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Der Tod kam beim Abendessen

by Florian Flade

Ein deutscher Staatsbürger wird vom US-Geheimdienst CIA per ferngesteuerter Drohne getötet – und keiner ermittelt. Warum der Fall des Bünyamin E. zu einem Politikum werden könnte.

Zwischen 2002 und 2009 rief die „Aktion Mensch“ in einer Bürgerdebatte tausende Menschen in Deutschland auf, Fragen einzusenden, die sie schon immer mal beantwortet haben wollten. Andere Bürger gaben dann ihre ganz persönlichen Antworten. „Was ist der Tod?“ – wollte im Jahr 2003 der damals 13jährige Bünyamin E. wissen.

Am Montag dem 04.Oktober 2010, gut sieben Jahre später, traf den jungen Deutsch-Türken aus Wuppertal genau jenes Schicksal. Er starb – 5000km von der nordrhein-westfälischen Heimat entfernt – im pakistanischen Stammesgebiet Nord-Waziristan, getötet von den Raketen einer CIA-Drohne. Bünyamin E. saß gerade beim Abendessen in einem Gehöft unweit des Zentrums der Ortschaft Mir Ali als ihn und vier weitere Männer – darunter auch den Deutsch-Iraner Shahab D. aus Hamburg – der Tod ereilte. Nicht länger als vier Wochen war Bünyamin in Waziristan, bevor er getötet wurde. Inzwischen ist sein Leichnam beerdigt, in einem primitiven Erd-Grab ohne Grabstein irgendwo in der Bergwelt im wilden Nord-Westen Pakistans.

Doch der Tod des 20jährigen Deutsch-Türken bleibt nicht ohne Folgen. Er droht zu einem Politikum zu werden, das diplomatische Spannungen zwischen Berlin und Washington nach sich ziehen könnte. Bünyamin E. war deutscher Staatsbürger und er starb durch eine höchstumstrittene Methode der Terrorismus-Bekämpfung der USA. Ein islamistischer Gotteskrieger soll der Wuppertaler Junge gewesen sein, ein Mitglied der terroristischen „Islamischen Bewegung Usbekistans“, die sowohl in Pakistan gegen Regierungssoldaten als auch in Afghanistan gegen die Nato in den Dschihad zieht. Beweise für diese Behauptungen – wie etwa abgehörte Telefongespräche, E-Mails, schriftliche Hinweise – wurden weder von den Amerikanern noch von deutschen Behörden vorgebracht.

Kein Haftbefehl gegen Bünyamin E.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf führte seit Juli 2010 ein Ermittlungsverfahren gegen Bünyamin E wegen des Verdachts auf „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat“. Am 18.Oktober 2010 wurde das Verfahren von der Bundesanwaltschaft übernommen. „Gegen Bünyamin E. lag bis zum Zeitpunkt seines mutmaßlichen Todes kein Haftbefehl vor“, so ein Sprecher der Generalbundesanwaltschaft auf Nachfrage. Eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wurde jedoch vermutet.

Bünyamin E. wurde ohne Anklage, ohne Prozess oder Gerichtsurteil vom US-Auslandsgeheimdienst CIA getötet. Erstmals stellt sich damit für die deutsche Politik die Frage, ob der Geheimdienst einer befreundeten Nation deutsche Staatsbürger auf Verdacht hin töten darf. Dass Bünyamin E. tatsächlich bei jenem Drohnenangriff am 04.Oktober ums Leben kam, bezweifelt ersthaft niemand mehr. Die Bundesregierung aber gibt sich unwissend, erklärt gebetsmühlenartig, der Fall werde weiter geprüft, offizielle Bestätigungen für den Tod des deutschen Islamisten gebe es immer noch nicht.

