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Als der BND Moskaus Angriff verpasste

Vor 40 Jahren überfielen Moskaus Truppen das Nachbarland Afghanistan. Der BND wurde vom Zeitpunkt des Angriffs überrascht, wie historische Unterlagen des Dienstes zeigen. Woran scheiterte die Aufklärung damals?

Von Florian Flade

Es sind Sätze, die erschreckend aktuell klingen. „Wir waren – ebenso wie alle anderen Partnerdienste – nicht in der Lage, das exakte Datum der (…) Intervention im Vorhinein zu bestimmen“. Oder auch: „Tatsächlich wissen wir, dass die Entscheidung zur Intervention – wie nicht anders zu erwarten – im engsten Führungskreis (…) gefallen ist.“ Man habe es mit einer „aus nachrichtendienstlicher Sicht perfekten Geheimhaltung einer militärischen Großaktion“ zutun gehabt.

Die Aussagen stammen aus einem Vortrag des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), gehalten in vertraulicher Runde im Kanzleramt. Allerdings ging es dabei nicht um den derzeitigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Diese Sätze fielen vor mehr als 40 Jahren, aber auch damals ging es um einen Überfall Moskaus auf ein Nachbarland: Den Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan im Dezember 1979.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst hatte vom geplanten Angriff der Sowjets auf das zentralasiatische Land vorab nichts gewusst. Man habe den genauen Zeitpunkt, die „X-Zeit“, nicht vorhersagen können, musste der BND damals gegenüber der Bundesregierung zugeben. Und das obwohl viele Zeichen bereits in den Monaten zuvor auf Krieg standen. Die Aufklärung sei im Vorfeld jedoch nur eingeschränkt möglich gewesen.

Aus historischen Unterlagen geht hervor, dass der BND damals durchaus selbstkritisch mit seiner Aufklärungsarbeit und den Versäumnissen umging, und untersuchte, warum es zu keiner präziseren Prognose kam. Das Ergebnis war ein 60-seitiger Bericht mit dem Titel „Die sowjetische Intervention in Afghanistan im Meldungsbild des BND“, verfasst im Mai 1987. Ein Kapitel darin heißt „Möglichkeiten und Grenzen der Aufklärung des BND vor und während der sowjetischen Intervention in Afghanistan.“

In der Weihnachtszeit, dem 25. Dezember 1979, marschierte die Rote Armee in Afghanistan ein. Spezialkräfte landeten in Kabul, drangen in den Regierungspalast ein, töteten den Machthaber Hafizullah Amin und installierten eine kommunistische Marionettenregierung. Aus der militärischen Operation zur Sicherung der sowjetischen Einflusszone wurde ein fast zehn Jahre andauernder Abnutzungskrieg zwischen den Besatzern und afghanischen Widerstandskämpfern – und der wohl letzte Stellvertreterkonflikt des Kalten Krieges.

Die sogenannten Mudschaheddin wurden dabei vom Nachbarland Pakistan sowie dem Westen, allen voran den USA, aber auch von der Bundesrepublik unterstützt. Dies geschah größtenteils durch die Geheimdienste, die Waffen, Ausrüstung und Geld an die Kämpfer lieferten, der BND etwa durch die Operation „Sommerregen“.

Dass die Sowjetunion in jenen Tagen Ende Dezember 1979 mit erheblicher militärischer Stärke in Afghanistan einmarschieren würde, hatte der BND, dessen Hauptaufklärungsziel damals der Ost-Block, dessen Militär und Nachrichtendienste waren, nicht vorgesehen. Allerdings hatte der Dienst der Bundesregierung in den Monaten zuvor mehrfach berichtet, dass sich die Lage in Afghanistan offenbar zuspitzt. Darauf verwies der damalige BND-Präsident Klaus Kinkel, als er am 10. Januar 1980, nur rund zwei Wochen nach Beginn der sowjetischen Intervention, den Bundessicherheitsrat unterrichtete.

