Schlagwort-Archive: Islamismus

Das GTAZ

Nach dem 11. September 2001 wurde in Berlin das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) geschaffen. Die Sicherheitsbehörden aus Bund und Länder tauschen sich hier im Anti-Terror-Kampf aus. Wie effektiv ist diese Plattform – und wie hat sie sich seit der Gründung verändert? 

Von Florian Flade

Quelle: BMI

Es ist Freitag, der 19. Februar 2016, 09 Uhr, als in einem Klinkerbau des Bundeskriminalamtes (BKA) in Berlin-Treptow, im Raum A242, sechzehn Männer und Frauen an zwei langen Tischen zusammen kommen. Sie arbeiten im BKA, im Bundesamt für Verfassungsschutz, dem BND, der Bundespolizei, dem Berliner Landeskriminalamt und dem Berliner Verfassungsschutz. Auch ein Vertreter des Generalbundesanwalts ist dabei. Drei weitere LKA-Beamte und ein Verfassungsschützer aus Nordrhein-Westfalen werden über verschlüsselte Videoleitung dazu geschaltet.

Es ist die 1282. Sitzung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), die Arbeitsgruppe (AG) „Operativer Informationsaustausch“ tagt. Und es geht um einen tunesischen Islamisten namens Anis Amri. 

Einige Wochen zuvor hatte das nordrhein-westfälische LKA über einen V-Mann in der islamistischen Szene erstmals von einem „Anis“ gehört, einem Extremisten, der offenbar bereit ist, Anschläge in Deutschland zu begehen. Mittlerweile wissen die Ermittler über den Mann einiges mehr. Sie kennen seine zahlreichen Kontakte zu anderen Islamisten bundesweit, sie wissen, dass er mehrere Alias-Personalien verwendet und mittlerweile seinen Lebensmittelpunkt von Nordrhein-Westfalen nach Berlin verlagert hat. 

Durch ihren Informanten in der Szene haben sie zudem erfahren, dass Amri damit prahlt, sich Sturmgewehre in Frankreich besorgen zu wollen. Und die Ermittler haben es geschafft mit einem technischen Trick seine Telegram-Chats mitzulesen. Daher wissen sie, dass Anis Amri offenbar mit IS-Terroristen in Libyen in Kontakt steht, dass er in den Dschihad ziehen will, dass sie ihm geraten haben, in Deutschland zuzuschlagen. Die Staatsschützer haben auch mitbekommen, wie Amri im Internet nach Bombenbauanleitungen sucht.

„Die Teilnehmer halten an der bisherigen Bewertung des Sachverhaltes fest“, heißt es später in dem Protokoll der GTAZ-Sitzung. Die bisherige Bewertung lautete: „Der Sachverhalt ist ernst zu nehmen“. Die Zuständigkeit zur Gefahrenabwehr, darauf soll sich die Runde geeinigt haben, liege fortan beim LKA Berlin. In „bilateraler Rücksprache“ sollen die Berliner mit dem LKA NRW zudem „die weitere Vorgehensweise und die angesprochenen Maßnahmen“, koordinieren. Der BND solle nachschauen, ob zu den beiden libyschen Rufnummern, mit denen Amri gechattet hat, „Erkenntnisse vorliegen“ und weitere Maßnahmen prüfen.

Um 10:02 Uhr ist die Sitzung an jenem Tag beendet. Es werden noch weitere folgen. Insgesamt 13 Mal wurde über Anis Amri, den späteren Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, in unterschiedlichen Formaten im GTAZ gesprochen. Die Protokolle der Sitzungen sind sehr knapp gehalten, nur stichwortartig wird zusammengefasst, was die Behördenvertreter wohl vereinbart haben. Vieles davon liest sich durchaus strukturiert und routiniert. Erkenntnisse werden zusammengetragen, Aufgaben werden verteilt, weitere Sitzungen vereinbar – die deutsche Terrorabwehr erscheint damals, zumindest auf dem Papier, wie eine gut geölte Maschine.

Die Realität aber sah stellenweise dann doch anders aus. Ganz so gut durchgetaktet war die Bearbeitung des Gefährders Anis Amri doch nicht. Die Abstimmung zwischen den einzelnen Behörden und deren Handeln lief keineswegs so reibungslos, wie es die Protokolle aus dem Terrorismusabwehrzentrum vermuten lassen. Und auch bei der Gefährdungseinschätzung des Islamisten gingen die Meinungen auseinander. 

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Der Tod kam auch aus Deutschland

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde klar, dass die „Hamburger Zelle“ maßgeblich für den Massenmord verantwortlich war. Was wussten deutsche Behörden im Vorfeld über die Attentäter? Bis heute gab es dazu keinen Untersuchungsausschuss.

