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Das Terrornetzwerk „Löwen des Balkan“

Der Attentäter von Wien soll zu einem europäischen Islamisten-Netzwerk gehört haben, das schon länger im Blick der Behörden steht. Nun wurde bei zwei Kontaktpersonen in Deutschland durchsucht, sie gelten als mögliche Mitwisser des Terroristen.

Von Florian Flade

Kujtim F., der spätere Attentäter von Wien im Juli 2020

Die Fotos zeigen junge Männer, die durch die Straßen von Wien schlendern. Sie lachen, scherzen. Österreichische Verfassungsschützer haben die Aufnahmen im Sommer 2020 heimlich gemacht. Sie ahnten damals wohl noch nicht, dass einer der Männer, die sie fotografierten, wenige Monate später einen Terroranschlag begehen, vier Menschen ermorden und rund zwanzig weitere teils schwer verletzten wird.

Mitte Juli 2020 meldete sich das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) beim österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Zwei Islamisten aus Deutschland würden wohl bald nach Österreich reisen, so der Hinweis. Ihr Flug mit WizzAir würde am 16. Juli 2020, um 18.20 Uhr in Dortmund starten, laut Fluggastdaten würden sie wohl gegen 20 Uhr in Wien landen. Die deutschen Ermittler baten ihre österreichischen Kollegen darum, die Männer zu observieren. 

Beim BKA ging man zunächst davon aus, dass die beiden Islamisten aus Osnabrück und Kassel wohl einen alten Bekannten in Wien besuchen würden. Einen Extremisten, der aus Norddeutschland stammt aber seit einiger Zeit in der österreichischen Hauptstadt lebte. Teilweise standen sie mit ihm über eine WhatsApp-Gruppe in Kontakt, in der Propagandavideos der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verbreitet wurden.

Die österreichischen Verfassungsschützer warteten am Wiener Flughafen Schwechat als die Reisenden aus Deutschland eintrafen. Dabei stellten sie fest, dass die Islamisten offenbar abgeholt wurden. Jedoch nicht wie erwartet von dem norddeutschen Bekannten (der im Oktober 2020 schließlich nach Deutschland abgeschoben wurde), sondern von zwei anderen Islamisten mit einem blauen Ford Focus Kombi. Einer davon war Kujtim F., der spätere Attentäter von Wien. 

Was sich in den folgenden Tagen vor den Augen der österreichischen Observanten in Wien abspielte, war eine ungewöhnliche Zusammenkunft europäischer Islamisten. Nicht nur aus Deutschland waren zwei behördenbekannte Extremisten angereist, auch zwei Männer aus der Schweiz waren dabei. Sie trafen sich in Wien mit Personen aus der dortigen islamistischen Szene, übernachteten bei ihren Glaubensbrüdern, gingen gemeinsam in die Moschee, machten Sport im Park.

Beim BKA in Deutschland nahm man das Dschihadisten-Treffen in Wien im Sommer 2020 mit großem Interesse zur Kenntnis. Für die Ermittler war es ein weiteres Indiz dafür, dass sich da etwas zusammenbraute. Schon seit einiger Zeit vermuteten sie, dass in Europa möglicherweise eine neue terroristische Struktur entstehen könnte, ein Netzwerk von potentiellen Terrorzellen. Nach Erkenntnissen der Ermittler hatte man es offensichtlich mit einer neuen Generation von Dschihadisten zu tun. Mit jungen Männern, viele davon mit familiären Wurzeln auf dem Balkan und im Kaukasus, die augenscheinlich dabei waren, sich zu vernetzen. 

Dazu gehörten einige bereits behördenbekannte Islamisten. Sie hatten sich teilweise schon als Jugendliche an der umstrittenen Koran-Verteilaktion „Lies!“ beteiligt, manche sollen geplant haben nach Syrien und in den Irak auszureisen. Einige sollen es geschafft haben, viele kannten zumindest Dschihadisten, die sich tatsächlich der Terrororganisation IS angeschlossen hatten und nach Europa zurückgekehrt waren. In Verbindung gestanden haben sollen diese Personen vor allem virtuell, über Chatgruppen und andere Kommunikationskanäle. 

