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Deutschen IS-Terroristen droht Anklage wegen Kriegsverbrechen

von Florian Flade

pic100215_2Fared S. nach dem Überfall auf das Al-Shaer-Gasfeld

Der Angriff begann am Abend des 16. Juli 2014. Hunderte Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) attackierten das von syrischen Regierungstruppen bewachte Al-Shaer-Gasfeld in der Provinz Homs. Das Ergebnis des Überfalls dokumentieren die wackeligen, von Handkamera aufgezeichneten Videos, die IS-Dschihadisten später ins Internet stellten:

Zu sehen sind darin unzählige blutüberströmte Leichen von syrischen Soldaten und Mitarbeitern der Gas-Förderanlagen. Wie viele Menschen bei dem IS-Angriff ermordet wurden, ist bis heute unklar. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht von bis zu 270 Toten.

Ein Video, das offenbar kurz nach dem Überfall entstand, zeigt einen deutschen IS-Terroristen, der über einem Berg von Leichen thront. „Wie ihr sehen könnt, haben wir diese Tiere geschlachtet“, prahlt der Dschihadist. „Wir haben gekämpft. Und Allah hat uns den Sieg gewährt!“

Der Mann, der sich mit der Ermordung wohl Hunderter Menschen brüstet, heißt Fared S., ist 25 Jahre alt und kommt aus Bonn. Er ist einer von rund 600 Islamisten aus Deutschland, die sich dem Islamischen Staat nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden angeschlossen haben.

Es sind unter anderem schockierende Aufzeichnungen wie jene, die derzeit für ein Umdenken in der deutschen Justiz sorgen. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ werden deutsche IS-Kämpfer nach ihrer Rückkehr womöglich wegen Kriegsverbrechen angeklagt.

Bislang ermittelten die Staatsanwaltschaften gegen deutsche Dschihadisten vor allem auf Grundlage der Paragrafen 129 und 89 des Strafgesetzbuchs, denen zufolge die Angeklagten sich der „Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ oder der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ schuldig gemacht haben könnten.

Derlei Vergehen werden mit Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren geahndet. Wer jedoch unter Berufung auf Paragraf 8 des Völkerstrafgesetzbuches beschuldigt wird, „Kriegsverbrechen gegen Personen“ begangen zu haben, muss mit lebenslanger Haftstrafe rechnen.

Wie aus Justizkreisen zu erfahren ist, besteht insbesondere bei dem Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert und dem Bonner Fared S. der Verdacht, dass sich beide als Kämpfer des IS an Kriegsverbrechen beteiligt haben könnten. Es soll dabei um die Ermordung von syrischen Soldaten und Zivilisten gehen. Dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen nach Informationen der „Welt am Sonntag“ entsprechende Hinweise vor.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die 46 Verfahren gegen 83 mutmaßliche Dschihadisten führt, wollte sich zu den konkreten Vorwürfen gegen Denis Cuspert und Fared S. nicht äußern. Eine Sprecherin der Behörde teilte jedoch mit: „Die Bundesanwaltschaft hat den Konflikt in Syrien und im Irak unter allen in ihre Zuständigkeit fallenden rechtlichen Gesichtspunkten im Blick.“

Der Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß hält Anklagen gegen deutsche IS-Kriegsverbrecher durchaus für möglich. „Es spricht alles dafür, dass die Kämpfer des IS Völkerstraftaten begehen, und zwar Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in einem nicht internationalen bewaffneten Konflikt und vielleicht sogar Völkermord“, sagte Kreß der „Welt am Sonntag“. Bei ausländischen Tätern werde es allerdings nur dann zu deutschen Strafverfahren kommen, wenn sich Terroristen in Deutschland aufhalten.

Es könnten also schon bald Syrien-Rückkehrer nicht mehr nur als Angehörige der Terrororganisation IS vor deutschen Gerichten stehen, sondern als Kriegsverbrecher. In Sicherheitskreisen heißt es allerdings, es sei unwahrscheinlich, dass Fanatiker wie Denis Cuspert und Fared S. wieder nach Deutschland zurückkehren.

Ein neues Handyvideo, das in der vergangenen Woche im Internet auftauchte, bestätigt diese Einschätzung. „Nimm schnell das Ticket, komm mit dem Flugzeug, komm mit dem Zug, komm mit dem Fahrrad, komm mit dem Auto“, sagt der Berliner Denis Cuspert darin an seine Glaubensbrüder in Deutschland gerichtet. „Allah wird uns bald nehmen, und dann sehen wir uns vielleicht nie wieder.“

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Maximilian, der Dschihadist

von Florian Flade

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Für die kurdischen Milizionäre der Peshmerga sind sie Trophäen. Fotos von getöteten IS-Terroristen. Dutzendfach finden sich die Aufnahmen in sozialen Netzwerken im Internet. Zeugnisse des mühsamen und gefährlichen Kampfes gegen die Dschihadisten.

In der vergangenen Woche veröffentlichten die Peshmerga ein eher ungewöhnliches Fotos. Zu sehen war darauf kein bulliger Dschihadist mit kräftigem Vollbart. Sondern der Leichnam eines jungen Mannes mit blonden Locken. Kein Barthaar im Gesicht. Sein Mund ist aufgerissen, die Augen geschlossen. Er trägt eine schwarze Strickjacke, darüber einen Parka.
Der Tote stammt aus Deutschland.

