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Die Architektur des Misstrauens

von Dirk Banse, Florian Flade und Martin Lutz

Die Spionageabwehr ist machtlos. Sie kann das Abhören des Regierungsviertels aus Botschaften heraus nicht verhindern. Warnungen an die Politiker gab es viele, aber sie blieben ungehört

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Britische Botschaft in Berlin – Quelle: GoogleMaps

Es war eine Bitte, die man eigentlich nicht abschlagen konnte. Schon gar nicht unter Freunden. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), schickte am vergangenen Dienstag eine ungewöhnliche Anfrage über den Atlantik. Der Empfänger: die National Security Agency (NSA), jener amerikanische Geheimdienst also, der seit Monaten wegen seiner globalen Ausspähpraktiken in der Kritik steht. Maaßen hatte ein dringendes Anliegen: Er wollte die Räume der US-Botschaft in Berlin von Verfassungsschützern inspizieren lassen.

Die Antwort auf die vertrauliche Anfrage kam nicht postwendend, sondern noch schneller. Und zwar öffentlich, aus dem Mund des US-Botschafters in Berlin. Auf die Frage eines Journalisten, ob deutsche Ermittler die Botschaft auf Spionage-Technik kontrollieren dürften, sagte John Emerson am Donnerstag knapp: „Nein“.

Die Reaktion zeigt einmal mehr die Machtlosigkeit des deutschen Verfassungsschutzes, der unter anderem für die Spionageabwehr zuständig ist. Aus ihrer Botschaft am Brandenburger Tor sollen die Amerikaner jahrelang das Mobiltelefon der Kanzlerin abgehört haben. Spionage im Herzen der deutschen Politik – mitten im Freundesland, unter den Augen des Verfassungsschutzes.

Entsprechend laut wird nun die Kritik am Inlandsnachrichtendienst. Warum konnte er nicht verhindern, dass Angela Merkels Handy ausgespäht wird? Wer schützt den Regierungsapparat vor solchen Aktionen? Weshalb können ausländische Geheimdienste nahezu ungehindert aus Botschaften heraus spionieren?

Erstmals äußert sich jetzt der Chef der Spionageabwehr öffentlich. Er stellt sich vor seine Mitarbeiter. „Das Abhören aus den Botschaften und anderen Gebäuden heraus kann die Spionageabwehr nicht verhindern“, sagt Burkhard Even. Der langjährige Abteilungsleiter im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz begründet das so: „Inwieweit und zu welchem Zweck vorhandene Technik in den Botschaftsgebäuden tatsächlich genutzt wird, ist praktisch nicht feststellbar.“ Die ausländischen Geheimdienste haben in den vergangenen Jahren technisch stark aufgerüstet. In den Botschaften werden die Abhöranlagen so getarnt, dass sie von außen nicht erkennbar sind. Der Verfassungsschutz lässt zwar regelmäßig Luftbilder erstellen, aber auch darauf sind bestenfalls Dachaufbauten zu sehen.

„Bei den neueren Botschaftsgebäuden sind die technischen Anlagen bereits in die Architektur integriert“, sagte ein Verfassungsschützer. Man könne lediglich mutmaßen, was sich hinter den Fassaden verberge. Bleibt nur die Möglichkeit, Botschaftspersonal anzuwerben. Doch das ist für den deutschen Geheimdienst bei Verbündeten bislang tabu.

Umgekehrt scheint das hingegen nicht zu gelten. Die deutschen Sicherheitsbehörden vermuten, dass auch die Briten und Franzosen in der Bundesrepublik spionieren. Laut Spionageabwehr dienen viele Botschaften am Sitz der Regierung als Abhörstationen. „Berlin ist die europäische Hauptstadt der Agenten“, sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Nach seiner Einschätzung gibt es in kaum einer anderen Stadt mehr Spione.