Regierung hat angeblich keine Informationen

„Dem Auswärtigen Amt liegen weiterhin keine offiziell bestätigten Informationen zu Berichten über den Tod von Bünyamin E. vor“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes auf Nachfrage. Schon kurz nach dem Vorfall in Pakistan, hätte die deutsche Botschaft in Washington Kontakt mit den US-Behörden aufgenommen. „In Islamabad hat die Bundesregierung pakistanische Behörden mehrmals um Auskunft gebeten“, so das Auswärtige Amt weiter, „Sie bemüht sich weiterhin um eine offizielle Antwort.“

Seit Monaten aber liegen diverse direkte und indirekte Bestätigungen für Bünyamins Tod vor. Islamistische Netzwerke aus Waziristan vermeldeten bereits kurz dem tödlichen Drohnenangriff, dass der Deutsch-Türke, der sich in Waziristan „Imran“ nannte, zum „Märtyrer“ geworden sei. Wenige Tage später folgten die Fotoaufnahmen der Leiche und der Bestattung. Bünyamin E.s ehemaliger Arbeitgeber, das Bauernehepaar Bleckmann aus Velbert, identifizierten den Jungen, der früher oft auf ihrem Bauerhof arbeitete, auf den Leichenfotos zweifelsfrei.

Und es gibt noch eine weitere Quelle, die bestätigt, dass der deutsche Islamist bei jenem US-Raketenangriff ums Leben kam. Der ältere Bruder, dem Bünyamin wohl im Sommer 2010 nach Pakistan nachgereist war, soll sich weiterhin in einem pakistanischen Terrorlager aufhalten. Er überlebte den Drohnenangriff vom 04.Oktober nur weil er kurz zuvor das Gebäude verlassen hatte. Wenige Tage nach dem tödlichen Raketenangriff informierte der Bruder die Eltern in Wuppertal per Telefon über den Tod Bünyamins.

Auf mehrere Anfragen von Seiten der „B´90/Grünen“ und „Die Linke“ zum Tod des deutschen Staatsbürgers E. antwortete die Bundesregierung bislang ausweichend mit dem Hinweis, es seien Ermittlungen eingeleitet worden.

Anzeigen gegen den CIA-Chef

Zwei deutschen Juristen geben sich indes mit den bisherigen Bemühungen der deutschen Politik nicht zufrieden. Sie sehen ihre Bürgerpflicht darin, deutsche Behörden im Fall Bünyamin E. zum Handeln zu bewegen. Wenn ein Deutscher ums Leben kommt, besteht für die deutsche Justiz schließlich Ermittlungspflicht – auch in Pakistan.

Der Hamburger Rechtsanwalt Sven Dubitscher erfuhr vom Tod Bünyamin E.s bei der Zeitungslektüre Anfang Oktober. Er erstattete daraufhin am 13.Oktober 2010 schriftlich Strafanzeige gegen Leon Panetta, den Direktor des für die Drohnenangriffe verantwortlichen US-Geheimdienstes CIA. „Wenn ein Mensch gewaltsam getötet wird, ermittelt die Polizei ungeachtet der Person und des Ansehens des Täters oder des Opfers“, so Dubitscher, „Ich bin kein Strafrechtler und kein Völkerrechtler, aber bislang konnte mir niemand erklären, warum in diesem Fall keine Ermittlungen laufen.“

Keine Anklage gegen BKA-Präsident

Thomas Schulte-Kellinghaus, Richter am Oberlandesgericht Karlsruhe, sah womöglich deutsche Stellen in der Mitverantwortung für den Tod E.s. Er zeigte BKA-Präsident Jörg Ziercke wegen des „Verdachts der Beihilfe zum Mord“ an. Möglicherweise gaben deutsche Stellen Informationen über Bünyamin E. an die Amerikaner weiter, die letztlich zur Tötung des deutschen Islamisten führten, so offenbar die Vermutung hinter der Anzeige des Richters. Geklärt werden sollte, ob das BKA eine Mitschuld am Tod eines deutschen Staatsbürgers trägt.

Die zuständige Staatsanwaltschaft in Wiesbaden ließ mittlerweile verlauten, es würden nach der Anzeige von Richter Schulte-Kellinghaus keine Ermittlungen gegen BKA-Chef Ziercke eingeleitet. Es gebe „keine ausreichenden Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Hartmut Ferse.

Bünyamins Tod reiner Zufall?

Tatsächlich bleiben die Vermutungen über eine Zusammenarbeit deutscher und amerikanischer Behörden im Vorfeld des Todes von Bünyamin E. reine Spekulation. Die Behörden beider Länder tauschen regelmäßig im Zuge der Terrorbekämpfung Informationen aus, auch über mutmaßliche Terroristen in den pakistanischen Ausbildungslagern. Trotzdem könnte die Rakete, die am 04.Oktober 2010 das Haus in Nord-Waziristan traf, rein zufällig Bünyamin aus Wuppertal getötet haben. Somit wäre der Deutsche lediglich ein Kollateralschaden der amerikanischen Drohnenpolitik.