„Vorliegende Hinweise ließen seit geraumer Zeit erhöhte militärische Aktivitäten der Sowjetunion auf Militärbasen in Afghanistan sowie im sowjetischen Grenzgebiet zu Afghanistan erkennen“, so Kinkel. Seit dem Spätsommer 1979 habe der BND „immer wieder darauf hingewiesen“, dass Moskau das nun gestürzte Regime in Kabul lediglich toleriert, aber nie gestützt habe, dass „bei Lageverschlechterung in Afghanistan Moskau sich eine militärische Option offen hält“, dass die militärische Präsenz der Sowjets „laufend verstärkt“ worden sei, und dass „eine afghanische Ersatzmannschaft“ mit sowjetischer Unterstützung bereit stehe, um die Macht zu übernehmen – „Umstände und exakter Zeitpunkt einer Wachablösung waren nicht genau bekannt.“

Der BND habe zudem festgestellt, dass es in Afghanistan zuletzt zu einer wachsenden Opposition gegen das afghanische Regime und auch gegen das sowjetische Personal im Land gekommen sei. Die afghanischen Streitkräfte seien geprägt durch „zunehmende Auflösungserscheinungen und sinkende Moral“, die personelle Stärke habe durch Desertationen und Verluste stark gelitten. Gleichzeitig sei die sowjetische Präsenz in Afghanistan stark gewachsen, „von 600 (…) auf 4000-5000 Militärberater“ sowie „5000 zivile Berater“.

Schon im Juli und August 1979 habe die Rote Armee mehrere Kampfeinheiten verlegt, in die Grenzregion und auch nach Kabul, zur Sicherung von sowjetischen Einrichtungen. Das zunehmende sowjetische Engagement gehe vermutlich auf die Sorgen der Sowjet-Führung zurück, dass die afghanische Armee immer schwächer geworden sei und die Widerstandskämpfer „insbesondere von Pakistan aus“ einen „weitgehend ungehinderten Nachschub“ erhalten hätten.

Schon 1978 habe die Sowjetunion außerdem die USA, Pakistan und Iran der „Einmischung in die inneren Angelegenheiten Afghanistans“ beschuldigt – und vor den möglichen Folgen gewarnt. Moskau habe die „feste politische Absicht“ gehabt, Afghanistan „nicht fallenzulassen“, berichtete der BND-Präsident. Das Land sei aus Sicht der Sowjets wichtig, um ihre Einflusszone in der Region zu sichern.

Wenn so viele Zeichen demnach auf Krieg standen, warum war dem BND dann entgangen, dass die Sowjetführung tatsächlich plante in Afghanistan einmarschieren und große Teile des Landes zu besetzen?

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Ukraine-Kämpfer: Gegen Russland, und gegen das Gesetz?

Zahlreiche Ausländer zieht es in die Ukraine, um gegen die russische Invasion zu kämpfen. Einige der Freiwilligen kommen aus Deutschland. Wie blickt die deutsche Justiz auf diese Kämpfer?

Von Florian Flade

Freiwilligen-Einheit in der Ukraine

Der ukrainische Präsident hat sie gerufen. Und sie sind gekommen. „Jeder Freund der Ukraine, der sich der Ukraine bei der Verteidigung des Landes anschließen möchte, kommen Sie bitte vorbei, wir geben Ihnen Waffen!“, erklärte Wolodymyr Selenskyj. „Dies wird der wichtigste Beweis für Ihre Unterstützung für unser Land sein.“

Kurz nach dem Einmarsch von Moskaus Truppen hatte das ukrainische Verteidigungsministerium eine eigene Fremdenlegion ins Leben gerufen, die „Internationale Legion der Territorialverteidigung der Ukraine“. Sie ist den Kampfverbänden der Territorialverteidigung unterstellt und bildet die freiwilligen Kämpfer im Schnelldurchlauf militärisch aus.

