Schlagwort-Archive: LKA

Terrorpläne in der Frühphase?

von Florian Flade

Was steckt hinter dem Terroralarm in Berlin? Und welche Rolle spielt ein Asylbewerber in Attendorn?

farid_a

Das Foto soll Farid A. in den Reihen des IS in Syrien zeigen (Quelle: Berliner Polizei)

Im Herbst vergangenen Jahres, kurz nach den Terroranschlägen von Paris, rückte ein 30-jähriger Mann in Berlin in den Fokus der deutschen Sicherheitsbehörden. Der Algerier Fayssal B. kam im Frühjahr 2004 nach Deutschland und besitzt seitdem eine befristete Aufenthaltsgenehmigung. Nach außen wirkte er unauffällig, lebt mit Frau und Kind im Ortsteil Tempelhof. Am S-Bahnhof Alexanderplatz und am Checkpoint Charlie arbeitete er in zwei Backshops als Verkäufer.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kam jedoch zur Einschätzung, dass es sich bei Fayssal B. um einen radikalen Islamisten, einen Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) handeln könnte. Die Agenten nahmen ihn daraufhin genauer ins Visier.

Dabei stellten die Verfassungsschützer fest, dass Fayssal B. einige interessante Kontakte pflegte, unter anderem zu „Abdelsalam N.“, einem 49-jährigen Algerier der mit richtigem Namen Nardine F. heißen soll, geboren im französischen Nancy. Er lebte seit dem Jahr 2000 mit unterschiedlichen Identitäten in Berlin und wohnt in einem unscheinbaren Hinterhof-Wohnblock in Berlin Kreuzberg lebt. F. soll vor zwei Jahren kurzzeitig verschwunden sein, und kehrte anschließend mit gefälschten französischen Personaldokumenten zurück.

Fayssal B. stand nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auch in Kontakt mit einem Mann, der erst im Dezember nach Deutschland eingereist war – getarnt als Flüchtling aus dem syrischen Aleppo, mit falschen Namensangaben. Der 34-jährige Farid A. kam offenbar mit seiner Frau und den gemeinsamen Kindern über die sogenannte Balkan-Route zunächst nach Bayern, wo er sich am 28. Dezember 2015 erstmals als Asylbewerber registrieren ließ. Im Januar schließlich bezog er eine Flüchtlingsunterkunft im nordrhein-westfälischen Attendorn.

Die Kommunikation zwischen Fayssal B. in Berlin und Farid A. im Asylbewerberheim sei „hoch konspirativ“ abgelaufen, berichten Ermittler. Die Männer hätten Verschlüsselungssoftware und Chatprogramme benutzt, die für Sicherheitsbehörden kaum zu knacken sind. Mehrfach hätten sie Mobiltelefone und SIM-Karten gewechselt.

Das Kontaktprofil des mutmaßlichen Islamisten Fayssal B. machte die Verfassungsschützer stutzig. Sie intensivierten die Observationen, Telefone wurden abgehört. Dabei wurde noch eine weitere Verbindung von Faisal B. bekannt: Zu einem 25-jährigen algerischen Asylbewerber aus Isernhagen bei Hannover. Der Mann soll vor kurzem eine Reise unternommen haben. In den Brüsseler Stadtteil Molenbeek – einer salafistischen Hochburg und Heimat einiger Attentäter der Anschläge von Paris im November 2015.

Was genau planten Fayssal B., Farid A. und die beiden anderen Männer? Bereiteten sie einen Terroranschlag in Deutschland vor? Womöglich in Berlin? Vielleicht am Checkpoint Charlie oder am Alexanderplatz, wo Faisal B. zur Arbeit ging?

Wirklich konkret wurden die Hinweise nicht, die deutsche Sicherheitsbehörden rund im Januar generieren konnten. Aber es gelang ihnen schließlich die wahre Identität des angeblichen Flüchtlings Farid A. in Attendorn zu klären: Er ist kein Syrer, sondern Algerier. Und wird von den algerischen Behörden mit einem internationalen Haftbefehl gesucht, weil er für die Terrorgruppe IS in Syrien tätig gewesen sein soll.

