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Amerikas Geheimdienste und die Labor-Theorie

Die USA wollen den Ursprung von Covid-19 genauer erforschen. Im Frühjahr hat Präsident Biden den Geheimdiensten den Auftrag erteilt, alle verfügbaren Informationen vorzulegen. Nun ist der Bericht fertig.

Von Florian Flade

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Avril Haines ist die Herrin über Amerikas Geheimdienste. Sie ist die erste Frau im Amt des Director of National Intelligence (DNI) und übernimmt damit die Aufsicht über die achtzehn Dienste, die in den USA zur Intelligence Community, kurz IC, gehören. Die Physikerin und Juristin, die bereits Rechtsberaterin und stellvertretende CIA-Chefin unter Präsident Barack Obama war, weiß um die Gefahren und Risiken, die in der Welt lauern. Die von Terroristen, Krisenherden, von organisierter Kriminalität, Waffenhandel und Massenvernichtungswaffen ausgehen. Aber auch die Bedrohungen, die aus der Natur kommen, kennt Haines nur allzu gut – und zwar aus eigener, leidvoller Erfahrung.

Sie war noch ein Kind als ihre Mutter, eine Malerin, schwer erkrankte. Zunächst an Kurzatmigkeit, dann befielen sie Bakterien, die Geflügeltuberkulose auslösten. Ihre Lunge wurde dadurch erheblich geschädigt. Tauben können diese Form der Tuberkulose verursachen, sie nisteten wohl auch direkt vor dem New Yorker Apartment der Familie. Es handelt sich bei der Krankheit um eine Zoonose, so werden Infektionskrankheiten genannt, die durch Erreger ausgelöst werden, die vom Tier auf den Menschen übertragen werden können.

Haines Mutter wurde durch die Krankheit zum Pflegefall und verbrachte die folgenden Jahre im Bett oder im Rollstuhl. Der Gesundheitszustand verschlechterte sich dabei zunehmend. Mit einer Vakuummaschine wurde die Lungenfunktion unterstützt, später bekam die Mutter einen Luftröhrenschnitt und wurde durch einen Schlauch beatmet. Avril Haines, damals Teenagerin, pflegte ihre Mutter bis diese kurz vor ihrem 16. Geburtstag verstarb.

In den vergangenen Monaten nun musste sich die Geheimdienst-Direktorin Avril Haines erneut mit einem Krankheitserreger beschäftigen, der wohl aus dem Tierreich stammt, eine schwere Lungenerkrankung auslösen kann und Ausgangspunkt für eine Jahrhundertkrise ist – dem Sars-CoV-2-Virus. Im Mai gab US-Präsident Biden der amerikanischen Geheimdienst-Community den Auftrag, den Ursprung von Covid-19 zu ermitteln.

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Baba, BVT!

Österreich bekommt einen neuen Inlandsgeheimdienst. Das BVT wird aufgelöst, zu viele Skandale hatten das Amt in den vergangenen Jahren erschüttert. Es hat das Vertrauen anderer europäischer Geheimdienste verloren. Blick auf einen ramponierten Dienst, der einen Neuanfang wagt.

Von Florian Flade

Copyright: BMI

Doch, noch gibt es das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, das BVT. Und noch ist Österreichs Inlandsnachrichtendienst auch in der ehemaligen Rennwegkaserne im 3. Wiener Bezirk untergebracht. Bis die Behörde umziehen wird, auf das Gelände der Flugpolizei in der Meidlinger Kaserne, wird es noch etwas dauern. Frühestens 2028 soll es so weit sein. Dann sollen die österreichischen Verfassungsschützer ein neues, modernes Sicherheitszentrum bekommen. Das BVT wird dann wohl nicht nur anders heißen – sondern wohl auch anders aussehen.

Österreichs Inlandsnachrichtendienst wird einer umfassenden Reform unterzogen und in seiner bisherigen Form aufgelöst. Nach zahlreichen Skandalen ist das Ansehen des BVT derart beschädigt, dass offenbar nur noch ein Neuanfang helfen kann. „Bitte auflösen und Aufgaben den beiden militärischen Diensten übertragen, die sind überqualifiziert aber unterbeschäftigt“, hat jemand in den Google-Bewertungen des BVT geschrieben. Ganz so kommt es zwar nicht, aber es soll tatsächlich ab dem 01. Dezember 2021 ein neues Amt geben, dann mit dem Namen „Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst“ (DSN).

In Wien hatte sich die Regierung bereits im März 2021 auf eine entsprechende Reform des BVT geeinigt. In der vergangenen Woche dann stimmte auch der Nationalrat mit Mehrheit den Vorschlägen zu, neben ÖVP und Grünen waren auch SPÖ und FPÖ dafür. Österreichs Innenminister Karl Nehammer sagte, damit sei das „Fundament“ für einen „völlig neu“ aufgestellten Verfassungsschutz gelegt.