Jeder, der sich der Fremdenlegion anschließen wolle, könne sich bei der ukrainischen Botschaft in seinem Heimatland melden, so der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf Twitter, „Gemeinsam haben wir Hitler besiegt, und wir werden auch Putin besiegen.“

Dem Aufruf sollen inzwischen tausende Freiwillige aus aller Welt, darunter zahlreiche ehemalige Soldaten, gefolgt sein. Sie reisten in den vergangenen Wochen in die Ukraine, um dort gegen die russischen Invasoren zu kämpfen. Unter ihnen sind teils kriegserfahrene Veteranen aus den USA, Großbritannien, Kanada, den Niederlanden, Frankreich, und auch Deutschland.

Und damit kommt nun die Frage auf: Dürfen sich Deutsche überhaupt dem Kriegsgeschehen in der Ukraine beteiligen? Wie ist eigentlich die Rechtslage?

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Deutsche in Äthiopien entführt: Rebellen warnen vor Befreiungsaktion

von Florian Flade

Die beiden deutschen Touristen, die im Januar von Rebellen in Äthiopien entführt wurden, werden möglicherweise schon bald freigelassen. Dies geht aus einer schriftliche Stellungnahme der Geiselnehmer hervor.

In dem Dokument der Rebellengruppe „Afar Revolutionären Demokratischen Einheitsfront“ (ARDUF) heißt es, die Rebellengruppe sei gewillt, die beiden im Grenzgebiet von Äthiopien und Eritrea am 17.Januar verschleppten deutschen Staatsbürger sobald wie möglich freizulassen. Gleichzeitig warnen die Rebellen aber vor einem Befreiungsversuch.

„Trotz der Aggressionen von Seiten des äthiopischen Regimes, werden wir unser bestes geben, die beiden deutschen Staatsbürger bedingingslos freizulassen“, heißt es in dem Schreiben der Rebellengruppe.

Ende Januar sei es in der Region, in der sich die beiden deutschen Geiseln befinden, zu schweren Kämpfen zwischen Rebellen und äthiopischen Truppen gekommen, melden die Aufständischen. Es habe Tote und Verletzte durch Raketen- und Mörserangriffe der äthiopischen Armee gegeben.

„ARDUF möchte speziell die deutsche Regierung wissen lassen, dass die äthiopische Regierung mit neuen Angriffen weiterhin jeden unserer Versuche behindert, die beiden Deutschen in ein sicheres Gebiet zu bringen und sie Stammesältesten zu übergeben“, schreiben die Geiselnehmer weiter. „Falls die beiden verbliebenen Deutschen bei Kämpfen getötet werden, trägt das äthiopische Regime erneut die Verantwortung für die Ermordung von Europäer“, heißt es in dem Bekennerschreiben der Rebellen, „Das Regime ist auch verantwortlich für die Tötung von fünf Europäern am 17.Januar 2012 in der Erta Ale Region.“

Das Auswärtige Amt in Berlin wollte sich auf Nachfrage nicht zu der neuen Stellungnahme der Geiselnehmer äußern.

Am 17.Januar 2012 war eine europäische Reisegruppe in der Nähe des Vulkans Erta Ale im äthiopisch-eritreischen Grenzgebiet von bewaffneten Rebellen angriffen worden. Zwei Deutsche, zwei Ungarn und ein Österreicher waren bei dem Überfall getötet worden. Die Rebellengruppe ARDUF behauptete später die Touristen seien bei einer Schießerung ums Leben gekommen und seien nicht gezielt getötet worden. Zwei deutsche Touristen, ein äthiopischer Fahrer und ein äthiopischer Polizist wurden von den Rebellen verschleppt.

Das Bundeskriminalamt (BKA) entsandte wenige Tage nach dem Angriff auf die Touristengruppe mehrere Beamte nach Äthiopien, um die vermissten Deutschen zu suchen. Auch eine Einheit der deutschen Polizei-Spezialeinheit GSG9 wurde nach Äthiopien verlegt.

Die Rebellengruppe ARDUF, die sich nur kurze Zeit nach der Verschleppung der deutschen Touristen zur Entführung bekannte kämpft in Äthiopien und dem benachbarten Eritrea seit 1987 für die Unabhängigkeit und Souveränität des Afar Volkes.