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Augen im All

von Florian Flade

Seit der NSA-Affäre ist klar: Geheimdienste setzen massiv auf die Überwachung des Internets. Wie aber steht es um die Spionage aus dem Weltall?

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Schwere Transportfahrzeuge rollen über die Landstraßen an der russisch-ukrainischen Grenze. Es sind Bilder, die an Krieg erinnern. Doch geschossen wird bislang nicht, es ist eine Machtdemonstration. Noch vor kurzem hatte Russland sein Militär in der Grenzregion zur Ukraine abgezogen. Jetzt marschieren erneut Truppen auf. Bis zu 5000 Soldaten sollen im Einsatz ein.

Die neue russische Truppenverlegung steht unter genauer Beobachtung. Rund 500 Kilometer über der Erde kreisen fünf Satelliten mit hochauflösenden Kameras. Sie liefern detaillierte Aufnahmen der russischen Militärbewegungen, bei Tag und Nacht, egal bei welchen Wetterverhältnissen, auch bei geschlossener Wolkendecke.

Die Satelliten senden ihre Bilder an einen kleinen Ort, rund 20 Kilometer südlich von Bonn. Im beschaulichen Gelsdorf, in einer hermetisch abgesicherten Militäranlage, residiert das „Kommando Strategische Aufklärung“ der Bundeswehr. Die rund 620 Mann starke Einheit ist mit einer brisanten Aufgabe betraut: dem Einsatz von Spionagesatelliten.

Tief unter der Erde, in einem atombombensicheren Kommando-Raum, abgesichert durch Schleusen und Türen mit Sicherheitscodes, steuert die Bundeswehr-Einheit das System „SAR-Lupe“, dessen fünf Satelliten seit November 2007 über der Erde kreisen. Jedes Zielobjekt wird von den Kameras der Satelliten auf unterschiedlichen Winkeln aufgenommen. So entstehen hochpräzise Radarbilder, selbst von Objekten die nur rund 50 Zentimeter groß sind.

Ausgewertet werden die Bilder in Gelsdorf von Experten des „Kommando Strategische Aufklärung“, und von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes (BND). Egal ob Einsatzgebiete der Bundeswehr in Afghanistan und Mali, oder aktuelle Krisenherde wie Syrien oder die Ukraine – die deutschen Spionagesatelliten liefern aus dem Weltall heraus wichtige Informationen für die Analysen und Auswertungen. Ohne dabei in fremde Lufträume eindringen zu müssen. Ein entscheidender Vorteil gegenüber Spionage-Flugzeugen oder Drohnen.

Die Satellitenaufklärung gehört schon lange zu den wichtigsten Komponenten militärischer und geheimdienstlicher Arbeit. Ähnlich wichtig wie die Auswertung von Telefon- und E-Mail-Verkehr, im Bezug auf militärische Einsätze teilweise sogar von absoluter Priorität. Die Bundesrepublik verfügt über einige der modernsten Systeme weltweit. Und möchte aufrüsten.

Im Juli 2013 schloss das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit der Bremer Firma OHB Systems GmbH einen Vertrag über die Anschaffung neuer Satelliten. Auftragsvolumen: 816 Millionen Euro. In drei Jahren ist die Lebensdauer des aktuellen Systems „SAR-Lupe“ erschöpft. Dann soll Ersatz bereitstehen. In Form des Systems „SARah“.

Statt fünf Spähsatelliten sollen künftig nur drei im Dienste der Bundesrepublik aus dem All spionieren. Zwei Satelliten sollen in 500 Kilometern Höhe kreisen, ein dritter, ausgestattet mit einem sogenannten Phased-Array-Radar der Firma Astrium GmbH, fliegt in 750 Kilometern Höhe. Im Zusammenspiel sollen die „SARah“- Satelliten hochauflösende Aufnahmen an zwei Bodenstationen liefern. Geplant ist, die neuen Systeme Ende 2018 und Anfang 2019 ins All zu schießen. Mit dem Transport beauftragt ist das amerikanische Unternehmen Space-X.

Bereits vor fünf Jahren wurden erste Schritte in die Wege geleitet, die deutsche Sallitenaufklärung zu auszubauen. In Zusammenarbeit mit den USA. Es ging um das gemeinsame Projekt „High Resolution Optical System“, kurz „HiROS“ genannt.

Am 8.April 2009 reiste eine hochrangige Delegation deutscher Geheimdienstler und Militärs in die USA. Mit dabei waren unter anderem der BND-Vize Arndt Freytag Freiherr von Loringhoven und der BND-Abteilungsleiter für die Satellitenaufklärung (GEOINT), Joachim Karl Trenker. Die deutschen Gäste trafen sich mit den Vertretern der National Geospatial Intelligence Agency (NGA), des amerikanischen Weltraum-Geheimdienstes.

