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Alles geheim, oder was?

Westliche Geheimdienste gehen erstaunlich offen mit Erkenntnissen zum Ukraine-Krieg um. In den Sicherheitsbehörden ist eine Diskussion darüber im Gange, was geheim bleiben soll, und was öffentlich werden darf. Über die neue Offenheit der Spione.

Von Florian Flade

Eigentlich sollte das, was da in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, den Raum 2700 des Deutschen Bundestages nicht verlassen. Denn der Tagesordnungspunkt 13 der Sitzung des Verteidigungsausschusses wurde als „geheim“ eingestuft. Das bedeutet, die Abgeordneten dürfen nicht darüber reden, was sie zu hören bekommen, und es wird auch kein Protokoll geführt. Zwei Tage hielt die Verschwiegenheit diesmal, dann war im Spiegel nachzulesen, was der Ausschuss erfahren hatte.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte den Parlamentariern von abgehörten Funksprüchen aus der Ukraine berichtet. Ein Vertreter des Dienstes las sogar Mitschriften der übersetzen Kommunikation vor. Es sollen Indizien für Kriegsverbrechen sein, wie sie zuletzt im Kiewer Vorort Bucha begangen worden waren. Russische Soldaten unterhielten sich demnach über die Tötung von ukrainischen Zivilisten. Darüber, wie sie eine Person vom Fahrrad geschossen hätte, und dass gefangene ukrainische Soldaten zunächst befragt und dann erschossen würden.

Es kommt nicht oft vor, dass solche Erkenntnisse von Geheimdiensten an die Öffentlichkeit kommen. Wer den BND dazu anfragt, bekommt als Antwort meist eine Standardformulierung: „Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass sich der Bundesnachrichtendienst zu operativen Aspekten seiner Arbeit und etwaigen Erkenntnissen grundsätzlich nur gegenüber der Bundesregierung und den zuständigen geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages äußert.“

Doch etwas ändert sich derzeit in der Geheimdienst-Community. Der Ukraine-Krieg sorgt dafür, dass die sonst so verschwiegenen Dienste stellenweise erstaunlich offen mit ihren Informationen umgehen. Im Vorfeld des russischen Einmarsches wurden insbesondere die Einschätzungen und Prognosen von US-amerikanischen und britischen Geheimdiensten vielfach bewusst öffentlich gemacht – so umfangreich und detailliert wie selten zuvor. Nicht ohne taktische Überlegungen und Abwägungen. So manche erfahrenen Sicherheitsbeamten aber sehen Anzeichen für einen „nachrichtendienstlichen Kulturwandel“.

Die US-Dienste lagen bei den Vorhersagen eines russischen Angriffs auf die Ukraine durchaus richtig, sogar den genauen Zeitpunkt eines Einmarsches sagten sie ziemlich präzise voraus. Sie warnten vor Sabotage-Akten russischer Kräfte und vor Angriffen „unter falscher Flagge“, die möglicherweise einen Krieg provozieren sollten. Das britische Verteidigungsministerium wiederum twittert seit Wochen tägliche nachrichtendienstliche Lageeinschätzungen zur Situation in der Ukraine, über Russlands Verluste, militärische Erfolge und Niederlagen.

Die Informationsoffensive der Geheimdienste war anfänglich wohl von der Hoffnung geprägt, auf diese Weise einen Krieg vielleicht doch noch verhindern zu können – oder zumindest die Propaganda und Lügen des Kreml im Vorfeld zu entlarven. Innerhalb weniger Wochen wurde angesichts des drohenden Krieges die sonst übliche Verschwiegenheit zumindest teilweise aufgehoben.

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Das Virus und die Spione

Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit von Geheimdiensten. Es gibt neue Herausforderungen und Bedrohungen. Außerdem stellen sich Fragen: Haben die Spione die Gefahr unterschätzt?

Von Florian Flade

Der Kleine Wannsee liegt im äußersten Südwesten von Berlin, im grünen Speckgürtel der Hauptstadt. Am Wochenende steigt hier oft ein Mann ins Ruderboot und zieht seine Bahnen, den bis vor rund einem Jahr nur wenige Menschen in Deutschland kannten. Mittlerweile gehört er zu den bekanntesten Gesichtern der Bundesrepublik: Lothar Wieler, Fachtierarzt für Mikrobiologie und Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) – jener Behörde, die hierzulande für die Beobachtung von Krankheiten und den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zuständig ist.

Der 60-Jährige mit den grau-melierten Haaren, der randlosen Brille und der tiefen, rauchigen Stimme tritt seit nun mehr einem Jahr Woche für Woche vor die Presse, oft an der Seite von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, und verkündet die neuesten Zahlen zur Corona-Pandemie. In seiner Freizeit ist Wieler ein begeisterter Ruderer, er hat an zahlreichen Wettkämpfen teilgenommen. Als sein Verein wegen der Pandemie pausieren musste, stellte ihm der Berliner Landesruderverband eigens eine Rudermaschine zur Verfügung, damit er auf der heimischen Terrasse oder im Wohnzimmer trainieren kann.

Auf dem Wasser sitzt hin und wieder ein alter Freund mit Wieler im Ruderboot, die beiden kennen sich seit der Studienzeit. Im Gegensatz zum RKI-Chef ist dieser Mann in der Öffentlichkeit bis heute kaum bekannt, dabei ist seine Funktion eine durchaus wichtige: Bruno Kahl ist der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Normalerweise haben der Chef der Infektionsschutzbehörde und der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes wohl nur selten beruflich miteinander zu tun. Die Corona-Pandemie aber hat nun deutlich gemacht, dass es neben dem Terrorismus, Cyberangriffen oder Diktatoren mit Atombomben noch ganz andere Bedrohungen gibt, die das weltpolitische Geschehen dramatisch und umfassend beeinflussen – und damit erhebliche Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und die Sicherheitslage haben können.

Ein Virus erweist sich als eine globalen Herausforderung für die Menschheit. Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sind gefordert wie selten zuvor, die Erwartungen und Hoffnungen nehmen zu, der Druck auf Entscheidungsträger wächst stetig. Gleichzeitig stellen sich Fragen, die auch die Nachrichtendienste betreffen: War die Pandemie vorhersehbar? Haben die Geheimdienste als Frühwarnsystem versagt? Was wissen BND, CIA und andere Dienste über den Ausbruch von SARS-CoV-2? Oder über die Infektionslage in anderen Erdteilen, etwa in China, Iran, Russland oder auf dem afrikanischen Kontinent? Welche Rolle spielen Spione bei der Bekämpfung der Seuche? Und wie verändert sich Spionage durch die Pandemie?

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