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Geheimer als geheim

Das FBI hat das Anwesen von Donald Trump in Florida durchsucht. Dabei haben die Ermittler zahlreiche eingestufte Dokumente gefunden, darunter wohl auch Papiere mit extrem sensiblem Inhalt. Gibt es Unterlagen, die noch geheimer als geheim sind?

Von Florian Flade

Die FBI-Ermittler ahnten, dass die Durchsuchung wohl einige Zeit in Anspruch nehmen würde. Mar-a-Lago, so schrieben die Beamten an den zuständigen Ermittlungsrichter, sei ein „Anwesen mit etwa 58 Schlafzimmern, 33 Bädern“. Sie würden bei der Razzia allerdings auf jene Bereich verzichten, die an Gästen vermietet seien. Man wolle sich vielmehr auf die privaten Räumlichkeiten des Hausherrn beschränken. Und der Hausherr ist „FPOTUS“, heißt es im Durchsuchungsbeschluss, der „Former President of the United States“  – Donald J. Trump.

Am frühen Morgen des 08. August rückte die US-Bundespolizei zur Hausdurchsuchung am Anwesen des amerikanischen Ex-Präsidenten in Palm Beach, Florida, an. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der USA. Die FBI-Agenten, die viele Stunden lang den Privatklub von Trump durchsuchten, gehören zur Abteilung der Spionageabwehr. Sie waren auf der Suche nach Dokumenten.

Das National Archive der Vereinigten Staaten soll demnach gegenüber den US-Behörden erklärt haben, dass Donald Trump zahlreiche Regierungsdokumente nach dem Ende der Präsidentschaft offenbar nicht zurückgegeben habe und diese daher nicht vorschriftsmäßig archiviert werden können. Einer von Trumps Anwalt wiederum soll erklärt haben, man habe alle Unterlagen ausgehändigt.

Die Ermittler haben erhebliche Zweifel daran und beantragten schließlich die Durchsuchung des Trump-Anwesens. Worum es dabei genau ging, blieb zunächst unklar. Bis die Washington Post in der vergangenen Woche berichtete, das FBI gehe davon aus, dass Trump geheime Dokumente über die Nuklearwaffen der USA in seinem privaten Anwesen lagere.

Da Trumps Anwälte keinen Widerspruch einlegten, veröffentlichte das Gericht nach einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft sowohl den Durchsuchungsbeschluss für die Razzia in Mar-al-Lago (datiert auf den 05. August 2022) als auch eine Auflistung über das, was die FBI-Agenten dabei fanden. Aus dem Beschluss geht hervor, dass die Ermittlungen drei Vorwürfe umfassen: Spionageverdacht, Behinderung der Ermittlungsbehörden und krimineller Umgang mit Regierungsdokumenten.

Mehr als 20 Kisten, Fotoalben, zahlreiche eingestufte Regierungsdokumente und eine handschriftliche Notiz stellten die Ermittler demnach sicher. Darunter Material über den „Präsidenten von Frankreich“ sowie ein Gnadenerlass für den Trump-Vertrauten Roger Stone.

Von größerer Brisanz aber sind die eingestuften Papiere, die im Trump-Anwesen lagerten. Es handelt sich dabei um Dokumente mit unterschiedlichem Verschlusssachen-Grad. Drei Unterlagen sind demnach als „confidential“ eingestuft, drei weitere als „secret“, vier als „top secret“ und ein Dokument als „top secret/SCI“.

Die weiteren Ermittlungen werden nun zeigen, ob die Dokumente verbotenerweise entwendet und in der Residenz des Ex-Präsidenten Trump gelagert worden waren – und wer möglicherweise Zugang zu den Unterlagen hatte.

Der Fall wirft aber schon jetzt ein Schlaglicht auf die Frage der Einstufung und des Geheimhaltungsgrades von Regierungsdokumenten. Dabei fällt auf, dass es in die USA offensichtlich noch höhere Einstufungen als „top secret“ gibt.

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Das Gleichgewicht des Schreckens

Durch Russlands Angriff auf die Ukraine ist das Schreckgespenst eines Atomkrieges plötzlich wieder in aller Munde. Dass Russland heute über ein nukleares Arsenal verfügt, hat der Kreml auch einem Deutschen zu verdanken. Die Geschichte eines Verrats, der die Welt verändert hat.

Von Florian Flade 

Der Friedhof im Ost-Berliner Stadtteil Friedrichsfelde ist kaum besucht an diesem sonnigen Tag im Mai. In den Bäumen zwitschern Vögel, eine Frau geht mit einem Hund an der Leine spazieren, eine andere sitzt auf einer Parkbank und telefoniert. Sie spricht Russisch. Im südlichen Teil der großen Friedhofsanlage liegt die Gedenkstätte der Sozialisten, eingeweiht 1951 in der DDR als Ruheort für Personen, die sich für für den deutschen Sozialismus engagiert haben. Rosa Luxemburg liegt hier begraben, ebenso Karl Liebknecht.

Am Pergolenweg, direkt hinter dem Denkmal, sind die Gräber in mehreren Reihen angeordnet. Hier wurde einige der prominentesten Geheimdienstler der ehemaligen DDR bestattet. Markus Wolf beispielsweise, der legendäre Chef der DDR-Auslandsspionage. Nur wenige Meter daneben befindet sich das Grab eines Mannes, der zum Verräter wurde und damit die Geschichte auf entscheidende Weise beeinflusst hat. Ein Ausschuss in den USA hat seine Taten untersucht und kam zu dem Fazit, dass er „den größten Verrat in der Geschichte der Menschheit“ begangen habe.

Klaus Fuchs war kein Geheimdienstmann, kein Spion, sondern ein Wissenschaftler. Ein Atomphysiker, der beim Bau der ersten Nuklearwaffen in den USA beteiligt war. Und der schließlich die Baupläne an die Sowjetunion verriet.

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