Ein „Tiger Team“ für Deutschland?

Die Diskussion um die Lieferung von „Leopard“-Panzern an die Ukraine zeigt, dass wichtige strategische Fragen innerhalb der Bundesregierung offenbar noch nicht geklärt sind. In den USA wurde bereits vor Kriegsbeginn ein „Tiger Team“ gegründet, um den Präsidenten zu beraten – und mögliche Szenarien durchzuspielen. In Deutschland hingegen fehlt es weiterhin an einer nationalen Sicherheitsstrategie.

Von Florian Flade

Die Zeichen standen schon auf Krieg, als US-Präsident Joe Biden am 16. Februar 2022 auf dem Südrasen des Weißen Hauses zu den Journalisten sprach. „Alle Anzeichen, die wir haben, sind, dass sie bereit sind, in die Ukraine einzudringen, die Ukraine anzugreifen“, sagte Biden. Rund 150.000 Soldaten hatte das russische Militär in den Wochen zuvor an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Nur für ein Manöver angeblich, so behauptete der Kreml. Man plane keinen Einmarsch in die Ukraine, einige Truppen würden bereits wieder abgezogen. Der US-Präsident aber gab eine düstere Prognose ab: „Mein Gefühl ist, dass es in den nächsten Tagen passieren wird.“

Eine Woche später war es dann soweit. Wladimir Putin begann den Krieg gegen die Ukraine. Seitdem sind Millionen Menschen geflohen, abertausende wurden getötet, zahlreiche ukrainische Städte und Dörfer zerstört. Die Ukraine kämpft nun mit aller Macht um ihr Überleben, für Freiheit und Selbstbestimmung.

Während so manche europäische Regierung, auch jene in Kyiv, einen solchen Angriff Moskaus noch im Februar vergangenen Jahres für wenig wahrscheinlich hielt, rechnete man jenseits des Atlantiks bereits mit dem Schlimmsten. Die US-Geheimdienste hatten in den Wochen und Monaten vor Kriegsbeginn zahlreiche Indizien gesammelt, die klar darauf hindeuteten, dass Putin wohl tatsächlich einen Einmarsch plante: Die massive Truppenverlegungen, die Errichtung von neuen militärischen Stützpunkten, die Hinweise auf geplante „False Flag“-Angriffe, die als Vorwand für einen Militäroperation dienen sollten – was Amerikas Spione, die Lauscher der NSA und Satelliten zusammengetragen hatten, ergab ein mehr als beunruhigendes Bild.

Innerhalb der US-Regierung traf man daher bereits früh Vorbereitungen. Schon im November 2021, drei Monate vor Kriegsbeginn, wurde in Washington eine Gruppe von Fachleuten zusammengestellt, die im Geheimen unterschiedliche Szenarien durchspielen sollte. Zu ihren Aufgaben gehörte es, Strategien dafür zu entwerfen, wie die US-Regierung reagieren könnte, falls Putin wirklich einen Krieg gegen die Ukraine beginnen sollte.

„Tiger Team“ nennt sich diese Gruppe aus Beratern des US-Präsidenten. Ins Leben gerufen wurde sie vom Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan, er wiederum beauftragte Alexander Bick damit, ein Team von Experten aus unterschiedlichen Ministerien und Behörden zusammenzustellen. Der Historiker und Politologe Bick ist Direktor für Strategische Planungen im amerikanischen National Security Council, unter Obama hatte er bereits an der Strategie zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mitgewirkt.

Bick holte Fachleute aus dem Verteidigungsministerium, dem Außen-, Innen- und Finanzministerium sowie aus den Bereichen Energie und Entwicklungshilfe in das „Tiger Team“. Hinzu kamen Vertreter der unterschiedlichen US-Geheimdienste. Sie erarbeiteten mehrere Szenarien für das, was wohl in der Ukraine – und darüber hinaus – stattfinden könnte. Von einer kleineren, begrenzten Militäroperation bis zu einer vollständigen russischen Okkupation des Landes wurden alle Eventualitäten durchdacht. Auch russische Cyberangriffe und deren Auswirkungen wurden einkalkuliert, ebenso Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine in die Nachbarländer.

