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Ein „Tiger Team“ für Deutschland?

Die Diskussion um die Lieferung von „Leopard“-Panzern an die Ukraine zeigt, dass wichtige strategische Fragen innerhalb der Bundesregierung offenbar noch nicht geklärt sind. In den USA wurde bereits vor Kriegsbeginn ein „Tiger Team“ gegründet, um den Präsidenten zu beraten – und mögliche Szenarien durchzuspielen. In Deutschland hingegen fehlt es weiterhin an einer nationalen Sicherheitsstrategie.

Von Florian Flade

Die Zeichen standen schon auf Krieg, als US-Präsident Joe Biden am 16. Februar 2022 auf dem Südrasen des Weißen Hauses zu den Journalisten sprach. „Alle Anzeichen, die wir haben, sind, dass sie bereit sind, in die Ukraine einzudringen, die Ukraine anzugreifen“, sagte Biden. Rund 150.000 Soldaten hatte das russische Militär in den Wochen zuvor an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Nur für ein Manöver angeblich, so behauptete der Kreml. Man plane keinen Einmarsch in die Ukraine, einige Truppen würden bereits wieder abgezogen. Der US-Präsident aber gab eine düstere Prognose ab: „Mein Gefühl ist, dass es in den nächsten Tagen passieren wird.“

Eine Woche später war es dann soweit. Wladimir Putin begann den Krieg gegen die Ukraine. Seitdem sind Millionen Menschen geflohen, abertausende wurden getötet, zahlreiche ukrainische Städte und Dörfer zerstört. Die Ukraine kämpft nun mit aller Macht um ihr Überleben, für Freiheit und Selbstbestimmung.

Während so manche europäische Regierung, auch jene in Kyiv, einen solchen Angriff Moskaus noch im Februar vergangenen Jahres für wenig wahrscheinlich hielt, rechnete man jenseits des Atlantiks bereits mit dem Schlimmsten. Die US-Geheimdienste hatten in den Wochen und Monaten vor Kriegsbeginn zahlreiche Indizien gesammelt, die klar darauf hindeuteten, dass Putin wohl tatsächlich einen Einmarsch plante: Die massive Truppenverlegungen, die Errichtung von neuen militärischen Stützpunkten, die Hinweise auf geplante „False Flag“-Angriffe, die als Vorwand für einen Militäroperation dienen sollten – was Amerikas Spione, die Lauscher der NSA und Satelliten zusammengetragen hatten, ergab ein mehr als beunruhigendes Bild.

Innerhalb der US-Regierung traf man daher bereits früh Vorbereitungen. Schon im November 2021, drei Monate vor Kriegsbeginn, wurde in Washington eine Gruppe von Fachleuten zusammengestellt, die im Geheimen unterschiedliche Szenarien durchspielen sollte. Zu ihren Aufgaben gehörte es, Strategien dafür zu entwerfen, wie die US-Regierung reagieren könnte, falls Putin wirklich einen Krieg gegen die Ukraine beginnen sollte.

„Tiger Team“ nennt sich diese Gruppe aus Beratern des US-Präsidenten. Ins Leben gerufen wurde sie vom Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan, er wiederum beauftragte Alexander Bick damit, ein Team von Experten aus unterschiedlichen Ministerien und Behörden zusammenzustellen. Der Historiker und Politologe Bick ist Direktor für Strategische Planungen im amerikanischen National Security Council, unter Obama hatte er bereits an der Strategie zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mitgewirkt.

Bick holte Fachleute aus dem Verteidigungsministerium, dem Außen-, Innen- und Finanzministerium sowie aus den Bereichen Energie und Entwicklungshilfe in das „Tiger Team“. Hinzu kamen Vertreter der unterschiedlichen US-Geheimdienste. Sie erarbeiteten mehrere Szenarien für das, was wohl in der Ukraine – und darüber hinaus – stattfinden könnte. Von einer kleineren, begrenzten Militäroperation bis zu einer vollständigen russischen Okkupation des Landes wurden alle Eventualitäten durchdacht. Auch russische Cyberangriffe und deren Auswirkungen wurden einkalkuliert, ebenso Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine in die Nachbarländer.

