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Dschihad mit dem Messer?

von Florian Flade

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Man kann nicht sagen, dass man nicht vorbereitet war. Am Mittwoch erst hatte Berlins Polizei den Ernstfall geprobt. Der Parkplatz des Polizeigeländes an der Charlottenburger Chaussee wurde für mehrere Stunden zum Tatort. Blutverschmierte Leichen von Polizisten lagen herum, ein zerschossener schwarzer Mercedes. Eine Szene wie aus einem Horrorfilm. „Übung terroristische Anschlagslage“, so der Titel des ungewöhnlichen Aktion.

Ziel war es, das Attentat eines islamistischen Killerkommandos in der Hauptstadt zu simulieren. Als Übung für die Spurensicherung und Ermittler. Angelehnt an den realen Anschlag der Brüder Kouachi in Paris im Januar. Die dargestellte Situation sei „ein realistisches Szenario“, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU) bei der „Tatortbegehung“. In Berlin herrsche weiterhin eine „abstrakt hohe Gefährdungslage“ durch radikale Islamisten.

Schon am Folgetag wurde aus der abstrakten eine schrecklich reale Gefahr. Es begann am frühen Donnerstagmorgen gegen 9.48 Uhr, als ein Notruf bei der Polizei in Berlin-Spandau eingriff. Ein geistig verwirrter Mann bedrohe Passanten an der Heerstraße mit einem Messer. Zuvor hatten Zeugen beobachtet wie der Mann „wirres Zeug auf Arabisch“ geredet habe, sich auf den Boden warf, offenbar betete. Anschließend stieg er in einen Bus und drohte weiter mit einem Messer.

Ein Streifenwagen raste umgehend zum Ort des Geschehens an der Heerstraße, Ecke Pichelsdorfer Straße. Als die Polizisten den Mann zu Gesicht bekamen, nahmen sie die Verfolgung auf. Eine 44-jährige Polizistin rannte ihm hinterher, forderte ihn auf, das Messer wegzuwerfen. Urplötzlich ging der Mann zum Angriff über und stach mit einem 19-Zentimeter-langen Klappmesser auf Hals und Schulter der Beamtin ein, die sofort zu Boden ging.

Ihr Begleiter, ein 30-jähriger Polizeimeister, zog seine Dienstwaffe und feuerte umgehend auf den Messerstecher. Weitere Polizisten, die inzwischen eingetroffen waren, schossen wohl ebenfalls. Dabei wurde unglücklicherweise auch die verletzte Polizistin in der Hüfte getroffen. Sie kam schwer verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus. Ein Notarzt versuchte den Angreifer zu reanimieren. Vergeblich. Er verstarb um 11 Uhr.

Zu diesem Zeitpunkt ging die Polizei noch von einem geistig verwirrten Täter aus. Doch schnell wurde klar: der Attentäter war kein Unbekannte. Es handelte sich um Rafik Mohamad Y. (41), einen polizeibekannten Islamisten und verurteilten Terroristen. Der Iraker galt als gefährlicher Extremist mit niedriger Hemmschwelle zur Gewalt.

Rafik Y., geboren 1974 in Bagdad, kam 1996 als Asylbewerber nach Deutschland. Jahrelang lebte der Exil-Iraker in Berlin, verkehrte dort in der salafistischen Szene. In einigen Moscheen der Hauptstadt soll er Hausverbot bekommen haben, weil er zu radikale Ansichten vertrat. Bekannte berichten, Rafik Y. werde „schnell aggressiv“, reagiere oft gereizt und hektisch. Der Irakkrieg im Jahr 2003 habe ihn wohl radikalisiert.

Für die deutschen Sicherheitsbehörden aber wurde Rafik Y. erst am 28. November 2004 interessant. Da belauschten Ermittler in Süddeutschland ein Telefonat zwischen Y. und einem Bekannten, dem ebenfalls aus dem Irak stammenden Mazen H., wohnhaft in Augsburg. H. galt als Unterstützer der irakischen Terrorgruppe „Ansar al-Islam“.

„Am Freitag kommt er nach Berlin“, sagte Rafik Y. „Er“, damit war Iyad Alawi gemeint, der damalige Premierminister des Irak. Alawi sollte tatsächlich in der folgenden Woche zum Staatsbesuch nach Deutschland kommen. Geplant war ein Auftritt im Gebäude der Deutschen Bank in Berlin-Mitte.