Das Netzwerk, das in den Fokus der Ermittler geriet, wird „Löwen des Balkan“ genannt. Im BKA wurde schon vor mehr als einem Jahr ein Gefahrenabwehrvorgang namens „Metapher“ ins Leben gerufen, um diese islamistischen Strukturen weiter aufzuklären. Auch der spätere Wien-Attentäter Kujtim F. soll zu diesem Netzwerk gehört haben, ebenso mehrere Terrorverdächtige, die im vergangenen Jahr in Nord-Mazedonien festgenommen wurden, und der Tadschike Komron Z., der im August 2020 in Albanien festgenommen worden war und zu einer tadschikischen IS-Zelle gehören soll, die laut Anklage des Generalbundesanwalts Anschläge in Deutschland geplant haben soll.

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Im Schatten der Taliban

Nach 20 Jahren ziehen Nato-Truppen aus Afghanistan ab. Die Taliban haben bereits große Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht – und sind weiterhin mit Al-Qaida vernetzt. Geht von Afghanistan bald wieder eine Terrorgefahr aus?

Von Florian Flade

Die Terroristen hatten Amerika ins Herz getroffen. Es waren Anschläge von bis dato ungeahnter Dimension. Passagierflugzeuge, von Selbstmordattentätern entführt und als Waffen missbraucht, gesteuert in das World Trade Center in New York City, in das Pentagon in Washington D.C. und in einen Acker in Pennsylvania. Knapp 3000 Menschen ermordeten die sogenannten „Todespiloten“ des 11. September 2001.

Das historische Verbrechen war von langer Hand geplant, die neunzehn Attentäter sorgfältig ausgewählt und ausgebildet worden. Sie stammten aus Saudi-Arabien, aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, aus Ägypten und dem Libanon. Manche hatten in Europa gelebt, etwa die Terrorzelle um Mohammed Atta, der in Hamburg studiert hat. Aus Afghanistan kam keiner der Terroristen.

Und doch geriet das zentralasiatische Land schon kurz nach den Anschlägen in den Fokus von Amerikas globalem Anti-Terror-Kampf. Denn am Hindukusch hatte das A-Qaida-Netzwerk von Osama Bin Laden seine Basis errichtet, terroristische Ausbildungslager aufgebaut und eine weltweite Terrorkampagne ersonnen. Unterschlupf gefunden hatten die Dschihadisten bei den afghanischen Taliban. Schnell war daher klar: Amerikas Vergeltung wird zuerst Afghanistan treffen.

Nur knapp vier Wochen nach den 9/11-Anschlägen besuchte der damalige US-Präsident George W. Bush die amerikanischen Luftwaffenbasis Travis in Kalifornien. Da war die Entscheidung in den Krieg zu ziehen längst getroffen worden, die Vorbereitungen liefen auf Hochtouren. Bush stimmte die Soldaten und ihre Familien auf das ein, was da kommen sollte. Und er ließ keinen Zweifel daran, dass die Taliban nun dafür zur Verantwortung gezogen werden sollten, dass sie den Al-Qaida-Terroristen einen Unterschlupf geboten hatten und sie gewähren ließen.

