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Der lange Arm des Iran in Deutschland

von Florian Flade

In Bulgarien tötete im Juli ein Selbstmordattentäter fünf Israelis. Der Iran und die libanesische Hisbollah gelten als Drahtzieher des Anschlages. Wäre ein solcher Anschlag in Deutschland denkbar?

Heute ziehen Sie wieder durch Berlin: Pro-Palästina-Gruppen, Antizionisten, Antisemiten, Freunde von Hisbollah, Hamas und Ahmadinedschad. Es ist „Al-Quds-Tag“, ein traditioneller Feiertag in der Islamischen Republik Iran und Festtag für alle Israelfeinde.

Der iranische Revolutionsführer Ayatollah Rohullah Khomeini rief 1979 erstmals Muslime weltweit auf, sich angesichts des Ramadan-Endes mit dem palästinensischen Volk zu solidarisieren. Seitdem finden alljährlich in vielen Ländern Anti-Israel-Demonstrationen statt.

In Deutschland gibt es seit den 80er-Jahren Protestmärsche am „Al-Quds-Tag“ (Jerusalem-Tag). In den 1990er Jahren war das Zentrum der Anti-Israel-Demonstration alljährlich die rheinische Metropole Bonn. Mittlerweile ist es Berlin. Bis zu 600 Menschen zogen im vergangenen Jahr durch die Hauptstadt. Dieses Jahr werden knapp 800 Demonstranten erwartet.

Eine treibende Kraft hinter dem deutschen „Al-Quds-Tag“ sind die Anhänger der libanesischen Miliz Hisbollah („Partei Gottes“). Die Organisation, die im Libanon politische Partei und militärische Guerilla-Truppe zugleich ist, gilt als der treueste Verbündete des iranischen Regimes im Ausland.

Hisbollah und die Mullahs vereint der Kampf gegen Israel. Teheran finanziert die Miliz und bewaffnet sie. Die „Partei Gottes“ setzt im Gegenzug die geopolitischen Interessen des Iran um und agiert als der verlängerte Arm der Mullahs im Nahen Osten. Und darüber hinaus.

Die radikalislamische Hisbollah schlug in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach im Auftrag Teherans zu. In Kooperation mit den iranischen „Revolutionsgarden“ und dem iranischen Geheimdienst verübten Hisbollah-Aktivisten Attentate auf jüdische und israelische Einrichtungen – unter anderem in Argentinien 1992 und 1994 sowie im Februar dieses Jahres in Indien und Georgien. Der letzte Hisbollah-Iran-Anschlag soll erst vor wenigen Wochen in Bulgarien stattgefunden haben. Davon ist vor allem Israel überzeugt.

Am Flughafen von Burgas sprengte sich am 18. Juli ein Selbstmordattentäter in einem Bus in die Luft, der eine Gruppe israelischer Touristen transportieren sollte. Fünf Israelis starben bei dem Attentat, über 30 weitere wurden verletzt. Der Attentäter konnte trotz internationaler Kooperation von Geheimdiensten bislang nicht identifiziert werden.

Israelische Politiker erklärten jedoch, es gebe konkrete Hinweise, dass eine Zelle der Hisbollah im Auftrag des iranischen Regimes für das Attentat von Burgas verantwortlich sei. Erst im Februar hatte es Mordanschläge auf israelische Diplomaten in Georgien und Indien gegeben.

Iranische und libanesische Terrorverdächtige wurden zudem seit Jahresbeginn in Thailand, Aserbaidschan und Zypern festgenommen. Sie sollen ebenfalls Attentate auf israelische Interessen geplant haben.

Wie aber sieht es in Deutschland aus? Besteht die Möglichkeit, dass der Iran und die libanesischen Söldner der Hisbollah das nächste Mal auch in Europa, möglicherweise sogar in Deutschland, zuschlagen?

Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten die Aktivitäten der Israel-Feinde intensiv und versuchen, die Gefahr einzuschätzen. Potentielle Ziele für Attentate durch iranische Agenten oder Hisbollah-Terroristen gibt es viele in Deutschland: die israelische Botschaft, jüdische Gemeindehäuser, Kulturzentren, Museen oder etwa israelische Touristengruppen in Berlin, Frankfurt oder München.

