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Europas Guantánamo

Noch immer leben zahlreiche Dschihadisten aus Europa in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien – mit ihren Kindern. Auch Sicherheitsbehörden drängen inzwischen darauf, die Islamisten in die Heimatländer zu holen und vor Gericht zu stellen. Ansonsten wachse die nächste Terroristen-Generation heran. Die Politik aber drückt sich um eine Entscheidung.

Von Florian Flade

Lager Al-Hol in Nordsyrien

Am vergangenen Mittwochmorgen kamen einige Abgeordnete im niederländischen Parlament zu einer Expertenanhörung zusammen. Es ging nicht um die Bekämpfung des Corona-Virus, sondern um ein Thema, für das sich derzeit kaum noch jemand interessiert: Die islamistische Terrorgefahr und die Frage, wie europäische Staaten mit Dschihadisten umgehen sollen, die seit Jahren in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien festgehalten werden.

Zu der Anhörung geladen waren Pieter-Jaap Aalbersberg, der Nationale Koordinator der Terrorismusbekämpfung, Erik Akerboom, Leiter des niederländischen Geheimdienstes AIVD, und Ferry van Veghel, der für Terrorismusverfahren zuständige Vertreter der Staatsanwaltschaft. Die Botschaft der drei niederländischen Sicherheitsexperten war eindeutig: Die niederländischen Frauen und Kinder, die sich in Nordsyrien in Gefangenschaft befinden, sollten umgehend in die Niederlande gebracht werden. Das komme nicht nur dem Rechtsstaat zu Gute, denn diese Personen sollten vor Gericht kommen, sondern es sei auch wichtig für die innere Sicherheit der Niederlande.

„Wir sehen Kinder derzeit als Opfer“, soll der Anti-Terror-Beauftragte Aalbersberg den Parlamentariern gesagt haben. „Längerfristig aber werden sie eher rekrutiert, geschult und indoktriniert.“ 23 niederländische Frauen mit 56 Kinder sollen sich momentan noch in den kurdischen Lagern in Nordsyrien befinden.

Die ausgereisten Islamisten sollten strafrechtlich verfolgt werden, so teilte der Anti-Terror-Koordinator mit, anderenfalls bestehe das große Risiko, dass sie eines Tages doch frei kämen. Entweder weil sie freigelassen werden oder fliehen. Die kurdischen Sicherheitskräfte seien möglicherweise irgendwann überlastet und könnten die vielen ausländischen IS-Kämpfer und ihre Familie nicht mehr bewachen, warnte auch der niederländische Geheimdienstchef.

Die Justiz macht außerdem Druck. Zwar können Straftäter in den Niederlanden auch in Abwesenheit verurteilt werden, jedoch nur, wenn die Personen einwilligen, nicht vor Gericht erscheinen zu wollen. Dies sei jedoch bei den Dschihadisten in den kurdischen Lagern nicht der Fall. Man stehe davor vor der Wahl: Entweder Straflosigkeit für die Terrorverdächtigen oder man stelle sie in den Niederlanden vor Gericht.

Es ist ein Dilemma für Europas Regierungen. Noch immer befinden sich mehr als 65.000 Menschen in mehreren Lagern der kurdischen Selbstverwaltung im Norden Syriens. Es handelt sich vor allem um Frauen und Kinder, die nach der Zerschlagung des einstigen „Kalifats“ der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in die Gefangenschaft der Kurden gerieten.

Die überwiegende Mehrzahl sind Syrer und Iraker, aber auch zahlreiche ausländische Islamisten, sogenannte „Foreign Terrorist Fighters“ und deren Familien, werden in den Lagern festgehalten. Rund 9.500 Frauen und Kinder aus 57 Ländern sollen es laut UN sein, darunter etwa 200 Frauen aus Europa und deren rund 650 Kinder. Manche wurden von den dschihadistischen Eltern in das Kriegsgebiet verschleppt, die meisten der Kinder aber wurden vor Ort geboren.

Wie soll man mit den gefangenen IS-Anhängern aus Europa umgehen? Soll man sie in die Heimatländer zurückholen und vor Gericht stellen, wie etwa die Kurden seit langer Zeit fordern? Oder sollten sie Ort für ihre etwaigen Verbrechen büßen müssen?

Seit Jahren schon müsste es eigentlich Antworten auf diese Fragen geben. Eine einheitliche europäische Haltung zu dem Problem aber gibt es bis heute nicht. Jede Regierung hat bislang eine eigene Art gefunden, mit der Thematik umzugehen – oder drückt sich ganz einfach vor einer Entscheidung über das Schicksal der Dschihadisten. 

