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Der Tod kam auch aus Deutschland

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde klar, dass die „Hamburger Zelle“ maßgeblich für den Massenmord verantwortlich war. Was wussten deutsche Behörden im Vorfeld über die Attentäter? Bis heute gab es dazu keinen Untersuchungsausschuss.

Von Florian Flade

Ziad Jarrah und Mohammed Atta – zwei der Todespiloten des 11. September

Die Terroranschläge vom 11. September hatten sich gerade zum vierten Mal gejährt, da fuhren Zielfahnder des Bundeskriminalamtes (BKA) durch die pakistanischen Stammesgebiete, unweit der Grenze zu Afghanistan. Sie waren auf der Suche nach einem Mann, der Deutschland am 04. September 2001 verlassen hatte – nur eine Woche vor den Attentaten in den USA mit rund 3000 Toten. 

Said Bahaji, geboren 1975 in Haselünne, Niedersachsen, Sohn eines Marokkaners und einer Deutschen, sollte sich hier, irgendwo in den Bergen, verstecken, so vermuteten die deutschen Beamten. In Begleitung des pakistanischen Geheimdienstes ISI versuchten die Fahnder den flüchtigen Islamisten aufzuspüren. Ohne Erfolg. 

Bis heute ist Said Bahaji auf der Webseite des BKA zur Fahndung ausgeschrieben. Er stehe „im dringenden Verdacht, an den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten beteiligt gewesen zu sein“, heißt es. Die Vorwürfe lauten: Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und mehrtausendfacher Mord. Die Ermittler glauben, dass Bahaji an den Vorbereitungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 beteiligt war, er soll ein Logistiker gewesen sein. Das Fahndungsfoto zeigt einen jungen Mann mit akkurat gestutztem Vollbart, in Ausgehuniform der Bundeswehr. Bahaji hatte seinen Wehrdienst 1999 beim Panzergrenadierbataillon 72 geleistet.

Der Islamist wuchs in Marokko auf, dann ging er nach Hamburg, um Elektrotechnik an der Technischen Universität zu studieren. Im November 1998 zog Said Bahaji in eine WG in der Hamburger Marienstraße 54. Hier, auf 58qm, drei Zimmer, lebten Mohammed Atta und Ramzi Binalshibh, und später auch Marwan al-Shehhi. Zum Kern der Clique zählte auch Ziad Jarrah, der zunächst in Greifswald studiert hatte, dann nach Hamburg gekommen war.

Die WG in der Marienstraße 54 gilt als Treffpunkt, als Nukleus der sogenannten „Hamburger Zelle“. Junge Männer aus Nordafrika, dem Libanon, Jemen, den Vereinigten Arabischen Emiraten und aus Deutschland, allesamt Studenten, hatten beschlossen, in den Dschihad zu ziehen. Sie wollten für Allah morden – und sterben. Ursprünglich soll der Plan gewesen sein, in den Kaukasus zu reisen, nach Tschetschenien. Dann aber führte der Weg nach Afghanistan. In die Terrorcamps von Al-Qaida.

Vor nunmehr 20 Jahren, am 11. September 2001, verübten neunzehn Männer in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania die bis dato schlimmsten Terroranschläge. Sie entführten Passagierflugzeuge und steuerten sie ins World Trade Center, ins Pentagon und rammten eine Maschine in ein Feld. Drei der vier Todespiloten an jenem Tag waren Mohammed Atta, Marwan al-Shehhi und Ziad Jarrah. Die Islamisten der „Hamburger Zelle“ spielten eine entscheidende Rolle bei dem akribisch geplanten Massenmord.

Die 9/11-Anschläge wurden mit hoher Wahrscheinlichkeit in Afghanistan geplant. Hier entstand offenbar die mörderische Idee, Flugzeuge als Waffen zu missbrauchen, und damit Amerika anzugreifen. Die US-Geheimdienste warnten damals sogar vor entsprechenden Planungen des Al-Qaida-Gründers Osama Bin Laden. „Bin Laden entschlossen in den USA zuzuschlagen“, so lautete der Titel einer Warnmeldung, die dem damaligen Präsidenten George W. Bush am 06. August 2001, nur einen Monat vor den Anschlägen, präsentiert worden war.