Die Fahnder hörten weitere Telefonate ab. Darin sprach Mazen H. mit Ata R., einem in Stuttgart lebenden Iraker. Man wolle den Gast „betrunken“ machen, erklärte Mazen H.. Aus Sicht der Ermittler verdichteten sich die Hinweise: das Trio plante offenbar einen Mordanschlag auf den irakischen Premier. Die Männer verfügten, so konnten Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt ermitteln, über enge Kontakte zur Ansar al-Islam. Ata R. soll mehrere zehntausend Euro für die Dschihadisten gesammelt und in den Irak geschickt haben.

Am Vortag des Staatsbesuches von Iyad Alawi wurde Rafik Y. nervös. Er rief Bekannte an, fragte, wer „das Essen“ vorbereiten könne, etwa einen „Lammkopf“. Gemeint war, so glaubten die Ermittler, einen Bombe. Auch die Filiale der Deutschen Bank in Berlin-Mitte kundschaftete Y. aus.  Zweifel seiner Mitstreiter wollte der Iraker ausräumen: „So eine Gelegenheit wird nie wieder kommen.“

Der Sicherheitsapparat wollte kein Risiko eingehen. Obwohl die Veranstaltung mit Premier Alawi längst abgesagt worden war, griffen die Fahnder zu. Rafik Y. wurde in seiner Wohnung im achten Stock eines unscheinbaren Wohnblocks am Käthe-Dorsch-Ring in Berlin-Neukölln festgenommen. Und auch in Augsburg bei Mazen H. und in Stuttgart bei Ata R. klickten die Handschellen.

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart begann schließlich fast zwei Jahre nach der Festnahme der Prozess gegen das Terror-Trio. Rafik Y. zeigte sich dabei launisch bis aggressiv. Er weigerte sich aufzustehen, als die Richterin den Saal betrat. Und keifte die Vorsitzende mehrfach an, drohte Zeugen und warnte sie vor „dem Jüngsten Gericht“. Im Juli 2008, nach 142 Verhandlungstagen, wurde Rafik Y. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und den Mordplänen gegen den irakischen Premierminister zu acht Jahren Haft verurteilt.

Aufgrund der vierjährigen Untersuchungshaft verbüßte Y. nur noch rund vier Jahre in der JVA Berlin-Tegel. Am 26. März 2013 wurde der Extremist entlassen. Eine Abschiebung in den Irak war nicht möglich, weil ihm dort die Todesstrafe drohte. Das Gericht verhängte daher eine Führungsaufsicht. Rafik Y. war verpflichtet eine elektronische Fußfessel zu tragen. Zudem wurde angeordnet, dass der Islamist nach Berlin ziehen musste und die Hauptstadt nicht verlassen durfte.

Wer per gerichtlicher Anordnung in der Stadt verweilen muss, wird einem der zwölf Berliner Bezirke zugeteilt – je nach Geburtsmonat. Rafik Y. zog zunächst in den achten Bezirk: Neukölln. Er erhielt eine kleine Wohnung und rund 380 Euro vom Amt. Jeden Montag zwischen 10 und 12 Uhr musste er gemäß Auflage beim Meldeamt vorstellig werden. Später zog er um. In eine 1,5-Zimmer-Wohnung in Spandau. 

Von den Sicherheitsbehörden sei Y. „intensiv betreut“ worden, teilte Berlins Innensenator Henkel heute mit. Konkret heißt dies: der Iraker wurde als gefährlicher Islamist eingestuft. Das Bundeskriminalamt (BKA) führte ihn als einen von rund 40 Gefährdern in Berlin. Immer wieder folgten Observationsteams dem Extremisten durch die Hauptstadt. Besonders auffällig verhielt sich Rafik Y. allerdings nicht.

Lediglich wenn er mit Behörden in Kontakt kam, trat er aggressiv auf. So etwa gegenüber einer Sachbearbeiterin beim Arbeitsamt. An die Wand ihres Büros hatte die Frau ein Bild von christlichen Engeln neben einen Koran gehängt. Dies sei verboten, sagte ihr Rafik Y., dafür müsse sie enthauptet werden.

