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Operation „Heimkehr“

Als Anis Amri im Dezember 2016 sein Attentat in Berlin verübte, lief zur gleichen Zeit eine umfangreiche Anti-Terror-Operation von BKA und Verfassungsschutz. Es ging um mehrere Terrorkommandos, die nach Deutschland einreisen sollten. Und um einen geplanten Anschlag auf ein Musikfestival.

Von Florian Flade

Im Herbst 2016 herrschte Alarmstimmung bei den deutschen Sicherheitsbehörden. Die Sorge vor Terroranschlägen war groß. Davor, dass auch hierzulande islamistische Killerkommandos zuschlagen könnten. So wie kurz zuvor in Paris und Brüssel. Die Einschläge jedenfalls, sie kamen näher. 

Im Wochentakt gingen damals Warnhinweise bei der Polizei und den Nachrichtendiensten ein. Mal kamen sie von Behörden aus dem Ausland, oft auch von aufmerksamen Bürgern, die glaubten ein Nachbar plane ein Attentat. Manche Hinweise aber stammten auch aus „eigenem Aufkommen“, wie es im Jargon der Dienste heißt. 

So wie jene Informationen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im September 2016 erreichten, und die schließlich dafür sorgten, dass die deutsche Terrorismusabwehr eine umfangreiche Operation startete, um zu verhindern, dass es zu einem „deutschen Bataclan“ kommt. Es ging um einen Anschlagsplan, bei dem mehrere Selbstmordattentäter zuschlagen sollten. Ein Ziel war offenbar ein Musikfestival in Norddeutschland.

Doch ausgerechnet während die Terrorabwehr fieberhaft versuchte, ein solches „Paris Szenario“ zu verhindern, kam es zum bislang schwersten islamistischen Terroranschlag in der Bundesrepublik. Nicht mit Sturmgewehren oder Sprengstoffgürteln, sondern mit einem entführten Lastwagen verübte Anis Amri sein Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz.

Einen Anschlag wie diesen wollten die Verfassungsschützer und Polizisten eigentlich verhindern, die im Herbst 2016 im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin zusammenkamen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz teilte damals mit, dass man beunruhigende Chatnachrichten aus dem Kriegsgebiet in Syrien festgestellt habe. Es spreche einiges dafür, dass die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) einen Anschlag in Deutschland plane, und dafür gleich mehrere Terrorkommandos eingeschleust werden sollten. Genau wie es zuvor bereits in Frankreich und Belgien geschehen war.

Mehr über das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum gibt es hier: Das GTAZ

Die Absenderin der Nachrichten war Marcia M., eine aus Salzgitter stammende Islam-Konvertitin, die den Behörden als Extremistin bekannt war. Sie war geneinsam mit ihrem Ehemann, dem Hildesheimer Oguz G. nach Syrien ausgereist, beide hatten sich der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen.

Über Messengerdienste hielt Marcia M. während ihrer Zeit beim IS weiter Kontakt mit Verwandten und Bekannten in Deutschland. So auch zu einer Freundin in Bremen, die angab, ebenfalls in das Kriegsgebiet ausreisen zu wollen. Marcia M. soll sie zunächst in dem Vorhaben bestärkt haben, dann aber riet sie ihr ab. Sie solle lieber in Deutschland bleiben und den IS dort unterstützen. 

Gleich drei Freundinnen kontaktierte Marcia M. im September 2016 mit einem brisanten Anliegen. Sie wollte wissen, ob die Frauen, denen sie offenbar vertraute, bereit wären, islamistische Kämpfer zu heiraten, mit einer Legende auszustatten und bei sich aufzunehmen, die heimlich aus Syrien nach Deutschland reisen würden – um „sehr wichtige Arbeit zu erledigen“.

Was die Islamistin damals wohl nicht ahnte: Eine der Bekannten, der sie sich anvertraute, war inzwischen vom Verfassungsschutz als Quelle angeworben worden. Die V-Frau teilte dem BfV umgehend mit, welch ungewöhnliche Bitte aus Syrien sie erreicht hatte. Bei den Verfassungsschützern wiederum war man nun alarmiert. Was ging da vor sich? Sollten tatsächlich IS-Terroristen heimlich eingeschleust werden? Was genau war der Plan?