Ein als Flüchtling getarnter IS-Dschihadist, ein Algerier mit Kontakten nach Belgien und zwei mutmaßliche Islamisten in Berlin – davon einer mit offensichtlich gefälschtem Pass. Die Gemengelage schien für die Ermittler zu riskant, um sie nicht weiter zu verfolgen. Zumal auch Fotoaufnahmen auftauchten, die den Asylbewerber Farid A. in Kampfmontur, mit Pistole in der Hand in Syrien zeigen, teilweise mit Leichen posierend und beim Abendessen mit einem mutmaßlichen Kontaktmann der Paris-Attentäter.

Am 10. Januar schließlich gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seine Erkenntnisse über die algerische Islamisten-Zelle an die Berliner Staatsanwaltschaft ab. In deren Auftrag übernahm die Sonderkommission „Frost“ des Landeskriminalamtes (LKA) die Ermittlungen. Was folgte waren drei Wochen intensive Observationsarbeit durch Mobile Einsatzkommandos (MEK) in Berlin und Attendorn.

In den frühen Morgenstunden folgte am Donnerstag schließlich der Zugriff. Rund 450 Polizisten, davon alleine rund 300 Beamte in Berlin, rückten in Attendorn, Hannover und der Hauptstadt an. Sie nahmen Farid A. und seine Frau fest. Und auch Nardine F. in Berlin-Kreuzberg wurde wegen des Verdachts der Urkundenfälschung kurzzeitig festgenommen. Für Fayssal B., der in seiner Wohnung in Berlin-Tempelhof angetroffen wurde, und für den Algerier in Hannover reichte es offenbar nicht für Haftbefehle. Sie wurden lediglich befragt.

„Bei den richterlich angeordneten Durchsuchungen der Wohnungen und Arbeitsstätten stellten die Ermittler Datenträger in großer Menge, Dokumente, Unterlagen sowie Mobiltelefone sicher“, teilte die Berliner Polizei am Freitag mit. „Zur Unterstützung der Maßnahmen wurden Sprengstoffspürhunde eingesetzt. Gefährliche Gegenstände wie Sprengstoff oder Waffen wurden dabei nicht gefunden.“

Falls es Anschlagspläne des algerischen Quartetts gab, dann befanden sie sich noch in der „Frühphase“, ist aus Sicherheitskreisen zu vernehmen. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärte im ZDF-Morgenmagazin, es sei die Aufgabe seiner Behörde derartige Planungen frühzeitig aufzuklären und zu vereiteln.

 

Advertisements

Anti-Terror-Kampf am Limit

von Florian Flade

Die Gefahr islamistischer Anschläge ist so hoch wie selten zuvor. Polizei und Verfassungsschutz sind mit der wachsenden Zahl der Dschihadisten zunehmend überfordert.

pic161214_1

„Sie sind ein politisch interessierter, mobiler Mensch, der mit offenen Augen seine Umwelt wahrnimmt? Bewerben Sie sich jetzt!“ – so stand es in der vergangenen Woche in einer Zeitungsannonce in Köln und Umland. Voraussetzungen: eine abgeschlossene Berufsausbildung, körperliche Fitness, Geduld, Orientierungsvermögen, Belastbarkeit und Konzentrationsfähigkeit, soziale Kompetenz und Führerschein.

Aufgegeben hat die Anzeige das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Der Inlandsgeheimdienst sucht derzeit „Mitarbeiter im Nachrichtendienst für die mobile Observation“ für den Kölner Standort und in Norddeutschland. Bis zu 2900 Euro Monatslohn bietet der Geheimdienst für die Bespitzelungsdienste. Bewerbungen werden noch bis zum 5. Januar angenommen.

Die Stellenausschreibung ist kein Zufall, denn schon lange arbeiten Sicherheitsbehörden hierzulande am Limit ihrer Kapazitäten bei der Überwachung von Extremisten. Beim Verfassungsschutz und der Polizei fehlt es an geschultem Personal, um insbesondere radikale Islamisten rund um die Uhr zu beobachten.

Eine fatale Situation angesichts der vielen gewaltbereiten Dschihad-Reisenden. Rund 550 Extremisten sind mittlerweile nach Syrien und in den Irak ausgereist. Viele von ihnen haben sich dort der Terrororganisation Islamischer Staat angeschlossen und wurden im Umgang mit Schusswaffen und Sprengstoff geschult.