Ea war den Geheimdiensten bekannt, dass Islamisten aus aller Welt in die Al-Qaida-Camps in Afghanistan reisten und sich dort terroristisch ausbilden ließen. Auch deutschen Sicherheitsbehörden war dies nicht entgangen. Und doch flog die „Hamburger Zelle“ nicht auf, wurden die Anschlagspläne nicht vereitelt. Dabei gab es einige Hinweise darauf, dass sich da etwas zusammenbraute. 

Der Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA), so wurde im Nachgang klar, kannten viele der Islamisten, die zum Umfeld der Todespiloten gehörten. Zwischenzeitlich waren die Behörden nah dran an den späteren Attentätern. Und dennoch entging ihnen offenbar, dass in Hamburg der wohl schlimmste Terrorakt der jüngeren Geschichte geplant wurde. Der Tod, er kam nicht nur aus den Bergen Afghanistans, er kam auch aus Deutschland.

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Die ND-Lage

In den USA bekommt der Präsident täglich ein Lagebild von seinen Geheimdiensten präsentiert. In Deutschland wird die Bundesregierung einmal pro Woche von BND & Co. unterrichtet. Dann findet im Bundeskanzleramt die Nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) statt. Was hat es mit dieser geheimen Runde auf sich?

Von Florian Flade

Der Ort, an dem es einmal in der Woche, immer dienstags, ab 10 Uhr, um Geheimnisse geht, befindet sich im vierten Stock des Bundeskanzleramtes. Hier liegt das Lagezentrum, ein abhörsicherer, schmuckloser Raum, in dem Tische und Stühle U-förmig angeordnet sind. Wöchentlich sitzen hier Männer und Frauen zusammen, die zu einer der privilegiertesten Runde des Landes gehören. Sie dürfen wissen, was nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist – und müssen Stillschweigen darüber bewahren.

In diesem Raum die Nachrichtendienstliche Lage, kurz ND-Lage genannt, statt. Dabei tragen die Chefs der Geheimdienstes des Bundes, der BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundesregierung zu den wichtigsten Themen der Woche vor. Mit dabei sind der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), oft auch der Bundespolizei-Chef, Staatssekretäre aus dem Innen-, dem Justiz- und dem Verteidigungsministerium sowie aus dem Auswärtigen Amt. Die geheime Runde leiten der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, und der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Staatssekretär Johannes Geismann.

Die ND-Lage gilt als die wichtigste Sicherheitsunterrichtung der Bundesrepublik. In vergleichsweise kurzer Zeit, innerhalb von ein bis zwei Stunden, bekommt die Regierung allwöchentlich von den Spionen und Ermittlern mitgeteilt, welche Gefahren und Bedrohungen es derzeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes gibt. Welche weltpolitischen Krisen und Konflikte die Interessen der Bundesrepublik betreffen und ihre Sicherheit gefährden könnten. Es sind Berichte über Krieg und Konflikte, über die Terrorgefahr, Mordanschläge, Hackerangriffe und Geiselnahmen.

Deutschland leistet sich große Sicherheitsbehörden mit vielen Tausend Mitarbeitenden, mit Budgets, die in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen sind und mit Befugnissen, die ausgeweitet wurden. Die Arbeit der Nachrichtendienste findet naturgemäß im Verborgenen statt, aber die Spionage durch den BND und die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes, soll kein Selbstzweck sein – und die Dienste keine willfährigen Werkzeuge einer bestimmten politischen Agenda.

Die Dienste sollen vielmehr Informationen sammeln und bewerten, Einschätzungen und Prognosen abgeben und somit die Regierung in die Lage versetzen, in bestimmten Bereichen bessere, fundiertere Entscheidungen zu treffen. Die Kanzlerin und ihre Ministerinnen und Minister sollen dabei unterstützt werden bestehende Krisen zu lösen oder aufkommende Krisen zu verhindern.

Die Unterrichtung durch die Geheimdienst-Chefs ist zwar nur eine Quelle aus der die Bundesregierung Informationen schöpfen kann – aber mitunter eine äußerst wertvolle. Die Wertschätzung der Dienste und ihrer Arbeit unterlag im Laufe der Jahre allerdings teils erheblichen Schwankungen. Manch ein Bundeskanzler soll die tägliche Zeitungslektüre den BND-Berichten vorgezogen haben, und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt lange einen deutlichen Sicherheitsabstand zu den Spionen.