Der BND, so vermerkt die amerikanische Seite später in Gesprächsnotizen, sei sehr daran interessiert in Kooperation mit den USA die Satellitenaufklärung zu modernisieren und auszubauen. Im Kanzleramt habe der BND-Vertreter Trenker schon für das Projekt „HiROS“ geworben. „HiROS hat Merkels Ohr, aber hat es auch ihren Geldbeutel?“, heißt es in einer Vermerk des US-Außenministeriums. Der deutsche Auslandsnachrichtendienst sei sich sicher, dass „HiROS umgesetzt wird, egal wie die Bundestagswahlen ausgehen werden“.

Eine Fehleinschätzung. „HiROS“, das der BND zu rund 30 Prozent mit nutzen wollte, wurde letztendlich nicht realisiert. Im Sommer 2010 verwarf die Bundesregierung die Pläne für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit bei der Weltraum-Spionage. Aus Kostengründen heißt es, und weil man Streitigkeiten mit Ländern wie Frankreich vermeiden wollte.

Radikale Rückkehrer

von Florian Flade

In Brüssel hat ein mutmaßlicher Dschihadist vier Menschen getötet. Der Schütze soll ein Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg sein. Ein Szenario, vor dem europäische Sicherheitsbehörden seit Monaten warnen.

pic100614Die Überwachungskamera im Jüdischen Museum von Brüssel zeigt den Todesschützen

Es ist der 18.März, 06:10 Uhr, als Mehdi Nemmouche am Flughafen Frankfurt am Main in die Europäische Union zurückkehrte. Der 29-jährige Franzose kam mit einem Flugzeug aus dem malaysischen Kuala Lumpur thailändischen Bangkok. Frankfurt war nur ein Zwischenstopp. Das Ziel seiner Reise war Brüssel.

Dort betrat Nemmouche, so sind sich die Ermittler inzwischen sicher, am 24. Mai “Das Jüdische Museum von Belgien”. Er soll eine Baseball-Cap auf dem Kopf und eine Reisetasche in der Hand getragen haben. Überwachungskameras zeigen, wie ein Mann das Gebäude betritt und ein AK-47 Sturmgewehr aus der Tasche nimmt. Anschließend eröffnet der Schütze das Feuer.

Bei dem Attentat starben vier Menschen, ein israelisches Touristenpaar und eine Französin.

Die Bluttat von Brüssel könnte eine Zäsur bedeuten. Sollte sich der bisherige Verdacht bestätigen, dann handelt es sich um das erste Attentat in Europa, das von einem islamistischen Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg verübt wurde.

Wie konnte es – trotz der gebetsmühlenartigen Warnungen von europäischen Sicherheitsbehörden – dazu kommen?

Mehdi Nemmouches Tat hätte verhindert werden können. Denn seine Rückkehr vom syrischen Schlachtfeld blieb nicht unbemerkt. Am Frankfurter Flughafen kontrollierten Beamte der Bundespolizei routinemäßig den Pass des Franzosen. „Nemmouche, Mehdi, geboren 19.04.1985 in Roubaix“ stand darin. Diverse Einreisestempel zeigten zudem, dass Nemmouche in den vergangenen Monaten viel herumgekommen war. Malaysia, Singapur, Thailand, Türkei, Libanon, Großbritannien, Belgien – in all diesen Ländern hatte er offenbar Station gemacht.

Und noch etwas fiel den deutschen Grenzschützern auf. Mehdi Nemmouches Name befand sich in einer Datenbank der europäischen Sicherheitsbehörden, dem sogenannten „Schengener Informationssystem“ (SIS). Darin stießen die Bundespolizisten auf einen Vermerk, ausgestellt von französischen Behörden. Es handelte sich um einen „verdeckten Hinweis“, wonach Nemmouche zur Fahndung ausgeschrieben war. Eine Festnahme sollte allerdings nicht erfolgen. Französischen Stellen wurden von der deutschen Bundespolizei lediglich über die Reisebewegung von Nemmouche informiert – verdeckt und ohne dass der Betroffene davon erfuhr.

Für die französischen Nachrichtendienste ist Mehdi Nemmouche einer von hunderten Männern, die in den vergangenen Jahren in den Bürgerkrieg nach Syrien gereist sind. Und dort vermutlich das Terrorhandwerk, den Umgang mit Waffen und den Bau von Bomben, erlernt haben. Nemmouche stand deshalb seit Jahren im Visier der französischen Nachrichtendienste und galt als gefährlicher Islamist.

