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Die Jagd nach Putins Schergen

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Aber auch das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt im Auftrag des Generalbundesanwalts zu den Kriegsverbrechen. Wie läuft so etwas ab und wie erfolgversprechend ist das?

Von Florian Flade

Drohnenaufnahme einer zerstörten Stadt in der Ost-Ukraine (Quelle: BBC)

Apfelstadt, so wird Meckenheim, eine Kleinstadt südwestlich von Bonn, oft genannt. Grün ist es dort im Rhein-Sieg-Kreis. Die Landschaft ist geprägt von Wäldern, Feldern, Wiesen und viele Obstplantagen. Und dann gibt es da einen recht schmucklosen, hellgrauen Gebäudekomplex, umringt von einem Zaun, daneben ein Sportplatz. Die Anlage gehört zum Bundeskriminalamt (BKA). Früher wurde hier gegen die RAF-Terroristen und auch die Neonazi-Zelle NSU ermittelt, heute geht es in Meckenheim um die ganz großen Verbrechen der Menschheit.

Zwischen Apfelbäumen und Schnellstraße residiert das BKA-Referat Staatsschutz (ST) 25, zuständig für die Ermittlungen zu den schlimmsten Verbrechen überhaupt: Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und Völkermord.

In den vergangenen Jahren haben sich die Ermittler der Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen (ZBKV) mit Gräueltaten aus unterschiedlichen Kriegs- und Krisengebieten weltweit befasst. Es ging um Folterknechte des syrischen Assad-Regimes, um IS-Dschihadisten, die an Massenhinrichtungen und der Versklavung jesidischer Frauen und Mädchen beteiligt waren, und um afrikanische Milizionäre, die Journalisten und Oppositionelle verschleppt und ermordet haben sollen.

Seit rund drei Monaten beschäftigt nun auch ein Krieg in Europa die BKA-Ermittler in Meckenheim – der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Putins Armee hat das westliche Nachbarland überfallen, zahlreiche Städte und Dörfer wie Mariupol wurden durch Gefechte und Bombardements nahezu vollständig zerstört, Millionen Menschen sind aus dem Land geflohen, viele wurden getötet, vergewaltigt und verwundet. Auch wenn die ersten Offensiven des russischen Militärs zurückgeschlagen werden konnten, gehen die Kämpfe im Osten und Süden des Landes weiter.

Im Auftrag des Generalbundesanwalts in Karlsruhe sammelt das BKA nun Hinweise zu Kriegsverbrechen, die in der Ukraine begangen wurden. Eine eigene Ermittlungsgruppe wurde dazu eingerichtet, rund zwei Dutzend BKA-Mitarbeitende sind daran beteiligt. Am 8. März hat der Generalbundesanwalt ein Strukturermittlungsverfahren zum aktuellen Krieg in der Ukraine eingeleitet.

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Briefmarken und Putins Propaganda

Sie zeigen oft Volkshelden und Menschen, die Geschichte geschrieben haben – und sie können Mittel der Propaganda und Desinformation sein. Ein US-amerikanischer Autor hat sich angesehen, welche Personen auf den Briefmarken verewigt sind, die in Putins Russland herausgegeben wurden.

Von Florian Flade

Niemand weiß, wie lange der Krieg in der Ukraine noch andauern wird. Schon jetzt aber sind manche Ereignisse der vergangenen Wochen zu ikonenhaften Symbolen dieses Konflikts geworden. Das Bild der schwangeren Ukrainerin etwa, die aus dem zerbombten Geburtsklinik von Mariupol getragen wurde und wenig später verstarb, zum Beispiel. Oder die ukrainischen Soldaten, die auf Zmiinyi Ostriv, der Schlangeninsel im Schwarzen Meer vor Odessa, stationiert waren. Und die, als ein russisches Kriegsschiff per Funk mit Beschuss drohte und sie aufforderte, sich zu ergeben, nur entgegneten: „Russisches Kriegsschiff, verschwinde und f*** dich!“

Die Szene der mutigen Soldaten, die sich im Angesicht des Todes nicht einschüchtern ließen, ist inzwischen symbolisch verewigt worden. Das ukrainische Post Ukrposhta hat am 24. April eine Briefmarke zu Ehren der Schlangeninsel-Verteidiger auf den Markt gebracht. Auf dem Bild ist ein ukrainischer Soldat zu sehen, der dem russischen Kampfschiff den Mittelfinger zeigt. Entworfen hat das Motiv der 27-jährige Künstler Boris Groh, der auf der inzwischen von Russland illegal annektierten Krim-Halbinsel aufgewachsen ist und anschließend in Kiew und nun in Lwiw lebt. Die Briefmarke, von der eine Millionen Stück produziert wurden, ist inzwischen vielerorts ausverkauft.

