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Als der BND die Gegenspionage einstellte

Das Anwerben von fremden Spionen als Quellen gilt als Kerngeschäft von Geheimdiensten. Der BND hatte dies jahrelang nicht mehr betrieben – auf Wunsch der Bundesregierung. Neue Prioritäten nach dem 11. September und die deutsche Entspannungspolitik gegenüber Russland sollen dafür ausschlaggebend gewesen sein. Was waren die Folgen?

Von Florian Flade

Am 28. Mai 2014 setzte sich ein Mann in München vor seinen Computer und schrieb eine E-Mail an das Russische Generalkonsulat in der bayerischen Landeshauptstadt. Es ging darin nicht um einen Termin für einen neuen Pass, ein Visum für eine geplante Reise oder ähnliches. Vielmehr schlug der Absender den Russen ein Geschäft vor: Er könne geheime Informationen aus dem Bundesnachrichtendienst (BND) liefern. Und zwar gegen Geld.

Die E-Mail verschickt hatte ein gelernter Bürokaufmann, Anfang 30, der tatsächlich Mitarbeiter beim BND in Pullach war. Der Mann hatte Zugang zu allerlei Unterlagen aus dem Geheimdienst, und er war offenbar sehr frustriert in seinem Job. Schon Jahre zuvor hatte er daher begonnen als Informant für den US-Geheimdienst CIA zu arbeiten.

Mehr als 200 interne Dokumente soll der BND-Mann, der sich „Uwe“ nannte, aus dem Büro geschmuggelt und an die Amerikaner verkauft haben, mindestens 95.000 Euro soll er von der CIA bekommen haben. Dafür wurde der geständige Verräter später vom Münchner Oberlandesgericht unter anderem wegen Landesverrat zu acht Jahren Gefängnis verurteilt.

Aufgeflogen war der BND-Mitarbeiter weil ihm die Spitzeleien für die USA offenbar nicht genug waren. „Da wollte ich was Neues erleben“, sagte der Verräter vor Gericht. Als er sich den Russen anbot, war er reichlich unvorsichtig. Er ahnte wohl nicht, dass die elektronische Kommunikation des Konsulats vom Verfassungsschutz überwacht wurde und dort auch seine E-Mail mitgelesen wurde.

Um die Russen davon zu überzeugen, dass sie es mit einem echten Maulwurf zu tun hatten, schickte der BND-Mann gleich drei Dokumente aus seiner Behörde mit – darunter ein Konzeptpapier des BND für den Aufbau einer Einheit zur Gegenspionage.

Gegenspionage meint etwas anderes als Spionageabwehr. Für letztere ist in Deutschland der Verfassungsschutz zuständig, und bei der Bundeswehr der Militärische Abschirmdienst. Dabei geht es darum, die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste hierzulande aufzuklären und zu unterbinden, sowie deren angeworbene Quellen in Politik, Wirtschaft, Forschung oder dem Militär ausfindig zu machen. Spionageabwehr ist sozusagen Agentenjagd.

Bei der Gegenspionage aber liegt der Fokus anders. Es geht darum, die fremden Geheimdienste aufzuklären, Einblicke in deren Innenleben zu bekommen, sie auszuforschen, Planungen und Machenschaften aufzudecken – und vor allem darum, gezielt fremde Spione als Quellen anzuwerben, also Informanten in dem ausländischen Dienst zu platzieren. Gegenspionage meint demnach die Rekrutierung von fremden Geheimdienstlern.

Dass der BND-Verräter im Jahr 2014 ein geheimes Konzept für den Aufbau einer Gegenspionage-Einheit verraten hatte, macht deutlich: Zu diesem Zeitpunkt gab es im BND keinen Bereich, der ausschließlich für die Gegenspionage zuständig war. Anfang der 2000er Jahre wurde dieser Fachbereich im BND abgeschafft. Der deutsche Auslandsdienst betrieb fortan keine systematische und gezielte Aufklärung der russischen Dienste mehr.

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Die ND-Lage

In den USA bekommt der Präsident täglich ein Lagebild von seinen Geheimdiensten präsentiert. In Deutschland wird die Bundesregierung einmal pro Woche von BND & Co. unterrichtet. Dann findet im Bundeskanzleramt die Nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) statt. Was hat es mit dieser geheimen Runde auf sich?

Von Florian Flade

Der Ort, an dem es einmal in der Woche, immer dienstags, ab 10 Uhr, um Geheimnisse geht, befindet sich im vierten Stock des Bundeskanzleramtes. Hier liegt das Lagezentrum, ein abhörsicherer, schmuckloser Raum, in dem Tische und Stühle U-förmig angeordnet sind. Wöchentlich sitzen hier Männer und Frauen zusammen, die zu einer der privilegiertesten Runde des Landes gehören. Sie dürfen wissen, was nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist – und müssen Stillschweigen darüber bewahren.

In diesem Raum findet die Nachrichtendienstliche Lage, kurz ND-Lage genannt, statt. Dabei tragen die Chefs der Geheimdienstes des Bundes, der BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundesregierung zu den wichtigsten Themen der Woche vor. Mit dabei sind der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), oft auch der Bundespolizei-Chef, Staatssekretäre aus dem Innen-, dem Justiz- und dem Verteidigungsministerium sowie aus dem Auswärtigen Amt. Die geheime Runde leiten der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, und der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Staatssekretär Johannes Geismann.

Die ND-Lage gilt als die wichtigste Sicherheitsunterrichtung der Bundesrepublik. In vergleichsweise kurzer Zeit, innerhalb von ein bis zwei Stunden, bekommt die Regierung allwöchentlich von den Spionen und Ermittlern mitgeteilt, welche Gefahren und Bedrohungen es derzeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes gibt. Welche weltpolitischen Krisen und Konflikte die Interessen der Bundesrepublik betreffen und ihre Sicherheit gefährden könnten. Es sind Berichte über Krieg und Konflikte, über die Terrorgefahr, Mordanschläge, Hackerangriffe und Geiselnahmen.

Deutschland leistet sich große Sicherheitsbehörden mit vielen Tausend Mitarbeitenden, mit Budgets, die in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen sind und mit Befugnissen, die ausgeweitet wurden. Die Arbeit der Nachrichtendienste findet naturgemäß im Verborgenen statt, aber die Spionage durch den BND und die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes, soll kein Selbstzweck sein – und die Dienste keine willfährigen Werkzeuge einer bestimmten politischen Agenda.

Die Dienste sollen vielmehr Informationen sammeln und bewerten, Einschätzungen und Prognosen abgeben und somit die Regierung in die Lage versetzen, in bestimmten Bereichen bessere, fundiertere Entscheidungen zu treffen. Die Kanzlerin und ihre Ministerinnen und Minister sollen dabei unterstützt werden bestehende Krisen zu lösen oder aufkommende Krisen zu verhindern.

Die Unterrichtung durch die Geheimdienst-Chefs ist zwar nur eine Quelle aus der die Bundesregierung Informationen schöpfen kann – aber mitunter eine äußerst wertvolle. Die Wertschätzung der Dienste und ihrer Arbeit unterlag im Laufe der Jahre allerdings teils erheblichen Schwankungen. Manch ein Bundeskanzler soll die tägliche Zeitungslektüre den BND-Berichten vorgezogen haben, und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt lange einen deutlichen Sicherheitsabstand zu den Spionen.

Welche Bedeutung hat die ND-Lage tatsächlich für das Regierungshandeln? Und wie genau laufen die geheimen Sitzungen ab?

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