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Moskaus Maulwürfe im BND

Ein BND-Mitarbeiter wurde festgenommen. Er soll Staatsgeheimnisse an einen russischen Nachrichtendienst verraten haben. Der Fall droht zu einem Fiasko für den Dienst zu werden. Es wäre jedoch nicht der erste Maulwurf Moskaus im BND. 

Von Florian Flade

Was einen Menschen dazu bringt, Verrat zu begehen, dafür gibt es wohl nicht die eine Erklärung. Die Gründe sind individuell. Bei den US-Geheimdiensten hat sich das englisches Akronym „MICE“ als Erklärungsmodell etabliert, eine Abkürzung für: Money, Ideology, Coercion, Ego. Was davon es im Fall von Carsten L. gewesen sein könnte, ist noch nicht bekannt. In der vergangenen Woche jedenfalls wurde der Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin festgenommen, seine Wohnung und Büros beim BND wurden durchsucht.

Carsten L. soll ein Verräter sein. Der Generalbundesanwalt wirft dem BND-Mann Landesverrat vor. Er soll in diesem Jahr geheime Informationen des BND an einen russischen Nachrichtendienst verraten haben. Bei dem Inhalt handele es sich „um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB“, teilten die Karlsruher Ankläger mit. Der Ermittlungsrichter hat bereits die Untersuchungshaft angeordnet.

Ein russischer Maulwurf im BND? Der Fall sorgt bereits seit Wochen für Unruhe im deutschen Auslandsnachrichtendienst, die Sorge ist groß, dass Moskau durch den mutmaßlichen Spitzel an zahlreiche geheime Unterlagen gekommen sein könnte. Und zwar  nicht nur an BND-Papiere, sondern auch an nachrichtendienstliche Erkenntnisse von Partnerdiensten, etwa aus den USA und Großbritannien. Denn Carsten L., der zuletzt in der Abteilung Technische Aufklärung (TA) des BND tätig war, soll auch dazu Zugang gehabt haben.

Vom BND heißt es, man habe durch „nachrichtendienstliche Arbeit“ von dem „möglichen Verratsfall in den eigenen Reihen Kenntnis erlangt“, daraufhin eigene, interne Ermittlungen eingeleitet und den Generalbundesanwalt umgehend informiert „als diese den Verdacht erhärteten“. Nun ermittelt das BKA, und der BND ist darum bemüht, sich einen Überblick über den potenziellen Schaden zu verschaffen, den der mutmaßliche Maulwurf angerichtet haben könnten.

Für den BND ist der mutmaßliche russische Spitzel ein „worst case“, immerhin stellt die Aufklärung Russlands und des Krieges gegen die Ukraine derzeit die absolute Priorität für den Dienst dar. Jedes Leck, etwa über Abhöraktionen oder andere Operationen, kann dabei ungeahnte Folgen haben, beispielsweise die Enttarnung von Quellen.

Zu sicherheitsrelevanten Vorfällen kommt es beim BND immer wieder mal. Oft sind sie aber weit weniger schwerwiegend als so manche Meldungen vermuten lassen. Etwa wenn Mitarbeitende versehentlich die elektronischen Zugangskarten für ihre Büros in der Mittagspause aus dem Gebäude in Berlin-Mitte mit nach draußen nehmen – was grundsätzlich nicht gestattet ist.

Echte Innentäter aber, Verräter in den eigenen Reihen, sind äußert selten. Oder zumindest sind sie in den vergangenen Jahren sehr selten bekannt geworden.

Markus R. war der bisher letzte Fall eines BND-Mitarbeiters, der nachweislich für einen fremden Geheimdienst gespitzelt hatte. Der Maulwurf, der in Pullach bei München stationiert war, hatte mehrere geheime Dokumente an die CIA verraten und dafür mindestens 95.000 Euro bekommen haben. Dazu zählten auch Listen mit den Namen von BND-Mitarbeitern. R. war im Juni 2014 festgenommen worden, im März 2016 verurteilte ihn das Oberlandesgericht München wegen Landesverrates und der Verletzung von Dienstgeheimnissen zu acht Jahren Freiheitsstrafe.

