Das Klima und die Spione

Krieg, Terrorismus oder Kriminalität sind Bedrohungen mit denen sich die meisten Geheimdienste befassen. Was aber ist mit den Gefahren, die ebenfalls Auswirkungen auf die Sicherheit der Menschheit haben, etwa der Klimawandel und seine Folgen?

Von Florian Flade

Der Name des einfachen weißen Holzhauses, erbaut im Jugendstil im Jahr 1909, lautet Höfði. Es ist das Gästehaus der isländischen Regierung und liegt am Stadtrand von Reykjavík. Höfði ist ein historischer Ort. Kurz vor Ende des Kalten Krieges trafen sich hier der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow, um über Abrüstung und den Frieden zwischen den beiden Atommächten zu sprechen.

Im März 2019 ging es in Höfði erneut darum, wie weltpolitische Krisen und Konflikte gelöst werden können – und vor allem darum, welche Herausforderungen der Zukunft die USA und Russland trotz aller Differenzen gemeinsam lösen sollten. In dem Gästehaus in Island fand damals das Treffen der „Elbe Group“ statt, einer kaum bekannten und durchaus ungewöhnlichen Initiative der Harvard Kennedy School.

Die „Elbe Group“ wurde 2010 von einem ehemaligen US-Brigadegeneral ins Leben gerufen, mit dem Ziel auch in krisenhaften Zeiten einen Gesprächskanal zwischen den USA und Russland aufzubauen und eine Plattform für den Dialog zu schaffen. Mehr als zwanzig amerikanische und russische Ex-Militärs und Geheimdienstler gehören dem Gesprächskreis an, darunter einstige Mitarbeiter von KGB, GRU und CIA. Sie treffen sich einmal pro Jahr und sprechen über sicherheitspolitische Themen.

Benannt ist der Gesprächskreis nach dem ersten Aufeinandertreffen der US-Armee und der sowjetischen Truppen nahe Torgau an der Elbe im April 1945, wenige Tage vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Damals beschworen die Soldaten aus Ost und West das gemeinsame Ziel: Die Vernichtung des Dritten Reiches und den Sieg über den Nationalsozialismus.

„Hier wurde der „Geist der Elbe“ geboren, der sich an die Menschen aller Nationen wendet, Differenzen ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen“, so steht es auf einer Gedenktafel zu jenem Ereignis. „Er ist ewige Mahnung an alle Nationen, für das gemeinsame Wohl der gesamten Menschheit zusammenzuarbeiten.“

In diesem Geiste sehen sich auch die Mitglieder der „Elbe Group“. Bei ihrem Treffen in Island vor vier Jahren sprachen sie unter anderem über die Zukunft der amerikanisch-russischen Abkommen zur Rüstungskontrolle, über Militärmanöver in der Ostsee und im Schwarzen Meer, darüber wie grenzüberschreitende Cyberkriminalität effektiver bekämpft werden kann – und über die Arktis als geopolitischen Konfliktherd.

Isländische Fachleute referierten insbesondere darüber, zu welchen Veränderungen der Klimawandel in der Arktis führt und welche Auswirkungen dies auf die Stabilität in der Region, auf die Wirtschaft oder auch auf die verteidigungspolitische Situation haben kann.

Die Themenauswahl macht deutlich: Neben all den sicherheitspolitischen Herausforderungen, die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten von großer Bedeutung waren – wie etwa der internationale Terrorismus, Kriege, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder die Organisierte Kriminalität, die teilweise die Stabilität ganzer Länder und Regionen gefährdet – gibt es auch globale Bedrohungen, die so umfänglich und von einer solchen Dimension sind, dass sie eine Gefahr für große Teile der Menschheit darstellen. Und bei denen die USA ebenso betroffen sind wie Russland, China, die Europäische Union, Iran, Brasilien, Nigeria oder Saudi-Arabien.

Ein „Tiger Team“ für Deutschland?

Die Diskussion um die Lieferung von „Leopard“-Panzern an die Ukraine zeigt, dass wichtige strategische Fragen innerhalb der Bundesregierung offenbar noch nicht geklärt sind. In den USA wurde bereits vor Kriegsbeginn ein „Tiger Team“ gegründet, um den Präsidenten zu beraten – und mögliche Szenarien durchzuspielen. In Deutschland hingegen fehlt es weiterhin an einer nationalen Sicherheitsstrategie.

