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„Bellende Hunde“

von Florian Flade

Am Morgen zogen Polizeibeamte in Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Belgien gegen mutmaßliche Islamisten zu Felde. Zwei tunesische Studenten spielten wohl mit dem Gedanken, ferngesteuerte Modellflugzeuge als Waffen für Terroranschläge zu nutzen. Planten sie den Dschihad mit Drohnen?

pic_7509Ein Modellflugzeug mit dem ein Islamist in den USA plante Anschläge zu begehen

Es waren einmal zwei Tunesier. Sie studierten „Luft- und Raumfahrttechnik“ an der Universität Stuttgart. Galten als fleißige, ambitionierte Studenten. Dann interessierte sich der baden-württembergische Verfassungsschutz plötzlich für sie. Dem Nachrichtendienst fiel die Kommunikation der beiden Männer im Internet auf. Über das arabischsprachige Internetforum „Al-Jahad“ ließen sich die mutmaßlichen Islamisten „inspirieren“, heißt es aus Ermittlerkreisen. Dort sahen sie sich wohl dschihadistische Propaganda-Schriften an und veröffentlichten selbst Beiträge.

Als radikale Islamisten waren die Tunesier bislang nicht in Erscheinung getreten. Ob sie überzeugte Salafisten waren, ist bis heute nicht ganz klar. „Ansalafisiert“ seien sie wohl gewesen. Verkehrten allerdings nicht in den einschlägigen Moschee-Gemeinden.

Waren die Verfassungsschützer aber vielleicht doch auf eine Terrorzelle gestoßen?

Das tunesische Duo Mohammed H. und Zeid B. stand seit dem Frühjahr 2012 unter Beobachtung der Sicherheitsbehörden. Anfangs waren der baden-württembergische Verfassungsschutz, das Landeskriminalamt unter Federführung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Generalbundesanwalts zuständig. „Wir wollten wissen ob das nur Fantasien waren, oder ob konkret eine Gefahr bestand“, so ein beteiligter Ermittler.

Die Beobachtung der Studenten förderte jedoch widersprüchliche Informationen zu Tage. Sie erschienen zunächst als mögliche islamistische Terrorplaner, spielten offenbar mit dem Gedanken in den Dschihad nach Syrien zu ziehen. Dann aber verhielten sie sich wieder ruhiger. Von Seiten der Justiz sah man zunächst keine konkrete Gefährdung mehr. Der Fall wurde abgegeben an das Bundesamt für Verfassungsschutz, das die Stuttgarter Studenten weiter im Blick behielt.

Monat um Monat verging. „Mal ging es hoch, mal runter“, heißt es aus Ermittlerkreisen. Hoch ging es im Herbst 2012. Da informierte sich die „Zielpersonen“ im Netz über ferngesteuerte Modellflugzeuge und Drohnen. Offenbar dachten die beiden mutmaßlichen Extremisten darüber nach, diese mit Sprengstoff bestücken und als Waffe einsetzen. Fliegende, ferngesteuerte Bomben? Dschihad mit Drohnen? In Ermittlerkreisen war lange nicht klar, was man von den Phantasien der beiden Studenten halten sollte.

In den USA war im September 2011 der Physikstudent Rezwan Firdaws aus Massachusetts festgenommen worden. Er hatte ebenfalls den Plan, Modellflugzeuge zu Bomben umzubauen und damit Ziele in Washington D.C. anzugreifen. Und auch eine tschetschenische Terrorzelle in Spanien soll im vergangenen Jahr ähnliches geplant haben.

Wollten nun zwei Studenten der Luftfahrttechnik in Stuttgart ebenfalls ihr Glück als dschihadistische Drohnenpiloten versuchen? Viel trauten die LKA-Ermittler den beiden Verdächtigen offenbar nicht zu. „Quax“ nannten sie den Fall, nach dem Bruchpiloten aus dem Film mit Heinz Rühmann.

Beim Bundeskriminalamt (BKA) hingegen nahm man die Stuttgarter Terrorverdächtigen wohl ernster. In einer internen Sicherheitsanalyse warnte die Behörde im vergangenen Jahr vor der Nutzung von Drohnen durch Terroristen. Denkbar wären, so das BKA, Anschläge mit derartigen Modellflugzeugen „ein Verkehrsflugzeug oder einen Flughafen“ sowie „auf Ziele in bewohnten Gebieten, auf Menschenansammlungen und Gebäuden.“

Pläne dieser Art würden „im islamistischen Spektrum bereits thematisiert“. Gemeint war der Fall „Quax“. Über den informierte das LKA Baden-Württemberg Ende 2012 schließlich die Bundesanwaltschaft. In Karlsruhe übernahm man schließlich die Ermittlungen zu den tunesischen Studenten und deren Terror-Phantasien.

