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JNIM bekennt sich zu Anschlag auf Bundeswehr in Mali

Ein Selbstmordattentäter hat ein Bundeswehrlager in Mali mit einer Autobombe angegriffen. Es war einer der schwersten Anschläge auf die deutschen Soldaten bislang. Eine islamistische Terrorgruppe hat sich inzwischen zur Tat bekannt – aber möglicherweise den falschen Attentäter präsentiert.

Von Florian Flade

Propaganda-Foto des Selbstmordattentäters „Abu Dujanah al-Muhajir“, der für den Anschlag auf die Bundeswehr nahe Tarkint verantwortlich sein soll

Ein weißer Pickup-Geländewagen soll es gewesen sein, der beinahe den Tod brachte. Am 25. Juni, gegen 06.30 Uhr Ortszeit, soll das Fahrzeug zunächst auf der Straße RN18 entlang gefahren, dann plötzlich abgebogen und auf die Wagenburg zugerast sein, die Bundeswehrsoldaten beim Dorf Ichagara unweit von Tarkint im Osten von Mali errichtet hatten. Der Pritschenwagen explodierte, zwölf deutsche Soldaten und ein Belgier wurden verletzt.

Ein Aufklärungstrupp der UN-Mission MINUSMA hatte das Nachtlager rund 180 Kilometer nördlich von Gao aufgeschlagen. Es war eine gemischte Kompanie, bestehend vor allem aus deutschen Soldaten, aber auch Belgier und Iren waren dabei. Ihr Auftrag war es, die Gegend zu erkunden, bevor ein Konvoi der malischen Armee nach Kidal im Norden aufbrechen sollte.

Viele der UN-Soldaten schliefen offenbar unter den Fahrzeugen, als der Selbstmordattentäter seine Autobombe zündete. Er hatte den äußeren Ring der Wagenburg durchbrochen. Der Pickup soll nur wenige Meter neben einem Tanklaster mit Kraftstoff explodiert sein, der glücklicherweise kein Feuer fing.

Die verwundeten Blauhelm-Soldaten wurden zunächst mit Hubschraubern eines privaten Transportunternehmens vom Anschlagsort weggebracht und schließlich nach Deutschland ausgeflogen. Sie kamen in das Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz und wurden dort versorgt.

Das Selbstmordattentat am 25. Juni war einer der bislang schwersten Anschläge auf die Bundeswehr in Mali, die seit rund acht Jahren in dem westafrikanischen Land am UN-Einsatz MINUSMA beteiligt ist. Ziel der Mission ist es, zu verhindern, dass islamistische Extremisten oder kriminelle Banden die Macht in Mali übernehmen und das Land zu einem Rückzugsorts für dschihadistische Terrorgruppen wird.

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Europas Guantánamo

Noch immer leben zahlreiche Dschihadisten aus Europa in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien – mit ihren Kindern. Auch Sicherheitsbehörden drängen inzwischen darauf, die Islamisten in die Heimatländer zu holen und vor Gericht zu stellen. Ansonsten wachse die nächste Terroristen-Generation heran. Die Politik aber drückt sich um eine Entscheidung.

Von Florian Flade

Lager Al-Hol in Nordsyrien

Am vergangenen Mittwochmorgen kamen einige Abgeordnete im niederländischen Parlament zu einer Expertenanhörung zusammen. Es ging nicht um die Bekämpfung des Corona-Virus, sondern um ein Thema, für das sich derzeit kaum noch jemand interessiert: Die islamistische Terrorgefahr und die Frage, wie europäische Staaten mit Dschihadisten umgehen sollen, die seit Jahren in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien festgehalten werden.

Zu der Anhörung geladen waren Pieter-Jaap Aalbersberg, der Nationale Koordinator der Terrorismusbekämpfung, Erik Akerboom, Leiter des niederländischen Geheimdienstes AIVD, und Ferry van Veghel, der für Terrorismusverfahren zuständige Vertreter der Staatsanwaltschaft. Die Botschaft der drei niederländischen Sicherheitsexperten war eindeutig: Die niederländischen Frauen und Kinder, die sich in Nordsyrien in Gefangenschaft befinden, sollten umgehend in die Niederlande gebracht werden. Das komme nicht nur dem Rechtsstaat zu Gute, denn diese Personen sollten vor Gericht kommen, sondern es sei auch wichtig für die innere Sicherheit der Niederlande.