Was ist wahrscheinlich, was eher unwahrscheinlich? Welches Szenario ist „worst case“? Und welche Möglichkeiten haben die USA zu reagieren? Gibt es militärische Optionen? Wie können Amerikaner schnellstmöglich aus dem Kriegsgebiet evakuiert werden? Welche Militärhilfe für die Ukraine wäre sinnvoll, und welche weiteren Sanktion gegen Russland? Was würde geschehen, wenn russische Raketen plötzlich in einem NATO-Mitgliedsstaat landen, oder wenn Putins Truppen chemische, biologische oder gar nukleare Waffen einsetzen?

Solche „Tiger Teams“, also ressortübergreifende Expertengremien zur Beratung der US-Regierung, gab es immer mal wieder. Etwa als in den 1990er Jahren die Sorge darüber wuchs, dass nukleares Material aus der ehemaligen Sowjetunion in die fälschen Hände geraten könnte. Der Begriff selbst stammt wohl von einer Rettungsaktion bei der Mission Apollo 13 aus dem Jahr 1970. Damals kam es zu einem Unfall mit einem Sauerstofftank, die Mond-Landungsmission musste abgebrochen werden. Ein „Tiger Team“ bei der NASA wurde daraufhin gegründet, um die Astronauten sicher zur Erde zurück zu bringen, die Mitglieder des Teams wurden später mit der Presidential Medal of Freedom auszeichnet.

Zwei Mal soll das „Tiger Team“ zur Ukraine-Krise im vergangenen Jahr mehrstündige Planspiele, sogenannte „table top exercises“, in großer Runde durchgespielt haben. Einmal mit ranghohen Regierungsvertretern, einmal mit deren Stellvertretern. Was dabei genau besprochen wurde, ist nicht bekannt. Aber US-Medien berichteten, Biden habe sich auf alle denkbaren Ereignisse einstellen wollen. Es seien demnach auch Szenarien durchgespielt worden, die zwar als wenig wahrscheinlich, aber durchaus realistisch galten. Und erste Ergebnisse der „Tiger Team“-Runden wurden schon bald sichtbar: Die Experten sollen Joe Biden empfohlen haben, die Erkenntnisse seiner Geheimdienste öffentlich zu machen. Abschrecken durch Enthüllen, so die Taktik. Moskau sollte damit der erhoffte Überraschungsmoment zunichte gemacht werden, die Botschaft an den Kreml: Wir sehen, was ihr macht, und wir wissen, was ihr vor habt. 

In deutschen Sicherheitsbehörden gibt es einen Ausdruck für eine solche Herangehensweise an eine aufkommende Bedrohung: „Vor die Lage kommen“. Die USA haben dies offensichtlich zumindest versucht, und bemühten sich auch, die Partner in Europa davon zu überzeugen, dies auch zu tun. In den Wochen vor dem Kriegsbeginn reisten der US-Außenminister, der CIA-Chef und die Direktorin für die Geheimdienste durch mehrere Länder, trugen gebetsmühlenartig ihre Warnungen bei der NATO vor, besuchten 10 Downing Street in London, und das Bundeskanzleramt nach Berlin. Die Warnung der US-Seite an die Europäer war dabei mehr als deutlich: Putin wird die Ukraine angreifen, bereitet euch darauf vor.

Welche Vorbereitungen tatsächlich getroffen wurden, ob die sich abzeichnende Herausforderung in ihrer Dimension etwa in Paris und Berlin als solche realisiert wurde, ist weiterhin nicht in Gänze bekannt. Manches deutet daraufhin, dass einige europäische Regierungschefs wohl bis zuletzt glaubten, Russlands Präsident baue nur eine Drohkulisse auf, aber meines es nicht ernst. So musste etwa wenige Wochen nach Kriegsausbruch der Leiter des französischen Militärgeheimdienstes DRM seinen Posten räumen. Macron soll wütend darüber gewesen sein, dass der Dienst die Lage offenbar falsch eingeschätzt und die französische Regierung unzureichend informiert hatte.