Wirklich konkret seien die Pläne der Männer nie geworden, ist aus Ermittlerkreisen zu hören. Deshalb gäbe es auch nur einen Anfangsverdacht. Dennoch entschieden sich Staatsanwaltschaft und Polizei zuzuschlagen.

Rund 90 Beamte durchsuchten gegen 4 Uhr heute Morgen insgesamt neun Objekte in Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Belgien. Sie beschlagnahmten Computer, Festplatten und Dokumente. Im Fokus der Razzien standen die beiden Tunesier und insgesamt vier mutmaßliche Kontaktpersonen. Festgenommen wurde allerdings niemand.

Man habe gehandelt um zu verhindern, dass die Verdächtigen die notwendigen Materialien für Terroranschläge beschaffen, heißt es aus Sicherheitskreisen. „Wir werten jetzt aus, um zu sehen, was die beiden vor hatten“, sagt ein Ermittler. „Ob sie ernsthaft Anschläge planten oder ob das alles nur Gerede war. Bellende Hunde beißen bekanntlich nicht.“

Bei der Aktion handele es sich um zwei getrennte Verfahren, betonten Ermittler heute im Gespräch. Zum einen ermittelt die Bundesanwaltschaft in Sachen Terrorverdacht. Zum anderen geht es um ein Verfahren gegen des Verdachts der Terrorfinanzierung und Geldwäsche der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Es gäbe vermutlich Schnittmengen bei den Personen, heißt es aus Sicherheitskreisen. In Belgien soll beispielsweise ein Bekannter der beiden Tunesier leben, der möglicherweise in Terrorfinanzierung verstrickt ist.

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„Diese Dynamik bereitet mir große Sorge“

von Florian Flade

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Vor einem Jahr wurde Bonn zum Schlachtfeld. Islamophobe Aktivisten der rechtspopulistischen „Pro NRW“-Partei provozierten im Zuge ihrer Wahlkampftour in Bonn – Bad Godesberg mit dem Zeigen von Mohammed-Karikaturen die salafistische Gegenseite. Aus der Provokation am 05.Mai erwuchs ein Ausbruch von Gewalt, wie er in Deutschland in den vergangenen Jahren selten zu beobachten war.

Radikale Islamisten, darunter als gewaltbereit geltende Gefährder, prügelten mit Holzlatten und Eisenstangen auf die angerückte Polizei ein, die verzweifelt versuchte die beiden Parteien von einander zu trennen. Steine und Flaschen flogen, Polizeifahrzeuge wurden beschädigt, ein Salafist stach mit einem Messer auf mehrere Polizeibeamte ein.

Der Dschihad in deutschen Straßen. Islamisten gegen Islamhasser. Szenen wie man sie sonst nur von den Aufmärschen der Neonazis und den Gegendemonstranten der linken Seite kennt. Es war ein erstes beängstigendes Anzeichen für eine neue Form der Wechselwirkung zwischen den Extremisten.

Wechselwirkung – dieses Schlagwort dominierte am vergangenen Dienstag das 10.Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge eine zunehmende Gewalteskalation zwischen Extremismen und ein gegenseitiges Lernen, Kopieren, Ergänzen politischer und religiöser Terroristen.

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, äußerte diese Sorge im Interview mit der WELT. Er warnt vor einer Schraube der Gewalt, einem gegenseitigen Aufschaukeln von Rechts- und Linksextremisten sowie Islamhassern und radikalen Islamisten.

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Herr Maaßen, in Boston haben zwei islamistische Terroristen erfolgreich einen Bombenanschlag verübt. Wie hoch ist die Terrorgefahr in Deutschland?

Die Gefahr von Terroranschlägen ist unverändert hoch. Deutschland steht weiterhin im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus. Solche Täter wollen eine größtmögliche Wirkung erzielen. Deshalb deponieren sie ihre Bomben meist dort, wo sich besonders viele Menschen aufhalten. Aktuell liegen aber keine konkreten Hinweise vor, dass Islamisten bei uns einen Anschlag planen.

Die Täter von Boston radikalisierten sich nach jetzigem Kenntnisstand selbst und sehr schnell. Ein neuer Prototyp für Terroristen?

Für eine Bewertung ist es noch zu früh. Wir haben keine eigenen Erkenntnisse und müssen die Informationen der internationalen Partner abwarten. Nach bisherigem Stand haben wir es nicht mit einem neuen Täterprofil zu tun. Das Bundesamt weist seit Langem auf die besonderen Gefahren selbst radikalisierter Täter hin, die nicht an internationale Terrorgruppen angebunden sind.

Die Boston-Bomber hatten einen tschetschenischen Hintergrund. In Deutschland leben Tausende Flüchtlinge aus Tschetschenien. Sind darunter auch islamistische Gefährder?

