdienst-Allianz in West- und Zentraleuropa, zu schaffen. Mit dem klaren Ziel die Aktivitäten des sowjetischen Gegners einzudämmen. Die Dienste wollten KGB, GRU, Stasi & Co. schlagkräftiger entgegentreten. Und zudem die kommunistische Umtriebe grundsätzlich effektiver bekämpfen.

Ein Hauptziel der Gründung des Berner Clubs soll es deshalb gewesen sein, nachrichtendienstliche Informationen und Hinweise auszutauschen, um die Spione des Ost-Blocks besser im Blick behalten zu können. Einen solchen Erkenntnisaustausch zwischen den Diensten erscheint aus heutiger Sicht trivial und naheliegend. Zum damaligen Zeitpunkt aber war eine derartige Zusammenarbeit kaum bekannt. Und wenn, dann gab es sie meist nur bilateral.

Der Berner Club sollte dies ändern. Zu den ersten Treffen soll es im Jahr 1965 gekommen sein, im Januar zuerst in Rom, dann im Dezember in Paris. Gründungsmitglieder sollen neun westeuropäische Dienste gewesen sein, darunter Vertreter aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Schweiz und Deutschland. Genaue historische Aufzeichnungen dazu sind bis heute nicht bekannt.

Im Laufe der Jahrzehnte ist der Club der Spione gewachsen, fast 30 Mitglieder hat die Runde heute. Und sie ist längst weitaus mehr als nur ein halbjähriges Treffen zum Plausch und Gedankenaustausch. Der Berner Club ist ein nachrichtendienstliches Bündnis, das über eigene Kommunikationssysteme und Austauschplattformen verfügt und sich mit allerlei unterschiedlichen Bedrohungen und Themen beschäftigt.

Innerhalb des Clubs gelten drei Grundsätze für die Zusammenarbeit: Vertrauen, Respekt und Gleichheit. Die Mitgliedschaft ist freiwillig, der Berner Club sieht sich als unabhängig von anderen Institutionen und Formaten. Der Vorsitz des Clubs wechselt parallel mit der EU-Ratspräsidentschaft. Zwei Gruppen von Mitgliedern gibt es: Ordentliche Mitglieder und Assoziierte Mitglieder.

Bei den Ordentlichen Mitgliedern handelt es sich um die Inlandsnachrichtendienste folgender 27 Staaten: Belgien (VSSE), Dänemark (PET), Deutschland (BfV), Estland (KAPO), Finnland (SUPO), Frankreich (DGSI), Griechenland (EYP), Irland (AGS), Italien (AISI), Lettland (SAB), Litauen (VSD), Luxemburg (SRE), Niederlande (AIVD), Kroatien (SOA), Norwegen (PST), Österreich (DSN), Polen (ABW), Portugal (PSIS), Rumänien (SRI), Slowakei (SIS), Slowenien (SOVA), Schweden (SAEPO), Schweiz (FIS), Spanien (CNI), Tschechien (BIS), Ungarn (AH) und Großbritannien (MI5).

Zu den assoziierten Mitgliedern gehören Australien (ASIO), Neuseeland (NZSIS), Kanada (CSIS) sowie die US-Dienste FBI und CIA, außerdem der israelische Mossad und das spanische CGI, der nachrichtendienstliche Bereich der spanischen Nationalpolizei. Möglichkeiten der Kommunikation gab es in der Vergangenheit zudem mit Japan.

Nach dem 11. September 2001 wurde zudem eine Untergruppe des Berner Clubs für die Zusammenarbeit beim Kampf gegen den islamistischen Terrorismus ins Leben gerufen, die Counter-Terrorism-Group (CTG), die wiederum seit Juli 2016 über eine operative Plattform verfügt. Die Räumlichkeiten der CTG befinden sich in Den Haag, dorthin werden Verbindungsbeamte der Dienste aus den Mitgliedsstaaten abgeordnet. Bei der CTG sind alle ordentlichen Mitglieder des Berner Clubs vertreten und zusätzlich noch die Dienste aus Bulgarien, Malta und Zypern. Außerdem gibt es eine Verbindungsstelle zum EU Intelligence Analysis Centre (IntCen).