Von Florian Flade

Die Zeichen standen schon auf Krieg, als US-Präsident Joe Biden am 16. Februar 2022 auf dem Südrasen des Weißen Hauses zu den Journalisten sprach. „Alle Anzeichen, die wir haben, sind, dass sie bereit sind, in die Ukraine einzudringen, die Ukraine anzugreifen“, sagte Biden. Rund 150.000 Soldaten hatte das russische Militär in den Wochen zuvor an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Nur für ein Manöver angeblich, so behauptete der Kreml. Man plane keinen Einmarsch in die Ukraine, einige Truppen würden bereits wieder abgezogen. Der US-Präsident aber gab eine düstere Prognose ab: „Mein Gefühl ist, dass es in den nächsten Tagen passieren wird.“

Eine Woche später war es dann soweit. Wladimir Putin begann den Krieg gegen die Ukraine. Seitdem sind Millionen Menschen geflohen, abertausende wurden getötet, zahlreiche ukrainische Städte und Dörfer zerstört. Die Ukraine kämpft nun mit aller Macht um ihr Überleben, für Freiheit und Selbstbestimmung.

Während so manche europäische Regierung, auch jene in Kyiv, einen solchen Angriff Moskaus noch im Februar vergangenen Jahres für wenig wahrscheinlich hielt, rechnete man jenseits des Atlantiks bereits mit dem Schlimmsten. Die US-Geheimdienste hatten in den Wochen und Monaten vor Kriegsbeginn zahlreiche Indizien gesammelt, die klar darauf hindeuteten, dass Putin wohl tatsächlich einen Einmarsch plante: Die massive Truppenverlegungen, die Errichtung von neuen militärischen Stützpunkten, die Hinweise auf geplante „False Flag“-Angriffe, die als Vorwand für einen Militäroperation dienen sollten – was Amerikas Spione, die Lauscher der NSA und Satelliten zusammengetragen hatten, ergab ein mehr als beunruhigendes Bild.

Innerhalb der US-Regierung traf man daher bereits früh Vorbereitungen. Schon im November 2021, drei Monate vor Kriegsbeginn, wurde in Washington eine Gruppe von Fachleuten zusammengestellt, die im Geheimen unterschiedliche Szenarien durchspielen sollte. Zu ihren Aufgaben gehörte es, Strategien dafür zu entwerfen, wie die US-Regierung reagieren könnte, falls Putin wirklich einen Krieg gegen die Ukraine beginnen sollte.

„Tiger Team“ nennt sich diese Gruppe aus Beratern des US-Präsidenten. Ins Leben gerufen wurde sie vom Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan, er wiederum beauftragte Alexander Bick damit, ein Team von Experten aus unterschiedlichen Ministerien und Behörden zusammenzustellen. Der Historiker und Politologe Bick ist Direktor für Strategische Planungen im amerikanischen National Security Council, unter Obama hatte er bereits an der Strategie zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mitgewirkt.

Bick holte Fachleute aus dem Verteidigungsministerium, dem Außen-, Innen- und Finanzministerium sowie aus den Bereichen Energie und Entwicklungshilfe in das „Tiger Team“. Hinzu kamen Vertreter der unterschiedlichen US-Geheimdienste. Sie erarbeiteten mehrere Szenarien für das, was wohl in der Ukraine – und darüber hinaus – stattfinden könnte. Von einer kleineren, begrenzten Militäroperation bis zu einer vollständigen russischen Okkupation des Landes wurden alle Eventualitäten durchdacht. Auch russische Cyberangriffe und deren Auswirkungen wurden einkalkuliert, ebenso Flüchtlingsbewegungen aus der Ukraine in die Nachbarländer.

Moskaus Maulwürfe im BND

Ein BND-Mitarbeiter wurde festgenommen. Er soll Staatsgeheimnisse an einen russischen Nachrichtendienst verraten haben. Der Fall droht zu einem Fiasko für den Dienst zu werden. Es wäre jedoch nicht der erste Maulwurf Moskaus im BND. 

Von Florian Flade

Was einen Menschen dazu bringt, Verrat zu begehen, dafür gibt es wohl nicht die eine Erklärung. Die Gründe sind individuell. Bei den US-Geheimdiensten hat sich das englisches Akronym „MICE“ als Erklärungsmodell etabliert, eine Abkürzung für: Money, Ideology, Coercion, Ego. Was davon es im Fall von Carsten L. gewesen sein könnte, ist noch nicht bekannt. In der vergangenen Woche jedenfalls wurde der Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin festgenommen, seine Wohnung und Büros beim BND wurden durchsucht.

Carsten L. soll ein Verräter sein. Der Generalbundesanwalt wirft dem BND-Mann Landesverrat vor. Er soll in diesem Jahr geheime Informationen des BND an einen russischen Nachrichtendienst verraten haben. Bei dem Inhalt handele es sich „um ein Staatsgeheimnis im Sinne des § 93 StGB“, teilten die Karlsruher Ankläger mit. Der Ermittlungsrichter hat bereits die Untersuchungshaft angeordnet.