Fakt ist: Sowohl iranische Geheimdienste als auch die Hisbollah sind seit Jahren in Deutschland aktiv. Laut Verfassungsschutz wurden im vergangenen Jahr 950 Personen in Deutschland zu den Anhängern der Hisbollah gezählt. Damit ist die Zahl gegenüber 2010 (900 Anhänger) leicht gestiegen.

Die Unterstützer der libanesischen Miliz in der Bundesrepublik verhalten sich laut Verfassungsschutz bewusst unauffällig. „Die Hisbollah-Anhänger in Deutschland halten sich weiterhin mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen zurück, um nicht in den Fokus der Sicherheitsbehörden zu geraten“, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011.

Organisiert seien die Anhänger in örtlichen Moscheevereinen insbesondere in iranischen und libanesischen Schiiten-Gemeinden. Junge Hisbollah-Sympathisanten seien zudem auch über das Internet und soziale Netzwerke aktiv. Deutsche Facebook-Gruppen mit Titeln wie „I Love Hisbollah“ oder „Hisbollah Libanon“ kommen auf mehrere Hundert Fans.

Aus Sicherheitskreisen heißt es, die Hisbollah habe Europa in der Vergangenheit bewusst nicht als Schlachtfeld gegen israelische Interessen gesehen. Die Islamisten fürchten die Konsequenzen aus etwaigen Anschlägen gegen israelische oder jüdische Einrichtungen. Deutschland sei ein Rückzugsort für Hisbollah-Anhänger.

„Die Organisation sammelt hier fleißig Spenden, das soll aus ihrer Sicht auch so weitergehen“, sagte ein Staatsschützer der „Welt“. Attentate in Deutschland, das weiß die Führung der Miliz im Libanon, würden staatliche Repressionen nach sich ziehen. Damit wäre ein wichtiges Unterstützer-Netzwerk in Europa gefährdet.

Noch sammelt die Organisation in Deutschland ungehindert Spenden. Das übernimmt nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes der Göttinger Verein „Waisenkinderprojekt Libanon e.V.“ (WKP).

Über den WKP werden etwa Patenschaften für Waisenkinder im Libanon vermittelt, deren Eltern als „Märtyrer“ im Kampf gegen Israel fielen. Das gesammelte Geld, so sagen Geheimdienstler, fließe direkt in die Hisbollah-Infrastruktur im Libanon.

Die Hisbollah verfüge über keine operativen Zellen in Deutschland, heißt es aus Sicherheitskreisen. Konkret seien keine Anschlagspläne von deutschen Hisbollah-Anhängern bekannt. Allerdings sei es für die Gruppe auch unüblich, lokale Personen für Anschläge zu nutzen. Meist würden sogenannte „hit teams“ aus dem Ausland in das Zielland geschickt. Die Attentäter seien dem dortigen Geheimdienst dann nicht bekannt und können so leichter operieren – so wie vermutlich jüngst bei dem Anschlag in Bulgarien.

Auch das iranische Regime, der Ziehvater der libanesischen Schiiten-Miliz, habe derzeit wohl wenig Interesse, den Krieg gegen israelische Interessen nach Europa zu tragen, mutmaßt ein Vertreter der deutschen Sicherheitsbehörden. Seit dem „Mykonos-Attentat“ im September 1992 verhalte sich die iranische Geheimdienste in der Bundesrepublik ruhig und zurückhaltend.

Damals hatten iranische Geheimdienstagenten vier kurdische Exilpolitiker in einem Restaurant in Berlin-Wilmersdorf erschossen. Drei Libanesen und ein Iraner wurden vom Berliner Kammergericht zu Haftstrafen wegen Mordes bzw. Beihilfe zum Mord verurteilt.

Der Kopf des Tötungskommandos, der Iraner Abdol Raham Bani Hashemi, konnte über die Türkei fliehen. Der Drahtzieher des „Mykonos“-Attentates, Kazem Darabi, wurde zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der gebürtige Iraner soll Mitglied des iranischen Geheimdienstes gewesen sein und führte die Berliner Filiale der Hisbollah. Nach 15 Jahren wurden Darabi im Dezember 2007 vorzeitig aus der Haft entlassen und in den Iran abgeschoben.