Um Informationen auszutauschen zu können, verfügt der Berner Club über ein Kommunikationssystem, das auch von der CTG genutzt wird. Großbritanniens Dienste haben eine maßgebliche Rolle beim Aufbau und Betrieb gespielt. Das interne Netzwerk heißt „Poseidon“, das Nachrichtensystem wiederum „Neptune“, der Name der Terrorismus-Datenbank des CTG lautet „Phoenix“.

Zur Kommunikation nutzen die Mitglieder des Berner Clubs bestimmte Codewörter, mit denen einerseits der Empfängerkreis bestimmt werden kann, also ob eine Mitteilung an alle Dienste oder nur bestimmte Behörden weitergeleitet werden soll. Beispielsweise werden Nachrichten, die mit „General Purpose“ versehen sind, dem gesamten Verteilerkreis zugänglich gemacht. Andererseits wird durch die Codewörter auch angezeigt, um welche Themen es geht, und somit wird dann innerhalb der Empfängerstelle schneller klar, welche Abteilung zuständig ist. Die Mitteilungen werden in englischer oder französischer Sprache verfasst.

Unter dem Codewort „Philosophy“ etwa werden Mitteilungen mit Bezug zu russischer, chinesische oder iranischer Spionage verschickt. Bei „Capriccio“ geht es um islamistischen Terrorismus, bei „Rile“ geht es um Rechts- oder Linksextremismus, bei „Silentium“ um Organisiertes Verbrechen und bei „Azur“ um Angelegenheiten, die innerhalb der EU von Interesse sind, bei „Polarity“ um Proliferation. Die jeweilige Nachricht wird zudem mit einer Einstufung („Classification“) einer Dringlichkeitsstufe („Precedence“) versehen, wobei „Routine“ Mitteilungen von eher normaler Dringlichkeit meint, bei „Immediate“ sollte eine Rückmeldung innerhalb von einem Tag erfolgen, und bei „Flash“ ist sofortiges Handeln geboten.

So kann das Kommunikationssystem des Clubs beispielsweise dazu genutzt werden, andere Dienste über die Reisen einer unter Spionageverdacht stehenden Person zu informieren. Ein fiktives Beispiel: In Portugal wird festgestellt, dass ein russischer Diplomat, der als Spion gilt, demnächst eine Reise nach Norwegen unternimmt. Dann kann der portugiesische Inlandsdienst PSIS eine Neptune/Poseidon-Meldung darüber an den norwegischen Dienst PST verschicken, versehen auch mit der Bitte, bestimmte Aktionen durchzuführen, etwa den mutmaßlichen Spion zu observieren.

Beim islamistischen Terrorismus ist oftmals Gefahr im Verzug. Das heißt, die Meldewege sollten möglichst kurz sein, um einen geplanten Anschlag verhindern zu können. Auch deshalb hatten sich die europäischen Inlandsdienste entschieden eine Untergruppe mit operativem Ansatz zu gründen, die Counter-Terrorism-Group (CTG).

Zuvor war in einem Fall die Kommunikation zwischen den Diensten nicht so verlaufen, wie sie hätte stattfinden sollen – mit tödlichem Ausgang. Der französische Islamist Mehdi Nemmouche war zunächst nach Syrien und in den Irak gereist und hatte sich dort Terrorgruppen angeschlossen. Er war schließlich über die Türkei, Malaysia und Singapur zurück nach Europa gereist. Nemmouche konnte ungehindert über Deutschland einreisen und verübte am 24. Mai 2014 ein Attentat in einer Synagoge von Brüssel. Vier Menschen erschoss der Extremist mit einem Sturmgewehr.

Bei seiner Einreise in die Europäische Union (EU) war der Attentäter am Frankfurter Flughafen von der Bundespolizei überprüft worden. Nemmouche war den französischen Behörden als Extremist und Syrien-Reisefall bekannt. Sie hatten eine Fahndungsausschreibung veranlasst, allerdings nicht zur Festnahme, sondern nur zur heimlichen Kontrolle. Der Islamist wurde demnach in Frankfurt nicht festgenommen, wie es die französischen Fahnder ursprünglich offenbar wollten.

