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Spionage am Meeresgrund

Am Grund des Meeres verlaufen zahlreiche Kabel und Röhren. Sie dienen der weltweite Kommunikation und der Energie-Versorgung. Und stehen seit vielen Jahren schon im Fokus von Geheimdiensten und Militärs. In den Tiefen des Ozeans finden Spionage-Operationen und Vorbereitungen für Sabotageakte statt.

Von Florian Flade

Das Ochotskische Meer ist ein gefährliches Gewässer. Im fernen Osten Russlands gelegen, eingerahmt von der Kamschatka-Halbinsel. Eine wilde, schroffe Gegend mit hohen Berge, Vulkanen, Bären, riesigen Adlern, Schnee und eisigem Wind. Im Oktober 1971 begab sich ein US-amerikanisches Atom-U-Boot in diese Region, die USS Halibut. Es war eine riskante Fahrt, das wusste die Mannschaft, immerhin ging es in feindliches Territorium, in die Hoheitsgebiete der Sowjetunion.

Wie brisant die Mission der USS Halibut aber war, ahnten die Seeleute an Bord nicht. Man hatte ihnen gesagt, dass es darum gehe, die Überbleibsel einer im Ochotskischen Meer niedergegangenen sowjetischen Anti-Schiff-Rakete vom Typ „Sandbox“ zu bergen. Nur einige wenige Eingeweihte im U-Boot wussten vom wahren, streng geheimen Auftrag, der am Meeresgrund erledigt werden sollte. 

Operation „Ivy Bells“, wie die Aktion hieß, war vom damaligen US-Präsidenten persönlich angeordnet worden. Es ging darum, klammheimlich ein sowjetisches Unterseekabel anzuzapfen und so die Kommunikation von Moskaus atomarer Pazifikflotte abzuhören.

Der Meeresgrund und die dortige technische und wirtschaftliche Infrastruktur – dazu zählen Glasfaserkabel, Pipelines aber auch Sensoren und Messgeräte – gehört seit Jahrzehnten zu den Aufklärungszielen von Geheimdiensten. Nicht nur die heimliche Überwachung von Kommunikation steht dabei im Fokus, sondern auch Vorbereitungshandlungen für militärische Aktionen.

Als „Seabed Warfare“ wird dies im Militär genannt, gemeint ist sowohl der Schutz und die Verteidigung kritischer Infrastruktur in den Tiefen des Ozeans, von Kommunikationsnetzen, Öl- und Gasförderung sowie Transport von Energie – als auch die Möglichkeiten die gegnerische Infrastruktur im Kriegsfall anzugreifen.

Mit der wachsenden Zahl von Kabel, die weltweit am Meeresgrund verlaufen und der zunehmenden Bedeutung von vernetzter Kommunikation, gewinnt auch die Ausspähung der entsprechenden Systeme an Bedeutung. Die bis heute wohl bekannteste Aktion dieser Art ist amerikanische Operation „Ivy Bells“.

US-Geheimdienste hatten Anfang der 1970er Jahre erfahren, dass im Ochotskischen Meer ein sowjetisches Kommunikationskabel verlegt worden war. Das U-Boot USS Halibut sollte es nun finden. Kapitän James Bradley vom Office of Naval Intelligence soll dabei eine entscheidende Rolle gespielt haben. Er vermutete, dass die Sowjets über das Unterseekabel wertvolle Informationen über die Aktivitäten ihrer Marine übermitteln würden. Zunächst aber galt es das Kabel in der eisigen See zu finden – und dabei nicht von den Sowjets entdeckt zu werden, die zahlreiche Warnsysteme in der Gegend installiert hatten, um unliebsame Schiffe ausfindig zu machen.

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Alles geheim, oder was?

Westliche Geheimdienste gehen erstaunlich offen mit Erkenntnissen zum Ukraine-Krieg um. In den Sicherheitsbehörden ist eine Diskussion darüber im Gange, was geheim bleiben soll, und was öffentlich werden darf. Über die neue Offenheit der Spione.

Von Florian Flade

Eigentlich sollte das, was da in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, den Raum 2700 des Deutschen Bundestages nicht verlassen. Denn der Tagesordnungspunkt 13 der Sitzung des Verteidigungsausschusses wurde als „geheim“ eingestuft. Das bedeutet, die Abgeordneten dürfen nicht darüber reden, was sie zu hören bekommen, und es wird auch kein Protokoll geführt. Zwei Tage hielt die Verschwiegenheit diesmal, dann war im Spiegel nachzulesen, was der Ausschuss erfahren hatte.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte den Parlamentariern von abgehörten Funksprüchen aus der Ukraine berichtet. Ein Vertreter des Dienstes las sogar Mitschriften der übersetzen Kommunikation vor. Es sollen Indizien für Kriegsverbrechen sein, wie sie zuletzt im Kiewer Vorort Bucha begangen worden waren. Russische Soldaten unterhielten sich demnach über die Tötung von ukrainischen Zivilisten. Darüber, wie sie eine Person vom Fahrrad geschossen hätte, und dass gefangene ukrainische Soldaten zunächst befragt und dann erschossen würden.