„Wir sehen Kinder derzeit als Opfer“, soll der Anti-Terror-Beauftragte Aalbersberg den Parlamentariern gesagt haben. „Längerfristig aber werden sie eher rekrutiert, geschult und indoktriniert.“ 23 niederländische Frauen mit 56 Kinder sollen sich momentan noch in den kurdischen Lagern in Nordsyrien befinden.

Die ausgereisten Islamisten sollten strafrechtlich verfolgt werden, so teilte der Anti-Terror-Koordinator mit, anderenfalls bestehe das große Risiko, dass sie eines Tages doch frei kämen. Entweder weil sie freigelassen werden oder fliehen. Die kurdischen Sicherheitskräfte seien möglicherweise irgendwann überlastet und könnten die vielen ausländischen IS-Kämpfer und ihre Familie nicht mehr bewachen, warnte auch der niederländische Geheimdienstchef.

Die Justiz macht außerdem Druck. Zwar können Straftäter in den Niederlanden auch in Abwesenheit verurteilt werden, jedoch nur, wenn die Personen einwilligen, nicht vor Gericht erscheinen zu wollen. Dies sei jedoch bei den Dschihadisten in den kurdischen Lagern nicht der Fall. Man stehe davor vor der Wahl: Entweder Straflosigkeit für die Terrorverdächtigen oder man stelle sie in den Niederlanden vor Gericht.

Es ist ein Dilemma für Europas Regierungen. Noch immer befinden sich mehr als 65.000 Menschen in mehreren Lagern der kurdischen Selbstverwaltung im Norden Syriens. Es handelt sich vor allem um Frauen und Kinder, die nach der Zerschlagung des einstigen „Kalifats“ der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in die Gefangenschaft der Kurden gerieten.

Die überwiegende Mehrzahl sind Syrer und Iraker, aber auch zahlreiche ausländische Islamisten, sogenannte „Foreign Terrorist Fighters“ und deren Familien, werden in den Lagern festgehalten. Rund 9.500 Frauen und Kinder aus 57 Ländern sollen es laut UN sein, darunter etwa 200 Frauen aus Europa und deren rund 650 Kinder. Manche wurden von den dschihadistischen Eltern in das Kriegsgebiet verschleppt, die meisten der Kinder aber wurden vor Ort geboren.

Wie soll man mit den gefangenen IS-Anhängern aus Europa umgehen? Soll man sie in die Heimatländer zurückholen und vor Gericht stellen, wie etwa die Kurden seit langer Zeit fordern? Oder sollten sie Ort für ihre etwaigen Verbrechen büßen müssen?

Seit Jahren schon müsste es eigentlich Antworten auf diese Fragen geben. Eine einheitliche europäische Haltung zu dem Problem aber gibt es bis heute nicht. Jede Regierung hat bislang eine eigene Art gefunden, mit der Thematik umzugehen – oder drückt sich ganz einfach vor einer Entscheidung über das Schicksal der Dschihadisten. 

Dabei warnen Experten mittlerweile eindringlich davor, die Situation im Status quo zu belassen. Zu groß sei das Risiko, dass etwa die Kinder der IS-Leute in den Lagern weiter radikalisiert und indoktriniert würden. Eine neue Generation von Terrorkämpfern könnte heranwachsen. Manche der Frauen haben der dschihadistischen Ideologie keinesfalls abgeschworen, sie vertreten weiterhin die Geisteshaltung des IS-Kalifats, einige sind gar überzeugt davon, dass sie bald von den Dschihadisten befreit würden und wieder in einem islamistischen Gottesstaat leben werden.

Die Europäer hätten die USA lange für das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba kritisiert, sagte ein ehemaliger US-Diplomat kürzlich der New York Times, jetzt aber hätten sie ihr eigenes „Guantánamo in der Wüste“.

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Lizenz zu liken – Geheimdienste in Social Media

Immer mehr Geheimdienste nutzen Social Media nicht nur als Quelle für Informationen, sondern auch zur Personalgewinnung. CIA, Mossad und GCHQ sind schon länger bei Twitter und Instagram. Und neuerdings auch der BND.

