Schätze aus Stahl

Die Beschaffung von gegnerischer Wehrtechnik gehört zu den ältesten Aufgaben des Bundesnachrichtendienstes (BND). Vor allem in Kriegsgebieten, wie aktuell in der Ukraine, versuchen die Spione an Rüstungsmaterial zu gelangen. Die bislang wohl größte Beschaffungsaktion fand Anfang der 1990er Jahre statt, es war ein historisch einmaliger Raubzug – die Operation „Giraffe“.

Von Florian Flade

Der ehemalige Stützpunkt der Operation „Giraffe“ in Berlin-Dahlem

Auf dem steinernen Relief über der Eingangstür ist eine mittelalterliche Jagdszene abgebildet. Zwei Männer richten ihre Speere auf ein Wildschwein, daneben bellt ein Hund. Zeitgemäß wirkt das ziemlich in die Jahre gekommene Bild nicht mehr. In dem unscheinbaren Backsteinhaus im Berliner Ortsteil Dahlem befindet sich heute eine Physiotherapie-Praxis. Das Gelände, auf dem das Haus steht, ist noch immer von dem alten Zaun umgeben, der Stacheldraht darauf ist längst verrostet.

Vor dreißig Jahren waren hier, im idyllischen Südwesten Berlins, direkt neben dem Grunewald, tatsächlich Jäger untergebracht. Allerdings hatten sie es nicht auf Wildschweine abgesehen, sondern auf andere Beute. Auf todbringende Trophäen aus Stahl, auf Panzer, Raketen, auf Kampfhubschrauber, Artilleriegeschütze, Panzerfäuste und Munition. Es waren Waffenexperten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der US-amerikanischen Defense Intelligence Agency (DIA). Sie hatten sich Anfang der 1990er Jahre in Berlin für eine streng geheime Mission zusammengetan – Operation „Giraffe“.

Das Ziel der deutschen und amerikanischen Geheimdienstler war es, die neuesten Rüstungsgüter aus der gerade zusammenbrechenden Sowjetunion zu beschaffen. Kurz zuvor war die Mauer gefallen, der Kalte Krieg schien tatsächlich zu Ende zu gehen, da zogen die Westgruppen der Sowjetunion (WTG) aus der ehemaligen DDR ab. Jahrzehntelang hatte Moskau zigtausende Soldaten und sein modernstes Kriegsgerät im Osten Deutschlands stationiert. An mehr als 270 Orten, allen voran in Brandenburg und Sachsen, war die Rote Armee vertreten. Mehr als 330.000 Soldaten zählten die Westgruppen Anfang der 90er Jahre, sie verfügten über 4200 Kampfpanzer, fast 700 Flugzeuge und Hubschrauber, Tausende Geschütze und 180 Raketensysteme.

Genau darauf zielten nun der BND und der US-Militärgeheimdienst. Sie begaben sich auf einen Raubzug, oder besser gesagt: Auf eine heimliche Shoppingtour durch den Osten der nun wiedervereinigten Bundesrepublik. Innerhalb der sowjetischen Streitkräfte in der Ex-DDR grassierte angesichts des Zusammenbruchs des kommunistischen Riesenreiches die Korruption. Für vergleichsweise wenig Geld konnte dort nun Wehrmaterial gekauft werden. In einigen Fällen floß nicht einmal Geld. Im Tausch gegen gebrauchte Autos, Stereoanlagen, Toaster oder andere Haushaltselektronik, wechselte Kriegsgerät sowie allerlei Geheimdokumente unter der Hand den Besitzer.

