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Knapp daneben

Der BND hat die schnelle Machtübernahme der Taliban in Afghanistan nicht vorhergesehen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Geheimdienst mit seiner Prognose daneben lag. Wie kommt es zu solchen Fehleinschätzungen? Und sind die Erwartungen an die Spione möglicherweise zu hoch?

Von Florian Flade

BND-Zentrale in Berlin-Mitte

Plötzlich waren die Amerikaner weg. Die BND-Mitarbeiter in der Deutschen Botschaft in Kabul sollen sich noch verwundert draußen auf dem Gelände umgesehen haben, und stellten dann offenbar fest, dass das US-Militär abgezogen war. Aus der „Green Zone“, einem besonders gesicherten Bereich der afghanischen Hauptstadt. Die Amerikaner hatten sich augenscheinlich zum Flughafen zurückgezogen. Und zwar ohne die anderen Nationen vorzuwarnen, wie es heißt.

Nun brach Unruhe aus, denn ohne das US-Militär war das internationale Personal in der „Green Zone“ nahezu schutzlos. Das war am Wochenende rund um den 14. August, als die Taliban in Kabul auftauchten, die afghanische Sicherheitskräfte keinen Widerstand leistete und die afghanische Regierung fluchtartig das Land verließ.

Dann ging alles ganz schnell. Die Deutsche Botschaft wurde geräumt, wichtige Dokumente und Datenträger vernichtet. Der Vize-Botschafter Jan Hendrik van Thiel schrieb noch in einer E-Mail an das Auswärtige Amt in Berlin: „Wir sind dann erst mal nur noch per Telefon zu erreichen. Wir zerstören die IT. Schönen Sonntag noch, Ende.“

Zwei Tage zuvor, am Freitag, dem 13. August, hatte eine dringliche Sitzung des Krisenstabes in Berlin zu Afghanistan stattgefunden. Unterschiedliche Behördenvertreter trugen dabei ihre Einschätzungen vor. Auch die Vize-Präsidentin des BND, Tania Freiin von Uslar-Gleichen, war dabei. Sie erklärte, man gehe davon aus, dass die Taliban „derzeit kein Interesse“ an einer militärischen Eroberung Kabuls hätten. Zumindest nicht vor dem 11. September, dem von US-Präsident Joe Biden genannten Datum des vollständigen Abzugs der US-Truppen aus dem Land.

Militärisch erobern mussten die Islamisten die afghanische Hauptstadt allerdings auch gar nicht. Am Ende nahmen sie Kabul ohne lange Gefechte und ohne großes Blutvergießen ein, so wie schon zahlreiche Provinzhauptstadt zuvor. Schließlich übernahmen sie die Kontrolle über fast alle Landesteile. Sie brauchten dafür keine Wochen oder gar Monate, wie prognostiziert worden war, sondern nur wenige Tage.

Die Prognose des BND zum möglichen Fall Kabuls war falsch – auch wenn die Fachleute des Auslandsdienstes durchaus mehrere Eventualitäten berücksichtigt hatten. Sie hatten sogenannte „Kipp-Punkte“ aufgelistet, und dabei Szenarien beschrieben, die sie für wahrscheinlich hielten, falls bestimmte Entwicklungen eintreten sollten. Dennoch lag man bei der Einschätzung der Dynamik des Taliban-Vormarsches daneben.

„Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas später im Interview mit dem Spiegel. „Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen wurden, sind nach bestem Wissen und Gewissen gefallen. Aber sie waren im Ergebnis falsch, mit katastrophalen Folgen.“

BND-Präsident Bruno Kahl war um Schadensbegrenzung bemüht. Er trat in geheimer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag auf, ebenso im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr), und berichtete, wie der BND zu seiner Prognose gekommen sei. Dabei betonte Kahl, dass man die besagten „Kipp-Punkte“ aufgelistet habe, was in der öffentlichen Darstellung nur verkürzt wiedergegeben worden sei. Außerdem hätten auch die wichtigen Partnerdienste in dieser Sache, allen voran die Amerikaner, die Lage ähnlich eingeschätzt.

