Der Berner Club

Europas Inlandsnachrichtendienste haben vor mehr als 50 Jahren eine Allianz gegründet, über die bis heute kaum etwas öffentlich bekannt ist. Der Berner Club gilt als sehr verschwiegene Runde, um die sich Mythen und Legenden ranken. Was hat es mit dem Club der Spione auf sich?

Von Florian Flade

Ein Hauch von Nostalgie lag bei dem Treffen in Paris wohl in der Luft. Anfang April kamen in der französischen Hauptstadt die Leiterinnen und Leiter der europäischen Inlandsnachrichtendienste zusammen. Kurz zuvor hatte Wladimir Putin den Krieg gegen die Ukraine begonnen. Russlands Spionageaktivitäten standen daher weit oben auf der Agenda der Tagung. Die Dienste-Chefs diskutierten darüber, wie sich der Krieg nun wohl auf die Spitzeleien von Moskaus Spionen auswirken wird und wie man nun reagieren sollte. Ein Ergebnis der Gespräche war die Ausweisung von zahlreichen russischen Geheimdienstlern aus Europa.

Die Runde, die sich im Frühjahr in Frankreich traf, gibt es seit mehr als 50 Jahren. Sie ist ein Kind des Kalten Krieges, gegründet einst, um gegen die Sowjetunion und die Aktivitäten ihrer Geheimdienste effektiver vorgehen zu können. Bis heute ist kaum etwas über diesen Zusammenschluss der europäischen Nachrichtendienste bekannt. Und noch immer ranken sich zahlreiche Mythen und Legenden um das Format – den Berner Club oder Club de Berne (CdB).

Durch frei zugängliche Quellen ist tatsächlich wenig über die verschwiegene Runde in Erfahrung zu bringen. Es gibt kaum Erwähnungen in der Fachliteratur oder wissenschaftliche Arbeiten. Der Club unterliegt keiner parlamentarischen Kontrollen oder einer anderen Kontrollinstanz, Anfragen von deutschen Abgeordneten hat die Bundesregierung in der Vergangenheit mit Verweis auf den Schutz von Geheimnissen entweder nicht oder nur sehr knapp beantwortet. Nur wenige Historiker haben sich außerdem bislang wirklich tiefgreifend mit dem Berner Club beschäftigt.

Und so stammt vieles, was über das nachrichtendienstliche Austauschformat bekannt ist, hauptsächlich aus den Erzählungen jener Personen, die bei den Club-Treffen dabei waren oder in anderer beruflicher Funktion mit ihm zutun hatten. Oder aus wenigen internen Unterlagen, die ihren Weg aus dem geheimnisvollen Kreis heraus gefunden haben.

Die Anfänge des Berner Clubs gehen zurück in die 1960 Jahre. Damals sollen innerhalb der europäischen Geheimdienst-Community erste Überlegungen gereift sein, einen informellen Zusammenschluss, sozusagen eine Geheimdienst-Allianz in West- und Zentraleuropa, zu schaffen. Mit dem klaren Ziel die Aktivitäten des sowjetischen Gegners einzudämmen. Die Dienste wollten KGB, GRU, Stasi & Co. schlagkräftiger entgegentreten. Und zudem die kommunistische Umtriebe grundsätzlich effektiver bekämpfen.

Ein Hauptziel der Gründung des Berner Clubs soll es deshalb gewesen sein, nachrichtendienstliche Informationen und Hinweise auszutauschen, um die Spione des Ost-Blocks besser im Blick behalten zu können. Einen solchen Erkenntnisaustausch zwischen den Diensten erscheint aus heutiger Sicht trivial und naheliegend. Zum damaligen Zeitpunkt aber war eine derartige Zusammenarbeit kaum bekannt. Und wenn, dann gab es sie meist nur bilateral.

Der Berner Club sollte dies ändern. Zu den ersten Treffen soll es im Jahr 1965 gekommen sein, im Januar zuerst in Rom, dann im Dezember in Paris. Gründungsmitglieder sollen neun westeuropäische Dienste gewesen sein, darunter Vertreter aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Schweiz und Deutschland. Genaue historische Aufzeichnungen dazu sind bis heute nicht bekannt.