Die Beschaffung und Analyse von fremder Wehrtechnik ist eine der ältesten und bis heute wichtigsten Aufgaben des BND. Denn der BND ist nicht nur der Auslandsnachrichtendienst, sondern auch Deutschlands militärischer Nachrichtendienst. Er versorgt die Bundeswehr mit nachrichtendienstlichen Informationen zu fremden Streitkräften. Und zwar seit seiner Gründung. Noch immer interessieren sich die Fachleute des Dienstes für die neuesten Panzer, Fluggeräte, Raketen, Munition oder Elektronik aus anderen Ländern, insbesondere aus jenen Staaten, die als Rivalen oder potenzielle Gegner der NATO betrachtet werden: Russland, China, Iran, Nordkorea. Zu wissen, über welche Waffen und Verteidigungssysteme der Feind verfügt, kann im Kriegsfall nun einmal entscheidend sein.

Innerhalb der Abteilung Technik und Wissenschaft (TW) des BND gibt es Referate, die ausschließlich mit der Untersuchung und Erforschung von fremden Rüstungsgütern beschäftigt sind. In streng gesicherten Räumen des BND lagern teils wahre Schätze aus den Rüstungsschmieden rund um den Globus. Nordkoreanische Sturmgewehre etwa oder schultergestützte Luftabwehrraketen. Material, das teils konspirativ, „nachrichtendienstlich beschafft“ wurde, wie es im Dienste-Jargon heißt.

„We can neither confirm nor deny“

Es ist ein Satz, der Journalisten zur Verzweiflung treiben kann. „Wir können weder bestätigen noch dementieren…“, so antworten Geheimdienste oft auf Anfragen. Die Redewendung stammt aus dem Kalten Krieg und hat mit einer der wohl spektakulärsten Spionage-Operationen der Geschichte zutun – dem „Project Azorian“.

Von Florian Flade

Der Justiziar der CIA steckte in einer Zwickmühle. Im Frühjahr 1975 hatte eine Journalistin von einer streng geheimen Operation erfahren. Nun wollte sie mehr darüber wissen und fragte nach. Die CIA aber wollte unter keinen Umständen verraten, was sich im Jahr zuvor weit draußen im Nord-Pazifik abgespielt hatte. Die Sowjets sollten nichts von der gefährlichen Mission erfahren. Eine Zeitung hatte die CIA bereits überzeugen können, keinen entsprechenden Artikel zu veröffentlichen. Andererseits aber konnte der Geheimdienst auch nicht einfach lügen. Es war die Zeit der „Watergate-Affäre“, die Stimmung in der Bevölkerung war angespannt. In den USA besteht zudem für Regierungsstellen grundsätzlich ein Auskunftspflicht gegenüber der Öffentlichkeit. Und die Journalistin beantragte daher nun Einsicht in Unterlagen. Was also tun?

Schließlich präsentierte der CIA-Justiziar eine Formulierung, die wie ein raffinierter Ausweg aus dem Dilemma daher kam: „We can neither confirm nor deny the existence of the information requested. But hypothetically, if such data were to exist, the subject matter would be classified and could not be disclosed.“ – „Wir können die Existenz der angefragten Information weder bestätigen noch dementieren. Aber falls hypothetisch solche Daten existieren würden, dann wäre der Sachverhalt eingestuft und könnte nicht preisgegeben werden.“

Der Satz „Wir können weder bestätigten noch dementieren…“ ist seitdem die wohl bekannteste Reaktion von Geheimdiensten auf Medienanfragen. Die Nicht-Antwort hat es in zahlreiche Filme und Bücher geschafft, sie erzürnt noch immer Journalisten und wird in der Politik in allerlei Variationen eingesetzt. Von den Diensten selbst wird sie mittlerweile als witzige Floskel verwendet. So schrieb die CIA im Juni 2014 als ersten Beitrag auf Twitter: „We can neither confirm nor deny that this is our first tweet“.

We can neither confirm nor deny that this is our first tweet.

— CIA (@CIA) June 6, 2014

Ihren Ursprung hat die Redewendung im Kalten Krieg. Und zwar im Zusammenhang mit einer der wohl spektakulärsten Geheimdienst-Operationen, die es je gab – dem „Project Azorian“, der heimlichen Bergung eines gesunkenen sowjetischen Atom-U-Bootes durch die CIA.

