Lizenz zu liken – Geheimdienste in Social Media

Immer mehr Geheimdienste nutzen Social Media nicht nur als Quelle für Informationen, sondern auch zur Personalgewinnung. CIA, Mossad und GCHQ sind schon länger bei Twitter und Instagram. Und neuerdings auch der BND.

Von Florian Flade

Doch, es gibt sie auch hier. Die typischen „Das ist mein Mittagessen“-Fotos, wie man sie zuhauf auf Instagram findet. Nur der Account, der hier Pasta mit Spinat in seiner Insta-Story postet, gehört keinem hippen Influencer, keinem echten oder Möchtegern-Model, keinem Schauspieler und auch keiner Politikerin im Wahlkampf. Es ist das Instagram-Profil des Bundesnachrichtendienstes (BND). 

Mitte Mai hat der deutsche Auslandsgeheimdienst damit begonnen, aus seiner Zentrale in Berlin-Mitte heraus zu instagrammen. Unter den Fotostrecken, die über die Arbeit des BND und die Mitarbeitenden informieren, finden sich allerlei Hashtags wie #InsideBND, #LiebesgrüßeAusMitte oder #HumansOfBND mit denen die Spione neue Follower gewinnen wollen. Rund 9500 Follower hat der Dienst bereits, und das mit bislang sieben Posts.

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Social Media gehört schon länger zum Arbeitsalltag im BND, allerdings bislang mit einem gänzlich anderen Fokus. Der Dienst nutzt Facebook, Twitter, Instagram, Youtube, VKontakte und allerlei andere Netzwerke regelmäßig für seine Aufklärungsarbeit. Offen zugängliche Quellen werden ausgewertet, teilweise wird dort auch verdeckt agiert, um an bestimmte Informationen zu gelangen. Social Media Intelligence (SOCMINT) heißt diese Form der Informationsgewinnung.

Dass der BND nun selbst – ganz offen erkennbar – auf der beliebten Fotoplattform Instagram präsent ist, ist ein Novum. Zumindest für deutsche Nachrichtendienste. Im Ausland sind solche Social Media-Auftritte mittlerweile keine Seltenheit mehr. Die CIA ist schon länger bei Twitter, ebenso die NSA, auch der britische MI5 und der niederländische AIVD haben Instagram-Profile und sogar der wohl verschwiegenste aller Geheimdienste, der israelische Mossad, ist dort seit einigen Jahren vertreten. Der BND hatte bislang einen Youtube-Kanal (seit November 2018) mit eher überschaubarer Reichweite (1160 Abonnenten, 68.000 Aufrufe). Nun also Instagram. Worum es dem BND dabei geht, wird nicht nur durch den Profilnamen „bndkarriere“ deutlich. Auch der Präsident der Behörde machte es gleich zu Anfang unmissverständlich klar.

„Der BND startet einen Karrierekanal auf Instagram, um auf die vielfältigen Jobperspektiven beim deutschen Auslandsnachrichtendienst aufmerksam zu machen. Wir müssen zeitgemäße Wege gehen, um insbesondere Schulabgängern, Uniabsolventen und Young Professionals einen Eindruck zu geben, welche beruflichen Chancen eine international operierende Sicherheitsbehörde mit immer neuen Herausforderungen und großer Jobsicherheit bietet. Ein Nachrichtendienst kann nicht öffentlich über seine Operationen, geheimen Erkenntnisse und Methoden plaudern. Wir werden auf Instagram auch keine politischen Diskussionen führen. Unser Account ist ein reiner Arbeitgeber-Kanal: Wir wollen einen Ort schaffen, an dem sich Interessierte einen Überblick über unsere Aufgaben, einen Einblick in unseren Alltag sowie einen Eindruck von den Menschen verschaffen können, die im Bundesnachrichtendienst für die Sicherheit Deutschlands arbeiten.“

Bruno Kahl, Präsident des BND, 17. Mai 2021

Der BND wirbt bei Instagram um Personal. Die Fotos, Videos und Insta-Stories sollen in erster Linie junge Menschen erreichen und die Behörde als Arbeitgeber interessant machen, wie es auch Christopher Nehring kürzlich für die Deutsche Welle in einem sehr lesenswerten Text treffend beschrieben hat. Ausreichend qualifizierten Nachwuchs zu finden, ist angesichts der Pensionierungswellen, die der öffentliche Dienst erlebt, aktuell und in den kommenden Jahren eine der größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden.

Der Terroralarm von Essen

von Florian Flade

Die Idee der Clique war banal und funktionierte erstaunlich gut: Versicherungsbetrug durch absichtlich herbeigeführte Autounfälle. Zwischen Mai 2011 und Oktober 2013 soll die Bande in Hannover, Mülheim, Essen, Oberhausen, Duisburg und Dinslaken insgesamt 17 Unfälle verursacht haben. In 13 Fällen zahlte die Versicherung jeweils Summen zwischen 2007,40 Euro und 8496,79 Euro.