Etwa 180 Dschihadisten sollen, teils kampferprobt, wieder zurückgekehrt sein. Wobei die Dunkelziffer um einiges höher liegen könnte. Hinzu kommen rund 7000 Salafisten bundesweit, von denen etwa 230 als gewaltbereite Gefährder gelten. „Das sind Menschen, von denen nicht auszuschließen oder sogar wahrscheinlich ist, dass sie einen Anschlag planen“, erklärte jüngst Bundesinnenminister Thomas de Maizière. „Mit Umfeld reden wir dann von über 1000 Leuten.“

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zeigt sich angesichts dieser Zahlen besorgt. „Die abstrakte Gefährdung durch Rückkehrer und hier lebende radikale Islamisten ist als relativ hoch einzuschätzen“, sagte Wendt der „Welt“. „Ausgeschlossen ist jedoch, dass alle permanent beobachtet werden. Dazu reicht das Personal bei den Sicherheitsbehörden nicht aus.“

In Sicherheitskreisen bereitet man sich auf einen stressigen Winter vor. Sobald die Temperaturen in Syrien und dem Irak sinken, könnte es vielen europäischen Dschihadisten vor Ort zu ungemütlich werden. „Einige werden den Winter lieber in Deutschland verbringen wollen als in irgendwelchen Ruinen oder Schützengräben“, sagte ein Verfassungsschützer der „Welt“. Ob dann genügend Personal bereitstehen wird, um die Kämpfer beim Heimaturlaub zu observieren, ist fraglich.

Sobald ein Islamist von den Behörden als gewaltorientiert und gefährlich eingestuft wird, setzt ein „Beobachtungsplan“ ein. Speziell geschulte Observationseinheiten verfolgen den Extremisten dann heimlich, beobachten seine Wohnung, überwachen, mit wem sich die Person trifft und wo sie sich aufhält. Häufig werden auch Telefongespräche, Chats, E-Mails und Aktivitäten in sozialen Netzwerken beobachtet.

Für eine solche 24-Stunden-Überwachung sind bis zu 25 Polizeibeamte – im Polizeijargon „Obser“ genannt – im Schichtdienst notwendig. Beim Verfassungsschutz sind es bis zu 60 Agenten pro Woche. Ein immens hoher Aufwand, der kaum noch zu leisten ist. Selbst in den großen Bundesländern können daher maximal zehn Extremisten umfassend observiert werden. Alleine des Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in diesem Jahr bereits mehr als 63.000 Observationsstunden zu verzeichnen.

In Nordrhein-Westfalen, mit den großen Salafisten-Szenen in Köln, Bonn, Düsseldorf, Aachen, Wuppertal und Solingen, arbeitet die Polizei derzeit an der Grenze des Machbaren. Mehr als 40 Dschihad-Rückkehrer aus Syrien und dem Irak sollen sich aktuell wieder in Nordrhein-Westfalen aufhalten.

„Da laufen tickende Zeitbomben durch die Gegend“, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Arnold Plickert, der Deutschen Presse Agentur. „Die Politik sollte der Bevölkerung sagen, wer auf die Leute aufpassen soll. Wir schaffen das nicht mehr.“ Auch die Berliner Polizei ächzt unter dem Ansturm: „Der Aufwand, den wir betreiben, ist erheblich“, sagte Sprecher Stefan Redlich der „Welt“ auf Nachfrage. „Durch Priorisierungen stellen wir sicher, dass die nötigen Observationen durchgeführt werden können.“

Auch der Chef des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, Uwe Jacob, äußerte sich besorgt. „Das wird langsam zum Problem der Masse“, sagte Jacob dem „Focus“. Das LKA könne nicht jeden einzelnen Syrien-Rückkehrer überwachen und müsse daher priorisieren.

Und nicht nur die Sicherheitsbehörden schlagen aufgrund von Personalmangel und Überlastung Alarm. Auch in der Justiz verschärft sich die Lage. „Wir bewegen uns seit Monaten an der Grenze unserer Kapazitäten“, warnte Generalbundesanwalt Harald Range bei der Jahrespressekonferenz der Bundesanwaltschaft in der vergangenen Woche. Aktuell führt die Karlsruher Behörde 46 Terrorismusverfahren gegen 83 Beschuldigte.