Deutsche Sicherheitsbehörden sind auf das Foto aufmerksam geworden. Sie wollen den blonden Dschihadisten inzwischen identifiziert haben. Es soll sich sich um Maximilian R. handeln, einen 20-jährigen Islam-Konvertiten aus Bonn.
Der junge Deutsch-Pole war im Mai 2013 gemeinsam mit seiner Schwester, deren Ehemann und Sohn über die Türkei nach Syrien gereist. Gemeinsam mit seinem Schwager soll sich Maximilian R. dem „Islamischen Staat“ (IS) angeschlossen haben.

Getötet wurde der Bonner Islamist offenbar in der vergangenen Woche nahe der nordirakischen Stadt Kirkuk bei einer Offensive der kurdischen Peshmerga. Zahlreiche IS-Terroristen kamen dabei ums Leben, unter ihnen Dschihadisten aus Frankreich, Deutschland, Nordafrika und der Türkei.

In Deutschland steht derzeit die Schwester des getöteten Maximilian R. vor Gericht. Karolina R., 25 Jahre alt, Mutter eines zweijährigen Sohnes, soll die Terrorgruppe IS mit Geld und Kameraausrüstung unterstützt haben. Zwei Mal war die Bonnerin wohl bereits selbst in Syrien. Ihr Ehemann, der Deutsch-Algerier Fared S., kämpft noch in den Reihen des IS und tauchte bereits in mehreren Propagandavideos auf.

Maximilian R., der Bruder der mutmaßlichen Terrorhelferin, ist einer von inzwischen mehr als 65 Islamisten aus Deutschland, die in Syrien und dem Irak getötet wurden oder sich als Selbstmordattentäter in die Luft sprengten. Zuletzt soll ein junger Deutsch-Türke aus Ibbenbüren, der für den IS gekämpft hat, ums Leben gekommen sein.

 

Der Selbstmordattentäter Robert Baum

von Florian Flade

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Wo bleibt das Video? – diese Frage stellten sich viele Vertreter der deutschen Sicherheitsbehörden, als im Frühjahr erste Hinweise auftauchten, wonach der Solinger Konvertit Robert Baum mutmaßlich ein Selbstmordattentat in Syrien verübt hatte. Der 27-jährige Extremist sei geradezu prädestiniert, um für die Propaganda des „Islamischen Staates“ missbraucht zu werden. Aber auf ein Video der Tat oder eine Art Abschiedsbotschaft wartete man vergeblich. Bis am Dienstagabend schließlich ein deutschsprachiges Video des IS im Netz auftauchte.

„Unser Staat ist siegreich“, so lautet der Titel der fünfminütigen Propagandaaufnahme. Darin zu sehen ist für einen kurzen Augenblick auch Robert Baum. Mit Brille und Strickmütze sitzt er am Steuer eines Fahrzeugs, das zur Autobombe umgebaut wurde. Neben der Handbremse sind Kabel und Drähte zu sehen. Und wohl der Knopf, mit dem die Bombe gezündet wird. „Wir wünschen uns den Tod, mit einem Knopf geht alles hoch“, singt eine Stimme aus dem Off. In der nächsten Szene ist eine Explosion zu sehen. Die Autobombe verwandelt sich in einen Feuerball.

Ende Januar soll Robert Baum alias „Uthman al-Almani“ einen Selbstmordanschlag im syrischen Dorf Al-Kafaat verübt haben. Auf Twitter feierten IS-Sympathisanten die Tat des deutschen Dschihadisten, der zahlreiche Menschen mit in den Tod gerissen haben soll. In einem IS-Propaganda-Magazin fand der Anschlag wenig später ebenfalls Erwähnung.

Das Suizidattentat ist der traurige Höhepunkt in der Radikalisierung des Solingers Robert Baum. Im Jahr 2009 war er zum Islam konvertiert und hatte sich fortan stark radikalisiert. Zusammen mit einem Glaubensbruder reiste Robert Baum im Sommer 2011 nach Großbritannien und wurde bei der Einreise verhaftet. Im Gepäck fand die Polizei unter anderem einen Laptop mit Bombenbau-Anleitungen der Al-Qaida. Deren Besitz ist im Vereinigten Königreich – anders als in Deutschland – strafbar. Baum und sein Mitstreiter Christian E. wurden zu Haftstrafen verurteilt.

Nach acht Monaten Haft kehrte Baum schließlich nach Deutschland zurück. Er kehrte in die salafistische Szene zurück und wurde ein Anhänger der Gruppierung Millatu Ibrahim. In Fußgängerzonen beteiligte sich der Konvertit an Koran-Verteilaktionen. Sein neues Zuhause wurde eine Solinger Hinterhof-Moschee, die als Zentrum von Millatu Ibrahim gilt. Der Verein wurde schließlich im Juni 2012 vom Bundesinnenministerium verboten. Zahlreiche Anhänger der islamistischen Gruppierung, darunter auch Robert Baum, setzten sich daraufhin nach Ägypten ab. Sein Weg führte den Solinger anschließend offenbar weiter nach Syrien.