Schlagwort-Archive: Geheimdienste

Knapp daneben

Der BND hat die schnelle Machtübernahme der Taliban in Afghanistan nicht vorhergesehen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Geheimdienst mit seiner Prognose daneben lag. Wie kommt es zu solchen Fehleinschätzungen? Und sind die Erwartungen an die Spione möglicherweise zu hoch?

Von Florian Flade

BND-Zentrale in Berlin-Mitte

Plötzlich waren die Amerikaner weg. Die BND-Mitarbeiter in der Deutschen Botschaft in Kabul sollen sich noch verwundert draußen auf dem Gelände umgesehen haben, und stellten dann offenbar fest, dass das US-Militär abgezogen war. Aus der „Green Zone“, einem besonders gesicherten Bereich der afghanischen Hauptstadt. Die Amerikaner hatten sich augenscheinlich zum Flughafen zurückgezogen. Und zwar ohne die anderen Nationen vorzuwarnen, wie es heißt.

Nun brach Unruhe aus, denn ohne das US-Militär war das internationale Personal in der „Green Zone“ nahezu schutzlos. Das war am Wochenende rund um den 14. August, als die Taliban in Kabul auftauchten, die afghanische Sicherheitskräfte keinen Widerstand leistete und die afghanische Regierung fluchtartig das Land verließ.

Dann ging alles ganz schnell. Die Deutsche Botschaft wurde geräumt, wichtige Dokumente und Datenträger vernichtet. Der Vize-Botschafter Jan Hendrik van Thiel schrieb noch in einer E-Mail an das Auswärtige Amt in Berlin: „Wir sind dann erst mal nur noch per Telefon zu erreichen. Wir zerstören die IT. Schönen Sonntag noch, Ende.“

Zwei Tage zuvor, am Freitag, dem 13. August, hatte eine dringliche Sitzung des Krisenstabes in Berlin zu Afghanistan stattgefunden. Unterschiedliche Behördenvertreter trugen dabei ihre Einschätzungen vor. Auch die Vize-Präsidentin des BND, Tania Freiin von Uslar-Gleichen, war dabei. Sie erklärte, man gehe davon aus, dass die Taliban „derzeit kein Interesse“ an einer militärischen Eroberung Kabuls hätten. Zumindest nicht vor dem 11. September, dem von US-Präsident Joe Biden genannten Datum des vollständigen Abzugs der US-Truppen aus dem Land.

Militärisch erobern mussten die Islamisten die afghanische Hauptstadt allerdings auch gar nicht. Am Ende nahmen sie Kabul ohne lange Gefechte und ohne großes Blutvergießen ein, so wie schon zahlreiche Provinzhauptstadt zuvor. Schließlich übernahmen sie die Kontrolle über fast alle Landesteile. Sie brauchten dafür keine Wochen oder gar Monate, wie prognostiziert worden war, sondern nur wenige Tage.

Die Prognose des BND zum möglichen Fall Kabuls war falsch – auch wenn die Fachleute des Auslandsdienstes durchaus mehrere Eventualitäten berücksichtigt hatten. Sie hatten sogenannte „Kipp-Punkte“ aufgelistet, und dabei Szenarien beschrieben, die sie für wahrscheinlich hielten, falls bestimmte Entwicklungen eintreten sollten. Dennoch lag man bei der Einschätzung der Dynamik des Taliban-Vormarsches daneben.

„Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas später im Interview mit dem Spiegel. „Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen wurden, sind nach bestem Wissen und Gewissen gefallen. Aber sie waren im Ergebnis falsch, mit katastrophalen Folgen.“

BND-Präsident Bruno Kahl war um Schadensbegrenzung bemüht. Er trat in geheimer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag auf, ebenso im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr), und berichtete, wie der BND zu seiner Prognose gekommen sei. Dabei betonte Kahl, dass man die besagten „Kipp-Punkte“ aufgelistet habe, was in der öffentlichen Darstellung nur verkürzt wiedergegeben worden sei. Außerdem hätten auch die wichtigen Partnerdienste in dieser Sache, allen voran die Amerikaner, die Lage ähnlich eingeschätzt.

Mittlerweile ist man im BND bereits einen Schritt weiter gegangen. Der Dienst ist nun mit der Fehleranalyse beschäftigt. Es wurde eine interne Prüfung eingeleitet, die klären soll, warum man mit der Prognose daneben lag.

Weiterlesen

Das GTAZ

Nach dem 11. September 2001 wurde in Berlin das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) geschaffen. Die Sicherheitsbehörden aus Bund und Länder tauschen sich hier im Anti-Terror-Kampf aus. Wie effektiv ist diese Plattform – und wie hat sie sich seit der Gründung verändert? 