Von Florian Flade

Ziad Jarrah und Mohammed Atta – zwei der Todespiloten des 11. September

Die Terroranschläge vom 11. September hatten sich gerade zum vierten Mal gejährt, da fuhren Zielfahnder des Bundeskriminalamtes (BKA) durch die pakistanischen Stammesgebiete, unweit der Grenze zu Afghanistan. Sie waren auf der Suche nach einem Mann, der Deutschland am 04. September 2001 verlassen hatte – nur eine Woche vor den Attentaten in den USA mit rund 3000 Toten. 

Said Bahaji, geboren 1975 in Haselünne, Niedersachsen, Sohn eines Marokkaners und einer Deutschen, sollte sich hier, irgendwo in den Bergen, verstecken, so vermuteten die deutschen Beamten. In Begleitung des pakistanischen Geheimdienstes ISI versuchten die Fahnder den flüchtigen Islamisten aufzuspüren. Ohne Erfolg. 

Bis heute ist Said Bahaji auf der Webseite des BKA zur Fahndung ausgeschrieben. Er stehe „im dringenden Verdacht, an den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten beteiligt gewesen zu sein“, heißt es. Die Vorwürfe lauten: Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und mehrtausendfacher Mord. Die Ermittler glauben, dass Bahaji an den Vorbereitungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 beteiligt war, er soll ein Logistiker gewesen sein. Das Fahndungsfoto zeigt einen jungen Mann mit akkurat gestutztem Vollbart, in Ausgehuniform der Bundeswehr. Bahaji hatte seinen Wehrdienst 1999 beim Panzergrenadierbataillon 72 geleistet.

Der Islamist wuchs in Marokko auf, dann ging er nach Hamburg, um Elektrotechnik an der Technischen Universität zu studieren. Im November 1998 zog Said Bahaji in eine WG in der Hamburger Marienstraße 54. Hier, auf 58qm, drei Zimmer, lebten Mohammed Atta und Ramzi Binalshibh, und später auch Marwan al-Shehhi. Zum Kern der Clique zählte auch Ziad Jarrah, der zunächst in Greifswald studiert hatte, dann nach Hamburg gekommen war.

Die WG in der Marienstraße 54 gilt als Treffpunkt, als Nukleus der sogenannten „Hamburger Zelle“. Junge Männer aus Nordafrika, dem Libanon, Jemen, den Vereinigten Arabischen Emiraten und aus Deutschland, allesamt Studenten, hatten beschlossen, in den Dschihad zu ziehen. Sie wollten für Allah morden – und sterben. Ursprünglich soll der Plan gewesen sein, in den Kaukasus zu reisen, nach Tschetschenien. Dann aber führte der Weg nach Afghanistan. In die Terrorcamps von Al-Qaida.

Vor nunmehr 20 Jahren, am 11. September 2001, verübten neunzehn Männer in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania die bis dato schlimmsten Terroranschläge. Sie entführten Passagierflugzeuge und steuerten sie ins World Trade Center, ins Pentagon und rammten eine Maschine in ein Feld. Drei der vier Todespiloten an jenem Tag waren Mohammed Atta, Marwan al-Shehhi und Ziad Jarrah. Die Islamisten der „Hamburger Zelle“ spielten eine entscheidende Rolle bei dem akribisch geplanten Massenmord.

Die 9/11-Anschläge wurden mit hoher Wahrscheinlichkeit in Afghanistan geplant. Hier entstand offenbar die mörderische Idee, Flugzeuge als Waffen zu missbrauchen, und damit Amerika anzugreifen. Die US-Geheimdienste warnten damals sogar vor entsprechenden Planungen des Al-Qaida-Gründers Osama Bin Laden. „Bin Laden entschlossen in den USA zuzuschlagen“, so lautete der Titel einer Warnmeldung, die dem damaligen Präsidenten George W. Bush am 06. August 2001, nur einen Monat vor den Anschlägen, präsentiert worden war.

Ea war den Geheimdiensten bekannt, dass Islamisten aus aller Welt in die Al-Qaida-Camps in Afghanistan reisten und sich dort terroristisch ausbilden ließen. Auch deutschen Sicherheitsbehörden war dies nicht entgangen. Und doch flog die „Hamburger Zelle“ nicht auf, wurden die Anschlagspläne nicht vereitelt. Dabei gab es einige Hinweise darauf, dass sich da etwas zusammenbraute. 

Der Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA), so wurde im Nachgang klar, kannten viele der Islamisten, die zum Umfeld der Todespiloten gehörten. Zwischenzeitlich waren die Behörden nah dran an den späteren Attentätern. Und dennoch entging ihnen offenbar, dass in Hamburg der wohl schlimmste Terrorakt der jüngeren Geschichte geplant wurde. Der Tod, er kam nicht nur aus den Bergen Afghanistans, er kam auch aus Deutschland.