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Terrorausbilder aus Deutschland

Bei der Vorbereitung der IS-Anschläge von Paris sollen zwei Islamisten aus Deutschland eine Rolle gespielt haben. Französische Ermittler glauben, dass die Männer das spätere Terrorkommando ausgebildet haben.

Von Florian Flade

Szene aus einem IS-Propagandavideo zu den Terroranschlägen von Paris: Bei dem verpixelten Ausbilder der Attentäter soll es sich um Thomas-Marcel C. (rechts) handeln.

Salah Abdeslam durfte sich in der vergangenen Woche vor Gericht in einem ersten längeren Statement äußern. Zu den Terroranschlägen in Paris vom 13. November 2015 mit 130 Toten, an denen er beteiligt war – und deren einziger überlebender Attentäter der Franzose sein soll.

„Wir haben gegen Frankreich gekämpft, wir haben Frankreich angegriffen, wir haben Zivilisten angegriffen. Aber es war nichts persönliches gegen sie“, sagte Abdeslam am 15. September, seinem 32. Geburtstag, offensichtlich ohne Reue und Mitgefühl für die Hinterbliebenen und Überlebenden der Terrornacht. Die Anschläge in Paris seien vielmehr gerechtfertigte Vergeltung gewesen, wegen Frankreichs Luftangriffen gegen die Terrormiliz IS in Syrien, behauptete der Extremist.

In einem historischen Mammut-Prozess, der noch Monate dauern wird, sind insgesamt zwanzig Personen wegen der Paris-Anschläge angeklagt worden. Neben Abdeslam stehen noch dreizehn weitere mutmaßliche Unterstützer und Helfer der Terrorzelle vor Gericht. Die anderen Dschihadisten wurden in Abwesenheit angeklagt, sie gelten als tot oder sind verschwunden. Einer befindet sich in der Türkei im Gefängnis. 

Zu der IS-Terrorzelle, die am Abend des 13. November 2015 in Paris, und dann am März 2016 in Brüssel zuschlug, gehörten fast ausschließlich Islamisten die in Belgien und Frankreich aufgewachsen waren. Sie waren in Syrien für ihre tödliche Mission ausgewählt und vorbereitet worden. Dann wurden sie als Flüchtlinge getarnt nach Europa geschickt.

Über die mutmaßlichen Hintermänner der Anschläge, die Terrorstrategen und Planer beim IS, gibt es inzwischen mehr Informationen. Die französischen Ermittler sind überzeugt, dass etwa die Brüder Fabien und Jean-Michael Clain aus Toulouse eine wichtige Rolle bei den Vorbereitungen der Attentaten gespielt haben. Ein entscheidender Drahtzieher soll angeblich Oussama Atar gewesen sein, ein aus Brüssel stammender Islamist, der sich angeblich hinter der mysteriösen Figur „Abu Ahmad“ verbergen soll, die das Terrorkommando aus Syrien heraus angeleitet hat – woran es allerdings berichtigte Zweifel gibt.

Auch zwei Dschihadisten aus Deutschland sollen an den Anschlagsvorbereitungen in Syrien beteiligt gewesen sein: Thomas-Marcel C. und Ahmad Abu G.. Sie gehören zwar nicht zu den Angeklagten im Pariser Terrorprozess, die französische Ermittler gehen allerdings davon aus, dass die beiden Männer die Attentäter ausgebildet haben.

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Europas Guantánamo

Noch immer leben zahlreiche Dschihadisten aus Europa in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien – mit ihren Kindern. Auch Sicherheitsbehörden drängen inzwischen darauf, die Islamisten in die Heimatländer zu holen und vor Gericht zu stellen. Ansonsten wachse die nächste Terroristen-Generation heran. Die Politik aber drückt sich um eine Entscheidung.

Von Florian Flade

Lager Al-Hol in Nordsyrien

Am vergangenen Mittwochmorgen kamen einige Abgeordnete im niederländischen Parlament zu einer Expertenanhörung zusammen. Es ging nicht um die Bekämpfung des Corona-Virus, sondern um ein Thema, für das sich derzeit kaum noch jemand interessiert: Die islamistische Terrorgefahr und die Frage, wie europäische Staaten mit Dschihadisten umgehen sollen, die seit Jahren in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien festgehalten werden.