„Diese Nation wird den Terror besiegen, wo immer wir ihn auf der Welt finden. Und wir werden nicht nur die Terroristen finden: Wir werden die Doktrin durchsetzen, die besagt, wer einen Terroristen beherbergt, ist ein Terrorist. Wenn Sie einen Terroristen ernähren, wenn Sie einen Terroristen finanzieren, sind Sie ein Terrorist. Und diese großartige, stolze Nation freier Männer und Frauen wird Sie ebenso für die Aktionen verantwortlich machen, die auf amerikanischem Boden stattfinden. (…) Ich habe den Menschen in Afghanistan die Wahl gelassen. Ich sagte zu den Taliban: Liefert sie aus! Zerstört die Lager! Lasst die Leute frei, die ihr zu Unrecht gefangen haltet! Ich sagte: „Ihr habt Zeit dafür.“ Aber sie hörten nicht. Sie haben nicht geantwortet, und jetzt zahlen sie einen Preis. Sie lernen, dass jeder, der Amerika angreift, von unserem Militär hören wird, und ihnen wird nicht gefallen, was sie hören. Bei der Wahl ihres Feindes haben die Übeltäter und diejenigen, die sie beherbergen, ihr Schicksal gewählt.“

Rede von US-Präsident George W. Bush auf der Luftwaffenbasis Travis, 17. Oktober 2001

Aus Amerikas Krieg gegen Al-Qaida und die Taliban wurde eine internationaler Militäreinsatz der Nato. Zahlreiche Nationen, darunter auch Deutschland, beteiligten sich daran, das Taliban-Regime zu stürzen, das in den 1990er Jahre die Macht in dem Land errungen und einen radikalislamischen „Gottesstaat“ errichtet hatte.

Zwar verfestigte sich schnell der Eindruck, es ginge in Afghanistan vor allem um einen humanitären Einsatz. Um den Aufbau einer funktionierenden Demokratie, um den Schutz von Frauen und Minderheiten, um den Bau von Mädchenschulen, und darum zu verhindern, dass Ehebrecher und angeblich Gotteslästerer gesteinigt oder ausgepeitscht werden. Der ursprüngliche Anlass für die militärische Invasion und anschließend Besetzung des Landes aber war ein anderer – und wesentlich profaner. Es ging darum zu verhindern, dass aus Afghanistan heraus Terrorismus in andere Länder exportiert wird. Dass international agierende Terroristen das Land ungehindert als Rückzugsort und Basis benutzen, um Anschläge – vor allem in Europa und Nordamerika – vorzubereiten. 

„Um zu verdeutlichen, worum es wirklich geht, habe ich davon gesprochen, dass unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird. Deutschland ist sicherer, wenn wir zusammen mit Verbündeten und Partnern den internationalen Terrorismus dort bekämpfen, wo er zu Hause ist, auch mit militärischen Mitteln.“

Rede von Bundesverteidigungsminister Peter Struck, 20. Dezember 2002

Nach zwanzig Jahren soll der Nato-Einsatz in Afghanistan nun enden. Am 11. September dieses Jahres sollen die letzten US-Soldaten das Land verlassen, wie Präsident Joe Biden im April verkündet hat. Der Abzug der verbleibenden internationalen Truppen ist bereits in vollem Gange. Auch die Bundeswehr räumt ihre Stützpunkte und soll in den kommenden Wochen abziehen. Mission erfüllt, könnte man sagen.

Aber geht von Afghanistan heute tatsächlich keine Terrorgefahr mehr für den Rest der Welt aus? Wie groß ist das Risiko, dass das Land erneut zum Rückzugsraum für Dschihadisten aus aller Welt wird? Wie steht es um das Verhältnis von Taliban und Al-Qaida? Und wie kann ein effektiver Anti-Terror-Kampf in Afghanistan aussehen, wenn die Nato-Truppen abgezogen sind?

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Deutsche Terrorverdächtige verlassen Großbritannien

von Florian Flade

Zwei deutsche Islam-Konvertiten, die in Großbritannien wegen Terrorverdacht verurteilt wurden, sind wieder zurück in Deutschland. Beobachter warnen: die hiesige Islamisten-Szene könnte die Ex-Häftlinge als Helden feiern.