Noch ist unklar, was den Islamisten am Donnerstag zu seiner Messerattacke auf die Polizeibeamtin bewegte. Seine Fußfessel jedenfalls hatte Rafik Y. zuvor, um 8.52 Uhr, aufgebrochen und entfernt. Dabei wurde ein Alarm ausgelöst. Die hessische Zentralstelle, bei der alle in Deutschland eingesetzten Fußfesseln überwacht werden, rief Rafik Y. umgehend auf einem eigens dafür vorgesehenen Handy an. Der Islamist ging ans Telefon, rede jedoch nur wirres Zeug. Als die Polizei kurze Zeit später an seiner Wohnung in Berlin-Spandau eintraf, war Y. jedoch schon nicht mehr auffindbar.

Die Motivlage des Messerangriffs sei noch unklar, teilte die Polizei heute mit. „Es gibt einige Anhaltspunkte, die gegen ein geplantes Vorgehen sprechen“, so Innensenator Henkel. „Bei der Vorgeschichte der getöteten Person Y. kann jedoch eine religiöse Motivation nicht ausgeschlossen werden.“

Rafik Y. war nach seiner Haftentlassung nicht als potenzieller Dschihad-Tourist aufgefallen. Er hatte  keine Ausreiseversuche in Richtung Syrien oder Irak unternommen. Ob er dennoch ein Anhänger der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) war, ist bislang offen. Ein Attentat wie seines aber wäre wohl genau im Sinne der Dschihadisten.

„Nimm ein großes Messer und schlachte jeden Kafir (Ungläubigen)! Sie sind wie Hunde!“, hatte der österreichische IS-Terrorist Mohamed Mahmoud jüngst in einem Propagandavideo gefordert. Und Muslime in Deutschland und Österreich zu Anschlägen aufgefordert.

Deutschen IS-Terroristen droht Anklage wegen Kriegsverbrechen

von Florian Flade

pic100215_2Fared S. nach dem Überfall auf das Al-Shaer-Gasfeld

Der Angriff begann am Abend des 16. Juli 2014. Hunderte Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) attackierten das von syrischen Regierungstruppen bewachte Al-Shaer-Gasfeld in der Provinz Homs. Das Ergebnis des Überfalls dokumentieren die wackeligen, von Handkamera aufgezeichneten Videos, die IS-Dschihadisten später ins Internet stellten:

Zu sehen sind darin unzählige blutüberströmte Leichen von syrischen Soldaten und Mitarbeitern der Gas-Förderanlagen. Wie viele Menschen bei dem IS-Angriff ermordet wurden, ist bis heute unklar. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht von bis zu 270 Toten.

Ein Video, das offenbar kurz nach dem Überfall entstand, zeigt einen deutschen IS-Terroristen, der über einem Berg von Leichen thront. „Wie ihr sehen könnt, haben wir diese Tiere geschlachtet“, prahlt der Dschihadist. „Wir haben gekämpft. Und Allah hat uns den Sieg gewährt!“

Der Mann, der sich mit der Ermordung wohl Hunderter Menschen brüstet, heißt Fared S., ist 25 Jahre alt und kommt aus Bonn. Er ist einer von rund 600 Islamisten aus Deutschland, die sich dem Islamischen Staat nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden angeschlossen haben.

Es sind unter anderem schockierende Aufzeichnungen wie jene, die derzeit für ein Umdenken in der deutschen Justiz sorgen. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ werden deutsche IS-Kämpfer nach ihrer Rückkehr womöglich wegen Kriegsverbrechen angeklagt.

Bislang ermittelten die Staatsanwaltschaften gegen deutsche Dschihadisten vor allem auf Grundlage der Paragrafen 129 und 89 des Strafgesetzbuchs, denen zufolge die Angeklagten sich der „Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ oder der „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ schuldig gemacht haben könnten.

Derlei Vergehen werden mit Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren geahndet. Wer jedoch unter Berufung auf Paragraf 8 des Völkerstrafgesetzbuches beschuldigt wird, „Kriegsverbrechen gegen Personen“ begangen zu haben, muss mit lebenslanger Haftstrafe rechnen.