Dass die Amerikaner den genauen Aufenthaltsort des 20jährigen Abendschülers aus Wuppertal kannten, gilt als eher unwahrscheinlich. Die Verhöre der in Afghanistan und Pakistan im vergangenen Jahr festgenommenen deutschen Dschihadisten Ahmed Wali S. und Rami M., dürften keine Informationen über Bünyamin E. erbracht haben. Rami M. wurde bereits im Mai 2010 von pakistanischen Soldaten verhaftet, Ahmed S. fiel im Juni 2010 US-Truppen in Kabul in die Hände. Bünyamin E. reiste jedoch erst zu diesem Zeitpunkt nach Pakistan. In die Grenzregion Waziristan kam er erst vier Wochen vor seinem Tod.

Prinzipiell sei es auch unwichtig, ob und woher die amerikanische CIA im Vorfeld Informationen über den deutschen Dschihadisten hatte, meinen Völkerrechtler. Sollte sich Bünyamin E. in einem Kriegsgebiet an einem bewaffneten Konflikt beteiligt haben, so sei er als feindlicher Kämpfer ein legitimes Ziel für einen Tötung per Drohne. Diese würden – wenn auch inoffiziell – mit Zustimmung der pakistanischen Regierung auf pakistanischem Territorium stattfinden, und seien daher kein diplomatischer Skandal mehr.

CIA-Agenten dürfen nicht töten

Felix Boor, Völkerrechtler der „Ruhr-Universität“ in Bochum, hält es eher für zweitrangig ob und wenn ja welchen Feindstatus Bünyamin E. zum Zeitpunkt seines Todes hatte. Entscheidend sei, wer ihn getötet hat. Die Drohnenangriffe unterscheiden sich von militärischen Luftangriffen vor allem durch eines: sie werden nicht vom US-Militär durchgeführt, sondern von Agenten des amerikanischen Geheimdienstes CIA. Die Geheimdienstler allerdings dürfe laut Völkerrecht gar nicht töten.

„Die CIA hat kein Kombattanten-Privileg im bewaffneten Konflikt“, sagte mir Boor , „d.h. die CIA stellt sich auf die Stufe von Zivilisten, die unerlaubt Kriegshandlungen vornehmen.“ Nach Genfer Konventionen dürfen sich nur Streitkräfte am bewaffneten Konflikt beteiligen, nicht aber Zivilisten wie CIA-Agenten. „Und wenn sie es tun, sind sie strafrechtlich verfolgbar,“ so Boor. Rechtlich seien die CIA-Agenten somit gleichgestellt mit den Al-Qaida Kämpfern, die ja ebenfalls als Zivilisten an Kampfhandlungen teilnehmen.

Bünyamin E. wollte angeblich Selbstmordattentäter werden

Ob Bünyamin E. lediglich in Pakistan in den Krieg ziehen wollte, beabsichtigte in Afghanistan gegen Nato-Truppen zu kämpfen oder Terroranschläge in Europa plante, bleibt wohl ein Geheimnis, das der 20jährige mit ins Grab nimmt. Die Gruppe, der er sich angeschlossen hatte, feiert ihn als Märtyrer im Heiligen Krieg – einen Tod nachdem sich der Deutsche angeblich sehnte. Sowohl Bünyamin E. als auch Shahab D., der ebenfalls beim Raketenangriff vom 04.Oktober 2010 starb, hatten angeblich den Wunsch, ein Selbstmordattentat zu verüben. „Beide haben seit dem ersten Tag an dem sie hier angekommen sind, nur darum gedrängt, dass man ihnen eine Märtyrer-Operation vorbereitet“, erklärte der Bonner Dschihadist Mounir C., der sich weiterhin in Waziristan aufhält.

Erstmals „Friendly-Fire“ durch US-Drohne

von Florian Flade

Erstmals seit dem Einsatz unbemannter Kampfdrohnen starben zwei US-Soldaten in der vergangenen Woche in einem „Friendly-Fire“-Vorfall – er zeigt die Tücken der vermeintlichen Wunderwaffe.