Dabei warnen Experten mittlerweile eindringlich davor, die Situation im Status quo zu belassen. Zu groß sei das Risiko, dass etwa die Kinder der IS-Leute in den Lagern weiter radikalisiert und indoktriniert würden. Eine neue Generation von Terrorkämpfern könnte heranwachsen. Manche der Frauen haben der dschihadistischen Ideologie keinesfalls abgeschworen, sie vertreten weiterhin die Geisteshaltung des IS-Kalifats, einige sind gar überzeugt davon, dass sie bald von den Dschihadisten befreit würden und wieder in einem islamistischen Gottesstaat leben werden.

Die Europäer hätten die USA lange für das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba kritisiert, sagte ein ehemaliger US-Diplomat kürzlich der New York Times, jetzt aber hätten sie ihr eigenes „Guantánamo in der Wüste“.

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Thomas bei den Taliban

Ein deutscher Islamist schließt sich den Taliban an und lebt jahrelang mit den Extremisten in Pakistan und Afghanistan. In seinen Vernehmungen und vor Gericht liefert er seltene Einblicke in das Leben mit den radikalislamischen Fundamentalisten.

Von Florian Flade

Sie konnten es offenbar selbst kaum fassen. Der Mann mit dem schwarzen Turban und dem rötlichen Bart, der sprach Deutsch! Ein Deutscher in einer Lehmhütte, im Süden Afghanistans. Afghanische und amerikanische Soldaten hatten das Gebäude gestürmt, sie waren auf der Suche nach Taliban-Kämpfern. Dass sie auf einen deutschen Islamisten stoßen würden, damit hatten sie wohl kaum gerechnet. Es gibt ein Handyvideo, aufgenommen kurz nach der Festnahme im Februar 2018. „Holy shit, du sprichst Deutsch?“, fragt einer der Soldaten. „Ich kann Deutsch sprechen“, antwortet der sichtlich verängstigte Mann, „ich bin ein Mudschahir“. Das bedeutet: Einer, der ausgewandert ist. 

Thomas K. war sechs Jahre zuvor aus Deutschland an den Hindukusch gereist. Um den „islamischen Militärdienst“ zu verrichten, wie er es selbst später beschrieb. Er schloss sich zunächst in Pakistan, später dann in Afghanistan den örtlichen Terrorgruppen an, arbeitete an einem Propagandafilm über die Taliban und war zwischenzeitlich sogar als Selbstmordattentäter ausgewählt worden. Am Ende aber soll er nur nur so etwas wie ein Hausmeister bei den Taliban gewesen sein.

Mehr als 1000 Islamisten zog es aus der Bundesrepublik in die Kriegsgebiete von Afghanistan, Pakistan, Somalia, nach Syrien und in den Irak. Die meisten landeten bei Gruppierungen wie dem Islamischen Staat (IS), bei Al-Qaida, syrischen Milizen oder bei kleineren Terrorzellen in den Stammesgebieten im pakistanischen Waziristan. Kaum einer jedoch schloss sich den Taliban an, in deren Reihen waren und sind europäische Dschihadisten eine seltene Ausnahme. 

Umso ungewöhnlicher ist der Fall von Thomas K., der mehrere Jahre bei den afghanischen Islamisten verbrachte, und den Ermittlern des Bundeskriminalamtes (BKA) über seine Zeit in den Reihen der Extremisten ausführlich und bereitwillig Auskunft gab. Seine Erzählungen liefern seltene Einblicke in jene radikalislamische Bewegung, die zwanzig Jahre nach dem 11. September 2001 wieder große Teile Afghanistans beherrscht, und nach dem Abzug der Nato-Truppen möglicherweise sogar die Macht im Land an sich reißen könnte.

„Ich habe gedacht, in Afghanistan die Wurzeln des Islam zu finden“, sagte Thomas K., der sich nach seiner Rückkehr vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft und Unterstützung der Taliban verantworten musste. Der Islam in Afghanistan sei nunmal „noch purer und konservativer“

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Osama und die Deutschen

Vor zehn Jahren wurde der Al-Qaida-Anführer Osama Bin Laden durch eine US-Spezialeinheit in einer Villa in Pakistan getötet. In seinem Versteck fanden sich Unterlagen, die bestätigten: Das Terrornetzwerk plante damals Anschläge in Deutschland. Ein Rückblick.

von Florian Flade

Handschriftliches Notizbuch von Osama Bin Laden, gefunden in Abbottabad, Mai 2011