Wie aus Justizkreisen zu erfahren ist, besteht insbesondere bei dem Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert und dem Bonner Fared S. der Verdacht, dass sich beide als Kämpfer des IS an Kriegsverbrechen beteiligt haben könnten. Es soll dabei um die Ermordung von syrischen Soldaten und Zivilisten gehen. Dem Bundeskriminalamt (BKA) liegen nach Informationen der „Welt am Sonntag“ entsprechende Hinweise vor.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die 46 Verfahren gegen 83 mutmaßliche Dschihadisten führt, wollte sich zu den konkreten Vorwürfen gegen Denis Cuspert und Fared S. nicht äußern. Eine Sprecherin der Behörde teilte jedoch mit: „Die Bundesanwaltschaft hat den Konflikt in Syrien und im Irak unter allen in ihre Zuständigkeit fallenden rechtlichen Gesichtspunkten im Blick.“

Der Kölner Völkerrechtsexperte Claus Kreß hält Anklagen gegen deutsche IS-Kriegsverbrecher durchaus für möglich. „Es spricht alles dafür, dass die Kämpfer des IS Völkerstraftaten begehen, und zwar Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in einem nicht internationalen bewaffneten Konflikt und vielleicht sogar Völkermord“, sagte Kreß der „Welt am Sonntag“. Bei ausländischen Tätern werde es allerdings nur dann zu deutschen Strafverfahren kommen, wenn sich Terroristen in Deutschland aufhalten.

Es könnten also schon bald Syrien-Rückkehrer nicht mehr nur als Angehörige der Terrororganisation IS vor deutschen Gerichten stehen, sondern als Kriegsverbrecher. In Sicherheitskreisen heißt es allerdings, es sei unwahrscheinlich, dass Fanatiker wie Denis Cuspert und Fared S. wieder nach Deutschland zurückkehren.

Ein neues Handyvideo, das in der vergangenen Woche im Internet auftauchte, bestätigt diese Einschätzung. „Nimm schnell das Ticket, komm mit dem Flugzeug, komm mit dem Zug, komm mit dem Fahrrad, komm mit dem Auto“, sagt der Berliner Denis Cuspert darin an seine Glaubensbrüder in Deutschland gerichtet. „Allah wird uns bald nehmen, und dann sehen wir uns vielleicht nie wieder.“

Dschihad-Rückkehrer Teil 4 – Kämpfer im Sturm

von Florian Flade

Bildschirmfoto 2015-01-19 um 12.06.00Ein Propagandavideo zeigt angeblich einen Selbstmordanschlag gegen das Zentralgefängnis von Aleppo

Die Münchner Innenstadt im März 2013. Die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ hat zu einer Kundgebung geladen. Wieder einmal geht es um die angebliche Islamisierung und den Moscheebau in Bayern. Am Mikrofon spricht Michael Stürzenberger, Bundesvorsitzender von „Die Freiheit“.

Plötzlich taucht ein junger Mann auf und verwickelt Stürzenberger in eine heftige Diskussion. Wer sich islamistischen Terrorgruppen anschließe, handele im Prinzip wie ein Bundeswehrsoldat, erklärt der Mann mit der schwarzen Lederjacke und dem Kapuzenpullover. „Was halten Sie von Al-Qaida?“, will Stürzenberger wissen und hält dem Muslim das Mikrofon hin. „Al-Qaida ist das beste, was es gibt. Sag ich dir ganz ehrlich.“ Und der Islamist geht noch weiter. „Du willst mir den Kopf abschneiden?“, fragt Stürzenberger. „Ich würd´s so gerne tun, das glaubst du mir gar nicht.“

Der Mann, der in der Münchner Fußgängerzone vom Kopf-Abschneiden redet und den Kampf für Allah verherrlicht, heißt Harun P. und stammt aus München. Deutschen Sicherheitsbehörden ist er seit einiger Zeit als radikaler Islamist bekannt. Heute beginnt vor dem Oberlandesgericht der Prozess gegen den 27-jährigen. Angeklagt ist P. nicht aufgrund seiner Drohungen gegen Michael Stürzenberger, sondern weil er sich am bewaffneten Dschihad beteiligt haben soll. In Syrien.