Solingen hat einen verlorenen Sohn wieder. Der Islam-Konvertit Robert B. befindet sich nach monatelanger Haft in Großbritannien wieder in der Bergischen Provinz. Am vergangenen Freitag wurde der Terorverdächtige nach meinen Informationen per Linienflug von London aus nach Frankfurt am Main abgeschoben. Von dort ging die Reise in die Heimatstadt Solingen.

Bombenbau-Anleitung im Gepäck

Robert B. (24) und sein Glaubensbruder und Freund Christian E. (28) waren im Juli 2011 bei ihrer Einreise nach Großbritannien festgenommen worden. Die Grenzpolizei in der Hafenstadt Dover hatte die beiden per Fähre angereisten deutschen Konvertiten kontrolliert und war dabei auf islamistische Propagandaschriften gestoßen. Die Solinger hatten mehrere radikalislamische Dokumente auf ihren Laptops, darunter auch das englischsprachige Al-Qaida-Magazin „Inspire“, das eine Bombenbau-Anleitung enthält.

Bereits in Deutschland hatten Sicherheitsbehörden Robert B. und Christian E. im Visier. Die zum Islam konvertierten Männer, die in den vergangenen Jahren Sprachschulen in Ägypten besucht hatten, gelten als überzeugte Islamisten und Logistiker in den salafitischen Netzwerken von Nordrhein-Westfalen.

Bei ihrer Einreise in Großbritannien gaben die Konvertiten aus Deutschland an, sie hätten ursprünglich geplant von Belgien per Flugzeug nach Ägypten zu reisen. Die Flugtickets seien ihnen allerdings zu teuer gewesen, und sie hätten sich stattdessen spontan für eine Reise nach Großbritannien entschieden. Britische Sicherheitsbehörden hingegen vermuten, dass Robert B. und Christian E. vor hatten Glaubensbrüder in Großbritannien zu treffen mit denen sie bereits vor ihrer Einreise Kontakt über das Internet hielten.

Großbritannien hat strengere Anti-Terror-Gesetze

Aufgrund der brisanten Dokumente in ihrem Gepäck wurden B. und E. noch am Tag ihrer Einreise unter Terrorverdacht festgenommen. Nach dem britischen Anti-Terror-Gesetz gilt – anders als in Deutschland – bereits der Besitz von Bombenbau-Anleitungen, wie sie die beiden Deutschen bei sich führten, als Straftat.

Nach der Festnahme im Juli 2011 saßen B. und E. zunächst monatelang in Untersuchungshaft in London, unter anderem im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Aus der Haft heraus hielten die Terrorverdächtigen per Briefwechsel weiterhin Kontakt zu Glaubensbrüdern in Deutschland. In den Briefen, die teilweise veröffentlicht wurden, gaben sich Robert B. und Christian E. kämpferisch.

Briefe aus dem Gefängnis in London

“Es tut gut mit so vielen Brüdern zu sein. Die Haft lässt sich aushalten. Man bekommt sein Essen, man kann Fitness machen und islamische Klassen besuchen, Freitagsgebet gibt es auch“, schrieb Robert B. in Briefen aus dem britischen Gefängnis, „Es ist schön so viel Zeit für Koran lesen zu haben, draußen kam irgendwie immer was dazwischen.“

Im Herbst vergangenen Jahres erhob die britische Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Solinger Konvertiten. Im Februar kam es zur Gerichtsverhandlung. Als Zeugen sagte u.a. auch Marlis B, die Mutter von Robert B. aus, die eigens mit ihrem Anwalt nach London gereist war. Marlis B. hatte in den Monaten zuvor in TV-Sendungen wie etwa der Talkshow „Beckmann“ die Wandlung ihres Sohnes hin zum radikalen Islamisten geschildert.

Haftstrafen für Robert B. und Christian E.