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Neue Lügen und alte Strategien

Russlands Propaganda und Desinformation stellt westliche Gesellschaften zunehmend vor Herausforderungen. Mit Lügen, Halbwahrheiten und Manipulationen will der Kreml die Grundfesten der Demokratien angreifen. Dabei setzen Putins Trolle auf altbekannte Methoden und Strategien, wie BND-Analysen zeigen.

Von Florian Flade

Jede Woche kommt im Bundesinnenministerium eine ungewöhnliche Arbeitsgruppe zusammen. Schon seit mehreren Jahren tagt sie, in der Öffentlichkeit spielte die Runde bislang jedoch kaum eine Rolle. Die Männer und Frauen stammen aus unterschiedlichen Ministerien und Behörden. Aus dem Auswärtigen Amt, dem Kanzleramt, dem Bundespresseamt, Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst (BND). Mit dabei sind Politologen und Soziologen, Diplomaten und Geheimdienstler.

Ihre Aufgabe ist es, Gefahren zu erkennen. Es geht dabei nicht um Terroranschläge oder Hackerangriffe, sondern um eine Bedrohung, die wesentlich leiser und subtiler daherkommt, aber mitunter gravierendere Schäden verursachen kann als eine Bombe oder ein Computervirus. Im Fokus stehen Propaganda-Aktivitäten und Desinformationskampagnen – vor allem aus Russland.

Die Arbeitsgruppe (AG) „Hybrid“ beschäftigt sich mit hybriden Bedrohungen, mit Lügen und Halbwahrheiten, Verzerrungen der Realität und Manipulationen, die von fremden Staaten gezielt eingesetzt werden, um die Stimmung in der Gesellschaft hierzulande zu verändern und somit Einfluss auf die politischen Prozesse zu nehmen. Letztendlich geht es um nichts geringeres als den Schutz der wohl kritischsten aller kritischen Infrastrukturen: Der Demokratie.

Der Krieg gegen die Ukraine geht einher mit einer massiven Flut an Propaganda und Falschinformationen, die durch den Kreml, seine offiziellen Sprachrohre und zahlreichen Unterstützer verbreitet werden. Und zwar über russische Medien, insbesondere aber über soziale Netzwerke, Youtuber, Telegramer und andere Einflussagenten, die bestimmte Narrative der russischen Führung in der westlichen Öffentlichkeit platzieren sollen.

Gerade erst hat eine Recherche von t-online aufgedeckt, dass offenbar aktuell eine umfangreiche pro-russische Fake-News-Offensive in sozialen Medien mit Fokus auf Deutschland stattfindet. Zum Einsatz kommen gefälschte Webseiten, die deutschen Nachrichtenportalen zum Verwechseln ähnlich sehen, und deren Beiträge vor allem bei Facebook verbreitet werden. Maßgeblich daran beteiligt sind Nutzerkonten, die vorgeben, es handele sich um Mitarbeiterinnen von Netflix.

Während es Putins Trollen und Propagandisten anfangs primär darum ging, den Mythos einer angeblichen zeitlich und räumlich begrenzten Anti-Terror-Operation in der Ukraine zu verbreiten und den Eindruck einer angeblichen „Russophobie“ in Europa zu verstärken, werden mittlerweile unzählige kleine und große Lügen und Verzerrungen zum Krieg gestreut. Und nach Ansicht der deutschen Sicherheitsbehörden könnte die Desinformation in den kommenden Monaten angesichts der drohenden Energiekrise in Europa noch weiter zunehmen.

Der Kreml weiß um die gesellschaftlichen Spannungen und Konflikte, die durch steigende Energiepreise befeuert werden können. Schon gibt es erste Warnungen vor Volksaufständen und Protesten, vor einem „heißen Herbst“ oder „Wut-Winter“. Putins Propagandisten nutzen daher die Chance, bestimmte Narrative zu verbreiten: Die Wirtschaftssanktionen seien wirkungslos und träfen den Westen mehr als Russland. Zudem gehe die Energiewende, die Lossagung von fossilen Energien, mit zu hohen finanziellen Belastungen einher, die gesellschaftlich nicht zu tragen seien. Und die durch Lebensmittelknappheit ausgelöste Hungersnot in Afrika – und damit wieder verstärkte Fluchtbewegung nach Europa – sei ausschließlich zurückzuführen auf die westliche Sanktionspolitik.