Ende September 2013 reiste Harun P. über die Türkei nach Syrien. Laut Staatsanwaltschaft soll er sich dort der Terrorgruppe Junud ash-Sham angeschlossen haben. In einem Ausbildungslager soll der Münchner im Umgang mit Schusswaffen und im Nahkampf geschult worden sein, bevor er für Wachdienste eingeteilt wurde. Anschließend soll P. an militärischen Planungen und auch an Kampfhandlungen der Junud ash-Sham beteiligt gewesen sein.

Nach Erkenntnissen der Ermittler soll Harun P. am 6. Februar 2014 bei einem Großangriff auf das Zentralgefängnis des syrischen Regimes in Aleppo beteiligt gewesen sein. Den Überfall führte die Junud ash-Sham gemeinsam mit der Al-Qaida-nahen Jabhat al-Nusrah durch. Bis zu 1600 Dschihadisten sollen an der Operation beteiligt gewesen sein, die mit einem Selbstmordattentat eines britischen Islamisten begann. Zwei syrische Regierungssoldaten und mehrere Gefängnisinsassen kamen bei dem Angriff ums Leben.

Harun P. kämpfte nach eigener Ansage wohl an der Front. Am Vortrag rief er seine Mutter in Deutschland an. Er erklärte ihr später per Chat, dass er als Kämpfer „im Sturm“ vorgesehen sei. Offenbar rechnete P. damit, die Aktion möglicherweise nicht zu überleben. Er nahm deshalb sein Testament mit dem Handy auf, was die Ermittler später herausfanden.

Beim Angriff auf das Gefängnis von Aleppo soll Harun P. mehrere Schüsse abgefeuert haben. Ob er jedoch selbst tötete, ist bislang unklar. Laut Staatsanwaltschaft „billigte“ der deutsche Dschihadist allerdings die gesamte Aktion und „erstrebte den Tod möglichst vieler Bewacher und gegnerischer Soldaten“.

Doch damit nicht genug. Die Karlsruher Bundesanwaltschaft wirft dem Münchner neben der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1) und der Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat in Syrien (§ 89a ) auch noch die Anstiftung zum Mord vor.

Kurze Zeit nachdem Harun P. in Syrien angekommen war, reiste ein 16-jähriges Mädchen aus Deutschland ebenfalls in das Kriegsgebiet. Sie soll über das Internet Kontakt zu radikalen Islamisten vor Ort aufgenommen haben und wollte wohl ebenfalls in das Dschihad-Gebiet auswandern, um dort einen Kämpfer zu heiraten. Ihre Familie allerdings sorgte sich um das Leben des Mädchens. Vater und Schwester reisten ihr Anfang Januar hinterher, um sie zurück zu holen.

Harun P. trat im Streit zwischen dem 16-jährigen Mädchen und ihrer Familie als Vermittler auf. Er trat dem Vater und der Schwester jedoch ohne Maskierung gegenüber und geriet danach wohl in Sorge, die Angehörigen könnten nach ihrer Rückreise nach Deutschland den Behörden etwas über seine Aktivitäten in Syrien berichten. Laut Staatsanwaltschaft soll Harun P. daraufhin seinem Kommandeur vorgeschlagen haben, die Angehörigen aus Sicherheitsgründen nicht nach Deutschland zurück reisen zu lassen, sondern sie in Syrien zu töten.

Einer Bekannten in Deutschland berichtete Harun P. in einem abgehörten Telefonat von diesem Vorhaben. Woraufhin diese ihn heftig kritisierte. P. entgegnet nur, dass in Syrien die Uhr halt etwas anders ticke.

Nach dem Großangriff auf das Gefängnis in Aleppo im Februar 2014 verblieb der Münchner Islamist noch eine Weile in der Region, setzte sich dann aber im März in die Türkei ab. Weshalb Harun P. das Kriegsgebiet verlassen hat, ist den Ermittlern bis heute nicht klar. Er reiste jedenfalls zunächst nach Tschechien, wo ihn die Behörden am 1. April 2014 in Prag festnahmen. Geplant war offenbar eine Weiterreise per Bus nach Berlin.

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Lesen Sie hier:

Dschihad-Rückkehrer Teil 1 – „Du Blödmann!“

Dschihad-Rückkehrer Teil 2 – Auf Shoppingtour

Dschihad-Rückkehrer Teil 3 – „Etwas erledigen“