In den vergangenen Jahren hatten Österreichs Verfassungsschützer immer wieder für unrühmliche Schlagzeilen gesorgt: Einmal sollen BVT-Mitarbeiter nordkoreanische Blanko-Pässe für den südkoreanischen Geheimdienst beschafft haben. Außerdem soll das BVT einen syrischen Geheimdienstler auf Bitten des israelischen Mossad nach Österreich geholt und ihm einen Asylstatus beschafft haben, obwohl der Mann als Kriegsverbrecher gilt und unter anderem von der französischen Justiz wegen Folter gesucht wird.

Hinzu kommt die rechtswidrige Razzia im Februar 2018, bei der BVT-Büros durchsucht und zahlreiche Unterlagen und Datenträger von der Polizei beschlagnahmt worden waren. Darunter auch eine Festplatte mit Informationen über Rechtsextremisten. Im November 2020 dann ermordete in Wien ein Islamist bei einem Terroranschlag vier Menschen. Der Attentäter Kujtim F. war dem BVT schon lange als IS-Anhänger bekannt gewesen, Informationen des slowakischen Geheimdienstes, dass der Extremist Monate zuvor schon versucht hatte, Munition für ein Sturmgewehr zu kaufen, waren zu spät und nicht mit der notwendigen Vehemenz verfolgt worden.

Die umfassende Umstrukturierung und Neuausrichtung des Amtes sind nicht nur aufgrund der anhaltenden Kritik an den Missständen rund um das BVT erforderlich, sondern auch, um das Vertrauen der europäischen Partnerdienste wieder zu erlangen. Denn das BVT war dort in den vergangenen Jahren erheblich in Verruf geraten, es galt als Sicherheitsrisiko und potenzielles Einfallstor für russische Spionage. Aus dem informellen Zusammenschluss europäischer Inlandsdienste, dem Club de Berne (Berner Club), wurde das BVT kurzerhand ausgeschlossen. Das Amt noch immer keinen vollen Zugang zu dem elektronischen Kommunikationssystem des Clubs. Österreichs Verfassungsschutz galt zuletzt als das Sorgenkind unter den Diensten in Europa.

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Das Virus und die Spione

Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit von Geheimdiensten. Es gibt neue Herausforderungen und Bedrohungen. Außerdem stellen sich Fragen: Haben die Spione die Gefahr unterschätzt?

Von Florian Flade

Der Kleine Wannsee liegt im äußersten Südwesten von Berlin, im grünen Speckgürtel der Hauptstadt. Am Wochenende steigt hier oft ein Mann ins Ruderboot und zieht seine Bahnen, den bis vor rund einem Jahr nur wenige Menschen in Deutschland kannten. Mittlerweile gehört er zu den bekanntesten Gesichtern der Bundesrepublik: Lothar Wieler, Fachtierarzt für Mikrobiologie und Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) – jener Behörde, die hierzulande für die Beobachtung von Krankheiten und den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zuständig ist.

Der 60-Jährige mit den grau-melierten Haaren, der randlosen Brille und der tiefen, rauchigen Stimme tritt seit nun mehr einem Jahr Woche für Woche vor die Presse, oft an der Seite von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, und verkündet die neuesten Zahlen zur Corona-Pandemie. In seiner Freizeit ist Wieler ein begeisterter Ruderer, er hat an zahlreichen Wettkämpfen teilgenommen. Als sein Verein wegen der Pandemie pausieren musste, stellte ihm der Berliner Landesruderverband eigens eine Rudermaschine zur Verfügung, damit er auf der heimischen Terrasse oder im Wohnzimmer trainieren kann.

Auf dem Wasser sitzt hin und wieder ein alter Freund mit Wieler im Ruderboot, die beiden kennen sich seit der Studienzeit. Im Gegensatz zum RKI-Chef ist dieser Mann in der Öffentlichkeit bis heute kaum bekannt, dabei ist seine Funktion eine durchaus wichtige: Bruno Kahl ist der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Normalerweise haben der Chef der Infektionsschutzbehörde und der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes wohl nur selten beruflich miteinander zu tun. Die Corona-Pandemie aber hat nun deutlich gemacht, dass es neben dem Terrorismus, Cyberangriffen oder Diktatoren mit Atombomben noch ganz andere Bedrohungen gibt, die das weltpolitische Geschehen dramatisch und umfassend beeinflussen – und damit erhebliche Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und die Sicherheitslage haben können.

Ein Virus erweist sich als eine globalen Herausforderung für die Menschheit. Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sind gefordert wie selten zuvor, die Erwartungen und Hoffnungen nehmen zu, der Druck auf Entscheidungsträger wächst stetig. Gleichzeitig stellen sich Fragen, die auch die Nachrichtendienste betreffen: War die Pandemie vorhersehbar? Haben die Geheimdienste als Frühwarnsystem versagt? Was wissen BND, CIA und andere Dienste über den Ausbruch von SARS-CoV-2? Oder über die Infektionslage in anderen Erdteilen, etwa in China, Iran, Russland oder auf dem afrikanischen Kontinent? Welche Rolle spielen Spione bei der Bekämpfung der Seuche? Und wie verändert sich Spionage durch die Pandemie?

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