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Die ND-Lage

In den USA bekommt der Präsident täglich ein Lagebild von seinen Geheimdiensten präsentiert. In Deutschland wird die Bundesregierung einmal pro Woche von BND & Co. unterrichtet. Dann findet im Bundeskanzleramt die Nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) statt. Was hat es mit dieser geheimen Runde auf sich?

Von Florian Flade

Der Ort, an dem es einmal in der Woche, immer dienstags, ab 10 Uhr, um Geheimnisse geht, befindet sich im vierten Stock des Bundeskanzleramtes. Hier liegt das Lagezentrum, ein abhörsicherer, schmuckloser Raum, in dem Tische und Stühle U-förmig angeordnet sind. Wöchentlich sitzen hier Männer und Frauen zusammen, die zu einer der privilegiertesten Runde des Landes gehören. Sie dürfen wissen, was nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist – und müssen Stillschweigen darüber bewahren.

In diesem Raum die Nachrichtendienstliche Lage, kurz ND-Lage genannt, statt. Dabei tragen die Chefs der Geheimdienstes des Bundes, der BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundesregierung zu den wichtigsten Themen der Woche vor. Mit dabei sind der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), oft auch der Bundespolizei-Chef, Staatssekretäre aus dem Innen-, dem Justiz- und dem Verteidigungsministerium sowie aus dem Auswärtigen Amt. Die geheime Runde leiten der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, und der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Staatssekretär Johannes Geismann.

Die ND-Lage gilt als die wichtigste Sicherheitsunterrichtung der Bundesrepublik. In vergleichsweise kurzer Zeit, innerhalb von ein bis zwei Stunden, bekommt die Regierung allwöchentlich von den Spionen und Ermittlern mitgeteilt, welche Gefahren und Bedrohungen es derzeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes gibt. Welche weltpolitischen Krisen und Konflikte die Interessen der Bundesrepublik betreffen und ihre Sicherheit gefährden könnten. Es sind Berichte über Krieg und Konflikte, über die Terrorgefahr, Mordanschläge, Hackerangriffe und Geiselnahmen.

Deutschland leistet sich große Sicherheitsbehörden mit vielen Tausend Mitarbeitenden, mit Budgets, die in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen sind und mit Befugnissen, die ausgeweitet wurden. Die Arbeit der Nachrichtendienste findet naturgemäß im Verborgenen statt, aber die Spionage durch den BND und die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes, soll kein Selbstzweck sein – und die Dienste keine willfährigen Werkzeuge einer bestimmten politischen Agenda.

Die Dienste sollen vielmehr Informationen sammeln und bewerten, Einschätzungen und Prognosen abgeben und somit die Regierung in die Lage versetzen, in bestimmten Bereichen bessere, fundiertere Entscheidungen zu treffen. Die Kanzlerin und ihre Ministerinnen und Minister sollen dabei unterstützt werden bestehende Krisen zu lösen oder aufkommende Krisen zu verhindern.

Die Unterrichtung durch die Geheimdienst-Chefs ist zwar nur eine Quelle aus der die Bundesregierung Informationen schöpfen kann – aber mitunter eine äußerst wertvolle. Die Wertschätzung der Dienste und ihrer Arbeit unterlag im Laufe der Jahre allerdings teils erheblichen Schwankungen. Manch ein Bundeskanzler soll die tägliche Zeitungslektüre den BND-Berichten vorgezogen haben, und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt lange einen deutlichen Sicherheitsabstand zu den Spionen.

Welche Bedeutung hat die ND-Lage tatsächlich für das Regierungshandeln? Und wie genau laufen die geheimen Sitzungen ab?

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Das Virus und die Spione

Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit von Geheimdiensten. Es gibt neue Herausforderungen und Bedrohungen. Außerdem stellen sich Fragen: Haben die Spione die Gefahr unterschätzt?

Von Florian Flade

Der Kleine Wannsee liegt im äußersten Südwesten von Berlin, im grünen Speckgürtel der Hauptstadt. Am Wochenende steigt hier oft ein Mann ins Ruderboot und zieht seine Bahnen, den bis vor rund einem Jahr nur wenige Menschen in Deutschland kannten. Mittlerweile gehört er zu den bekanntesten Gesichtern der Bundesrepublik: Lothar Wieler, Fachtierarzt für Mikrobiologie und Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) – jener Behörde, die hierzulande für die Beobachtung von Krankheiten und den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zuständig ist.

Der 60-Jährige mit den grau-melierten Haaren, der randlosen Brille und der tiefen, rauchigen Stimme tritt seit nun mehr einem Jahr Woche für Woche vor die Presse, oft an der Seite von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, und verkündet die neuesten Zahlen zur Corona-Pandemie. In seiner Freizeit ist Wieler ein begeisterter Ruderer, er hat an zahlreichen Wettkämpfen teilgenommen. Als sein Verein wegen der Pandemie pausieren musste, stellte ihm der Berliner Landesruderverband eigens eine Rudermaschine zur Verfügung, damit er auf der heimischen Terrasse oder im Wohnzimmer trainieren kann.