Von Florian Flade

Quelle: BMI

Es ist Freitag, der 19. Februar 2016, 09 Uhr, als in einem Klinkerbau des Bundeskriminalamtes (BKA) in Berlin-Treptow, im Raum A242, sechzehn Männer und Frauen an zwei langen Tischen zusammen kommen. Sie arbeiten im BKA, im Bundesamt für Verfassungsschutz, dem BND, der Bundespolizei, dem Berliner Landeskriminalamt und dem Berliner Verfassungsschutz. Auch ein Vertreter des Generalbundesanwalts ist dabei. Drei weitere LKA-Beamte und ein Verfassungsschützer aus Nordrhein-Westfalen werden über verschlüsselte Videoleitung dazu geschaltet.

Es ist die 1282. Sitzung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), die Arbeitsgruppe (AG) „Operativer Informationsaustausch“ tagt. Und es geht um einen tunesischen Islamisten namens Anis Amri. 

Einige Wochen zuvor hatte das nordrhein-westfälische LKA über einen V-Mann in der islamistischen Szene erstmals von einem „Anis“ gehört, einem Extremisten, der offenbar bereit ist, Anschläge in Deutschland zu begehen. Mittlerweile wissen die Ermittler über den Mann einiges mehr. Sie kennen seine zahlreichen Kontakte zu anderen Islamisten bundesweit, sie wissen, dass er mehrere Alias-Personalien verwendet und mittlerweile seinen Lebensmittelpunkt von Nordrhein-Westfalen nach Berlin verlagert hat. 

Durch ihren Informanten in der Szene haben sie zudem erfahren, dass Amri damit prahlt, sich Sturmgewehre in Frankreich besorgen zu wollen. Und die Ermittler haben es geschafft mit einem technischen Trick seine Telegram-Chats mitzulesen. Daher wissen sie, dass Anis Amri offenbar mit IS-Terroristen in Libyen in Kontakt steht, dass er in den Dschihad ziehen will, dass sie ihm geraten haben, in Deutschland zuzuschlagen. Die Staatsschützer haben auch mitbekommen, wie Amri im Internet nach Bombenbauanleitungen sucht.

„Die Teilnehmer halten an der bisherigen Bewertung des Sachverhaltes fest“, heißt es später in dem Protokoll der GTAZ-Sitzung. Die bisherige Bewertung lautete: „Der Sachverhalt ist ernst zu nehmen“. Die Zuständigkeit zur Gefahrenabwehr, darauf soll sich die Runde geeinigt haben, liege fortan beim LKA Berlin. In „bilateraler Rücksprache“ sollen die Berliner mit dem LKA NRW zudem „die weitere Vorgehensweise und die angesprochenen Maßnahmen“, koordinieren. Der BND solle nachschauen, ob zu den beiden libyschen Rufnummern, mit denen Amri gechattet hat, „Erkenntnisse vorliegen“ und weitere Maßnahmen prüfen.

Um 10:02 Uhr ist die Sitzung an jenem Tag beendet. Es werden noch weitere folgen. Insgesamt 13 Mal wurde über Anis Amri, den späteren Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, in unterschiedlichen Formaten im GTAZ gesprochen. Die Protokolle der Sitzungen sind sehr knapp gehalten, nur stichwortartig wird zusammengefasst, was die Behördenvertreter wohl vereinbart haben. Vieles davon liest sich durchaus strukturiert und routiniert. Erkenntnisse werden zusammengetragen, Aufgaben werden verteilt, weitere Sitzungen vereinbar – die deutsche Terrorabwehr erscheint damals, zumindest auf dem Papier, wie eine gut geölte Maschine.

Die Realität aber sah stellenweise dann doch anders aus. Ganz so gut durchgetaktet war die Bearbeitung des Gefährders Anis Amri doch nicht. Die Abstimmung zwischen den einzelnen Behörden und deren Handeln lief keineswegs so reibungslos, wie es die Protokolle aus dem Terrorismusabwehrzentrum vermuten lassen. Und auch bei der Gefährdungseinschätzung des Islamisten gingen die Meinungen auseinander. 

Weiterlesen

Der Tod kam auch aus Deutschland

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde klar, dass die „Hamburger Zelle“ maßgeblich für den Massenmord verantwortlich war. Was wussten deutsche Behörden im Vorfeld über die Attentäter? Bis heute gab es dazu keinen Untersuchungsausschuss.