Der Zentrale Strafgerichtshof Old Bailey in London verurteilte Robert B. und Christian E. am 6.Februar zu jeweils 12 beziehungsweise 16 Monaten Haft. Zuvor hatten sich die beiden Angeklagten schuldig bekannt. Die Hälfte der Strafen wurde auf Bewährung ausgesetzt und die bereits abgesessene Untersuchungshaft wird angerechnet. Dies bedeutet: Robert B. darf das Gefängnis verlassen. Christian E. muss theoretisch nach seiner Abschiebung den Rest der Haftstrafe in Deutschland absitzen. Offenbar verzichteten die britischen Behörden jedoch in seinem Fall auf ein Gesuch an die deutsche Justiz die verbleibende Haftstrafe in Deutschland zu vollstrecken.

Wie aus Großbritannien erfuhr, soll Christian E. nach wochenlanger Abschiebehaft am heutigen Dienstag nach Deutschland ausgeflogen werden. Ob die Abschiebung aufgrund der aktuell herrschenden Streiks an vielen deutschen Flughäfen stattfinden kann, ist unklar.

Solinger Moschee inzwischen „Hort des Islamismus“

In der Heimatstadt von Robert B. und Christian E. hat sich seit ihrer Abwesenheit und anschließenden Festnahme einiges getan. Der islamistische Prediger Mohammed M. alias „Abu Usama al-Gharib“ aus Österreich hat den kleinen Moschee-Verein übernommen, in dem B. und E. lange Zeit verkehrten. Inzwischen heißt die Gemeinde „Millatu Ibrahim e.V.“ und gilt als Hort des radikalen Islamismus. Die Anhänger des Moschee-Vereins, so warnen Verfassungsschützer, seien mehrheitlich Befürworter des bewaffneten Dschihad.

Das Treiben der Salafiten-Bewegung „Millatu Ibrahim“ hat mittlerweile auch die Lokalpolitik auf den Plan gerufen. Nach Bürgerprotesten und Aufmärschen der rechtspopulistischen Bewegung „Pro NRW“ organisierte die Stadt Solingen im Februar einen Informationsabend zum Thema Salafismus. Besorgte Eltern, die befürchten ihre Kinder könnten von den Islamisten missioniert werden, informierten sich und forderten gleichzeitig Polizei und Stadtverwaltung zum Handeln auf.

Wiedereingliederung von Robert B. in die Gesellschaft gefordert

Aufgrund dieser aufgeladenen Stimmung in Solingen, sehen viele Beobachter in der Rückkehr des Konvertiten Robert B. in seine Heimatgemeinde einen Test-Fall für die örtlichen Behörden. Die Islamismus-Expertin Claudia Dantschke vom „Zentrum für Demokratische Kultur“( ZDK) in Berlin befürchtet, der nun aus britischer Haft entlassene Robert B. könnte erneut in extremistische Kreise abrutschen. „Es besteht durchaus die Gefahr, dass der Konvertit von den Solinger Islamisten von Millatu-Ibrahim jetzt als Symbolfigur missbraucht wird“, so Dantschke.

„Die Stadt sollte jetzt alle Anstrengungen darauf konzentrieren, die Mutter von Robert B. dabei zu unterstützen, ihm eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ermöglichen“, fordert die Expertin. Als gläubiger Muslim brauche der Konvertit aber auch eine religiöse Heimat: „Hier sind die Mocheegemeinden in Solingen gefordert.“

Bislang ist nicht bekannt, ob Robert B. nach seiner Rückkehr nach Solingen Kontakt zu seiner Mutter aufgenommen hat. Deren Anwalt war heute nicht erreichbar. Aufgrund der Äußerungen von Robert B. in den vergangenen Monaten ist allerdings wohl eher davon auszugehen dass der Solinger sich wieder in die Moschee-Gemeinde eingliedern wird, die er im Juli 2011 verlassen hatte. Man darf gespannt sein auf den ersten Youtube-Auftritt des Ex-Häftlings Robert B.  – vielleicht ja sogar an der Seite von Mohammed M. (Abu Usama al-Gharib) und Denis C. (Deso Dogg).