Zu der Anhörung geladen waren Pieter-Jaap Aalbersberg, der Nationale Koordinator der Terrorismusbekämpfung, Erik Akerboom, Leiter des niederländischen Geheimdienstes AIVD, und Ferry van Veghel, der für Terrorismusverfahren zuständige Vertreter der Staatsanwaltschaft. Die Botschaft der drei niederländischen Sicherheitsexperten war eindeutig: Die niederländischen Frauen und Kinder, die sich in Nordsyrien in Gefangenschaft befinden, sollten umgehend in die Niederlande gebracht werden. Das komme nicht nur dem Rechtsstaat zu Gute, denn diese Personen sollten vor Gericht kommen, sondern es sei auch wichtig für die innere Sicherheit der Niederlande.

„Wir sehen Kinder derzeit als Opfer“, soll der Anti-Terror-Beauftragte Aalbersberg den Parlamentariern gesagt haben. „Längerfristig aber werden sie eher rekrutiert, geschult und indoktriniert.“ 23 niederländische Frauen mit 56 Kinder sollen sich momentan noch in den kurdischen Lagern in Nordsyrien befinden.

Die ausgereisten Islamisten sollten strafrechtlich verfolgt werden, so teilte der Anti-Terror-Koordinator mit, anderenfalls bestehe das große Risiko, dass sie eines Tages doch frei kämen. Entweder weil sie freigelassen werden oder fliehen. Die kurdischen Sicherheitskräfte seien möglicherweise irgendwann überlastet und könnten die vielen ausländischen IS-Kämpfer und ihre Familie nicht mehr bewachen, warnte auch der niederländische Geheimdienstchef.

Die Justiz macht außerdem Druck. Zwar können Straftäter in den Niederlanden auch in Abwesenheit verurteilt werden, jedoch nur, wenn die Personen einwilligen, nicht vor Gericht erscheinen zu wollen. Dies sei jedoch bei den Dschihadisten in den kurdischen Lagern nicht der Fall. Man stehe davor vor der Wahl: Entweder Straflosigkeit für die Terrorverdächtigen oder man stelle sie in den Niederlanden vor Gericht.

Es ist ein Dilemma für Europas Regierungen. Noch immer befinden sich mehr als 65.000 Menschen in mehreren Lagern der kurdischen Selbstverwaltung im Norden Syriens. Es handelt sich vor allem um Frauen und Kinder, die nach der Zerschlagung des einstigen „Kalifats“ der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in die Gefangenschaft der Kurden gerieten.

Die überwiegende Mehrzahl sind Syrer und Iraker, aber auch zahlreiche ausländische Islamisten, sogenannte „Foreign Terrorist Fighters“ und deren Familien, werden in den Lagern festgehalten. Rund 9.500 Frauen und Kinder aus 57 Ländern sollen es laut UN sein, darunter etwa 200 Frauen aus Europa und deren rund 650 Kinder. Manche wurden von den dschihadistischen Eltern in das Kriegsgebiet verschleppt, die meisten der Kinder aber wurden vor Ort geboren.

Wie soll man mit den gefangenen IS-Anhängern aus Europa umgehen? Soll man sie in die Heimatländer zurückholen und vor Gericht stellen, wie etwa die Kurden seit langer Zeit fordern? Oder sollten sie Ort für ihre etwaigen Verbrechen büßen müssen?

Seit Jahren schon müsste es eigentlich Antworten auf diese Fragen geben. Eine einheitliche europäische Haltung zu dem Problem aber gibt es bis heute nicht. Jede Regierung hat bislang eine eigene Art gefunden, mit der Thematik umzugehen – oder drückt sich ganz einfach vor einer Entscheidung über das Schicksal der Dschihadisten. 

Dabei warnen Experten mittlerweile eindringlich davor, die Situation im Status quo zu belassen. Zu groß sei das Risiko, dass etwa die Kinder der IS-Leute in den Lagern weiter radikalisiert und indoktriniert würden. Eine neue Generation von Terrorkämpfern könnte heranwachsen. Manche der Frauen haben der dschihadistischen Ideologie keinesfalls abgeschworen, sie vertreten weiterhin die Geisteshaltung des IS-Kalifats, einige sind gar überzeugt davon, dass sie bald von den Dschihadisten befreit würden und wieder in einem islamistischen Gottesstaat leben werden.

Die Europäer hätten die USA lange für das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba kritisiert, sagte ein ehemaliger US-Diplomat kürzlich der New York Times, jetzt aber hätten sie ihr eigenes „Guantánamo in der Wüste“.

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