Die Zahl der Ermittlungsverfahren hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr verzehnfacht. Hinzu kommen noch rund 100 Verfahren gegen mutmaßliche Dschihad-Reisende in den Bundesländern. „Und aller Voraussicht nach ist der Scheitelpunkt noch nicht erreicht“, prophezeit Bundesanwalt Range.

_____________

Dieser Artikel erschien am 15.12.2014 auf WELT.de

http://www.welt.de/politik/deutschland/article135405837/Polizei-warnt-vor-den-tickenden-Zeitbomben.html?config=print

Zwei Sachsen auf dem Weg in den Dschihad?

von Florian Flade

Bildschirmfoto 2014-09-20 um 12.02.43

Beim Verfassungsschutz führt man seit rund zwei Jahren eine Liste. Darauf stehen die Namen von mehr als 400 Männern und Frauen, die in Richtung Syrien ausgereist sind. Um sich dort am Dschihad zu beteiligen, wie der Verfassungsschutz mutmaßt.

Der jüngste Syrien-Reisende ist gerade einmal 13 Jahre, der älteste 64 Jahre alt. Viele haben muslimische Eltern, jeder achte ist ein Konvertit. Die Mehrzahl besitzt einen deutschen Pass. Manche reisten per Flugzeug, andere mit dem Bus oder in Fahrgemeinschaften.

Sarah O., eine Gymnasiastin aus Kontanz, steht auf der Liste. Tarek S., ein ehemaliger Kindergärtner aus Bielefeld. Auch Majdi J., ein Friseur aus Siegen. Einige, wie David G. aus Kempten oder Samir M. aus Berlin, sind bereits tot. Andere, wie Silvio K. aus Essen oder Fared S. aus Bonn, kämpfen weiter vor Ort und hetzen im Internet gegen Ungläubige.

Am vergangenen Wochenende kamen zwei neue Namen auf die Verfassungsschutzliste: Max P. und Samuel W. aus dem sächsischen Dippoldiswalde.

Die Eltern des 19-jährigen Max P. sollen sich am Abend des 9. September bei der Polizei gemeldet haben. Ihr Sohn werde vermisst. Wenige Tage zuvor war Max aus dem Urlaub zurückgekommen. Anschließend habe er seine Arbeit gekündigt. Mit seinem Moped soll er dann nach Dresden gefahren sein. Und verschwand.

Tags darauf erhielt die Familie offenbar eine E-Mail des Sohnes. Das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen wertet sie als Abschiedsbotschaft.

Vor zwei Jahren soll Max P. begonnen haben, sich für den Islam zu interessieren. Mit einem Freund machte er zwei Mal Urlaub in Tunesien. Und war offenbar fasziniert von der arabischen Kultur. Schließlich konvertierte der junge Sachse und verkehrte häufiger in einer salafistischen Moschee in Dresden.

Auf dem Facebook-Profil von Max P. fanden sich zahllose Fotos und Cartoons, in denen die USA, Israel und allgemein der Westen diffamiert werden. Das Titelbild zeigte die Al-Aqsa-Moschee von Jerusalem. Darüber der Satz: „Israel we are coming“.

Etwa zur gleichen Zeit wie Max P. verschwand auch dessen Freund Samuel W., ein 21-jähriger Sportwissenschaftsstudent der Universität Jena. Auch seine Eltern erhielten eine Abschieds-Mail. Samuel soll vor rund einem Jahr zum Islam konvertiert sein. „Islam – Der Schlüssel zum Paradies“, „Die Wahre Religion“, „Pierre Vogel“ – all dies fügte der Sachse bei Facebook zu seinen Favoriten hinzu.

Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass Max P. und Samuel W. gemeinsam reisen und sich derzeit auf dem Weg nach Syrien befinden. „Wir nehmen den Fall sehr ernst“, erklärte eine Sprecherin des sächsischen Landeskriminalamtes. Die Staatsanwaltschaft in Dresden soll bereits ein Ermittlungsverfahren gegen die beiden Islam-Konvertiten führen.

Indes hoffen die Eltern, so heißt es aus Ermittlerkreisen, ihre Söhne noch zur Umkehr bewegen zu können. Samuels Vater rief über Facebook die Freunde seines Sohnes auf, sie sollten ihn überreden, sein Vorhaben aufzugeben.