Im Laufe der Jahrzehnte ist der Club der Spione gewachsen, fast 30 Mitglieder hat die Runde heute. Und sie ist längst weitaus mehr als nur ein halbjähriges Treffen zum Plausch und Gedankenaustausch. Der Berner Club ist ein nachrichtendienstliches Bündnis, das über eigene Kommunikationssysteme und Austauschplattformen verfügt und sich mit allerlei unterschiedlichen Bedrohungen und Themen beschäftigt.

Auf der Spur der Oligarchen-Gelder

In Europa suchen Ermittler nach dem Geld aus Putins Machtapparat. Auch in Deutschland ist eine Task Force auf der Suche nach dem Vermögen der Oligarchen. Sie stoßen auf Yachten, Immobilien und Aktien. Vor allem aber auf undurchsichtige Firmengeflechte und zahlreiche Schlupflöcher.

Von Florian Flade

Oft fühle man sich an Matrjoschkas erinnert, an die ineinander verschachtelten russischen Holzpuppen. So beschreiben es Finanzermittler, die nun seit Monaten in Deutschland nach Geld aus Putins Reich suchen. Es ist eine bildliche Beschreibung für undurchsichtige Firmengeflechte mit ständig wechselnden Geschäftsführern und Besitzverhältnissen, aus Strohleuten, Briefkastenfirmen, Offshore-Unternehmen. Ein wildes Dickicht, von steinreichen Kreml-Loyalisten über viele Jahre und sogar Jahrzehnte aufgebaut, um den wahren Reichtum zu verschleiern – und nicht von Behörden entdeckt zu werden.

Mittlerweile hat die Europäische Union sechs Sanktionspakete gegen Russland beschlossen, die ersten bereits nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim vor acht Jahren. Die umfangreichsten Sanktionen aber erfolgten in diesem Frühjahr. Als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.

1,158 Personen und 98 staatliche Stellen, Banken und privatwirtschaftliche Unternehmen sind nun in der EU sanktioniert. Den gelisteten Personen ist die Reise in die Union untersagt, ebenso sind Geschäfte mit ihnen verboten. Die Sanktionen sollen insbesondere die mächtige Clique der Oligarchen treffen, jene oft milliardenschwere Geschäftsleute, die nicht selten langjährige Weggefährten des russischen Präsidenten sind.

Die ziemlich naive Hoffnung dabei ist, dass die Sanktionen den Druck auf diese Menschen erhöhen, dass sie ihren Reichtum und Reisefreiheit bedroht sehen, und deshalb womöglich ihrerseits den Druck auf Putin erhöhen – und damit den Krieg gegen die Ukraine beeinflussen. Nichts spricht aktuell dafür, dass dies tatsächlich geschieht. Die russischen Geldeliten verhalten sich bislang größtenteils loyal zum Kreml. Nur einige wenige haben sich ins Ausland abgesetzt und kritisieren Putin mittlerweile offen.

In Europa versucht man indes, das Vermögen von Putin und seinen Getreuen aufzuspüren. Die EU-Kommission hat im März dazu die Task Force „Freeze and Seize“ ins Leben gerufen, daneben gibt es zudem eine internationale Arbeitsgruppe, der die EU, die G7-Staaten und Australien angehören, die Task Force „Russian Elites, Proxies, and Oligarchs (REPO)“. Rund 13,8 Milliarden Euro konnten in der EU aufgrund der Russland-Sanktionen inzwischen eingefroren werden. Hinzu kommen zahlreiche Finanztransaktionen, die blockiert wurden.

Die Umsetzung der Maßnahmen aber gestaltet sich schwierig, da innerhalb der EU unterschiedliche Regelungen und Zuständigkeiten gelten, etwa dafür die Sicherstellung von Vermögen. Nicht alle Behörden, die nun mit der Suche nach dem Oligarchen-Geld befasst sind, haben Erfahrung mit derartig komplexen Ermittlungen. Zudem fehlt es mancherorts an entsprechenden Befugnissen, um effektiv Vermögen aufspüren und festsetzen zu können.