Neuseeland und die Spionage

Neuseeland ist das kleinste Mitglied der mächtigen Geheimdienst-Allianz „Five Eyes“. Seine Geheimdienste finden kaum Beachtung, dabei mischten sie bei spektakulären Spionage-Operationen mit. Inzwischen aber blicken westliche Partner auch durchaus kritisch auf Neuseeland. Und das hat mit China zu tun.

Von Florian Flade

Das Waihopai-Tal ist Weinland. Es liegt im Norden der neuseeländischen Südinsel, im Distrikt Marlborough. Felder und bewaldete Hügel prägen die Landschaft, rings herum erheben sich schneebedeckte Berge. Viel Sonne gibt es hier, wenig Regen, kaum Frost. Ein ideales Weinanbaugebiet, vor allem Neuseelands Sauvignon Blanc kommt aus dieser Region. Und ein Weingut aus dieser Gegend wurde schon mehrfach zu den besten des Landes gekürt – „Spy Valley Wine“.

Der Name lässt erahnen: Im Waihopai-Tal gehen geheimnisvolle Dinge vor sich. Drei Jahrzehnte standen direkt neben dem Weingut zwei große weiße Kugeln in der saftgrünen Landschaft. Daneben ein paar Flachbauten, ein Parkplatz, drum herum ein Zaun mit Stacheldraht. Die weißen Kugeln, die wie riesige Golfbälle wirkten, waren Radome, in ihnen befand sich je eine Radarschüssel von 18 Metern Durchmesser. Sie dienten dazu weltweite Satellitenkommunikation zu überwachen.

Mitten im Herzland von Neuseelands Weinindustrie war in den 1980er Jahren eine Spionagestation errichtet worden. Aus dem Waihopai-Tal heraus wurden Telefonate, Faxe und später Internetkommunikation überwacht, manche sprachen gar von einer „Mini-NSA“.

Die Bodenstation gehört zum Government Communications Security Bureau (GCSB), dem neuseeländischen Abhördienst.1989 nahmen die SIGINT-Spezialisten die erste Satellitenschüssel in Betrieb, zehn Jahre später die zweite. Im April vergangenen Jahres dann war Schluss. Kräne und andere Spezialfahrzeuge rückten an, die weißen Radome wurden Stück für Stück abgebaut. Sie wurden kaum noch gebraucht, zuletzt sollen die Schüsseln nur noch rund 0,5 Prozent der nachrichtendienstlichen Erkenntnisse des GSCSB geliefert haben.

Die Spionagestation von Waihopai aber soll es auch ohne die Radome weiter geben, wie die neuseeländische Regierung mitteilte. Sie solle künftig mit moderner Technologie arbeiten und ihren Beitrag für die nationale Sicherheit des Landes leisten.

Neuseeland ist mit 5,1 Millionen Einwohnern ein vergleichsweise kleines Land. Dennoch verfügt die Pazifik-Nation über mehrere Nachrichtendienste, die in den vergangenen Jahrzehnten an teils spektakulären Spionageoperationen beteiligt waren. Neuseeland ist Teil der mächtigen Geheimdienst-Allianz der „Five Eyes“ – war dort bereits einmal in Ungnade gefallen, und gilt heute wieder als Sorgenkind.

Denn das Land steht im Visier fremder Staaten. Sie versuchen Einfluss auf demokratische Prozesse zu nehmen und Wellingtons Politik, insbesondere im pazifischen Raum, auszuspähen. Neuseeland wird innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft an Bedeutung gewinnen, denn der Pazifik wird zunehmend zu einer geopolitisch umkämpften Region. Westliche Partner blicken daher wachsam auf die kleine Insel-Nation, und das hat auch mit der China-Politik der aktuellen Regierung zu tun.

So weigerte sich die Regierung von Premierministerin Jacinda Ardern in den vergangenen Jahren mehrfach eine kritische Haltung gegenüber Peking einzunehmen. Im Januar 2021 verurteilten westliche Regierungen die Verhaftungen von Demonstranten in Hong Kong, die „Five Eyes“ gaben eine gemeinsame Stellungnahme heraus. Nur Neuseeland gehörte nicht zu den Unterzeichnern.

Im März 2021 dann veröffentlichten 14 Staaten eine Erklärung, in der eine Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus kritisiert wurde. Darin hieß es unter anderem, die Wissenschaftler hätten nur unzureichenden Zugang zu Daten aus China bekommen. Die „Five Eye“-Mitgliedstaaten unterstützten das Schreiben, wieder aber fehlte Neuseeland.