Welche Bedeutung hat die ND-Lage tatsächlich für das Regierungshandeln? Und wie genau laufen die geheimen Sitzungen ab?

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Baba, BVT!

Österreich bekommt einen neuen Inlandsgeheimdienst. Das BVT wird aufgelöst, zu viele Skandale hatten das Amt in den vergangenen Jahren erschüttert. Es hat das Vertrauen anderer europäischer Geheimdienste verloren. Blick auf einen ramponierten Dienst, der einen Neuanfang wagt.

Von Florian Flade

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Doch, noch gibt es das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, das BVT. Und noch ist Österreichs Inlandsnachrichtendienst auch in der ehemaligen Rennwegkaserne im 3. Wiener Bezirk untergebracht. Bis die Behörde umziehen wird, auf das Gelände der Flugpolizei in der Meidlinger Kaserne, wird es noch etwas dauern. Frühestens 2028 soll es so weit sein. Dann sollen die österreichischen Verfassungsschützer ein neues, modernes Sicherheitszentrum bekommen. Das BVT wird dann wohl nicht nur anders heißen – sondern wohl auch anders aussehen.

Österreichs Inlandsnachrichtendienst wird einer umfassenden Reform unterzogen und in seiner bisherigen Form aufgelöst. Nach zahlreichen Skandalen ist das Ansehen des BVT derart beschädigt, dass offenbar nur noch ein Neuanfang helfen kann. „Bitte auflösen und Aufgaben den beiden militärischen Diensten übertragen, die sind überqualifiziert aber unterbeschäftigt“, hat jemand in den Google-Bewertungen des BVT geschrieben. Ganz so kommt es zwar nicht, aber es soll tatsächlich ab dem 01. Dezember 2021 ein neues Amt geben, dann mit dem Namen „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN).

In Wien hatte sich die Regierung bereits im März 2021 auf eine entsprechende Reform des BVT geeinigt. In der vergangenen Woche dann stimmte auch der Nationalrat mit Mehrheit den Vorschlägen zu, neben ÖVP und Grünen waren auch SPÖ und FPÖ dafür. Österreichs Innenminister Karl Nehammer sagte, damit sei das „Fundament“ für einen „völlig neu“ aufgestellten Verfassungsschutz gelegt.

In den vergangenen Jahren hatten Österreichs Verfassungsschützer immer wieder für unrühmliche Schlagzeilen gesorgt: Einmal sollen BVT-Mitarbeiter nordkoreanische Blanko-Pässe für den südkoreanischen Geheimdienst beschafft haben. Außerdem soll das BVT einen syrischen Geheimdienstler auf Bitten des israelischen Mossad nach Österreich geholt und ihm einen Asylstatus beschafft haben, obwohl der Mann als Kriegsverbrecher gilt und unter anderem von der französischen Justiz wegen Folter gesucht wird.

Hinzu kommt die rechtswidrige Razzia im Februar 2018, bei der BVT-Büros durchsucht und zahlreiche Unterlagen und Datenträger von der Polizei beschlagnahmt worden waren. Darunter auch eine Festplatte mit Informationen über Rechtsextremisten. Im November 2020 dann ermordete in Wien ein Islamist bei einem Terroranschlag vier Menschen. Der Attentäter Kujtim F. war dem BVT schon lange als IS-Anhänger bekannt gewesen, Informationen des slowakischen Geheimdienstes, dass der Extremist Monate zuvor schon versucht hatte, Munition für ein Sturmgewehr zu kaufen, waren zu spät und nicht mit der notwendigen Vehemenz verfolgt worden.

Die umfassende Umstrukturierung und Neuausrichtung des Amtes sind nicht nur aufgrund der anhaltenden Kritik an den Missständen rund um das BVT erforderlich, sondern auch, um das Vertrauen der europäischen Partnerdienste wieder zu erlangen. Denn das BVT war dort in den vergangenen Jahren erheblich in Verruf geraten, es galt als Sicherheitsrisiko und potenzielles Einfallstor für russische Spionage. Aus dem informellen Zusammenschluss europäischer Inlandsdienste, dem Club de Berne (Berner Club), wurde das BVT kurzerhand ausgeschlossen. Das Amt noch immer keinen vollen Zugang zu dem elektronischen Kommunikationssystem des Clubs. Österreichs Verfassungsschutz galt zuletzt als das Sorgenkind unter den Diensten in Europa.

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