Von Florian Flade

Ziad Jarrah und Mohammed Atta – zwei der Todespiloten des 11. September

Die Terroranschläge vom 11. September hatten sich gerade zum vierten Mal gejährt, da fuhren Zielfahnder des Bundeskriminalamtes (BKA) durch die pakistanischen Stammesgebiete, unweit der Grenze zu Afghanistan. Sie waren auf der Suche nach einem Mann, der Deutschland am 04. September 2001 verlassen hatte – nur eine Woche vor den Attentaten in den USA mit rund 3000 Toten. 

Said Bahaji, geboren 1975 in Haselünne, Niedersachsen, Sohn eines Marokkaners und einer Deutschen, sollte sich hier, irgendwo in den Bergen, verstecken, so vermuteten die deutschen Beamten. In Begleitung des pakistanischen Geheimdienstes ISI versuchten die Fahnder den flüchtigen Islamisten aufzuspüren. Ohne Erfolg. 

Bis heute ist Said Bahaji auf der Webseite des BKA zur Fahndung ausgeschrieben. Er stehe „im dringenden Verdacht, an den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten beteiligt gewesen zu sein“, heißt es. Die Vorwürfe lauten: Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und mehrtausendfacher Mord. Die Ermittler glauben, dass Bahaji an den Vorbereitungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 beteiligt war, er soll ein Logistiker gewesen sein. Das Fahndungsfoto zeigt einen jungen Mann mit akkurat gestutztem Vollbart, in Ausgehuniform der Bundeswehr. Bahaji hatte seinen Wehrdienst 1999 beim Panzergrenadierbataillon 72 geleistet.

Der Islamist wuchs in Marokko auf, dann ging er nach Hamburg, um Elektrotechnik an der Technischen Universität zu studieren. Im November 1998 zog Said Bahaji in eine WG in der Hamburger Marienstraße 54. Hier, auf 58qm, drei Zimmer, lebten Mohammed Atta und Ramzi Binalshibh, und später auch Marwan al-Shehhi. Zum Kern der Clique zählte auch Ziad Jarrah, der zunächst in Greifswald studiert hatte, dann nach Hamburg gekommen war.

Die WG in der Marienstraße 54 gilt als Treffpunkt, als Nukleus der sogenannten „Hamburger Zelle“. Junge Männer aus Nordafrika, dem Libanon, Jemen, den Vereinigten Arabischen Emiraten und aus Deutschland, allesamt Studenten, hatten beschlossen, in den Dschihad zu ziehen. Sie wollten für Allah morden – und sterben. Ursprünglich soll der Plan gewesen sein, in den Kaukasus zu reisen, nach Tschetschenien. Dann aber führte der Weg nach Afghanistan. In die Terrorcamps von Al-Qaida.

Vor nunmehr 20 Jahren, am 11. September 2001, verübten neunzehn Männer in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania die bis dato schlimmsten Terroranschläge. Sie entführten Passagierflugzeuge und steuerten sie ins World Trade Center, ins Pentagon und rammten eine Maschine in ein Feld. Drei der vier Todespiloten an jenem Tag waren Mohammed Atta, Marwan al-Shehhi und Ziad Jarrah. Die Islamisten der „Hamburger Zelle“ spielten eine entscheidende Rolle bei dem akribisch geplanten Massenmord.

Die 9/11-Anschläge wurden mit hoher Wahrscheinlichkeit in Afghanistan geplant. Hier entstand offenbar die mörderische Idee, Flugzeuge als Waffen zu missbrauchen, und damit Amerika anzugreifen. Die US-Geheimdienste warnten damals sogar vor entsprechenden Planungen des Al-Qaida-Gründers Osama Bin Laden. „Bin Laden entschlossen in den USA zuzuschlagen“, so lautete der Titel einer Warnmeldung, die dem damaligen Präsidenten George W. Bush am 06. August 2001, nur einen Monat vor den Anschlägen, präsentiert worden war.

Ea war den Geheimdiensten bekannt, dass Islamisten aus aller Welt in die Al-Qaida-Camps in Afghanistan reisten und sich dort terroristisch ausbilden ließen. Auch deutschen Sicherheitsbehörden war dies nicht entgangen. Und doch flog die „Hamburger Zelle“ nicht auf, wurden die Anschlagspläne nicht vereitelt. Dabei gab es einige Hinweise darauf, dass sich da etwas zusammenbraute. 

Der Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA), so wurde im Nachgang klar, kannten viele der Islamisten, die zum Umfeld der Todespiloten gehörten. Zwischenzeitlich waren die Behörden nah dran an den späteren Attentätern. Und dennoch entging ihnen offenbar, dass in Hamburg der wohl schlimmste Terrorakt der jüngeren Geschichte geplant wurde. Der Tod, er kam nicht nur aus den Bergen Afghanistans, er kam auch aus Deutschland.

Weiterlesen