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Razzia gegen Hildesheimer Salafisten-Moschee

von Florian Flade

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Prediger Ahmad A. alias „Abu Walaa“ – Quelle: Youtube

Ahmad Abdulaziz A. ist kamerascheu. Wenn er sich filmen lässt, zum Beispiel beim Auto fahren oder in der Moschee, dann immer so, dass sein Gesicht nicht zu erkennen ist. Wer zu bekannt sei, könne kein normales Privatleben mehr führen, meint der gebürtige Iraker. Er konzentriert sich lieber auf das Reden. Auf einer eigenen Webseite, auf Youtube, Facebook und über einen eigenen Telegram-Kanal. Aber auch in Moscheen. Wenn Ahmad Abdulaziz A., der sich „Abu Walaa“ nennt, predigt, dann geht es meist um den Propheten Mohammed, um die Hölle und das Paradies, um die Pflichten der Muslime, um den Unterschied zwischen den Gläubigen und den Ungläubigen. Es ist ein konservativer, fundamentalistischer, salafistischer Islam, den „Abu Walaa“ vermittelt.

„Wie viele Schwestern sind heute gestorben, die morgen ein Niqab (Gesichtsschleier) tragen wollten?“, mahnt „Abu Walaa“. „Wie viele Menschen sind heute gestorben, die morgen die Hijra (Auswanderung) vollziehen wollten?“. Beim Glauben dürfe man keine Zeit verlieren, nichts aufschieben. Es gelte Allah zu dienen und zu gehorchen – jeden Tag, überall, kompromisslos. „Die Hijra zu machen ist Pflicht für jeden Muslim. Dass er das Land des Kufr (Unglaubens) verlässt und zum Land des Islam geht“, sagte der Prediger jüngst in einem Youtube-Video. Und wer die Ungläubigen gegen die Muslime unterstütze, etwa durch das Spionieren, der begehe eine Abtrünnigkeit von der Religion und verwirke seinen Eintritt ins Paradies.

Sind solche Aussagen gefährlich? Werden Muslime so motiviert in den Dschihad nach Syrien zu reisen? Legen Prediger wie Ahmad A. alias „Abu Walaa“ mit derartigen Aufforderungen und Drohungen den Nähboden für Extremismus oder gar Terrorismus? 

Eine der Moscheen in denen Ahmad A. häufig gepredigt hat, liegt im Norden von Hildesheim. Im Erdgeschoss eines unscheinbaren Wohnblocks in der Martin-Luther-Straße residiert der „Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim e.V. (DIK)“. Seit vier Jahren gibt es den Verein, er soll einige Dutzend Mitglieder haben. Zum Freitagsgebet sollen bis zu 250 Besucher in die Gemeinde gekommen sein. Für den niedersächsischen Verfassungsschutz ist die Moschee ein Treffpunkt radikaler Islamisten.

Gegen 19 Uhr am Mittwochabend rückten Sondereinsatzkommandos (SEK) der niedersächsischen Polizei vor der Salafisten-Moschee des DIK in Hildesheim an. Gleichzeitig gab es Razzien in acht Wohnungen von Vereinsmitgliedern. Mehr als 400 Beamte waren im Einsatz. Es gehe darum, Beweismittel sicherzustellen, um ein mögliches Vereinsverbot zu erwirken, teilte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) mit. Der Verdacht: Im DIK Hildesheim werden möglicherweise Muslime radikalisiert und für den Dschihad in Syrien angeworben.

„Der DIK in Hildesheim ist ein bundesweiter Hot-Spot der radikalen Salafistenszene, den die niedersächsischen Sicherheitsbehörden seit längerer Zeit beobachten. Nach Monaten der Vorbereitung sind wir mit den heute durchgeführten Durchsuchungen einen wichtigen Schritt zum Verbot des Vereins gegangen. Ich bin zuversichtlich, dass die akribisch vorbereitete Aktion unserer Polizei und des Verfassungsschutzes ein voller Erfolg wird und bedanke mich heute bei allen Beteiligten für den Einsatz“, sagte Innenminister Pistorius (SPD) anschließend. 

Die angebliche „akribisch vorbereitete Aktion“ könnte sich jedoch als Warnschuss ohne Folgen für die Salafisten erweisen. Denn tatsächlich kam die Razzia alles andere als planmäßig, sondern übereilt und hastig. Es musste schnell gehen, denn die Extremisten des DIK waren bereits gewarnt. In ihrer Mittwochsausgabe hatte die „Neue Presse“  über ein bevorstehenden Vereinsverbot berichtet.

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„Dem Deutschsprachigen Islamkreis (DIK) Hildesheim droht das Vereinsverbot (…) Nach NP-Informationen plant Innenminister Boris Pistorius, den DIK in Kürze zu verbieten (…) Nach Einschätzungen von Insidern könnten die Ermittler in wenigen Tagen zum entscheidenden Schlag gegen den Verein ausholen.“ – Neue Presse: Hildesheim: Islamkreis droht Vereinsverbot – 27. Juli 2016

Zu groß war das Risiko, dass möglicherweise Beweismittel vernichtet werden. Daher schlugen die Behörden nur wenige Stunden nach Erscheinen des Zeitungsberichts zu. Mehrere Computer, Mobiltelefone, Unterlagen, eine Schreckschusspistole und rund 25.000 Euro Bargeld wurden bei den Razzien sichergestellt. Festnahmen gab es keine.