Auf dem Wasser sitzt hin und wieder ein alter Freund mit Wieler im Ruderboot, die beiden kennen sich seit der Studienzeit. Im Gegensatz zum RKI-Chef ist dieser Mann in der Öffentlichkeit bis heute kaum bekannt, dabei ist seine Funktion eine durchaus wichtige: Bruno Kahl ist der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Normalerweise haben der Chef der Infektionsschutzbehörde und der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes wohl nur selten beruflich miteinander zu tun. Die Corona-Pandemie aber hat nun deutlich gemacht, dass es neben dem Terrorismus, Cyberangriffen oder Diktatoren mit Atombomben noch ganz andere Bedrohungen gibt, die das weltpolitische Geschehen dramatisch und umfassend beeinflussen – und damit erhebliche Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und die Sicherheitslage haben können.

Ein Virus erweist sich als eine globalen Herausforderung für die Menschheit. Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sind gefordert wie selten zuvor, die Erwartungen und Hoffnungen nehmen zu, der Druck auf Entscheidungsträger wächst stetig. Gleichzeitig stellen sich Fragen, die auch die Nachrichtendienste betreffen: War die Pandemie vorhersehbar? Haben die Geheimdienste als Frühwarnsystem versagt? Was wissen BND, CIA und andere Dienste über den Ausbruch von SARS-CoV-2? Oder über die Infektionslage in anderen Erdteilen, etwa in China, Iran, Russland oder auf dem afrikanischen Kontinent? Welche Rolle spielen Spione bei der Bekämpfung der Seuche? Und wie verändert sich Spionage durch die Pandemie?

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Die Phantombehörden des BND

von Florian Flade

Keine Geheimniskrämerei mehr. Der Bundesnachrichtendienst (BND) will seine geheimen Außenstellen offiziell enttarnen. Doch es gibt Bedenken, dass die neue Transparenz dem Geheimdienst schaden könnte.

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Die deutsche Bürokratie trägt häufig sehr kuriose Früchte. Da gibt es beispielsweise Behörden, Ämter und Institute, von denen niemand so recht weiß, was sie eigentlich tun. Das „Amt für Schadensabwicklung“ ist eine solche Einrichtung. Untergebracht in einem unscheinbaren Eckhaus mit grauen Fassaden an der Taubenstraße 1, in Berlin-Mitte. Was geschieht hier? Wer arbeitet in dem Gebäude? Wozu gibt es das mysteriöse Amt?

Die Antwort findet sich nicht etwa auf irgendeiner Webseite, sondern schlichtweg im Telefonbuch. Dort gibt es einen Eintrag zum „Amt für Schadensabwicklung“. Die Adresse ist hier jedoch eine andere: Gardeschützenweg 71, 12203 Berlin, Lichterfelde. Hier residiert, ganz offiziell, der Bundesnachrichtendienst (BND).

Das „Amt für Schadensabwicklung“ ist eine Phantombehörde, sie existiert nicht. Es handelt sich um eine getarnte Außenstelle des deutschen Auslandsgeheimdienstes. Wer hier täglich zur Arbeit geht, ist kein Verwaltungsbeamter, sondern Agent.

Mehr als zwanzig derartige, sogenannte abgetarnte Außenstellen betreibt der BND in der Bundesrepublik, verteilt über das ganze Land. Sie tragen fantasievolle Namen. Da gibt es etwa das Amt für Militärkunde in Bonn, die Bundesstelle für Sondervermögen in München, das „Ionosphäreninstitut“ in Rheinhausen, die „Bundesstelle für Fernmeldestatistik“ in Söcking.

Im Mai soll Schluss sein mit dem Versteckspiel der Schlapphüte. Der BND plant, seine größten Außenstellen öffentlich bekannt zu machen, sprich absichtlich zu enttarnen. An den Gebäuden sollen die Tarnbezeichnungen verschwinden, und Schilder angebracht werden, die sie ganz offiziell als BND-Residenturen ausweisen.

Ein ungewöhnlicher Schritt für einen Geheimdienst, dessen Arbeit zu einem großen Teil aus Tarnung und Täuschung besteht. Aus Sicht von BND-Präsident Gerhard Schindler dennoch ein notwendiger. Der Agenten-Chef hat eine klare Vorstellung vom Selbstverständnis seiner Behörde als Dienstleister für die Politik und somit für die Bevölkerung. Er wünsche sich einen „BND zum Anfassen“, sagte der 62-Jährige bei der Eröffnung der neuen BND-Zentrale in Berlin-Mitte am Montag.