Moskaus Propaganda, so lautet eine Binse aus dem Kalten Krieg, soll nicht überzeugen, sondern vor allem verwirren. Sie zielt darauf ab, dass an eigenen Überzeugungen gezweifelt und diese schließlich verworfen werden. Es geht darum, dass man Unsicherheiten verspürt und die grundlegenden Fakten in Frage stellt. Der Eindruck soll vermittelt werden, dass es eben nicht „die eine Wahrheit“ gebe, sondern ganz unterschiedliche Versionen. So dass letztendlich die Tatsachen und die Realität nicht mehr klar erkennbar scheinen. Beim Gegenüber soll sich die Überzeugung verfestigt: Wer weiß schon, was stimmt und was nicht?

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Spionage auf dem Klo

Wladimir Putin soll bei Reisen ins Ausland darauf bedacht sein, dass seine Fäkalien nicht Geheimdiensten in die Hände fallen. Ist ein solches Verhalten absurde Paranoia – oder eine berechtigte Vorsichtsmaßnahme? Über Ausscheidungen im Visier der Spione.

Von Florian Flade

Sie sind zuständig für den Schutz des russischen Präsidenten: Die Agenten des FSO, eine Abkürzung für Federalnaja Sluschba Ochrany, den Föderalen Dienst für die Bewachung der Russischen Föderation. Die Bewachung der Regierungsgebäude gehört zu den Aufgaben des Schutzdienstes, ebenso der Personenschutz von Wladimir Putin, dessen Familie, sowie die Abwehr von feindlichen Spionageaktivitäten. Und dabei kann es schon einmal unappetitlich werden, wie dieser Tage in einem Bericht des französischen Mediums Paris Match behauptet wird.

In dem Artikel, in dem es um die Gerüchte einer möglichen Krebserkrankung von Wladimir Putin geht, heißt es, die FSO-Agenten seien unter anderem dafür zuständig, die Fäkalien des russischen Präsidenten auf Auslandsreisen zu sichern. Putins Kot und Urin, so heißt es in dem Text, werde von seinen Leibwächtern in speziellen Beuteln verpackt und nach Russland transportiert. Dies soll etwa bei einem Besuch in Saudi-Arabien im Oktober 2019 der Fall gewesen sein, ebenso zwei Jahre zuvor in Frankreich.

Der Grund für die Fäkalien-Sicherung soll die Angst sein, dass fremde Geheimdienste über eine Analyse der Ausscheidungen Informationen über den Gesundheitszustand von Russlands Staatsoberhaupt gewinnen könnten. Stuhlgang sammeln aufgrund von Paranoia, gewissermaßen.

Aber ist eine solche Vorsichtsmaßnahme, die bis auf die Toilette führt, tatsächlich nur übertriebene Wachsamkeit? Oder gibt es vielleicht nicht durchaus Anlass für solche ungewöhnlichen Maßnahmen?

Der Gesundheitszustand von Staatsoberhäuptern gehört ohne Zweifel zum Aufklärungsinteresse von Geheimdiensten. Um Prognosen über politisches Handeln erstellen zu können, kann es von großer Bedeutung sein, zu wissen, ob die jeweils handelnden Personen an einer Krankheit leiden, wie der psychische Zustand ist, und ob es Indizien für eine schwere Erkrankung oder gar ein baldiges Ableben gibt. Die CIA unterhält dafür beispielsweise eine eigenes Abteilung, das Medical and Psychological Analysis Center (MPAC).

Mehr zur Psyche als Aufklärungsziel gibt es hier: Die Spione und die Psyche

Die Untersuchung von Stuhlproben kann somit aufschlussreich sein und mitunter Erkenntnisse liefern, die durch bloße Analyse von Videos oder Fotos der Person nicht gewonnen werden können. Und so verwundert es nicht, dass es Geheimdienste in der Vergangenheit tatsächlich auch auf Kot und Urin von Zielpersonen abgesehen hatten. 

So soll die CIA geplant haben, durch Abwasserproben des Anwesens im pakistanischen Abbottabad an DNA-Beweise dafür zu gelangen, dass sich in dem Haus der Al-Qaida-Führer Osama Bin Laden aufhält. Und Nordkoreas Diktator Kim Jong-Un soll als Vorsichtsmaßnahme bei seinen Reisen stets eine eigene Toilette dabei haben, um zu verhindern, dass seine Ausscheidungen in die Hände ausländischer Spione gelangen.