Im April 2021 weigerte sich Wellington zudem die Verfolgung und Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China durch als „Genozid“ zu bezeichnen – anders als etwa die USA, Großbritannien oder Kanada.

Neuseeland befindet sich in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit zu China, daran gibt es kaum Zweifel. Rund 30 Prozent der Exporte des Landes gehen in die Volksrepublik. Australien hatte in den vergangenen Jahren erlebt, welche Konsequenzen eine harte Linie gegen Peking haben kann. Nach kritischen Bemerkungen aus Canberra brachen die australische Exporte nach China drastisch ein, insbesondere Wein, Getreide und Fleisch waren davon betroffen. In Neuseeland befürchtet man offenbar ähnliches.

Neuseelands Außenministerin Nanaia Mahuta erklärte auf einer Pressekonferenz im Frühjahr 2021: „Bei der Five-Eyes-Vereinbarung geht es um einen Sicherheits- und Geheimdienstrahmen. Es ist nicht notwendig, Five Eyes ständig zu jedem Thema als ihre erste Anlaufstelle anzurufen, um eine Koalition zur Unterstützung bestimmter Themen im Bereich der Menschenrechte zu schaffen.“

Damit sorgte sie für Irritationen bei Partnern. In Kommentaren hieß es, Neuseeland sei aufgrund seiner China-freundlichen Außen- und Wirtschaftspolitik augenscheinlich das „schwache Glied“ in der Kette des westlichen Geheimdienstbündnisses. Premierministerin Ardern hingegen versicherte, dass ihr Land weiterhin an der „Five Eye“-Allianz festhalte. „In Sachen Five Eyes bleiben wir engagiertes Mitglied. Das steht außer Frage“, so die Politikerin.

Welche Dienste gibt es im „Land der langen weißen Wolke“, wie die Maori Neuseeland nennen? Und welche Rolle spielen sie bei den „Five Eyes“?

Das tödliche Erbe des Anders Breivik

Vor zehn Jahren ermordete der Rechtsterrorist Anders Breivik in Norwegen 77 Menschen. Er wähnte sich in einem Kreuzzug und Rassenkrieg. Seine Tat und sein Pamphlet inspirieren noch immer zahlreiche Gewalttäter weltweit – auch in Deutschland.

Von Florian Flade

Die norwegische Insel Utøya

Auf sein Erbe hat Anders Behring Breivik verzichtet. Er wollte wohl verhindern, so mutmaßte sein Anwalt, dass das Geld vom norwegischen Staat eingezogen wird und dann vielleicht seinen Opfern, den Verletzten und Hinterbliebenen seines Anschlags, zugute kommen könnte. Stattdessen verzichtete er, sein Anteil am Erbe sollte an seine Halbschwester gehen. Breiviks Hass und die Verachtung sind offenbar grenzenlos.

Nachdem seine Mutter im Jahr 2013 an Krebs verstorben war, stand ihre Wohnung in Skøyen, einem gutbürgerlichen Viertel im Westen von Oslo, zum Verkauf. Vier Zimmer, 86 Quadratmeter. 3,7 Millionen Norwegische Kronen, damals rund 480.000 Euro, sollte die Immobilie kosten. Am Ende wurde sie für weitaus weniger verkauft, rund ein Drittel unter dem üblichen Marktpreis der Gegend.

Was wohl auch daran, dass hier jener Mann mit seiner Mutter gewohnt hatte, der am 22. Juli 2011 zunächst eine Autobombe im Osloer Regierungsviertel gezündet und anschließend auf der Insel Utøya mit einem Sturmgewehr auf die Teilnehmer eines Zeltlagers schoss. 77 Menschen ermordete der Norweger Anders Breivik an jenem Tag vor zehn Jahren.

Es war die Tat eines fanatischen Rechtsextremisten, eines islamophoben Rassisten, der sich bis heute in einem Krieg um die Herrschaft der „weißen Rasse“ wähnt. In einem globalen Kreuzzeug gegen Muslime, gegen Migranten und gegen all jene, die aus seiner Sicht mit einer Einwanderungs- und Asylpolitik für eine angebliche Überfremdung der Gesellschaft, eine „Islamisierung“ sorgen und einen „Kulturmarxismus“ und „Multikulturalismus“ befördern, den er zutiefst verachtet.