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Das Terrornetzwerk „Löwen des Balkan“

Der Attentäter von Wien soll zu einem europäischen Islamisten-Netzwerk gehört haben, das schon länger im Blick der Behörden steht. Nun wurde bei zwei Kontaktpersonen in Deutschland durchsucht, sie gelten als mögliche Mitwisser des Terroristen.

Von Florian Flade

Kujtim F., der spätere Attentäter von Wien im Juli 2020

Die Fotos zeigen junge Männer, die durch die Straßen von Wien schlendern. Sie lachen, scherzen. Österreichische Verfassungsschützer haben die Aufnahmen im Sommer 2020 heimlich gemacht. Sie ahnten damals wohl noch nicht, dass einer der Männer, die sie fotografierten, wenige Monate später einen Terroranschlag begehen, vier Menschen ermorden und rund zwanzig weitere teils schwer verletzten wird.

Mitte Juli 2020 meldete sich das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) beim österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Zwei Islamisten aus Deutschland würden wohl bald nach Österreich reisen, so der Hinweis. Ihr Flug mit WizzAir würde am 16. Juli 2020, um 18.20 Uhr in Dortmund starten, laut Fluggastdaten würden sie wohl gegen 20 Uhr in Wien landen. Die deutschen Ermittler baten ihre österreichischen Kollegen darum, die Männer zu observieren. 

Beim BKA ging man zunächst davon aus, dass die beiden Islamisten aus Osnabrück und Kassel wohl einen alten Bekannten in Wien besuchen würden. Einen Extremisten, der aus Norddeutschland stammt aber seit einiger Zeit in der österreichischen Hauptstadt lebte. Teilweise standen sie mit ihm über eine WhatsApp-Gruppe in Kontakt, in der Propagandavideos der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verbreitet wurden.

Die österreichischen Verfassungsschützer warteten am Wiener Flughafen Schwechat als die Reisenden aus Deutschland eintrafen. Dabei stellten sie fest, dass die Islamisten offenbar abgeholt wurden. Jedoch nicht wie erwartet von dem norddeutschen Bekannten (der im Oktober 2020 schließlich nach Deutschland abgeschoben wurde), sondern von zwei anderen Islamisten mit einem blauen Ford Focus Kombi. Einer davon war Kujtim F., der spätere Attentäter von Wien. 

Was sich in den folgenden Tagen vor den Augen der österreichischen Observanten in Wien abspielte, war eine ungewöhnliche Zusammenkunft europäischer Islamisten. Nicht nur aus Deutschland waren zwei behördenbekannte Extremisten angereist, auch zwei Männer aus der Schweiz waren dabei. Sie trafen sich in Wien mit Personen aus der dortigen islamistischen Szene, übernachteten bei ihren Glaubensbrüdern, gingen gemeinsam in die Moschee, machten Sport im Park.

Beim BKA in Deutschland nahm man das Dschihadisten-Treffen in Wien im Sommer 2020 mit großem Interesse zur Kenntnis. Für die Ermittler war es ein weiteres Indiz dafür, dass sich da etwas zusammenbraute. Schon seit einiger Zeit vermuteten sie, dass in Europa möglicherweise eine neue terroristische Struktur entstehen könnte, ein Netzwerk von potentiellen Terrorzellen. Nach Erkenntnissen der Ermittler hatte man es offensichtlich mit einer neuen Generation von Dschihadisten zu tun. Mit jungen Männern, viele davon mit familiären Wurzeln auf dem Balkan und im Kaukasus, die augenscheinlich dabei waren, sich zu vernetzen. 

Dazu gehörten einige bereits behördenbekannte Islamisten. Sie hatten sich teilweise schon als Jugendliche an der umstrittenen Koran-Verteilaktion „Lies!“ beteiligt, manche sollen geplant haben nach Syrien und in den Irak auszureisen. Einige sollen es geschafft haben, viele kannten zumindest Dschihadisten, die sich tatsächlich der Terrororganisation IS angeschlossen hatten und nach Europa zurückgekehrt waren. In Verbindung gestanden haben sollen diese Personen vor allem virtuell, über Chatgruppen und andere Kommunikationskanäle. 

Das Netzwerk, das in den Fokus der Ermittler geriet, wird „Löwen des Balkan“ genannt. Im BKA wurde schon vor mehr als einem Jahr ein Gefahrenabwehrvorgang namens „Metapher“ ins Leben gerufen, um diese islamistischen Strukturen weiter aufzuklären. Auch der spätere Wien-Attentäter Kujtim F. soll zu diesem Netzwerk gehört haben, ebenso mehrere Terrorverdächtige, die im vergangenen Jahr in Nord-Mazedonien festgenommen wurden, und der Tadschike Komron Z., der im August 2020 in Albanien festgenommen worden war und zu einer tadschikischen IS-Zelle gehören soll, die laut Anklage des Generalbundesanwalts Anschläge in Deutschland geplant haben soll.

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