Wer auf einer Briefmarken verewigt und mit ihr gewürdigt wird, hat sich in der Regel verdient gemacht für sein Land. Bei den Motiven gibt es popkulturelle Referenzen, in Deutschland etwa Briefmarken mit den Figuren der Sesamstraße oder dem Porträt von David Bowie. Vor allem aber finden sich auf Briefmarken historisch bedeutsame Persönlichkeiten wie die Widerstandskämpferin Sophie Scholl, Anne Frank oder Alt-Kanzler Helmut Schmidt.

Vergeblich allerdings sucht man auf deutschen Briefmarken nach Spionen. Die Geheimdienste und ihre Spitzel sind hierzulande – aus historisch nachvollziehbaren Gründen – in den vergangenen Jahrzehnten noch nicht in den Genuss einer solchen öffentlichen Würdigung gekommen. Anders in Russland. Schon zu Zeiten der Sowjetunion waren dort Nachrichtendienstler und Agenten, wie etwa jene Wissenschaftler, die Pläne der Atombomben verraten hatten, auf Briefmarken abgebildet. Und auch im neuen Russland unter Wladimir Putin werden Personen aus der Schattenwelt der Dienst auf diese Weise geehrt.

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Tierische Spione

Ob Delfine, Katzen oder Tauben – Geheimdienste versuchten in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Tiere als Spionage-Helfer einzusetzen. Manche dieser geheimen Projekte wirken heute mehr als skurril.

Von Florian Flade

Plötzlich war er da. Ein knapp vier Meter langer Beluga-Wal verfolgte im Frühjahr 2019 immer wieder Fischerboote vor den Inseln Ingøy and Rolvsøy, ganz im Norden von Norwegen. Das Tier schien keine Angst vor den Schiffen zu haben, es war sogar erstaunlich zutraulich. Und noch etwas viel den Fischern auf: Der Wal trug zwei seltsame Gurte um seinen Körper. Mitarbeiter der norwegischen Fischerei-Behörde versuchten das Tier einzufangen und näher zu untersuchen, doch alle Versuche scheiterten. Es war schließlich ein Fischer, der mit Schutzkleidung ausgestattet beherzt ins eiskalte Wasser sprang und dem es tatsächlich gelang, das merkwürdige Geschirr von dem Meeressäuger zu lösen.

Zur Überraschung der Norweger hatte sich das Tier offensichtlich nicht in einem Fischernetz oder in Müll verfangen. Der Beluga-Wal war vielmehr mit einer kleinen Kamera bestückt worden, die offenbar mit den Gurten an seinem Körper befestigt worden war. Die Kamera war nicht mehr vorhanden, auf der Halterung aber gab es Aufschriften, die darauf hindeuteten, dass sie aus St. Petersburg stammte. Kam der Wal demnach aus Russland?

Bis heute ist unklar, warum das Tier plötzlich in den Gewässern vor Norwegen auftauchte und augenscheinlich gezielt Boote verfolgte. Niemand erhob bislang Besitzansprüche auf den zahmen Beluga, der den Spitznamen „Hvladimir“ bekam. Norwegens Behörden vermuten allerdings, dass es sich um einen trainierten Wal der russischen Marine handelt, möglicherweise stammt er aus dem rund 400 km entfernten Stützpunkt der russischen Nordflotte in Murmansk. Schon zu Sowjetzeiten waren Delfine speziell trainiert worden, um beispielsweise Unterwasserminen aufzuspüren oder gegnerische U-Boote und andere Schiffe auszuspionieren.

Dass Tiere von Militär als nützliche Helfer eingesetzt werden, ist seit vielen Jahren bekannt. Die Brieftauben aus dem Ersten Weltkrieg, „carrier pigeons“ genannt, beispielsweise galten als äußerst effektive Form der Kommunikation. Und auch im Zweiten Weltkrieg wurden Tauben eingesetzt, etwa von der Einheit MI14 (d) des britischen Militärgeheimdienstes. Damals wurden die Vögel in Boxen mit Fallschirmen über dem von Nazis besetzten Gebieten abgeworfen. Die Agenten schickten die Tauben schließlich mit strategisch wichtigen Informationen, etwa zu deutschen Abwehranlagen oder Abschlussrampen der V2-Raketen zurück nach Großbritannien.

Doch auch außerhalb von Kriegszeiten wurde immer wieder daran getüftelt, tierische Helfer für Spionage-Zwecke einsetzen zu können. Historische Akten zeigen, wie Geheimdienste in den vergangenen Jahrzehnten intensiv daran forschten, wie man Vögel dazu verwenden kann, heimlich Fotoaufnahmen von militärischen Anlagen zu machen, de-facto als biologische Variante der späteren Drohne. Oder auch, ob Katzen mit Mikrofonen ausgestattet werden können, um Gespräche in eigentlich sehr abgeschirmten Anlagen abhören zu können.

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