Footage from a Predator Drone

Die Meldung aus dem Kommandozentrum der Internationalen Afghanischen Schutztruppe ISAF vom 6.April, dem vergangenen Mittwoch war auf den ersten Blick keineswegs ungewöhnlich. „Zwei ISAF Soldaten starben heute in Folge eines Friendly-Fire-Vorfalls in Süd-Afghanistan (…) Ein Ermittler-Team untersucht den Vorfall.“

Zwei US-Soldaten wurden versehentlich von der eigenen Truppe getötet, ein Vorfall wie er sich bereits etliche Male im Irak und Afghanistan zugetragen hatte. Die näheren Umstände des Vorfalls der vergangenen Woche lassen jedoch aufhorchen. US-Medien rekonstruierten sie.

Die beiden amerikanischen Soldaten Navy Corpsman Benjamin Rast (23) und Marine Staff Sgt. Jeremy Smith (26) waren mit ihrer Einheit an einer Operation nahe der Ortschaft Sangin in der südafghanischen Provinz Helmand unterwegs, als sie in einem Taliban-Hinterhalt gerieten. Die Einheit bezog Stellung, um sich zu verteidigen.

Über dem Geschehen kreiste eine amerikanische Drohne vom Typ Predator, ein mit Lenkraketen bestücktes, unbemanntes Flugzeug. Die Marineinfanteristen am Boden konnten auf einem Bildschirm die Live-Bilder der Drohnen-Kamera verfolgen und suchten mit ihr die Gegend nach Taliban-Kämpfern ab. Auf dem Bildschirm erschienen einige „Hot Spots“, Personen, die in der Infrarot-Kamera als helle Gestalten zu sehen waren. Die US-Soldaten identifizierten die „Hot Spots“ fälschlicherweise als feindliche Kämpfer und forderten augenblicklich einen Raketenangriff der Predator-Drohne an.

Die Entscheidung war ein fataler Fehler, denn bei den als Taliban ausgemachten Zielpersonen handelte es sich in Wahrheit um die US-Soldaten Rast und Smith. Sie kamen beim Beschuss durch die Drohne ums Leben und sind damit offenbar die ersten amerikanischen Soldaten, die durch den Eigenbeschuss einer US-Kampfdrohne ums Leben kamen.

Offiziell bestätigte das amerikanische Militär nicht, dass die beiden Soldaten Smith und Rast durch einen Drohnen-Angriff ums Leben kamen. Auf Nachfrage  erklärte mir das US-Verteidigungsministerium, die Familien der beiden getöteten Soldaten seien informiert wurden und eine Untersuchung des Vorfalls dauere an. Dass die US-Soldaten durch eine amerikanische Predator-Drohne getötet wurden, dementierte das Pentagon allerdings nicht.

Seit Jahren setzen die USA sowohl zur Aufklärung als auch zur Feindbekämpfung im Irak, Afghanistan, Pakistan und Jemen auf die ferngesteuerten Flugzeuge. Über bis zu 7,000 Drohnen unterschiedlicher Typen soll das amerikanische Militär verfügen. Viele der kleineren Drohnen werden zur Überwachung eingesetzt und direkt vor Ort gesteuert. Die größeren, raketenbestückten „Predator“ und „Reaper“ Drohnen, die regelmäßig im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet Terror-Ausbildungslager angreifen, werden jedoch von einer Basis der Luftwaffe im US-Bundesstaat Nevada ferngesteuert.

Allgemein gelten die unbemannten Flugobjekte als hochmoderne Präzisionswaffe, die in Zukunft in weit größerem Rahmen in Kriegsgebieten zum Einsatz kommen soll. Die Drohnenangriffe der USA im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan töteten in der Vergangenheit mehrere ranghohe Al-Qaida-Terroristen und Taliban-Führer sowie hunderte militante Islamisten niederen Rangs.

Eine genaue Zahl der von den Amerikanern als Kollateralschaden klassifizierten zivilen Opfer liegt nicht vor. Menschenrechtsorganisationen kritisieren den Drohnen-Einsatz regelmäßig und heben hervor, Piloten die tausende Kilometer entfernt die Flugobjekte steuern und Angriffe fliegen, könnten die Gegebenheiten vor Ort nicht einschätzen. Zivilisten würden so per Kamera als Feinde ausgemacht und kämen so regelmäßig ums Leben.