Mitarbeiter gegnerische Dienste als Quellen anzuwerben, gilt unter Spionen immer noch als die Königsdisziplin. Lange Zeit war die Gegenspionage, wie das Eindringen in die fremdem Geheimdienste bezeichnet wird, ein Kerngeschäft auch des BND. Auch wenn erfolgreiche Anwerbungen von KGB- oder GRU-Offizieren vergleichsweise seltene Erfolge waren.

In den frühen 2000er Jahren, kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA, aber wurde die Gegenspionage im BND so weit heruntergefahren, dass man durchaus von einer Abschaffung sprechen kann. Die Aufklärungsarbeit des BND sollte sich auch nach Wunsch des Bundeskanzleramtes künftig auf den islamistischen Terrorismus konzentrieren. Erst 2017 wurde die Gegenspionage wieder aufgebaut. Moskaus Dienste hingegen hatten nie damit aufgehört.

Mehr zur Einstellung der Gegenspionage beim BND gibt es hier: Als der BND die Gegenspionage einstellte

Einen russischen Spitzel im BND aber gab es schon sehr lange nicht mehr, abgesehen von einigen Verdachtsfällen in den vergangenen Jahren, die jedoch aufgrund unzureichender Belege nicht angeklagt werden konnten. Die meisten Moskauer Maulwürfe flogen zu Zeiten des Kalten Krieges oder kurz danach auf. Sie waren vom KGB oder der HVA, dem Auslandsnachrichtendienst der DDR, als Quellen geführt worden.

Für Moskau waren insbesondere die DDR-Spione sehr ergiebige Zuträger, sie teilten die im Westen beschafften Informationen mit den „Freunden“ vom KGB, manchmal übernahmen die Sowjets sogar besonders wertvolle Quellen.

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Schätze aus Stahl

Die Beschaffung von gegnerischer Wehrtechnik gehört zu den ältesten Aufgaben des Bundesnachrichtendienstes (BND). Vor allem in Kriegsgebieten, wie aktuell in der Ukraine, versuchen die Spione an Rüstungsmaterial zu gelangen. Die bislang wohl größte Beschaffungsaktion fand Anfang der 1990er Jahre statt, es war ein historisch einmaliger Raubzug – die Operation „Giraffe“.

Von Florian Flade

Der ehemalige Stützpunkt der Operation „Giraffe“ in Berlin-Dahlem

Auf dem steinernen Relief über der Eingangstür ist eine mittelalterliche Jagdszene abgebildet. Zwei Männer richten ihre Speere auf ein Wildschwein, daneben bellt ein Hund. Zeitgemäß wirkt das ziemlich in die Jahre gekommene Bild nicht mehr. In dem unscheinbaren Backsteinhaus im Berliner Ortsteil Dahlem befindet sich heute eine Physiotherapie-Praxis. Das Gelände, auf dem das Haus steht, ist noch immer von dem alten Zaun umgeben, der Stacheldraht darauf ist längst verrostet.

Vor dreißig Jahren waren hier, im idyllischen Südwesten Berlins, direkt neben dem Grunewald, tatsächlich Jäger untergebracht. Allerdings hatten sie es nicht auf Wildschweine abgesehen, sondern auf andere Beute. Auf todbringende Trophäen aus Stahl, auf Panzer, Raketen, auf Kampfhubschrauber, Artilleriegeschütze, Panzerfäuste und Munition. Es waren Waffenexperten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der US-amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA). Sie hatten sich Anfang der 1990er Jahre in Berlin für eine streng geheime Mission zusammengetan – Operation „Giraffe“.