Geboren wurde Nemmouche als Sohn algerischer Einwanderer in der nordfranzösischen Stadt Roubaix. Er soll zeitweise bei Pflegefamilien und bei der Großmutter in Tourcoing, unweit der belgischen Grenze aufgewachsen sein. Schon früh kam Mehdi Nemmouche mit dem Gesetz in Konflikt.

Am 8.Januar 2004 verurteilte ihn ein Jugendgericht in Lille zu zwei Monaten Haft wegen Diebstahl. In den Jahren 2006 und 2007 wurde er mehrere Male wegen Fahren ohne Führerschein verhaftet. Im Dezember 2007 erhielt er vom Gericht in Grasse erneut eine Strafe, nachdem er einen Supermarkt überfallen hatte.

Seine Haftstrafe verbüßte Nemmouche zwischen 2007 und 2012 aufgrund von Haftverlegungen in mehreren Gefängnissen in Südfrankreich. Hinter Gittern setzte offenbar eine religiöse Radikalisierung ein. Mehdi Nemmouche fiel wegen seiner extremistischen Ansichten auf. Er schloss sich während der Haft einer Gruppe radikaler Islamisten an, die sich im Gefängnis formiert hatte. Die Entwicklung blieb nicht unbeobachtet. Die Gefängnisleitung informierte Frankreichs Inlandsgeheimdienst DCRI über den islamistischen Häftling.

Als Nemmouche am 4.Dezember 2012 aus dem Gefängnis entlassen wurde, zog er wohl nur kurzfristig zu seiner Großmutter und Tante nach Tourcoing, reiste dann aber nach Belgien. Nur rund drei Wochen später machte sich der Ex-Häftling scheinbar auf den Weg nach Syrien.

Über Brüssel führte Nemmouches Weg zunächst nach London, dann nach Beirut und anschließend nach Istanbul und über die Grenze in den syrischen Bürgerkrieg. Der französische Geheimdienst verfügt über Informationen, wonach Mehdi Nemmouche sich der Terrororganisation „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ (ISIG) anschloss und rund ein Jahr in den Reihen der Gruppe gekämpft hat.

Als Dschihadist landete Nemmouche auf der französischen Gefährderliste, vermerkt mit einem „S“, das für eine mögliche Gefährdung der Staatssicherheit steht.

Laut seinem Reisepass verließ der spätere Todesschütze von Brüssel die türkische Metropole Istanbul am 21.Februar und flog nach Kuala Lumpur. Von Malaysia aus soll Nemmouche Kurztrips nach Thailand und Singapur gemacht haben, bevor er im März über Frankfurt wieder in die Europäische Union einreiste. „Um seine Reisewege zu verschleiern“, wie ein französischer Geheimdienstler vermutet. Der 29-jährige habe offenbar verhindern wollen, dass sein Aufenthalt in Syrien in irgendeiner Weise auffiel.

Nach dem Mordanschlag in Brüssel reiste Nemmouche per Fernbus nach Südfrankreich. Am Busbahnhof von Saint-Charles in Marseilles kontrollierten Polizisten die Euro-Line-Passagiere nach Drogen. Dabei stießen sie wohl eher zufällig auf den Islamisten, in dessen Gepäck sie unter anderem auf ein AK-47 Gewehr, einen Revolver, Munition und ein Stoffbanner mit dem Namen der Terrorgruppe ISIG in arabischer Schrift, stießen. Auch die Baseball-Cap und die Minikamera der Marke „GoPro“, die der Attentäter aus dem Jüdischen Museum von Brüssel bei sich führte, hatte Nemmouche bei sich.

Die Ermittler entdeckten auf der Kamera ein Video, dass sie als eine Art Bekennervideo werten. In der rund 40 Sekunden langen Aufnahme soll sich Mehdi Nemmouche selbst der Tat bezichtigen. „Es ist schade, dass meine Kamera nicht funktioniert hat, als die Action losging“, soll der Franzose darin sagen.

Das Attentat von Brüssel markiert einen Wendepunkt in der Diskussion um den syrischen Dschihad-Tourismus. Es dürfte nun kaum noch Zweifel daran geben, dass die islamistischen Rückkehrer aus dem Bürgerkrieg, insbesondere jene, die vor Ort tatsächlich an Kampfhandlungen teilgenommen haben, ein reales Sicherheitsrisiko darstellen. Nicht alle Islamisten, die Greueltaten, Tod und Leid hautnah erlebt haben, werden zu tickenden Zeitbomben. Aber ein gewisser Prozentsatz, so die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden, kommt radikalisiert, hochemotional aufgeladen, vielleicht sogar mit einem Auftrag einer Terrororganisation, in den Heimatländern an.