Ein russischer Maulwurf im BND? Der Fall sorgt bereits seit Wochen für Unruhe im deutschen Auslandsnachrichtendienst, die Sorge ist groß, dass Moskau durch den mutmaßlichen Spitzel an zahlreiche geheime Unterlagen gekommen sein könnte. Und zwar  nicht nur an BND-Papiere, sondern auch an nachrichtendienstliche Erkenntnisse von Partnerdiensten, etwa aus den USA und Großbritannien. Denn Carsten L., der zuletzt in der Abteilung Technische Aufklärung (TA) des BND tätig war, soll auch dazu Zugang gehabt haben.

Vom BND heißt es, man habe durch „nachrichtendienstliche Arbeit“ von dem „möglichen Verratsfall in den eigenen Reihen Kenntnis erlangt“, daraufhin eigene, interne Ermittlungen eingeleitet und den Generalbundesanwalt umgehend informiert „als diese den Verdacht erhärteten“. Nun ermittelt das BKA, und der BND ist darum bemüht, sich einen Überblick über den potenziellen Schaden zu verschaffen, den der mutmaßliche Maulwurf angerichtet haben könnten.

Für den BND ist der mutmaßliche russische Spitzel ein „worst case“, immerhin stellt die Aufklärung Russlands und des Krieges gegen die Ukraine derzeit die absolute Priorität für den Dienst dar. Jedes Leck, etwa über Abhöraktionen oder andere Operationen, kann dabei ungeahnte Folgen haben, beispielsweise die Enttarnung von Quellen.

Zu sicherheitsrelevanten Vorfällen kommt es beim BND immer wieder mal. Oft sind sie aber weit weniger schwerwiegend als so manche Meldungen vermuten lassen. Etwa wenn Mitarbeitende versehentlich die elektronischen Zugangskarten für ihre Büros in der Mittagspause aus dem Gebäude in Berlin-Mitte mit nach draußen nehmen – was grundsätzlich nicht gestattet ist.

Echte Innentäter aber, Verräter in den eigenen Reihen, sind äußert selten. Oder zumindest sind sie in den vergangenen Jahren sehr selten bekannt geworden.

Markus R. war der bisher letzte Fall eines BND-Mitarbeiters, der nachweislich für einen fremden Geheimdienst gespitzelt hatte. Der Maulwurf, der in Pullach bei München stationiert war, hatte mehrere geheime Dokumente an die CIA verraten und dafür mindestens 95.000 Euro bekommen haben. Dazu zählten auch Listen mit den Namen von BND-Mitarbeitern. R. war im Juni 2014 festgenommen worden, im März 2016 verurteilte ihn das Oberlandesgericht München wegen Landesverrates und der Verletzung von Dienstgeheimnissen zu acht Jahren Freiheitsstrafe.

Mitarbeiter gegnerische Dienste als Quellen anzuwerben, gilt unter Spionen immer noch als die Königsdisziplin. Lange Zeit war die Gegenspionage, wie das Eindringen in die fremdem Geheimdienste bezeichnet wird, ein Kerngeschäft auch des BND. Auch wenn erfolgreiche Anwerbungen von KGB- oder GRU-Offizieren vergleichsweise seltene Erfolge waren.

In den frühen 2000er Jahren, kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA, aber wurde die Gegenspionage im BND so weit heruntergefahren, dass man durchaus von einer Abschaffung sprechen kann. Die Aufklärungsarbeit des BND sollte sich auch nach Wunsch des Bundeskanzleramtes künftig auf den islamistischen Terrorismus konzentrieren. Erst 2017 wurde die Gegenspionage wieder aufgebaut. Moskaus Dienste hingegen hatten nie damit aufgehört.

Mehr zur Einstellung der Gegenspionage beim BND gibt es hier: Als der BND die Gegenspionage einstellte

Einen russischen Spitzel im BND aber gab es schon sehr lange nicht mehr, abgesehen von einigen Verdachtsfällen in den vergangenen Jahren, die jedoch aufgrund unzureichender Belege nicht angeklagt werden konnten. Die meisten Moskauer Maulwürfe flogen zu Zeiten des Kalten Krieges oder kurz danach auf. Sie waren vom KGB oder der HVA, dem Auslandsnachrichtendienst der DDR, als Quellen geführt worden.

Für Moskau waren insbesondere die DDR-Spione sehr ergiebige Zuträger, sie teilten die im Westen beschafften Informationen mit den „Freunden“ vom KGB, manchmal übernahmen die Sowjets sogar besonders wertvolle Quellen.