Zwanzig Jahre nach „Mykonos“ sind weiterhin iranische Geheimdienste in Deutschland aktiv. Federführend ist dabei nach Angaben des Verfassungsschutzes das „Ministerium für Nachrichten und Sicherheit“ (MIOS). „Die gegen Deutschland gerichteten nachrichtendienstlichen Aktivitäten des Iran gehen vorrangig vom MOIS aus“, heißt es im neuesten Verfassungsschutzbericht.

Eine Aufgabe des MOIS in Deutschland ist das Ausspähen der Exilopposition. Dabei geraten besonders die sogenannten „Volksmodjahedin“ in den Fokus der iranischen Agenten.

„Des Weiteren zeigt das MOIS ein intensives operatives Interesse an deutschen Zielobjekten, insbesondere in den Bereichen der Außen- und Sicherheitspolitik“, analysiert der Verfassungsschutz die Aktivitäten der Teheraner Spione.

Eine wichtige Funktion für die nachrichtendienstliche Aufklärung in Deutschland nimmt laut Verfassungsschutz auch die Vertretung des „Ministeriums für Nachrichten und Sicherheit“ in der Iranischen Botschaft in Berlin wahr.

Irans Geheimdienst werde sich in Zukunft weiter auf die Aktivitäten der Oppositionskräfte in Deutschland konzentrieren, heißt es aus Sicherheitskreisen. In Teheran gäbe es aktuell nicht den Willen, den Krieg gegen Israel auch in Deutschland zu führen.

The Story of Mahmoud Abu Rida

by Florian Flade


Mahmoud Abu Rida was labeled a terrorist, imprisoned by the British government in the aftermath of 9/11, then he was released in 2005 and lived under house arrest and strict imposed control rules for years. He always claimed he never planned to carry out any act of terrorism or holds any something for those that do. British government never officially charged him with any crime. The treatment the Palestinian refugee living in Britain experienced after 9/11 caused his life to fall apart.  His brother was killed by Israeli troops in 1989, his wife and six children left him last year.  Now it seems Abu Rida died as a terrorist and is praised by terrorist-sympathizers on the internet as a jihadi martyr, killed by a US airstrike in Afghanistan recently.

The story of Abu Rida, a Palestinian refugee, raised in Jordan who lived in the UK for quiet some time, is an interesting and disturbing, maybe even telling one. Mahmoud Abu Rida was born in Gaza Strip´s Khan Younis area in 1972 and later moved to Jordan where he lived in a Palestinian refugee camp. In 1994 Abu Rida and his wife Umm Khalid travelled to Pakistan to work for the Al-Birr Islamic Charity Organization formerly run by Palestinian Dr.Abdullah Azzam who is regarded as the spiritual leader of the Arab fighters in the Afghanistan War against the Soviets. From Pakistan he made a trip to Thailand in January 1995 and stayed in Bangkok for three days before flying to London. In the Britain Abu Rida applied for political asylum as a Palestinian refugee and was finally granted a permanent residency in November 1998.

During that time Mahmoud Abu Rida still actively supported the Pakistani charity organizations. Later he told an Arabic journalist in London: „I am not a terrorist, but I am a Muslim Arab from Palestine, and I was collecting donations within the framework of charity work in Afghanistan during the Taliban rule, and in Chechnya and Kashmir.“ He added: „All my charities are registered officially in Britain under the title of ‚Islamic Services Office´, and there are bank accounts in the name of this organization.“

On December 19th 2001, Mahmoud Abu Rida and 17 other alleged al-Qaeda supporters were arrested by British police under the Anti-Terrorism, Crime and Security Act. Abu Rida was taken to Belmarsh Prison, later called „British Guantánamo“ because of the high number of terror suspects inmates. Questioned by police Abu Rida admitted he had traveled to Afghanistan in 2000 for 40 days to learn about new charity projects he was tasked to manage but he denied having contacts with Bin Laden. Due to several attempts of suicide and health problems Abu Rida was taken to Broadmoor Psychiatric Hospital were he stayed for years.