Ein protziges, gigantisches Hauptquartier für 4000 Mitarbeiter, größer als jedes Ministerium, mitten in Berlin. Inklusive einem Besucherzentrum, für jedermann zugänglich. Dazu Außenstandorte, die nun offiziell als BND-Dienststellen erkennbar sind. Kann ein Geheimdienst noch vernünftig arbeiten, wenn er immer weniger geheim ist?

„Wir brauchen mehr Transparenz – nicht als Selbstzweck, sondern als Voraussetzung für eine breitere Vertrauensbasis in der Gesellschaft“, forderte Schindler bereits bei einer Rede im Dezember 2013. Mehr Transparenz sei für einen Geheimdienst eine große Herausforderung. „Aber ich bin mir sicher, sie ist möglich.“

Innerhalb des BND stößt die neue Offenheit allerdings bei Weitem nicht nur auf Zuspruch. Im persönlichen Gespräch mit der „Welt“ äußerten einige Agenten Bedenken gegenüber der schrittweisen Enttarnung des Dienstes.

„Manche Kollegen haben sich über Jahre geheime Identität aufgebaut. Oft wissen nicht einmal die eigenen Kinder oder die Ehefrau von der eigentlichen Arbeit“, gibt ein langjähriger BND-Mitarbeiter zu bedenken. „Da ist es nicht besonders hilfreich, wenn jetzt offiziell bekannt wird, dass das Amt bei dem der Vater arbeitet, eigentlich der Geheimdienst ist.“

Insbesondere die Tatsache, dass offenbar erwogen wird, die Tarnnamen abzuschaffen, löst Unmut aus. Jeder BND-Mitarbeiter verfügt normalerweise über eine Tarnidentität mit falschem Namen und falscher Biografie. Damit soll nach dem Willen der BND-Leitung bald Schluss sein. Wer nicht operativ, also als Agent tätig ist, brauche auch keine Tarnidentität.

Der BND-Präsident kündigte den Paradigmenwechsel schon vor Monaten an. „Es ergibt für mich keinen Sinn, die Außenstellen des BND in Deutschland unter einer Legendenstruktur zu führen, wenn ich gleichzeitig im Internet nachlesen kann, dass das Amt für x oder das Amt für y eine Organisation des BND ist“, so Schindler Ende 2013. Die Geheimnistuerei erzeuge Misstrauen statt Vertrauen. „Transparenz ist also das Gebot der Stunde.“

Tatsächlich sind zahlreiche Standorte des BND schon vor Jahren durch Journalisten, die Bundesregierung selbst oder Privatleute enttarnt und im Internet publik gemacht worden. Deren Existenz oder Zugehörigkeit weiterhin zu leugnen wirkt wie ein halbherziger Versuch, das alte Image eines nicht greifbaren Geheimdienstes aufrechterhalten zu wollen.

Jetzt soll mit mehr Offenheit der Ruf des Dienstes verbessert werden. Die Botschaft von BND-Präsident Schindler ist dabei eindeutig: Seine Mitarbeiter müssten sich nicht für seine Arbeit schämen. Die Öffentlichkeit dürfe durchaus wissen, wie und auch wo der Dienst arbeite.

„Die Bekanntmachung der Außenstellen ist längst überfällig“, sagte der Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom der „Welt“. Vor Ort wisse die Bevölkerung längst, wer in den mysteriösen Ämtern oder Instituten in Wahrheit tätig sei.

Ein großer Teil des BND-Personals, etwa in der Verwaltung, könne zudem auf Tarnnamen verzichten, erklärte Schmidt-Eenboom. „Ein moderner Nachrichtendienst kann sich durchaus Transparenz leisten. Die setzt Schindler nun konsequent um.“

In der Politik trifft die neue Transparenz-Kampagne auf breite Zustimmung. „Unsere Nachrichtendienste sind moderne Informationsdienstleister im Auftrag des Staates“, sagte SPD-Innenexperte Michael Hartmann der „Welt“. In einer Demokratie könne sich der BND durchaus mehr Transparenz leisten. „Die Bürgerinnen und Bürger dürfen sie auch einfordern.“

Auch der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele begrüßte es, dass die BND-Außenstellen bekannt gemacht werden sollen. „Ich halte das für richtig. Die permanente Geheimniskrämerei der Geheimdienste ist ein Relikt des Kalten Krieges“, sagte Ströbele der „Welt“. Nicht alles, was Geheimdienste täten, müsse geheimgehalten werden. „Jeder Schritt zu mehr Offenheit ist zu unterstützen“, betonte Ströbele. „Auch wenn ich kritisiere, dass nicht alle BND-Außenstellen mit einbezogen werden.“

 

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Der Artikel erschien in DIE WELT am 02.04.2014

http://www.welt.de/politik/deutschland/article126455027/Phantombehoerden-des-BND-werden-aufgeloest.html