Es kommt nicht oft vor, dass solche Erkenntnisse von Geheimdiensten an die Öffentlichkeit kommen. Wer den BND dazu anfragt, bekommt als Antwort meist eine Standardformulierung: „Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass sich der Bundesnachrichtendienst zu operativen Aspekten seiner Arbeit und etwaigen Erkenntnissen grundsätzlich nur gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages äußert.“

Doch etwas ändert sich derzeit in der Geheimdienst-Community. Der Ukraine-Krieg sorgt dafür, dass die sonst so verschwiegenen Dienste stellenweise erstaunlich offen mit ihren Informationen umgehen. Im Vorfeld des russischen Einmarsches wurden insbesondere die Einschätzungen und Prognosen von US-amerikanischen und britischen Geheimdiensten vielfach bewusst öffentlich gemacht – so umfangreich und detailliert wie selten zuvor. Nicht ohne taktische Überlegungen und Abwägungen. So manche erfahrenen Sicherheitsbeamten aber sehen Anzeichen für einen „nachrichtendienstlichen Kulturwandel“.

Die US-Dienste lagen bei den Vorhersagen eines russischen Angriffs auf die Ukraine durchaus richtig, sogar den genauen Zeitpunkt eines Einmarsches sagten sie ziemlich präzise voraus. Sie warnten vor Sabotage-Akten russischer Kräfte und vor Angriffen „unter falscher Flagge“, die möglicherweise einen Krieg provozieren sollten. Das britische Verteidigungsministerium wiederum twittert seit Wochen tägliche nachrichtendienstliche Lageeinschätzungen zur Situation in der Ukraine, über Russlands Verluste, militärische Erfolge und Niederlagen.

Die Informationsoffensive der Geheimdienste war anfänglich wohl von der Hoffnung geprägt, auf diese Weise einen Krieg vielleicht doch noch verhindern zu können – oder zumindest die Propaganda und Lügen des Kreml im Vorfeld zu entlarven. Innerhalb weniger Wochen wurde angesichts des drohenden Krieges die sonst übliche Verschwiegenheit zumindest teilweise aufgehoben.

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Ukraine-Kämpfer: Gegen Russland, und gegen das Gesetz?

Zahlreiche Ausländer zieht es in die Ukraine, um gegen die russische Invasion zu kämpfen. Einige der Freiwilligen kommen aus Deutschland. Wie blickt die deutsche Justiz auf diese Kämpfer?

Von Florian Flade

Freiwilligen-Einheit in der Ukraine

Der ukrainische Präsident hat sie gerufen. Und sie sind gekommen. „Jeder Freund der Ukraine, der sich der Ukraine bei der Verteidigung des Landes anschließen möchte, kommen Sie bitte vorbei, wir geben Ihnen Waffen!“, erklärte Wolodymyr Selenskyj. „Dies wird der wichtigste Beweis für Ihre Unterstützung für unser Land sein.“

Kurz nach dem Einmarsch von Moskaus Truppen hatte das ukrainische Verteidigungsministerium eine eigene Fremdenlegion ins Leben gerufen, die „Internationale Legion der Territorialverteidigung der Ukraine“. Sie ist den Kampfverbänden der Territorialverteidigung unterstellt und bildet die freiwilligen Kämpfer im Schnelldurchlauf militärisch aus.

Jeder, der sich der Fremdenlegion anschließen wolle, könne sich bei der ukrainischen Botschaft in seinem Heimatland melden, so der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf Twitter, „Gemeinsam haben wir Hitler besiegt, und wir werden auch Putin besiegen.“

Dem Aufruf sollen inzwischen tausende Freiwillige aus aller Welt, darunter zahlreiche ehemalige Soldaten, gefolgt sein. Sie reisten in den vergangenen Wochen in die Ukraine, um dort gegen die russischen Invasoren zu kämpfen. Unter ihnen sind teils kriegserfahrene Veteranen aus den USA, Großbritannien, Kanada, den Niederlanden, Frankreich, und auch Deutschland.

Und damit kommt nun die Frage auf: Dürfen sich Deutsche überhaupt dem Kriegsgeschehen in der Ukraine beteiligen? Wie ist eigentlich die Rechtslage?

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