Im Visier der Staatsanwaltschaft stehen wegen des systematischen Versicherungsbetrugs 24 Männer und Frauen aus Nordrhein-Westfalen. Sie sollen ingesamt rund 60.000 Euro unrechtmäßig kassiert haben. Das besondere: Neun Beschuldigte gelten als Salafisten. Mindestens zwei von ihnen sollen sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angeschlossen haben – und sind inzwischen wohl tot. Der Verdacht der Ermittler: Ein Teil des ergaunerten Geldes landete womöglich beim IS oder wurde benutzt, um die Reisen von angehenden Dschihadisten zu finanzieren.

Zum Umfeld der islamistischen Versicherungsbetrüger gehört auch der 24-jährige Imran René Q. aus Oberhausen. Der Sohn eines Pakistaners und einer Deutschen war im Frühjahr 2015 über die Türkei nach Syrien gereist. Und schloss sich vor Ort dem IS an. Noch im Juli 2015 stufte das LKA in Nordrhein-Westfalen Q. als „Gefährder“ ein. Sein Bruder, gegen den wegen Terrorfinanzierung ermittelt wird, gilt als „relevante Person“ der salafistischen Szene.

Vor einer Woche sorgte Imran René Q. plötzlich für Alarmstimmung in seiner alten Heimat. Über Facebook-Chat behauptete der IS-Dschihadist, es werde bald einen Anschlag in einem Einkaufszentrum in Essen geben. Ausgeführt von Selbstmordattentätern. Der Verfassungsschutz bekam von den Internet-Chats mit. Die Folge: Das Einkaufszentrum „Limbecker Platz“ blieb am vergangenen Samstag aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Was es mit dem Essener Terroralarm auf sich hat und wieso deutsche Sicherheitsbehörden derzeit eine Flut von Warnhinweisen vor Anschlägen erreicht:

Artikel in der WELT vom 14. März 2017

Salafisten-Gruppe „Tauhid Germany“ verboten

von Florian Flade

Hasan K. alias „Abu Ibrahim“ – führendes Mitglied von „Tauhid Germany“

Eine Tankstelle, ein Supermarkt, dazwischen ein unscheinbares Mietshaus. Nader H. lebte unauffällig im Frankfurter Stadtteil Höchst. Von seinem Computer aus aber verbreitete der gebürtige Marokkaner seit Jahren islamistische Propaganda. Er soll ein führender Kopf der salafistischen Gruppierung „Islamische Audios“ gewesen sein. Zahlreiche Video- und Audioaufnahmen produzierten die Hinterleute dieses Netzwerkes und warben so im Internet für den radikalen Islam. Und auch an Koran-Verteilaktionen in Hessen soll Nader H. beteiligt gewesen sein.

Inzwischen ist Nader H. alias „Abu Bilal al-Maghribi“ wohl tot. Der Frankfurter Islamist soll am Dienstag bei einem Luftangriff in der umkämpften Stadt Kobani in Nord-Syrien ums Leben gekommen sein. Das meldete Dschihadisten über soziale Netzwerke und feiern den Online-Propagandisten als Märtyrer.

Noch vor einer Woche hatte Nader H. in einem selbstgeschriebenen Gedicht über seinen eigenen Tod siniert. „Und vielleicht schon morgen werde ich meinem Herren begegnen“, heißt es in dem Text, den Nader H. über seinen Twitter-Kanal „Stimme der Wahrheit“ verbreitete. „Meine zerfetzen Körperteile tragend zu meinem Herrn, und ihn fragend ob er mit mir zufrieden war.“

In Deutschland bekamen heute morgen radikale Salafisten unerwarteten Polizeibesuch, die wie Nader H. im Internet Propaganda betrieben hatten. Das Bundesinnenministerium erließ ein Vereinsverbot gegen die Gruppe „Tauhid Germany“.

„Die heutige Verbotsmaßnahme ist ein klares Signal an die militant-dschihadistische Szene“, teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizìere mit. Man werde weiter entschlossen gegen radikalislamische Gruppierungen vorgehen.

„Tauhid Germany“ wird von Sicherheitsbehörden als Nachfolgeorganisation des im Juni 2012 verbotenen Salafisten-Netzwerkes „Millatu Ibrahim“ gewertet. Im Internet war die Gruppierung auf eigenen Webseiten, bei Youtube, Tumblr, Twitter und Facebook aktiv. Einige dieser Seiten wurden heute von den Providern gelöscht.

Nach eigenen Angaben verfügt „Tauhid Germany“ über etwa 30 Mitglieder. Insgesamt wurden heute 26 Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Schleswig-Holstein und Bayern von rund 500 Polizeibeamten durchsucht. Darunter auch die Wohnung des führenden Kopfes der Gruppierung, Hassan K. alias „Abu Ibrahim“. Es wurden Computer, Festplatten, Handys, USB-Sticks, Flyer, DVDs und auch Kleidungsstücke beschlagnahmt.

Das Verbot von „Tauhid Germany“ ist bereits das fünfte dieser Art gegen eine dschihadistische Organisation in Deutschland in den vergangenen drei Jahren. Zuvor waren neben „Millatu Ibrahim“ auch das missionarische Salafisten-Netzwerk „DawaFFM“, der Spenden-Verein „An-Nussrah“ und die Propaganda-Truppe „Islamische Audios“ verboten worden.