Das Ziel der deutschen und amerikanischen Geheimdienstler war es, die neuesten Rüstungsgüter aus der gerade zusammenbrechenden Sowjetunion zu beschaffen. Kurz zuvor war die Mauer gefallen, der Kalte Krieg schien tatsächlich zu Ende zu gehen, da zogen die Westgruppen der Sowjetunion (WTG) aus der ehemaligen DDR ab. Jahrzehntelang hatte Moskau zigtausende Soldaten und sein modernstes Kriegsgerät im Osten Deutschlands stationiert. An mehr als 270 Orten, allen voran in Brandenburg und Sachsen, war die Rote Armee vertreten. Mehr als 330.000 Soldaten zählten die Westgruppen Anfang der 90er Jahre, sie verfügten über 4200 Kampfpanzer, fast 700 Flugzeuge und Hubschrauber, Tausende Geschütze und 180 Raketensysteme.

Genau darauf zielten nun der BND und der US-Militärgeheimdienst. Sie begaben sich auf einen Raubzug, oder besser gesagt: Auf eine heimliche Shoppingtour durch den Osten der nun wiedervereinigten Bundesrepublik. Innerhalb der sowjetischen Streitkräfte in der Ex-DDR grassierte angesichts des Zusammenbruchs des kommunistischen Riesenreiches die Korruption. Für vergleichsweise wenig Geld konnte dort nun Wehrmaterial gekauft werden. In einigen Fällen floß nicht einmal Geld. Im Tausch gegen gebrauchte Autos, Stereoanlagen, Toaster oder andere Haushaltselektronik, wechselte Kriegsgerät sowie allerlei Geheimdokumente unter der Hand den Besitzer.

Die Beschaffung und Analyse von fremder Wehrtechnik ist eine der ältesten und bis heute wichtigsten Aufgaben des BND. Denn der BND ist nicht nur der Auslandsnachrichtendienst, sondern auch Deutschlands militärischer Nachrichtendienst. Er versorgt die Bundeswehr mit nachrichtendienstlichen Informationen zu fremden Streitkräften. Und zwar seit seiner Gründung. Noch immer interessieren sich die Fachleute des Dienstes für die neuesten Panzer, Fluggeräte, Raketen, Munition oder Elektronik aus anderen Ländern, insbesondere aus jenen Staaten, die als Rivalen oder potenzielle Gegner der NATO betrachtet werden: Russland, China, Iran, Nordkorea. Zu wissen, über welche Waffen und Verteidigungssysteme der Feind verfügt, kann im Kriegsfall nun einmal entscheidend sein.

Innerhalb der Abteilung Technik und Wissenschaft (TW) des BND gibt es Referate, die ausschließlich mit der Untersuchung und Erforschung von fremden Rüstungsgütern beschäftigt sind. In streng gesicherten Räumen des BND lagern teils wahre Schätze aus den Rüstungsschmieden rund um den Globus. Nordkoreanische Sturmgewehre etwa oder schultergestützte Luftabwehrraketen. Material, das teils konspirativ, „nachrichtendienstlich beschafft“ wurde, wie es im Dienste-Jargon heißt.

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„We can neither confirm nor deny“

Es ist ein Satz, der Journalisten zur Verzweiflung treiben kann. „Wir können weder bestätigen noch dementieren…“, so antworten Geheimdienste oft auf Anfragen. Die Redewendung stammt aus dem Kalten Krieg und hat mit einer der wohl spektakulärsten Spionage-Operationen der Geschichte zutun – dem „Project Azorian“.