Deshalb ist vor zwei Monaten im Verfassungsschutz die Gruppe „Sonderauswertung Technische Aufklärung durch US-amerikanische, britische und französische Nachrichtendienste“ gegründet worden. Sie soll zumindest prüfen, was die Bündnispartner treiben und ob auch deren Vertretungen Lauschangriffe starten. Ergebnisse dazu liegen bislang jedoch nicht vor. Auf Anfrage wollten sich weder die amerikanische, britische noch die französische Botschaft zu etwaigen Abhöraktionen äußern.

Besonders aktiv sollen Russland und China sein sowie Iran und Nordkorea. Auch dagegen sind die Sicherheitsbehörden nahezu machtlos. „Die meisten ausländischen Agenten, die in Berlin tätig sind, verfügen über einen Diplomatenstatus. Sie sind für die deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht fassbar“, sagte Spionageabwehr-Chef Even. Das nutzen die Geheimdienste aus. So mancher Botschaftsmitarbeiter ist in Wahrheit ein Spion. Der russische Auslandsgeheimdienst SWR spricht in großem Stil Mitarbeiter von Ministerien und Stiftungen sowie Referenten von Abgeordneten an. Das Ziel: Internes aus Politik, Wirtschaft und über die EU und Nato zu sammeln. Die Betroffenen wissen meist nicht, dass ihre Gesprächspartner Spione sind. „Halb offene Beschaffung“ nennt der Verfassungsschutz diese Taktik.

Angesichts der Omnipräsenz von Spitzeln und modernster Abhörtechnik im Regierungsviertel ist es erstaunlich, wie schlecht sich Kanzlerin, Minister und Abgeordnete schützen. Warnungen gab es viele. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wies Politiker schon vor drei Jahren intensiv auf die Abhörgefahr hin. Sie sollten nur speziell gesicherte Handys benutzen. „Andere Smartphones sind für die Regierungskommunikation aus Sicherheitsgründen nicht geeignet und dürfen in den Regierungsnetzen nicht eingesetzt werden“, warnte das BSI die Abgeordneten in einem Schreiben vom 7.Oktober 2010. Die marktüblichen Mobilfunkgeräte seien „in besonderem Maße abhörgefährdet“. Die Technikspezialisten unterrichteten auch die zuständige Kommission des Ältestenrats im Bundestag, das höchste Gremium der Parlamentsverwaltung.

Die Kommission, zuständig für die Informations- und Kommunikationstechniken des Bundestags, wurde sowohl mündlich als auch schriftlich vor den Gefahren beim Gebrauch gewöhnlicher Smartphones gewarnt. BSI-Präsident Michael Hange referierte in der Kommission zu dem geheimen Tagungsordnungspunkt „Sicherheit in der mobilen Datenkommunikation“. Anhand von Folien erläuterte Hange, wie leicht herkömmliche „PDAs und Smartphones“ angegriffen würden. Telefonate würden abgehört, die Identität des Nutzers angenommen, E-Mails und SMS mitgelesen, Netze und Datenbanken abgeschöpft. „Manipulierte Geräte könnten auch als ferngesteuerte Wanze oder zur GPS-Ortung genutzt werden“, warnte Hange. Das BSI machte den Politikern mehr als ein Dutzend konkrete Sicherheitsvorschläge. „Die automatische Rufannahme sollte, wenn immer möglich, abgeschaltet werden, da sie für einen unbemerkten Aufbau einer Lauschverbindung zum Smartphone missbraucht werden könnte“, so das BSI.

Nicht nur das Amt war alarmiert. Die Beauftragte der Regierung für die Informationstechnik, Cornelia Rogall-Grothe, versuchte mehrfach, das Bundeskabinett für die Sicherheitsbelange bei der mobilen Kommunikation zu sensibilisieren. Vergeblich! Das Thema wurde immer wieder von der Themenliste für die Kabinettssitzungen abgesetzt. Rogall-Grothe gelang es innerhalb von drei Jahren nur ein einziges Mal, vor der Runde der Staatssekretäre sämtlicher Ministerien zu referieren – und zwar 2011. Aber auch das nur sehr kurz. „Muss das jetzt sein?“, raunte ihr einer der Anwesenden zu.