Im März 1968 verschwand das sowjetische U-Boot K-129 im nördlichen Pazifik, rund 2500 Kilometer nordwestlich von Hawaii. Bis heute ist unklar, wie die US-Geheimdienste davon erfuhren. Es gibt Spekulationen, wonach es möglicherweise zu einer Kollision mit einem US-amerikanischen U-Boot gekommen sein könnte. Die CIA jedenfalls wusste, dass am Meeresgrund, in etwa fünf Kilometern Tiefe, offenbar ein sowjetisches U-Boot lag, ausgerüstet mit zwei Nuklearsprengköpfen.

Die Sowjetmarine war augenscheinlich nicht in der Lage das verschollene U-Boot samt der todgeweihten Besatzung ausfindig zu machen. Bei der CIA hingegen wagte man ein riskantes Unterfangen. Der US-Geheimdienste begann mit Planungen das gesunkene U-Boot zu bergen. Die Sowjets sollten davon nichts mitbekommen, alles lief unter strengster Geheimhaltung, nur wenige Personen waren eingeweiht.

Am 01. Juli 1969 wurde im Directorate of Science and Technology der CIA eine Arbeitsgruppe gegründet. Sie war verantwortlich für das „Project Azorian“, wie das Vorhaben genannt wurde. US-Präsident Richard Nixon war eingeweiht und genehmigte die äußerst heikle Operation. Die amerikanische Regierung erhoffte sich wertvolle nachrichtendienstliche und militärische Erkenntnisse. Es war eine wohl einmalige Gelegenheit in den Besitz sowjetischer Atom-Torpedos zu gelangen.

„Project Azorian“ wurde von John Parangosky geleitet, einem erfahrenen CIA-Mann, der zuvor an geheimen Überwachungsflügen des Geheimdienstes mitgewirkt hatte. Und von Ernest Zellmer, einem U-Boot-Offizier, der die U.S. Naval Academy abgeschlossen und im Zweiten Weltkrieg gedient hatte.

Geheime Patente

Manche Erfindungen können die nationale Sicherheit gefährden, falls sie in die falschen Hände geraten. Solche Entwicklungen werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Geheimpatente eingestuft. Dafür zuständig ist das mysteriöse „Büro 99“.

Von Florian Flade

Was man mit der „Duplex-Antennenanordnung“ genau machen kann, ist für den technischen Laien nicht zu erahnen. Sie diene „zum Senden und Empfangen in unterschiedlichen Frequenzbändern und ist versehen mit zwei Helix-Monopolantennen“, heißt es in der Beschreibung. Irgendetwas aber muss an dieser Antenne neu und erfinderisch gewesen sein, denn es handelt sich um ein Patent. Im Juni 2013 wurde es beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München unter dem Aktenzeichen 10 2013 211 541.5 angemeldet.

Der Erfinder allerdings wollte nicht in den Unterlagen auftauchen. „Antrag auf Nichtnennung“ ist vermerkt. Und das hat einen ganz bestimmten Grund: Die Duplex-Antennenanordnung wurde von einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) erfunden. Es ist das einzige Patent eines deutschen Nachrichtendienstes, das sich durch Recherche in der Datenbank des Patentamtes finden lässt. Aber nicht die einzige Erfindung deutscher Sicherheitsbehörden.

So hat etwa das Bundeskriminalamt (BKA) seit 1990 neun Patente angemeldet, und zwar zwischen den Jahren 2004 und 2019. Dazu gehören ein „Fernöffnungsgerät für Türen“, das durch Zugseile bedient werden kann. Oder ein „Verfahren zur Herstellung form- und maßhaltiger Replikate komplexer stereometrischer Körper“, bei dem es darum geht, Nachbildungen von Munition möglichst detailliert herzustellen, um kriminaltechnische Untersuchungen und Vergleiche durchführen zu können.