Von Florian Flade

Der Justiziar der CIA steckte in einer Zwickmühle. Im Frühjahr 1975 hatte eine Journalistin von einer streng geheimen Operation erfahren. Nun wollte sie mehr darüber wissen und fragte nach. Die CIA aber wollte unter keinen Umständen verraten, was sich im Jahr zuvor weit draußen im Nord-Pazifik abgespielt hatte. Die Sowjets sollten nichts von der gefährlichen Mission erfahren. Eine Zeitung hatte die CIA bereits überzeugen können, keinen entsprechenden Artikel zu veröffentlichen. Andererseits aber konnte der Geheimdienst auch nicht einfach lügen. Es war die Zeit der „Watergate-Affäre“, die Stimmung in der Bevölkerung war angespannt. In den USA besteht zudem für Regierungsstellen grundsätzlich ein Auskunftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit. Und die Journalistin beantragte daher nun Einsicht in Unterlagen. Was also tun?

Schließlich präsentierte der CIA-Justiziar eine Formulierung, die wie ein raffinierter Ausweg aus dem Dilemma daher kam: „We can neither confirm nor deny the existence of the information requested. But hypothetically, if such data were to exist, the subject matter would be classified and could not be disclosed.“„Wir können die Existenz der angefragten Information weder bestätigen noch dementieren. Aber falls hypothetisch solche Daten existieren würden, dann wäre der Sachverhalt eingestuft und könnte nicht preisgegeben werden.“

Der Satz „Wir können weder bestätigten noch dementieren…“ ist seitdem die wohl bekannteste Reaktion von Geheimdiensten auf Medienanfragen. Die Nicht-Antwort hat es in zahlreiche Filme und Bücher geschafft, sie erzürnt noch immer Journalisten und wird in der Politik in allerlei Variationen eingesetzt. Von den Diensten selbst wird sie mittlerweile als witzige Floskel verwendet. So schrieb die CIA im Juni 2014 als ersten Beitrag auf Twitter: „We can neither confirm nor deny that this is our first tweet“.

Ihren Ursprung hat die Redewendung im Kalten Krieg. Und zwar im Zusammenhang mit einer der wohl spektakulärsten Geheimdienst-Operationen, die es je gab – dem „Project Azorian“, der heimlichen Bergung eines gesunkenen sowjetischen Atom-U-Bootes durch die CIA.

Im März 1968 verschwand das sowjetische U-Boot K-129 im nördlichen Pazifik, rund 2500 Kilometer nordwestlich von Hawaii. Bis heute ist unklar, wie die US-Geheimdienste davon erfuhren. Es gibt Spekulationen, wonach es möglicherweise zu einer Kollision mit einem US-amerikanischen U-Boot gekommen sein könnte. Die CIA jedenfalls wusste, dass am Meeresgrund, in etwa fünf Kilometern Tiefe, offenbar ein sowjetisches U-Boot lag, ausgerüstet mit zwei Nuklearsprengköpfen.

Die Sowjetmarine war augenscheinlich nicht in der Lage das verschollene U-Boot samt der todgeweihten Besatzung ausfindig zu machen. Bei der CIA hingegen wagte man ein riskantes Unterfangen. Der US-Geheimdienste begann mit Planungen das gesunkene U-Boot zu bergen. Die Sowjets sollten davon nichts mitbekommen, alles lief unter strengster Geheimhaltung, nur wenige Personen waren eingeweiht.

Am 01. Juli 1969 wurde im Directorate of Science and Technology der CIA eine Arbeitsgruppe gegründet. Sie war verantwortlich für das „Project Azorian“, wie das Vorhaben genannt wurde. US-Präsident Richard Nixon war eingeweiht und genehmigte die äußerst heikle Operation. Die amerikanische Regierung erhoffte sich wertvolle nachrichtendienstliche und militärische Erkenntnisse. Es war eine wohl einmalige Gelegenheit in den Besitz sowjetischer Atom-Torpedos zu gelangen.

„Project Azorian“ wurde von John Parangosky geleitet, einem erfahrenen CIA-Mann, der zuvor an geheimen Überwachungsflügen des Geheimdienstes mitgewirkt hatte. Und von Ernest Zellmer, einem U-Boot-Offizier, der die U.S. Naval Academy abgeschlossen und im Zweiten Weltkrieg gedient hatte.

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