Breivik wurde zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt – die Höchststrafe in Norwegen. Ein freier Mann wird er jedoch wohl nie wieder sein, denn die Behörden wollen ihn in eine Art Sicherheitsverwahrung überführen, da sie ihn noch immer für eine Gefahr für die Gesellschaft halten. Aktuell sitzt der Terrorist in einem Hochsicherheitsgefängnis in Skien, rund 140 Kilometer südlich von Oslo ein. Sein Vermächtnis aber wirkt auf schreckliche Weise weiter.

Der Anschlag von Anders Breivik und insbesondere sein 1.516 Seiten umfassendes Pamphlet, das er vor der Tat verfasst und an mehr als 1.000 E-Mail-Adressen verschickt hat, inspirieren bis heute Rechtsextremisten, rassistische Fanatiker und Gewalttäter weltweit. Für zahlreiche Attentäter, die in den vergangenen Jahren in Neuseeland, in den USA, in Norwegen oder Deutschland mordeten, und viele weitere, die Anschläge planten, aber rechtzeitig gestoppt werden konnten, wurde Breivik zum Vorbild. Seine Tat zur Blaupause. Der Norweger gilt als Heldenfigur und wird als Kämpfer in einem vermeintlichen Rassenkrieg verehrt.

In den Folgejahren nach dem Massenmord auf Utoya hat sich eine neuartige Form des Terrorismus entwickelt. Neu vor allem, weil die alte Ideologie nun eine neue Zielgruppe erreicht und zu Taten animiert. Junge Männer –  oft sozialisiert über das Internet, innerhalb kürzester Zeit radikalisiert in Online-Subkulturen, auf Imageboards oder auch Gaming-Portalen – beziehen sich auf Breivik, glorifizieren ihn, eifern ihm nach. Sie eint ein rassistisches und antisemitisches Weltbild, oft gepaart mit dem misogynem Fanatismus der sogenannten „Incel-Culture“, einem glühenden Hass auf Frauen. Sie verwenden eine ähnliche Sprache, schaffen sich ein eigenes Vokabular, eigene Symbolik und Ästhetik. Und sie sehen sich als Teil einer globalen Bewegung, die einen Verteidigungskrieg der „weißen Rasse“ heraufbeschwört.

Diejenigen, die zur Tat schreiten, die Attentäter dieser neuen Szene, werden in einschlägigen Telegram-Kanälen und Onlineforen als „Heilige“ (Saints) bezeichnet. Ihre Bilder, ihre selbstverfassten Pamphlete und die Videos ihrer Taten, werden online unzählige Male verbreitet und gefeiert. So entsteht ein rechtsextremistischer Terrorkult, dessen Anhänger sich über das Internet radikalisieren und vernetzen. Die Täter beziehen sich ideologisch und auch methodisch aufeinander, sie stellen Waffen- und Bombenbau-Anleitungen zur Verfügung und begeben sich in einen menschenverachtenden Wettbewerb, um die höchsten Opferzahlen etwa. Wie in einem Ego-Shooter-Computerspiel. Von einem „Highscore-Terrorismus“ ist dann die Rede.

Daten gegen Dschihadisten

Von Florian Flade

Bei der Operation „Gallant Phoenix“ sammeln Militärs, Geheimdienste und Polizeibehörden aus 27 Ländern Informationen über IS-Terroristen. Auch Deutschland ist dabei.

Eine kleine, internationale Gemeinschaft ist hier entstanden. Auf einer Militärbasis nahe der jordanischen Stadt Zarqa, nordöstlich der Hauptstadt Amman. Soldaten, Geheimdienstler und Polizisten aus der ganzen Welt sind hier stationiert, machen gemeinsam Sport, treffen sich zum Grillen. Auch Beamte aus Deutschland sind dabei, vom Bundeskriminalamt (BKA) und vom Bundesnachrichtendienst (BND). Sie sind Teil einer geheimen Militäroperation, die Terroranschläge verhindern und Terroristen ins Gefängnis bringen soll – der Operation „Gallant Phoenix“.

Es ist ein Projekt unter Federführung des US-Militärs, ins Leben gerufen schon im Jahr 2013, um die ausländischen Terrorkämpfer („Foreign Terrorist Fighters“) in den Blick zu nehmen, die nach Syrien und in den Irak zogen. Bereits ein Jahr später waren weitere Nationen an der Operation beteiligt, richtig los ging es jedoch erst im Jahr 2016, nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris und Brüssel mit mehr als 130 Toten. Mittlerweile ist „Gallant Phoenix“ zu einer einzigartigen Austauschplattform für Behörden aus rund zwei Dutzend Ländern herangewachsen – und zur größte Datenbank mit Material der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).