Innenminister Pistorius zeigte sich sichtlich verärgert darüber, dass die Polizeimaßnahme im Vorfeld bekannt geworden war. Noch am Freitag kündigte ein Sprecher des Innenministeriums eine Strafanzeige gegen den mutmaßlichen Durchstecher an. Es gehe um die „Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht“

Seit rund drei Jahren beobachtet der niedersächsische Verfassungsschutz die Hildesheimer Salafisten-Gemeinde des DIK. Dabei wurde festgestellt, dass sich die Räumlichkeiten der Moschee zu einem festen Treffpunkt der salafistischen Szene in Niedersachsen etabliert haben. Auch aus benachbarten Bundesländern reisten immer wieder Extremisten nach Hildesheim, sollen zeitweise sogar in der Moschee genächtigt haben. Zu diesen Besuchern zählt unter anderem auch der als „Gefährder“ eingestufte Syrien-Rückkehrer Muhammed H. aus Wuppertal. Er soll die Hildesheimer Moschee vor wenigen Wochen während des Ramadan besucht haben.

Mindestens 74 Salafisten sind in den vergangenen Jahren aus Niedersachsen nach Syrien und den Irak gereist, um sich dort islamistischen Gruppen anzuschließen. 22 Dschihad-Reisende kamen aus Hildesheim, davon sollen mindestens 15 Mitglieder im DIK gewesen sein. Zuletzt reisten nach Erkenntnissen der Behörden im Februar zwei Hildesheimer Salafisten aus. Sie verwendeten dabei falsche Papiere und wurden in Ungarn aufgegriffen, wo sie derzeit noch in Haft sitzen.

Im März durchsuchte das Landeskriminalamt (LKA) die Wohnungen von vier Salafisten in Hildesheim. Die beiden nach islamischen Recht verheirateten Paare seien verdächtig, ebenfalls nach Syrien ausreisen zu wollen, um sich dort der Terrormiliz IS anzuschließen, hieß es von Behördenseite. Die vier Salafisten gehörten demnach zum Umfeld der DIK-Moschee. Ihnen wurde nach Anordnung des Amtsgericht die Reisepässe entzogen, um eine Ausreise zu verhindern.

Einer der betroffenen Salafisten, ein 31-jähriger Vater von drei Kindern, klagte daraufhin vor dem Verwaltungsgericht in Hannover gegen den Passentzug. Das Gericht aber wies die Klage zurück und ließ gleichzeitig kein Berufungsverfahren mehr zu. Die Behörden hätten zurecht gehandelt, da der Paketfahrer offenbar plante einen ausrangierten Krankenwagen von Hildesheim nach Syrien zu fahren. Derartige „Syrien-Konvois“ werden seit Jahren von den Sicherheitsbehörden beobachten. Immer wieder fahren dabe auch Dschihad-Rekruten in „pseudo-humanitärer Absicht“ direkt mit ins Kriegsgebiet.

Ob der „Deutschsprachige Islamkreis Hildesheim e.V.“ nun bald offiziell verboten wird, bleibt fraglich. Vielleicht lassen sich die Verdachtsmomente, die Polizei und Verfassungsschutz in den vergangenen Monaten über die Salafisten-Gemeinde gesammelt haben, nicht erhärten. Womöglich wurden Beweismittel auch tatsächlich vernichtet, nachdem die Extremisten aus der Zeitung von der bevorstehenden Durchsuchung erfahren haben. 

Ahmad A. alias „Abu Walaa“ wollte sich gestern Abend zur Razzia in einem Video äußern. Bislang aber tauchte keine Aufnahme auf. Was vielleicht auch daran liegt, dass die Polizei dem Prediger die Handys und seinen Laptop abgenommen hat. 

 

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Weiter kein Lebenszeichen von Denis Cuspert

von Florian Flade

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Sieben Monate ist es her, da teilte das US-Verteidigungsministerium mit, dass einer der wohl bekanntesten Dschihadisten aus Deutschland bei einem Luftangriff im Norden Syriens ums Leben gekommen sei: Denis Cuspert, 40 Jahre alt, Ex-Rapper „Deso Dogg“ aus Berlin. Cuspert soll am 16. Oktober 2015 in einem Konvoi unweit der IS-Hochburg Raqqa unterwegs gewesen sein, als eine Rakete das Auto traf, in dem er saß.

Soweit die Darstellung des US-Militärs. Auch in sozialen Netzwerken tauchten erste Berichte von mutmaßlichen IS-Terroristen und Aktivisten aus der Region auf, in denen vom „Märtyrertod“ des deutschen Islamisten die Rede war. Bis heute aber fehlen Beweise für den Tod von Denis Cuspert. Ebenso wenig gibt es Belege dafür, dass er noch am Leben ist.