Auch die Cybersicherheitsbehörde Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat seit ihrer Gründung mehr als ein Dutzend Eigenentwicklungen angemeldet. Zum Beispiel ein Verfahren zur „Bereitstellung und Verwendung pseudonymer Schlüssel bei hybrider Verschlüsselung“ oder ein „Verfahren und Einrichtung zur Entdeckung von virtuellen Basisstationen (VBTS) im GSM-Netz“. In einem Fall handelt es sich um eine gemeinsame Entwicklung mit der Technischen Universität Dresden, in einem anderen um ein gemeinsames Projekt mit der Telekom.

Es ist eher ungewöhnlich, dass staatliche Stellen, insbesondere Sicherheitsbehörden, Erfindungen patentieren lassen. Denn meist stehen diese Einrichtungen nicht in marktwirtschaftlicher Konkurrenz, sprich: Sie verkaufen keine Produkte oder Dienstleistungen, die es urheberrechtlich zu schützen gilt. Bei den Nachrichtendiensten und Polizeibehörden kommt noch hinzu, dass sie meist im Verborgenen agieren. Eine Preisgabe über die technischen Tools und Methoden kann sich somit eher negativ auf die Arbeit auswirken.

Allerdings besteht durchaus die Möglichkeit, Erfindungen schützen zu lassen, ohne dass die Patente öffentlich einsehbar sind. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gibt es eine Stelle, in der solche Geheimpatente hinterlegt werden können – das sogenannte „Büro 99“.

Seit den 1960er Jahren existiert dieser Bereich des Patentamtes. Dort werden all jene Erfindungen angemeldet und hinterlegt, die besonders schutzbedürftig sind und deren öffentliches Bekanntwerden negative Auswirkungen auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben kann. Es handelt sich um Patente, die ähnlich wie Staatsgeheimnisse geschützt werden. Dazu gehören vor allem Erfindungen aus dem Bereich der Rüstung und Kerntechnologie, aber auch Kryptologie oder Wert- und Sicherheitsdokumente wie Wertpapiere, Ausweise oder Banknoten.

„Alle beim DPMA eingehenden Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen aus bestimmten Klassen der Internationalen Patentklassifikation (IPC) werden zunächst dem Büro 99 zugeleitet. Hier werden dann die nicht geheimhaltungsbedürftigen Schutzrechtsanmeldungen in mehreren Schritten „ausgesiebt“. Das DPMA arbeitet dabei mit anderen Behörden wie dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zusammen.“

– Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

Geheimpatente werden nicht offengelegt, auch die Erfinder dürfen sie nicht veröffentlichen und nur unter bestimmten Bedingungen wirtschaftlich verwerten. Die Anmeldung eines solchen Patents erfolgt grundsätzlich genau wie jene normalen Patente. Allerdings kann dies nur auf dem Postweg per Briefsendung geschehen, nicht auf elektronischem Wege. Nur Personen, die zuvor sicherheitsüberprüft wurden, dürfen jedoch Zugang zu den Unterlagen zur Erfindung haben. Dies gilt auch für Mitarbeitende von Patentsanwaltskanzleien, die solche Patente anmelden.

Wie viele Geheimpatente im Büro 99 hinterlegt sind, ist nicht bekannt. Und auch ob sich darunter beispielsweise auch Erfindungen des BND befinden.

In den USA sind derzeit mehr als 6000 Patente als geheimhaltungsbedürftig eingestuft, eine Vielzahl davon wurde durch das Militär eingerichtet. Aber auch die National Security Agency (NSA) hat sich mehrere Entwicklungen patentieren lassen.

Der US-Abhördienst verfügt über einen eigenen Bereich, der sich mit Forschung und Entwicklung befasst, das Office of Research & Technology Applications, sowie über das 1990 ins Leben gerufene Technology Transfer Programm (TTP), mit dem NSA-Patente privatwirtschaftlichen Unternehmen zur Verfügung gestellt werden können.