Alle Syrien-Rückkehrer gleichermaßen im Blick zu behalten ist angesichts der wachsenden Zahl von rund 3000 europäischen Dschihadisten beinahe unmöglich, wie das Beispiel Mehdi Nemmouche zeigt. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Belgien, die Niederlande, Dänemark und Schweden haben es mit hunderten gewaltbereiten Islamisten zu tun, die nach Syrien gezogen sind. Der Brüsseler Fall verdeutlicht allerdings, dass es offenbar präzise Anschlagspläne von Islamisten in Syrien gegen Ziele in Europa gibt. Geklärt werden muss deshalb schnellstens, wer die Reisen des Todesschützen quer durch Südostasien und Europa finanzierte, wie Nemmouche an das AK-47 Sturmgewehr kam, wer seine möglichen Helfer vor Ort in Belgien waren.

Deutsche Sicherheitsbehörden kannten Toulouse-Attentäter nicht

von Florian Flade

Deutsche Geheimdienste und Polizeibehörden führen eine gemeinsame Liste, die helfen soll, Menschenleben zu retten und Schaden von Staat und Gesellschaft abzuwenden – die „Anti-Terror-Datei“. Über 17.000 Namen von radikalen Islamisten aus Deutschland und dem Ausland finden sich auf dieser Liste. Regelmäßig werden Personen von dieser Liste gestrichen, oder auch neue Namen hinzugefügt. Dies geschieht auch in Abstimmung mit ausländischen Geheimdiensten befreundeter Staaten.

Ein Name ist auf der Liste der deutschen Terror-Ermittler offenbar nicht zu finden: Mohamed Merah. Das bestätigte mir ein Ermittler auf Nachfrage. Nach einem Abgleich des Namens mit den bekannten Islamisten in der deutschen Datenbank tauchte der Name des Todesschützen von Toulouse nicht auf.

In den USA und Frankreich schien der 1988 in Toulouse geborene Mohamed Merah allerdings kein unbeschriebenes Blatt zu sein. Dort hatte man den selbsternannten Al-Qaida-Kämpfer in der Vergangenheit im Visier. Seine islamistischen Bestrebungen waren den französischen und amerikanischen Ermittlern offenbar bekannt.

Nachdem afghanische Soldaten Merah im November 2010 in der südafghanischen Stadt Kandahar aufgegriffen hatten, war der Franzose zunächst an das US-Militär übergeben worden. Mohamed Merah wurde nach Überprüfung der Personalien vom US-Militär – und trotz legalem Visum für Afghanistan – nach Frankreich abgeschoben. Einen muslimischen Europäer in einem Kriegsgebiet anzutreffen, der angab auf einer Urlaubsreise zu sein erschien den Amerikanern suspekt. Das FBI setzte den Namen Mohamed Merah nach der Festnahme in Kandahar auf eine „No-Fly-List“. Wer auf dieser Liste steht, darf mit einem Flugzeug weder innerhalb der USA reisen noch in die USA hinein oder aus ihr heraus.

In Frankreich führten die Behörden Mohamed Merah Medienberichten zufolge ebenfalls als potenziellen Terroristen. Nach seiner Rückkehr aus Afghanistan im November 2010 registrierte ihn der französische Geheimdienst im März 2011 als Person mit Kontakten in die islamistische Szene. Wie der französische Premierminister François Fillon bestätigte, stand der Name Mohamed Merah auch in Frankreich zeitweise auf einer „No-Fly-Liste“. „Mit Blick auf seine Reisen war er auch in Frankreich auf einer Liste“, so Fillon. Wäre er an einem Airline-Schalter aufgetaucht, hätte man sofort den Inlandsgeheimdienst alarmiert.

„Er wurde befragt, überwacht, abgehört. Das ist ein Mann, der ein normales Leben führte“, sagte Fillon. Eine lückenlose 24-Stunden-Überwachung sei in einem Rechtsstaat nicht problemlos möglich. „Die Tatsache, einer salafistischen Organisation anzugehören, ist nicht an sich ein Delikt. Wir dürfen nicht religiösen Fundamentalismus und Terrorismus vermengen.“

Kurz gesagt: Merah war als Kleinkrimineller mit Affinität zum Islamismus bekannt, nicht jedoch als tickende Zeitbombe. Obwohl Merahs Bruder Abdelkader als militanter Salafit gilt, sah man in Mohamed offenbar nur einen „Mitläufer“. Eine fatale Fehleinschätzung, die drei Kindern, einem Lehrer und drei Soldaten das Leben kostete.