Zum islamistischen Personenpotenzial gehören auch Tschetschenen. Wir beobachten unter anderem die in Deutschland lebenden etwa 200 Anhänger des Kaukasischen Emirats. Die Aufklärung ihrer Aktivitäten hat für uns eine hohe Priorität. Wir schauen dabei vor allem auf die mögliche Terrorismusfinanzierung und die Gefahren, die dadurch entstehen, dass erfahrene Kämpfer aus dem Kaukasus nach Deutschland geschleust werden. Eine Radikalisierung hier lebender Einzelpersonen in Abhängigkeit von aktuellen Ereignissen im Kaukasus können wir ebenfalls nicht ausschließen.

Jüngst wurde der Mordanschlag eines islamistischen Killerkommandos auf einen rechtspopulistischen Politiker vereitelt. Welche Lehre ziehen Sie daraus oder den Anschlägen in Boston?

Wir müssen sehr wachsam sein. Im Internet existieren gegen Deutschland gerichtete Drohbotschaften. In diesen rufen aus Deutschland stammende Islamisten zum Mord an Islamkritikern und Rechtspopulisten auf. Diese Drohungen nehmen wir sehr ernst und beobachten – im Internet und der Echtwelt –, wie diese in beiden Lagern aufgenommen werden und ob Hinweise bestehen, Drohungen in die Tat umzusetzen. Entscheidend ist, frühzeitig von etwaigen Plänen Kenntnis zu haben.

Ihnen bereitet vor allem große Sorge, dass sich Extremisten gegenseitig „aufschaukeln“. Was ist damit gemeint?

Wir beobachten eine intensive Wechselwirkung zwischen den verschiedenen Extremismusbereichen. Auf der einen Seite eine regelmäßig eskalierende Gewalt zwischen Rechts- und Linksextremisten: Provokationen und Gegenaktionen können sich zu Gewaltexzessen aufschaukeln. Hinzu kommt spätestens seit den Ausschreitungen in Bonn im Mai 2012 die Gewalteskalation zwischen Salafisten und rechtspopulistischen Islamhassern. Diese Dynamik bereitet mir in der Tat große Sorgen.

Wie reagiert der Verfassungsschutz darauf ?

Wir müssen umdenken und uns stärker auf neue Phänomene sowie auf Schnittmengen und Wechselwirkungen zwischen verschiedenen Szenen konzentrieren. Außerdem wird es unumgänglich sein, dass wir uns auf gewaltbereite Bestrebungen fokussieren und diese fallbezogen im intensiven Austausch verschiedener Sicherheitsbehörden bearbeiten. Die Entwicklung einer zeitgemäßen, an derartigen neuen Phänomenen orientierten Arbeitsweise ist im Übrigen ein ganz zentrales Ziel des derzeitigen Reformprozesses des Bundesamtes.

Im Vorfeld der letzten Bundestagswahl im September 2009 gab es Drohvideos von Terrornetzwerken gegen Deutschland. Ist dieses Jahr ähnliches zu erwarten?

Wir rechnen derzeit nicht mit einer derartigen Welle von Drohvideos wie 2009. Aber ausschließen kann man das nicht.

Ihre Behörde steckt spätestens seit einer Aktenvernichtung im Zusammenhang mit den Morden der NSU-Neonazis in der Krise. Wie wollen Sie das Image verbessern?

Wir müssen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Dazu müssen wir uns mehr als Dienstleister begreifen für die Bundesregierung, die Polizeibehörden und nicht zuletzt auch die Gesellschaft. Wir arbeiten nicht für uns selbst und auch nicht, um bloß Akten zu füllen.

The „Norwegian Timothy McVeigh“

by Florian Flade

Oslo Bomb suspect Anders B.

Why Oslo? – People were asking today after hearing what had happened in the Norwegian capital in the afternoon. One or more car bombs exploded in the government district of Oslo, destroying several buildings and setting the Oil Ministry on fire.At least seven people died when the bombs exploded. Prime Minister Stoltenberg escaped the attacks unharmed.

Only a short time later, on the Norwegian Island of Utöya, a gunman opened fire at a Youth camp of the ruling Labour Party of Norway – killing at least ten teenagers 15-16 years old. Norwegian Prime Minister planned to visit the Utöya camp today, he might have been the prime target.

The shooter was arrested by Special Forces Police and is now in police custody. According to Norwegian media reports the man was identified as a 32 year-old Norwegian national by the name of Anders B. of Oslo.

Mr.B. describes himself as a conservative Christian, interested in Classical Music, World of Warcraft, Hunting and politics.

From what is known to this moment, the Oslo Bombings do not seem to be the work of Jihadi terrorists but rather a single nationalist terrorist acting in protest against the ruling government. If confirmed this could turn out to be „Norway´s Timothy McVeigh“.