Der Berliner Verfassungsschutz stellte am gestrigen Dienstag seinen Jahresbericht 2015 vor. Darin thematisiert werden auch die Ausreisen von Islamisten aus der Bundesrepublik in die Kriegsregionen Syrien und Irak. Auch Denis Cuspert, gegen den die Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und des Verdachts der Begehung von Kriegsverbrechen ermittelt, findet in einem Absatz recht prominent Erwähnung.

„Führender deutschsprachiger Propagandist des IS ist der Deutsch-Ghanaer Denis Cuspert (…) Mehrfach kursierende Informationen über den Tod Cusperts, zuletzt im Oktober, konnten bislang nicht bestätigt werden“  – Verfassungsschutzbericht Berlin 2015, S. 15

Berlins Verfassungsschutzpräsident Bernd Palenda äußerte gestern zudem die Vermutung, Cuspert sei bei dem Luftangriff im Oktober 2015 nur verletzt, nicht aber getötet worden. Es war die erste offizielle Verlautbarung eines Behördenleiters zu dieser Frage bislang.

Bereits im Dezember hatte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Links-Partei zum Tod von Cuspert zögerlich, aber ähnlich geantwortet wie jetzt der Berliner Verfassungsschutz.

“Laut öffentlich zugänglichen Informationen soll am 16. Oktober 2015 in der Nähe der syrischen Stadt Raqqa ein amerikanischer Luftangriff auf ein Fahrzeug stattgefunden haben. Das Fahrzeug befand sich auf dem Weg von Raqqa nach Tabqa. Bei dem Luftangriff sollen mindestens fünf Personen ums Leben gekommen sein. Weitere Kenntnisse liegen nicht vor. Zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts wurden durch den BND die zuständigen US-amerikanischen Behörden angefragt; eine Antwort ist bislang nicht erfolgt.“ – Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage, Drucksache 18/6947

Wie aus Sicherheitskreisen zu erfahren ist, wurden bislang in der islamistischen Szene keine Lebenszeichen von Denis Cuspert vernommen. Es kursieren offenbar – soweit den Nachrichtendiensten und Polizeibehörden bekannt – keine neuen Foto- oder Videoaufnahmen des Islamisten. Und Propagandaaufnahmen, die der IS in den vergangenen Monaten von Cuspert veröffentlicht hat, darunter ein Video, in dem er über einen befreundeten Selbstmordattentäter aus Nordrhein-Westfalen spricht, gelten als alt.

Zuletzt tauchte Anfang März ein Nasheed auf, das die Sicherheitsbehörden dem Berliner Extremisten zurechnen. In dem Lied spricht Cuspert darüber, weshalb er Deutschland verlassen hat und in den Dschihad gezogen ist. Er wendet sich in der Aufnahme gezielt an seine Familie. Aber auch diese Audiobotschaft werten die Ermittler keinesfalls als Lebenszeichen. Sie wurde vermutlich schon vor längerer Zeit aufgenommen.

IS veröffentlicht Handy-App für Kinder

von Florian Flade

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Kinderleicht soll es sein. Auf dem Smartphone durch das arabische Alphabet klicken und dabei spielerisch die Buchstaben lernen. Die Handyapp ist in bunten Farben und Comic-Stil gehalten. Einzig die Beispiele wirken etwas verstörend. „د“ für „دبابة“ – das arabische Wort für „Panzer“. Oder „س “ für „سيف“ , was „Schwert“ bedeutet.

Die Terrorgruppe IS hat in der vergangenen Woche eine App für Android-Handys veröffentlicht, mit der Kinder die arabischen Buchstaben lernen sollen. Das Programm mit dem Namen „Huruf“ wird derzeit von den Dschihadisten über die unterschiedlichen Kanäle in sozialen Medien beworben. Damit sollen Kinder sowohl die Aussprache als auch das Schreiben der Buchstaben erlernen. Zusätzlich gibt es noch ein Acapella-Lied, ein sogenanntes Nasheed.

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Die App darf als weiterer Versuch des IS bei der Indoktrinierung von Kindern gewertet werden. Aus Propagandavideos der Organisation ist ersichtlich, dass in den beherrschten Gebieten in Syrien und Irak bereits routinemäßig religiöse und ideologische Schulungen für Kinder und Jugendliche stattfinden. „Löwenwelpen“ nennen die Terroristen ihren Nachwuchs. Mit „Huruf“ zielt der IS nun auch Kinder von islamistischen Eltern im Ausland, sprich auch im Westen, ab.

Das Arabisch-Lernprogramm ist dabei nur die letzte digitale Innovation der Terroristen. Schon seit einigen Monaten bietet der IS auch eine App seiner ominöse Nachrichtenagentur „Amaq“ an. Auch sie ist für Android-Smartphones konzipiert und bietet regelmäßige Updates mit Videos, Bekennerschreiben und Audiobotschaften.