In prison, the Palestinian later claimed, he was tortured and beaten by guards, stripped naked as a punishment for attacking a security guard. „For two weeks after that, I was kept naked as punishment because they claimed that I assaulted one of the officers; the prison warden was eventually convinced that the guards had fabricated that story“, Abu Rida later told reporters.

After four years of being held as a terror suspect, Mahmoud Abu Rida was released in 2005 together nine other men – including Abu Qatada – who had been held by the British police since the aftermath of 9/11. What began now was a long and intense struggle to fight for compensation. Abu Rida gave numerous TV and newspaper interviews and told about his time in prison, the treatment by British police and the allegedly wrong accusations. Britain´s Home Office ordered a house arrest on Abu Rida and Scotland Yard electronically tagged the Palestinian.

Back with his wife and children, Abu Rida was only allowed to leave his house in Fulhalm, Southwest London, five hours a day, later it was twelve hours a day. Police stopped by and checked him regularly. „The police in London stopped and searched me seven times in one day after the London attacks of July 2005“, he said. Moving to Gaza would be better for him, Abu Rida claimed, but it was too dangerous to really think about settling there. He wished though British police would just arrest him and send him to Gaza, where he was at least allow to pray in a mosque near his house. In Britain, the Home Office would not allow Abu Rida to open a bank account, have a mobile phone or even attend a local college were he used to study English. Authorities feared the former terror prisoner would have internet access at the college.

Because the government labeled him a terrorist even though no charge has ever been brought up against Mahmoud Abu Rida, he stayed unemployed. Not even friends could visit him at home because only a few selected people were given clearance by the Home Office to enter the house. He himself was not allowed to travel or leave the country.

Living under the strict house arrest and permanent suspicion of being a terrorist caused him to suffer from psychological damage. Every day he would wake up scared of making a mistake that would lead to him being imprisoned again. He also had the marks and signs of prison time on his body, scars on his forearms as testaments of self-harm. One day, he locked himself in the bathroom of a police station, swallowed a handful of the ­psychiatric drugs and slashed the veins in his arms. Next thing he knew was that he woke up in a hospital. Suicidal thoughts were constantly on his mind. „Maybe I will take tablets and hang myself in the park“, he told Guardian reporters last year, „I wake up in the night and I think, today I will throw myself in front of a train (…) I can’t take it.“

In May 2009, Abu Rida´s wife and his six children left Britain and settled to Jordan were they hope to start a new and better life. „My children’s beds are empty. My wife isn’t there. I am stuck. I am a ­hostage“, he explained his situation last year, „I have lost everything already. I have no life.“ Out of this desperate situation Abu Rida wrote a letter to then British Prime Minister Gordon Brown begging him to free him from the control order – torture. Nothing happened.

Yesterday a major Jihadi forum announced the death of Mahmoud Sulaiman Abu Rida alias „Abu Hanan“. A forum member wrote Abu Rida had became a „martyr“ in Afghanistan, killed by a US airstrike. Unconfirmed sources say he had joined al-Qaeda.

Palestinian Militant Groups Claims Deadly Wildfires in Israel

by Florian Flade


For days now Israel´s North is faced with the largest wild fires in the Jewish State´s history. More than 40 people already died in the fires spreading from Mt.Carmel up to the outskirts of coastal town Haifa.
Israel firefighters are battling the flames with the help of Turkish and Egyptian aircrafts while at least 30,000 people are being evacuated from the dangerous areas.

Meanwhile, a less-known Palestinian militant group called „Masadah Mujahidin in Palestine“ claims responsibility for the devastation, saying they laid the fire in North Israel and killed „40 Zionist occupiers“. The claim of responsibility was posted on the most influential Jihadi internet forum and bears all the marks of the usual terror group´s statements. Still, doubt remains, as teh „Masdarah Mujahidin“ only appeared once prior to the Wildfire claim, in June 2009 when the group announced their foundation.

Israeli media is reporting police have no evidence the fires are in fact the result of people igniting it on purpose but suspicion existed especially as two suspects were arrested yesterday. Police arrested two residents of the mainly Druze village of Daliat al-Carmel on suspicion they had attempted to ignite new fires in the Carmel hills yesterday, after they had been spotted by an Israeli Air Force drone.