Von Florian Flade

Doch, es gibt sie auch hier. Die typischen „Das ist mein Mittagessen“-Fotos, wie man sie zuhauf auf Instagram findet. Nur der Account, der hier Pasta mit Spinat in seiner Insta-Story postet, gehört keinem hippen Influencer, keinem echten oder Möchtegern-Model, keinem Schauspieler und auch keiner Politikerin im Wahlkampf. Es ist das Instagram-Profil des Bundesnachrichtendienstes (BND)

Mitte Mai hat der deutsche Auslandsgeheimdienst damit begonnen, aus seiner Zentrale in Berlin-Mitte heraus zu instagrammen. Unter den Fotostrecken, die über die Arbeit des BND und die Mitarbeitenden informieren, finden sich allerlei Hashtags wie #InsideBND, #LiebesgrüßeAusMitte oder #HumansOfBND mit denen die Spione neue Follower gewinnen wollen. Rund 9500 Follower hat der Dienst bereits, und das mit bislang sieben Posts.

Social Media gehört schon länger zum Arbeitsalltag im BND, allerdings bislang mit einem gänzlich anderen Fokus. Der Dienst nutzt Facebook, Twitter, Instagram, Youtube, VKontakte und allerlei andere Netzwerke regelmäßig für seine Aufklärungsarbeit. Offen zugängliche Quellen werden ausgewertet, teilweise wird dort auch verdeckt agiert, um an bestimmte Informationen zu gelangen. Social Media Intelligence (SOCMINT) heißt diese Form der Informationsgewinnung.

Dass der BND nun selbst – ganz offen erkennbar – auf der beliebten Fotoplattform Instagram präsent ist, ist ein Novum. Zumindest für deutsche Nachrichtendienste. Im Ausland sind solche Social Media-Auftritte mittlerweile keine Seltenheit mehr. Die CIA ist schon länger bei Twitter, ebenso die NSA, auch der britische MI5 und der niederländische AIVD haben Instagram-Profile und sogar der wohl verschwiegenste aller Geheimdienste, der israelische Mossad, ist dort seit einigen Jahren vertreten. Der BND hatte bislang einen Youtube-Kanal (seit November 2018) mit eher überschaubarer Reichweite (1160 Abonnenten, 68.000 Aufrufe). Nun also Instagram. Worum es dem BND dabei geht, wird nicht nur durch den Profilnamen „bndkarriere“ deutlich. Auch der Präsident der Behörde machte es gleich zu Anfang unmissverständlich klar.

„Der BND startet einen Karrierekanal auf Instagram, um auf die vielfältigen Jobperspektiven beim deutschen Auslandsnachrichtendienst aufmerksam zu machen. Wir müssen zeitgemäße Wege gehen, um insbesondere Schulabgängern, Uniabsolventen und Young Professionals einen Eindruck zu geben, welche beruflichen Chancen eine international operierende Sicherheitsbehörde mit immer neuen Herausforderungen und großer Jobsicherheit bietet. Ein Nachrichtendienst kann nicht öffentlich über seine Operationen, geheimen Erkenntnisse und Methoden plaudern. Wir werden auf Instagram auch keine politischen Diskussionen führen. Unser Account ist ein reiner Arbeitgeber-Kanal: Wir wollen einen Ort schaffen, an dem sich Interessierte einen Überblick über unsere Aufgaben, einen Einblick in unseren Alltag sowie einen Eindruck von den Menschen verschaffen können, die im Bundesnachrichtendienst für die Sicherheit Deutschlands arbeiten.“

Bruno Kahl, Präsident des BND, 17. Mai 2021

Der BND wirbt bei Instagram um Personal. Die Fotos, Videos und Insta-Stories sollen in erster Linie junge Menschen erreichen und die Behörde als Arbeitgeber interessant machen, wie es auch Christopher Nehring kürzlich für die Deutsche Welle in einem sehr lesenswerten Text treffend beschrieben hat. Ausreichend qualifizierten Nachwuchs zu finden, ist angesichts der Pensionierungswellen, die der öffentliche Dienst erlebt, aktuell und in den kommenden Jahren eine der größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden.

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