Durch den aktuellen NSA-Skandal rund um das Merkel-Handy scheint das Problembewusstsein zu wachsen. So fordert Innenminister Hans-Peter Friedrich eine gesetzliche Regelung, um die Sicherheit der digitalen Netze in Deutschland zu erhöhen. „Die Internetanbieter sollen künftig in einem IT-Sicherheitsgesetz verpflichtet werden, Datenverkehre in Europa ausschließlich über europäische Netze zu leiten“, sagt Friedrich. Jedem Kunden solle eine innereuropäische Lösung angeboten werden. Er will erreichen, dass das IT-Sicherheitsgesetz in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Am Mittwoch soll dies bereits Thema der Koalitionsverhandlungen sein. Das hilft zwar nicht, die Abhörantennen in den Botschaften lahmzulegen, dürfte es Geheimdiensten aber schwerer machen, Daten abzufangen. Zudem soll die Spionageabwehr, die derzeit etwa 100 Mitarbeiter hat, verstärkt werden.

Was aber nicht heißt, dass die Dienste künftig gegen verbündete Staaten vorgehen. „Wir spähen keine Freunde aus – dieser Satz gilt“, sagt Friedrich. Folglich wird man weiter von Ex-Geheimdienstlern wie Edward Snowden abhängig sein, wenn man mehr über die Aktivitäten von NSA & Co. erfahren will.

In dem Brief, den er dem Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele in Moskau überreichte, bietet Snowden der Regierung an, bei der Aufklärung behilflich zu sein. Er kann sich sogar vorstellen, nach Deutschland zu reisen. Russland hätte keinerlei Einwände gegen seine Ausreise. „Er ist frei, seine Koffer zu packen und hinzufliegen, wohin er will“, sagte ein Sprecher von Präsident Wladimir Putin.

Wenn Snowden dann zurückkehren wolle, müsse er allerdings erneut Asyl beantragen. Dennoch ist eine Ausreise Snowdens nach Deutschland schwer vorstellbar. Schließlich gibt es einen internationalen Haftbefehl der USA. Der verpflichtet die Bundespolizei, ihn bei einer Einreise festzunehmen.

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Dieser Artikel erschien am 03.November 2013 in der „Welt am Sonntag“

http://www.welt.de/print/wams/politik/article121482717/Architektur-des-Misstrauens.html

World´s Most Dangerous Vacation

by Florian Flade


Planning a Christmas holiday trip? You have already been to Egypt? India is not exotic enough? Safari in Botswana is not a real adventure? How about Iraq for a change, or Afghanistan, or Somalia, Darfur or Communist North Korea? A Swiss travel agency is offering the probably most dangerous vacation experience to some wealthy clients. Babel Travel started its Swiss based business some weeks ago and is now looking for the first clients to book a trip to a war and conflict zone. In co-operation with US-Journalist Robert Young Pelton (author of „The World´s Most Dangerous Places“), Babel Travel organizes 11-45 day trips to several countries tourists usually avoid – for a good reason. The Foreign Ministries of almost every Western nation tells Western tourists not to travel to these regions as the danger of getting kidnapped, killed by bombs, mines or ambushes is high and unnecessary risks are taken.

Kevin Pollard, head of Babel Travel which opened its office in Zug, Switzerland, told me, that there was a high demand from clients to offer vacation trips to countries like Afghanistan, Iraq, Sudan or Yemen. „We’ve had a lot of interest so far“, Pollard says, „Many travel companies have been offering trips to Afghanistan and Iraq over the years so travel to these countries is improving.“ From all the countries available at Babel Travel, „Iraq would be the most dangerous“, Kevin Pollard told me, „Afghanistan 2nd. Countries that have experience war and serious conflict (Lebanon, Cambodia, Rwanda, Algeria, Colombia, Bosnia, Iran) have all opened up for tourists over the last 5-10 years. We hope/expect the same to happen in the countries we’re running trips to.“

In Afghanistan, Babel Travel, has a „Afghanistan Uncovered“ package available for booking. The 15-day trip will take you from capital Kabul to Mazar i-Sharif, Bagram, Herat and hiking in the Panjshir and Bamiyan Valley. A stay in a Pashtun village with locals is also included. „This trip will give you an insight into the new conflict that continues to tear the country apart“, the brochure reads. Price per person is US $9,500.