Mittlerweile ist man im BND bereits einen Schritt weiter gegangen. Der Dienst ist nun mit der Fehleranalyse beschäftigt. Es wurde eine interne Prüfung eingeleitet, die klären soll, warum man mit der Prognose daneben lag.

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Die ND-Lage

In den USA bekommt der Präsident täglich ein Lagebild von seinen Geheimdiensten präsentiert. In Deutschland wird die Bundesregierung einmal pro Woche von BND & Co. unterrichtet. Dann findet im Bundeskanzleramt die Nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) statt. Was hat es mit dieser geheimen Runde auf sich?

Von Florian Flade

Der Ort, an dem es einmal in der Woche, immer dienstags, ab 10 Uhr, um Geheimnisse geht, befindet sich im vierten Stock des Bundeskanzleramtes. Hier liegt das Lagezentrum, ein abhörsicherer, schmuckloser Raum, in dem Tische und Stühle U-förmig angeordnet sind. Wöchentlich sitzen hier Männer und Frauen zusammen, die zu einer der privilegiertesten Runde des Landes gehören. Sie dürfen wissen, was nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist – und müssen Stillschweigen darüber bewahren.

In diesem Raum die Nachrichtendienstliche Lage, kurz ND-Lage genannt, statt. Dabei tragen die Chefs der Geheimdienstes des Bundes, der BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundesregierung zu den wichtigsten Themen der Woche vor. Mit dabei sind der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), oft auch der Bundespolizei-Chef, Staatssekretäre aus dem Innen-, dem Justiz- und dem Verteidigungsministerium sowie aus dem Auswärtigen Amt. Die geheime Runde leiten der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, und der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Staatssekretär Johannes Geismann.

Die ND-Lage gilt als die wichtigste Sicherheitsunterrichtung der Bundesrepublik. In vergleichsweise kurzer Zeit, innerhalb von ein bis zwei Stunden, bekommt die Regierung allwöchentlich von den Spionen und Ermittlern mitgeteilt, welche Gefahren und Bedrohungen es derzeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes gibt. Welche weltpolitischen Krisen und Konflikte die Interessen der Bundesrepublik betreffen und ihre Sicherheit gefährden könnten. Es sind Berichte über Krieg und Konflikte, über die Terrorgefahr, Mordanschläge, Hackerangriffe und Geiselnahmen.

Deutschland leistet sich große Sicherheitsbehörden mit vielen Tausend Mitarbeitenden, mit Budgets, die in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen sind und mit Befugnissen, die ausgeweitet wurden. Die Arbeit der Nachrichtendienste findet naturgemäß im Verborgenen statt, aber die Spionage durch den BND und die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes, soll kein Selbstzweck sein – und die Dienste keine willfährigen Werkzeuge einer bestimmten politischen Agenda.

Die Dienste sollen vielmehr Informationen sammeln und bewerten, Einschätzungen und Prognosen abgeben und somit die Regierung in die Lage versetzen, in bestimmten Bereichen bessere, fundiertere Entscheidungen zu treffen. Die Kanzlerin und ihre Ministerinnen und Minister sollen dabei unterstützt werden bestehende Krisen zu lösen oder aufkommende Krisen zu verhindern.

Die Unterrichtung durch die Geheimdienst-Chefs ist zwar nur eine Quelle aus der die Bundesregierung Informationen schöpfen kann – aber mitunter eine äußerst wertvolle. Die Wertschätzung der Dienste und ihrer Arbeit unterlag im Laufe der Jahre allerdings teils erheblichen Schwankungen. Manch ein Bundeskanzler soll die tägliche Zeitungslektüre den BND-Berichten vorgezogen haben, und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt lange einen deutlichen Sicherheitsabstand zu den Spionen.

Welche Bedeutung hat die ND-Lage tatsächlich für das Regierungshandeln? Und wie genau laufen die geheimen Sitzungen ab?

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