Israel fängt deutschen Frachter mit Waffenlieferung ab

by Florian Flade

Israels Marine hat im Mittelmeer einen Frachter gestoppt, der eine Waffenlieferung von Syrien nach Ägypten transportieren sollte. Die Waffen, die ursprünglich aus dem Iran stammen, sollten an palästinensische Terrorgruppen im Gaza-Streifen geliefert werden.

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Die israelische Marine hat am Dienstag 340km westlich der israelische Küste ein deutsches Frachtschiff abgefangen, das iranische Waffen für palästinensische Terrorgruppen transportierte. Vermutet wird, dass die Waffenladung aus Iran nach Syrien transportiert und dort auf den Frachter verladen wurde. Zielhafen des Schiffes war Alexandria. Von dort aus sollten die Rüstungsgüter nach israelischen Angaben in den Gaza-Streifen geschmuggelt werden sollten.

Der Frachter „Newlead Victoria“, der einem deutschen Eigentümer gehören soll, aber nach israelischen Angaben unter liberianische Flagge fährt, hatte vor wenigen Tagen im syrischen Latakia Fracht geladen, und war dann über den türkischen Hafen Mersin auf dem Weg nach Ägypten.

Ein Sprecher der israelischen Streitkräfte IDF erklärte, das Schiff sei aufgegriffen worden und wurde anschließend zwecks weiterer Inspektion in die israelische Hafenstadt Ashdod eskortiert worden. Die Besatzung des Frachters habe keinerlei Widerstand geleistet, so ein IDF-Sprecher. An der Operation sollen Soldaten der israelischen Spezialeinheit „Shayetet 13“, ein Kommando von Elite-Kampfschwimmern, beteiligt gewesen sein.

Bei näherer Durchsuchung fanden die israelischen Streitkräfte am frühen Mittwochmorgen an Bord der „Victoria“ mehr als 50 Tonnen militärische Güter, darunter tausende Schuss Munition, 230 120-Millimeter Mörsergranaten, 2,000 60-Millimeter Mörsergranaten und – besonders brisant – sechs Anti-Schiff Raketen des chinesischen Modells C-704. Auch zwei Raketen mit einem Radar-gestützten Lenksystem fanden sich im Inneren des Frachters.

Ein Kommandeur der israelischen Marine-Einheiten erklärte, einige der Raketen aus der Waffenlieferung hätten eine Reichweite von 32 Kilometern und seien konstruiert um Kriegsschiffe von der Küste aus zu zerstören.

Bedienungsanleitungen und andere Dokumente in Farsi, die ebenfalls im Umfang der Waffenladung enthalten war, ließen den Schluss zu, dass die Waffen tatsächlich ursprünglich aus dem Iran stammten, so ein Sprecher der israelischen Streitkräfte. Bestimmt gewesen sei das Material für die Hamas im Gaza-Streifen.

Israels Premierminister Benyamin Netanyahu hatte das Aufgreifen der „Newlead Victoria“ in der Nacht von Montag auf Dienstag genehmigt. Der israelische Stabschef Benny Gantz informierte am Dienstagmorgen die Regierung über den Waffenfund an Bord des Schiffes informiert.

„Versuche Waffen nach Gaza zu schmuggeln zeigen, dass radikale Elemente weiterhin versuchen Israel zu schaden und die Region zu destablisiern“, erklärte Verteidigungsminister Ehud Barak, „Die IDF und die Sicherheitkräfte werden weiter resolut daran arbeiten das Land zu verteidigen.“

Laut Medienberichten soll der israelische Außenminister sich bereits deutsche Behörden über die Waffenlieferung aus Syrien informiert haben. Das Frachtschiff hieß im vergangenen Jahr noch „MV Grand Victoria“ fuhr und unter der Flagge Singapors. Inzwischen soll das deutsche Schiff Teil der Flotte eines französischen Unternehmens sein, und für die liberianische Regierung im Einsatz sein.

Israel hat die „Newslead Victoria“, deren Route die israelische Marine mehrere Tage lang beobachtete, inzwischen wieder entlassen. Die Crew durfte ohne die geladenen Waffen und Munition ihren Weg nach Ägypten fortsetzen.