Die Bundesregierung wiederum sagte der Ukraine zu Beginn des russischen Feldzuges Unterstützung in einer Weise zu, die rückblickend geradezu grotesk wirkt: 5000 Helme der Bundeswehr wurden versprochen. Später dann wurden veraltete Flugabwehrsysteme aus DDR-Beständen in die Ukraine gebracht. Mittlerweile hat sich die deutsche Militärhilfe deutlich erhöht, es wurden modernere Waffensysteme wie IRIS-T oder der FlaK-Panzer „Gepard“ geliefert.

Welches Ziel kann und sollte eine Unterstützung der Ukraine haben? Und zwar kurz-, mittel- und langfristig. Die aktuelle Diskussion um die Lieferung von Kampfpanzern, das Hin und Her bei der Frage, wie sinnvoll solche Waffensysteme tatsächlich seien können, welches Land welche „Leopard“-Panzer liefern kann, welche Bestände es in Deutschland überhaupt gibt, und unter welchen Bedingungen überhaupt eine Lieferung stattfinden kann, und nicht zuletzt das Schweigen des Kanzlers veranschaulicht mehr als deutlich, dass wichtige sicherheitspolitische Fragen innerhalb der Bundesregierung offenbar nicht geklärt sind.

Es ist unklar, ob es abgesehen von regelmäßigen Solidaritätsbekundungen mittlerweile einen strategischen Ansatz bei der Unterstützung der Ukraine gibt, ob auch hierzulande eine ressortübergreifende Expertenrunde wie Bidens „Tiger Team“ die Bundesregierung berät, Planspiele durchführt und Optionen erarbeitet. Und welche Abwägungsprozesse in der Regierung eigentlich zu welchen Entscheidungen führen. So manche Äußerungen aus Kanzleramt, Außenministerium oder Verteidigungsministerium der vergangenen Monaten wirkten jedenfalls eher widersprüchlich, wenig koordiniert und lassen darauf schließen, dass eine einheitliche Strategie bislang fehlt. Zum Unmut auch der westlichen Partner.

Und so verwundert es auch kaum, dass eines der wichtigsten Projekte der Ampel-Koalition, die Erarbeitung einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“, unlängst ins Stocken geriet. Das Auswärtige Amt soll federführend bei diesem Vorhaben sein, an vielen Stellen aber soll es zuletzt Unmut und Streit gegeben haben. Bundeskanzler Olaf Scholz stoppte das Projekt daher vorerst und rief zur Krisensitzung.

Ein fatales Signal in Zeiten, in denen Sicherheitspolitik erheblich an Bedeutung gewinnt. Mit einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“ will die Bundesregierung dem Land eine außen- und sicherheitspolitische Agenda für die kommenden Jahre verpassen. Deutschland soll etwa einen „Nationalen Sicherheitsrat“ bekommen, ähnlich wie ihn die USA haben. Bislang gibt es den Bundessicherheitsrat, eine Runde aus den für Sicherheit zuständigen Ministerien, das sich allerdings unregelmäßig trifft und vor allem über Rüstungsexporte berät.

Während einige Sicherheitspolitiker wie der CDU-Abgeordnete Roderich Kieswetter dafür plädieren ein Gremium zu schaffen, das vor allem vorausschauend Sicherheitsstrategien entwickelt und laufend evaluiert, befürchten andere, dass durch einen solchen Sicherheitsrat die Ministerien Kompetenz verlieren könnten. Auch die Frage, wo ein solches Gremium angesiedelt sein soll, ob im Kanzleramt oder vielleicht im Auswärtigen Amt, ist bislang noch strittig.

Ende Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Aus aller Welt werden dann hochrangige Politiker, Militärs, Diplomaten, Geheimdienstler und Wissenschaftler nach Deutschland kommen, um über Sicherheitspolitik, Krieg, Krisen und deren Bewältigung zu sprechen. Es bleibt also nicht mehr viel Zeit, um bis dahin doch noch eine Nationale Sicherheitsstrategie vorzulegen.