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Die Kommission

In einem abhörsicheren Raum unter dem Bundestag tagt die wohl geheimste Runde des Landes: Die G10-Kommission entscheidet darüber, ob die Geheimdienste Überwachungsmaßnahmen durchführen können – und gegen wen. Ein Blick auf ein sehr verschwiegenes Gremium.

Von Florian Flade

Der lange Flur wirkt trist und kalt, die Wände sind aus Beton. In den Sitzungswochen ist hier viel los, im Untergeschoss des Jakob-Kaiser-Hauses, eines von drei Gebäuden des Deutschen Bundestages. Gleich um die Ecke befindet sich die Kantine. In dem Gang gibt es unscheinbare, graue Doppeltür. Auf einem Schild daneben steht: U1-215. Wer den fensterlosen Raum dahinter betritt, darf kein Handy mitnehmen, keinen Laptop, jegliche Aufzeichnungen sind verboten.

Hier, in dem abhörsicheren Raum im Keller des Bundestages, kommt regelmäßig eine kleine Gruppe Abgeordneter zusammen, die mit einer sehr brisanten Aufgaben betraut sind: Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist dafür zuständig, die Arbeit der Geheimdienste des Bundes zu überwachen. Regelmäßig muss die Bundesregierung diesen Parlamentariern darüber berichten, woran der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärischer Abschirmdienst (MAD) gerade arbeiten, welche besonderen Vorgänge und Ereignisse es gibt.

In Raum U1-215 tagt jedoch noch eine weitere Runde, die in der Öffentlichkeit kaum Beachtung findet. Es ist die wohl geheimste Runde der Bundesrepublik: Die G10-Kommission. Sie ist dafür zuständig, zeitweise ganz legal ein Grundrecht zu beschränken, besser gesagt: außer Kraft zu setzen. Wie der Name verrät, geht es um Artikel 10 des Grundgesetzes, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis. Die Mitglieder der G10-Kommission entscheiden darüber, ob die Geheimdienste Überwachungsmaßnahmen durchführen dürfen. Ob sie Telefone abhören und Internetkommunikation überwachen, Fluggast- und Bankdaten abfragen dürfen.

Wenn der BND, das BfV oder der MAD eine Person für einen potentiellen Extremisten, Terroristen oder Spion halten und sie überwachen wollen, dann muss der jeweilige Dienst der G10-Kommission dafür eine schriftliche Begründung und einen Antrag vorlegen. Dies gilt, wenn es sich bei der Person um einen deutschen Staatsbürger handelt oder um einen Ausländer, der in Deutschland lebt, also Grundrechtsträger ist. Auch bei der anlasslosen Überwachung des BND, also wenn weltweite Kommunikation mit Suchbegriffen durchforstet wird, übt die Kommission eine wichtige Rolle aus (es gibt G10-Kommissionen auch auf Landesebene, dort entscheiden sie nur über die Abhörmaßnahmen durch die jeweilige Landesverfassungsschutzbehörde).

Anders als das PKGr hat die G10-Kommission damit tatsächlich direkte Auswirkungen auf die Arbeit der Nachrichtendienste. Das PKGr kontrolliert streng genommen nicht die Dienste, sondern die Aufsicht der Bundesregierung über die Dienste. Oder anders gesagt: Das PKGr hat keine Weisungsbefugnis gegenüber den Spionen, es hat auch keine echte Sanktions- und Disziplinarmöglichkeit. Die Abgeordneten des PKGr können durch den Ständigen Bevollmächtigten zwar Untersuchungsaufträge erteilen, wie vor einiger Zeit beispielsweise zum Thema Rechtsextremistische Netzwerke mit Bezug zur Bundeswehr. Die PKGr-Mitglieder können bei den Diensten auch jederzeit Akteneinsicht nehmen und Vorgänge überprüfen, aber das hat nicht unbedingt Auswirkungen auf die Arbeit der Spione. Die G10-Kommission hingegen kann die Dienste in ihrer Arbeit durchaus beschränken, mitunter sogar empfindlich. Es ist somit ein mächtigen Kontrollorgan, über dessen Innenleben dennoch sehr wenig bekannt ist.

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Das Virus und die Spione

Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit von Geheimdiensten. Es gibt neue Herausforderungen und Bedrohungen. Außerdem stellen sich Fragen: Haben die Spione die Gefahr unterschätzt?

Von Florian Flade

Der Kleine Wannsee liegt im äußersten Südwesten von Berlin, im grünen Speckgürtel der Hauptstadt. Am Wochenende steigt hier oft ein Mann ins Ruderboot und zieht seine Bahnen, den bis vor rund einem Jahr nur wenige Menschen in Deutschland kannten. Mittlerweile gehört er zu den bekanntesten Gesichtern der Bundesrepublik: Lothar Wieler, Fachtierarzt für Mikrobiologie und Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) – jener Behörde, die hierzulande für die Beobachtung von Krankheiten und den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zuständig ist.

Der 60-Jährige mit den grau-melierten Haaren, der randlosen Brille und der tiefen, rauchigen Stimme tritt seit nun mehr einem Jahr Woche für Woche vor die Presse, oft an der Seite von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, und verkündet die neuesten Zahlen zur Corona-Pandemie. In seiner Freizeit ist Wieler ein begeisterter Ruderer, er hat an zahlreichen Wettkämpfen teilgenommen. Als sein Verein wegen der Pandemie pausieren musste, stellte ihm der Berliner Landesruderverband eigens eine Rudermaschine zur Verfügung, damit er auf der heimischen Terrasse oder im Wohnzimmer trainieren kann.

Auf dem Wasser sitzt hin und wieder ein alter Freund mit Wieler im Ruderboot, die beiden kennen sich seit der Studienzeit. Im Gegensatz zum RKI-Chef ist dieser Mann in der Öffentlichkeit bis heute kaum bekannt, dabei ist seine Funktion eine durchaus wichtige: Bruno Kahl ist der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Normalerweise haben der Chef der Infektionsschutzbehörde und der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes wohl nur selten beruflich miteinander zu tun. Die Corona-Pandemie aber hat nun deutlich gemacht, dass es neben dem Terrorismus, Cyberangriffen oder Diktatoren mit Atombomben noch ganz andere Bedrohungen gibt, die das weltpolitische Geschehen dramatisch und umfassend beeinflussen – und damit erhebliche Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und die Sicherheitslage haben können.

Ein Virus erweist sich als eine globalen Herausforderung für die Menschheit. Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sind gefordert wie selten zuvor, die Erwartungen und Hoffnungen nehmen zu, der Druck auf Entscheidungsträger wächst stetig. Gleichzeitig stellen sich Fragen, die auch die Nachrichtendienste betreffen: War die Pandemie vorhersehbar? Haben die Geheimdienste als Frühwarnsystem versagt? Was wissen BND, CIA und andere Dienste über den Ausbruch von SARS-CoV-2? Oder über die Infektionslage in anderen Erdteilen, etwa in China, Iran, Russland oder auf dem afrikanischen Kontinent? Welche Rolle spielen Spione bei der Bekämpfung der Seuche? Und wie verändert sich Spionage durch die Pandemie?

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