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Es sollte so schnell wie möglich ablaufen. Aus dem Hubschrauber abseilen, in das Gebäude eindringen, die Zielperson, Codename „Geronimo“, identifizieren und töten – und schnell wieder raus. Eine halbe Stunde war für den Einsatz eingeplant gewesen, am Ende soll es rund 48 Minuten gedauert haben bis das Team Six der US-Spezialeinheit Navy SEALs das Anwesen im pakistanischen Abbottabad wieder verlassen hatte. Ihr Ziel, Osama Bin Laden, den meistgesuchten Terroristen der Welt zu töten, hatten die amerikanischen Elitesoldaten schnell erledigt. Dann aber waren sie im Versteck des Al-Qaida-Anführers auf unzählige Unterlagen, Computer, USB-Sticks und Festplatten gestoßen. 

„Nehmt so viel ihr könnt!“, soll der damalige Befehlshaber der US-Spezialeinheiten, Admiral William H. McRaven, der die geheime Operation „Neptune Spear“ vom benachbarten Afghanistan aus geleitet hatte, den Soldaten über Funk angewiesen haben. Dann aber drängte die Zeit. „Ich werde ein bisschen nervös“, so der Admiral. Die Antwort: „Sir, hier ist einfach so viel Zeug. Wir packen es in Müllsäcke.“ Als die Soldaten schließlich wieder mit den Hubschraubern in den Nachthimmel verschwanden und auf die US-Militärbasis nach Afghanistan zurückflogen, hatten sie nicht nur die Leichnam von Osama Bin Laden dabei, sondern auch Säcke und Taschen voller Datenträger, Aktenordner, Notizbücher und Zettel. 

Was das US-Kommando am 02. Mai 2011 aus dem Versteck von Osama Bin Laden im Norden Pakistans herausgeholt hatte, erwies sich als eine Schatztruhe für die Geheimdienste. Das Material aus Abbottabad lieferte tiefe Einblicke in das Innenleben des Terrornetzwerkes Al-Qaida. Durch die Unterlagen, Fotos, Videos und handschriftlichen Aufzeichnungen und Briefe wurde deutlich, dass Bin Laden bis zu seinem Tod eine wesentlich aktivere Rolle bei der Planung und Steuerung von Terroranschlägen und auch bei der Koordinierung der einzelnen Ableger seines Netzwerkes spielte, als viele Geheimdienstler und Experten vermutet hatten. Auch über die Bemühungen seiner Handlanger, Attentate in Deutschland zu organisieren, wusste Bin Laden erstaunlich viel.

Die „Abbottabad Files“

In den Jahren nach der Tötung des Top-Terroristen werteten die CIA und das FBI das umfangreiche Material aus. Ein Teil wurde nach und nach der Öffentlichkeit zugänglich, die Dokumente übersetzt ins Englische. Noch bevor die „Abbottabad Files“ allerdings online gestellt wurden, teilten die US-Behörden ihren Datenschatz auch mit europäischen Partnerdiensten. Schließlich bestand die Möglichkeit, dass sich darin Hinweise auf bevorstehende Anschläge oder noch unentdeckte Terrorzellen befinden – was tatsächlich der Fall war.

Einige Dokumente aus Bin Ladens Versteck hatten Bezüge zu Deutschland. Der Al-Qaida-Führer, seine Terrorplaner und Strategen beschäftigte sich offensichtlich mit der Bundesrepublik als Anschlagsziel. Sie analysierten, wie Propagandavideos mit Drohungen gegen Deutschland hierzulande wahrgenommen wurden. Ein Brief aus Abbottabad legt nahe, dass Bin Laden durchaus konkret von Terrorplänen und sogar von einem der ausgewählten Attentäter wusste. Ein weiteres Dokument liefert zudem Hinweise darauf, dass für deutsche Geiseln möglicherweise Lösegeld an Al-Qaida gezahlt worden war.

Deutsche Sicherheitsbehörden sahen ihre damalige Einschätzung durch die Informationen aus dem Abbottabad-Fundus bestätigt: Al-Qaida hatte sich offensichtlich ab 2009 intensiv damit beschäftigt, Terroranschläge in Deutschland zu verüben. Die Planungsebene des Netzwerkes hatte nach geeigneten Rekruten gesucht und bereits einige potentielle Terroristen ausgebildet und zurück in die Bundesrepublik geschickt. Manche scheiterten früh, wurden bereits bei der Rückreise festgenommen, andere kamen einem erfolgreichen Anschlag erschreckend nahe.

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