Schon der sowjetische Diktator Joseph Stalin soll seine Geheimpolizei in den 1940er Jahren darauf angesetzt haben, die Exkremente von ausländischen Staatsoberhäuptern zu beschaffen und zu analysieren. Lawrenti Beria, von 1938 bis 1953 Chef der sowjetischen Geheimdienste und Stalins Mann für „Säuberungsaktionen“, soll damals ein Labor eingerichtet haben, um Kot und Urin von Zielpersonen zu untersuchen. Das zumindest behauptet ein ehemaliger Sowjet-Agent, der angeblich Beleg für solche Aktionen bei historischen Recherchen entdeckt haben will.

Demnach soll beispielsweise ein spezielles System auf einer Toilette installiert worden sein, die der chinesische Revolutionsführer Mao Zedong im Dezember 1949 bei einem zehntägigen Staatsbesuch in Moskau benutzt hat. Das Klo soll nicht mit dem regulären Abwassersystem, sondern mit Auffangbehältnissen verbunden gewesen sein. 

Stalins Nachfolger Nikita Chruschtschow wiederum soll das Programm zur Stuhlgang-Analyse schließlich beendet haben. Russische Behörden wollten sich vor wenigen Jahren nicht zu den Behauptungen äußern.

Die sowjetischen Staatschefs gerieten allerdings selbst offenbar beim Toiletten-Gang ins Visier westlicher Spione. So soll die CIA bei einem Staatsbesuch von Chruschtschow im Jahr 1959 die Fäkalien des Gastes untersucht haben. Mit dem Ergebnis, dass der Sowjet-Führer bei bester Gesundheit war.

Der Gesundheitszustand des späteren sowjetischen Parteiführers Leonid Breschnew wiederum beschäftigte in den 1980er Jahren gleich mehrere westlichen Geheimdienste. Es hatte damals wiederholt Gerüchte darüber gegeben, dass der starke Mann in Moskau womöglich schwer krank sei.

Im September und Oktober 1974 bekamen US-Geheimdienste durch überwachte Telefonat mit, dass zwei westdeutsche Zahnärzte offenbar in die Sowjetunion reisten, um einen hochrangigen Parteifunktionär zu behandeln. Kurz darauf konnte durch eine Quelle bestätigt werden, dass es sich dabei um niemand geringeren als Sowjet-Führer Leonid Breschnew handeln soll.

Die Amerikaner kontaktierten daraufhin einen Verbindungsmann beim Bundesnachrichtendienst (BND). Nach der Rückkehr aus der Sowjetunion wurde einer der Zahnärzte vom BND befragt – und tatsächlich als Quelle gewonnen. Der Zahnarzt soll dem Geheimdienst fortan mehrfach über den Gesundheitszustand von Breschnew berichtet haben.

Doch dabei blieb es nicht. Bei seinen Staatsbesuchen in der Bundesrepublik in den Jahren 1973 und 1981 war Breschnew im Gästehaus der Bundesregierung, dem prachtvollen Hotel „Petersberg“ bei Bonn untergebracht. Der BND installierte dort eine spezielle Toilette mit Auffangvorrichtung für den Zweck die Fäkalien der Staatsgäste zu untersuchen, um damit Hinweise auf den Gesundheitszustand zu erhalten.

Auch Frankreichs Auslandsgeheimdienst, der damalige Service de Documentation Exterieure et de Contre-Espionnage (S.D.E.C.E.), soll sich für Breschnews Ausscheidungen interessiert haben. Bei einem Besuch in Dänemark, so berichtete der einstige Leiter des französischen Geheimdienstes, Alexandre de Marenches, hätten sich seine Mitarbeiter heimlich im selben Hotel in Kopenhagen eingemietet. Und zwar eine Etage unter Breschnews Zimmer. Sie hätten die Abwasserrohre manipuliert und seien so an den Stuhlgang des Sowjet-Führers gelangt und hätten ihn zur Analyse nach Paris gebracht. 

„Dieses unappetitliche Handwerksstück hat zutage gefördert, dass Breschnew, ein Wodka-Liebhaber, an einem schweren Leberschaden litt“, so Marenches. Kurze Zeit später verstarb Breschnew.