A XXL-package (45-days), including a trip from the Iraqi cities Baghdad to Najaf, Karbala, Babylon and Ur, through Iranian Persepolis, Esfahan and Shiraz, to Afghanistan, will cost you US $26,000. Babel Travel also offers an 15-day Iraq journey, taking a group of tourists from Baghdad to the Kurdish North and Shiite South for US $8,500.

In war-torn Somalia, tourists are able to experience living with tribesmen and nomads in the northern break-away region of Somaliland. The US $6,500 trip includes „speak with jailed pirates, go on an anti-piracy patrol, discuss politics with the Somaliland President and various tribal elders“.

Ever wanted to experience a slow genocide first-hand? No problem, the Swiss travel operator takes you to Darfur, South Sudan for US $12,000, which will take you on a 22-day travel from Khartoum to South Sudan.

If you are scared off by these destinations where a bomb blast or a bullet hitting is not that unlikely, Babel Travel has another country on its list which might interest you: the most isolated country on the planet, Communist Jurassic Park – North Korea. „Experience how Koreans spend their Day-to-Day life“, the Babel brochure for 15-day „Eternal North Korea“ trip reads, „Learn about the North Korean Juche („military first“) idea and how Koreans perceive the world.“

I asked Babel Director Pollard how his agency is able to organize these travels to the most remote and closed Communist dictatorship. “ The local travel company we´ve gone into partnership with has been running tours to North Korea for westerners since 1993″, Pollard explained, „Our trips are the only trips that stay in local Korean homestay (meeting and staying with real Korean families).“

Asked about how the risks taken by the tourists are dealt with and how Babel can assure maximum safety in these dangerous countries, Pollard answered: „We use Robert Young Pelton´s 30 years of local travel experience, careful planning, impressive local networks and excellent risk management.“ One of the key factors why Babel has started business in this field is to „Provide open minded and adventurous travellers the opportunity to understand political and environmental factors behind conflicts“ and to „Introduce to the world certain countries that have seen troubles but are now working through their issues and have become stable and safe.“

However in case of emergency, Pollard said, „We have an emergency telephone number in Switzerland, Australia as well the in the local country that the trips are in.“ Most of the clients of Babel are from the US, UK, EU, Australia and Canada, he tells. In January, the company will organize their first trips to Iraq, Somaliland and Afghanistan for invited clients and journalists only.

Up to today, Babel Travel has not arranged a tourist trip to the war and conflict zones, but is already planning on expanding the range of destinations. Myanmar, Liberia, Yemen and Colombia are expected to be added to the brochures soon.

The Mossad and the Killing of Iranian Scientists

In a few weeks Meir Dagan will hand over the position of the leader of the world´s most mysterious intelligence agency to his successor. But before he retires, the head of Israeli Mossad probably wanted to leave one more last achievement during his term: killing those responsibly for building Iran´s nuclear weapons that threaten Israeli national security.

At least that´s what The Telegraph´s Gordon Thomas writes in his newest article titled „Mossad: Was this the chief´s last hit?“. He quotes Mossad-Insiders of telling Dagan ordered a hit-team of special trained assassins to Tehran on the mission to kill Iranian nuclear scientists.

One week ago Majid Shahriyari was killed and Fareydoun Abbasi-Davani seriously injured when motorcyclistsd drove next to their cars and attached an explosive device to the window shortly before the bomb exploded. Shariyari allegedly just returned from North Korea where he had spent to discuss a co-production deal over nuclear centrifuges.

Just hours after the successful and failed assassinations took place in Iran´s capital, police were quick to point the finger at Israeli agents claiming they killed the nuclear scientists to disrupt the uranium-enrichment program.

Read more on why it is likely this murder was the last hit by Israel´s most powerful intelligence figure here