Um solche Missverständnisse künftig zu verhindern, wurde schließlich die CTG ins Leben gerufen, deren Aufgabe die Terrorismusabwehr ist, eine Art „europäisches GTAZ„. Abgesehen davon unterhält der Berner Club noch mehrere sogenannte „Working Groups“, in denen Austausch zu den unterschiedlichen Themen stattfindet. Etwa zu internationalem Rechtsextremismus, oder zu den Bedrohungen durch Cyberangriffe.

In den Medien tauchte der Berner Club in der Vergangenheit nur sehr selten auf. Und wenn, dann ging es meist um Skandale. Wie im Fall des österreichischen Nachrichtendienstes, des ehemaligen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismus (BVT), das sich zum Sorgenkind innerhalb der europäischen Geheimdienst-Community entwickelt hatte: Die Sicherheitsstandards im BVT waren erstaunlich niedrig, der Umgang mit geheimen Unterlagen war teils höchst fragwürdig, und die IT-Sicherheit hatte erheblichen Nachholbedarf. Das war das Ergebnis einer Untersuchung, die vom Berner Club durchgeführt worden war.

Mehr zu den Skandalen rund um das BVT gibt es hier: „Baba, BVT!“

Eine Arbeitsgruppe des Clubs mit dem Namen „Soteria“, Griechisch für „Heilung“, nahm das BVT im Februar 2019 unter die Lupe. Geheimdienstler aus Großbritannien, Deutschland und Litauen reisten nach Wien und schrieben einen Untersuchungsbericht, der erhebliche Mängel feststellte. Auslöser für die Untersuchung war unter anderem eine Razzia, die im Jahr zuvor beim BVT stattgefunden hatte. Damals waren Festplatten beschlagnahmt worden, darunter auch Dateien, die aus dem Netzwerk des Berner Clubs stammten.

Hinzu kam ein grundsätzlicher Vertrauensverlust der europäischen Partner, da der Einfluss Russlands in Österreich gewachsen war. Die Sorge der anderen Diensten war groß, dass Informationen, die mit dem BVT geteilt wurden, möglicherweise Moskau in die Hände fallen würden. Gleich mehrere solcher Spionageverdachtsfälle gab es in den Reihen der österreichischen Sicherheitsbehörden.

Zwischenzeitlich stand sogar ein Rauswurf der Österreicher aus dem Berner Club, wo sie seit 1992 Mitglied waren, zur Debatte. Aus dem Kommunikationssystem der Geheimdienst-Allianz wurde das BVT zunächst ausgeschlossen, Informationen wurden nur noch sehr spärlich geteilt, was Hinweise aus dem Spionagebereich anging, wurde der österreichische Dienst komplett ausgeschlossen.

In Wien war man daraufhin bemüht, das Vertrauen der europäischen Partner wieder zu gewinnen. Das BVT wurde eine umfassenden Reform unterzogen und schließlich aufgelöst. Seit dem Frühjahr gibt es nun einen neuen österreichischen Inlandsdienst, die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). Die Empfehlungen des Berner Clubs sollen bei der Neuaufstellung des Dienstes in großen Teilen berücksichtigt worden sein.

Mehr zur BVT-Reform gibt es hier: „Operation: Vertrauen gewinnen“

Auch andere europäische Dienste erwiesen sich in der Vergangenheit als durchaus nicht ganz einfache Kooperationspartner in der Allianz. Angesichts des erstarkenden Rechtspopulismus in Europa, der sich auch in Regierungen widerspiegelt, und wirtschaftlicher Abhängigkeiten und Einfluss autokratischer Staaten, stehen außerdem entscheidende Fragen im Raum: Wie blicken die europäischen Dienste auf den Rechtsextremismus? Wie ist die Haltung zu Russland oder China? Gibt es einen gemeinsamen Nenner bei der Definition zukünftiger Herausforderungen und Bedrohungen?

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