Neuseeland und die Spionage

Neuseeland ist das kleinste Mitglied der mächtigen Geheimdienst-Allianz „Five Eyes“. Seine Geheimdienste finden kaum Beachtung, dabei mischten sie bei spektakulären Spionage-Operationen mit. Inzwischen aber blicken westliche Partner auch durchaus kritisch auf Neuseeland. Und das hat mit China zu tun.

Von Florian Flade

Das Waihopai-Tal ist Weinland. Es liegt im Norden der neuseeländischen Südinsel, im Distrikt Marlborough. Felder und bewaldete Hügel prägen die Landschaft, rings herum erheben sich schneebedeckte Berge. Viel Sonne gibt es hier, wenig Regen, kaum Frost. Ein ideales Weinanbaugebiet, vor allem Neuseelands Sauvignon Blanc kommt aus dieser Region. Und ein Weingut aus dieser Gegend wurde schon mehrfach zu den besten des Landes gekürt – „Spy Valley Wine“.

Der Name lässt erahnen: Im Waihopai-Tal gehen geheimnisvolle Dinge vor sich. Drei Jahrzehnte standen direkt neben dem Weingut zwei große weiße Kugeln in der saftgrünen Landschaft. Daneben ein paar Flachbauten, ein Parkplatz, drum herum ein Zaun mit Stacheldraht. Die weißen Kugeln, die wie riesige Golfbälle wirkten, waren Radome, in ihnen befand sich je eine Radarschüssel von 18 Metern Durchmesser. Sie dienten dazu weltweite Satellitenkommunikation zu überwachen.

Mitten im Herzland von Neuseelands Weinindustrie war in den 1980er Jahren eine Spionagestation errichtet worden. Aus dem Waihopai-Tal heraus wurden Telefonate, Faxe und später Internetkommunikation überwacht, manche sprachen gar von einer „Mini-NSA“.

Die Bodenstation gehört zum Government Communications Security Bureau (GCSB), dem neuseeländischen Abhördienst.1989 nahmen die SIGINT-Spezialisten die erste Satellitenschüssel in Betrieb, zehn Jahre später die zweite. Im April vergangenen Jahres dann war Schluss. Kräne und andere Spezialfahrzeuge rückten an, die weißen Radome wurden Stück für Stück abgebaut. Sie wurden kaum noch gebraucht, zuletzt sollen die Schüsseln nur noch rund 0,5 Prozent der nachrichtendienstlichen Erkenntnisse des GSCSB geliefert haben.

Die Spionagestation von Waihopai aber soll es auch ohne die Radome weiter geben, wie die neuseeländische Regierung mitteilte. Sie solle künftig mit moderner Technologie arbeiten und ihren Beitrag für die nationale Sicherheit des Landes leisten.

Neuseeland ist mit 5,1 Millionen Einwohnern ein vergleichsweise kleines Land. Dennoch verfügt die Pazifik-Nation über mehrere Nachrichtendienste, die in den vergangenen Jahrzehnten an teils spektakulären Spionageoperationen beteiligt waren. Neuseeland ist Teil der mächtigen Geheimdienst-Allianz der „Five Eyes“ – war dort bereits einmal in Ungnade gefallen, und gilt heute wieder als Sorgenkind.

Denn das Land steht im Visier fremder Staaten. Sie versuchen Einfluss auf demokratische Prozesse zu nehmen und Wellingtons Politik, insbesondere im pazifischen Raum, auszuspähen. Neuseeland wird innerhalb der westlichen Staatengemeinschaft an Bedeutung gewinnen, denn der Pazifik wird zunehmend zu einer geopolitisch umkämpften Region. Westliche Partner blicken daher wachsam auf die kleine Insel-Nation, und das hat auch mit der China-Politik der aktuellen Regierung zu tun.

So weigerte sich die Regierung von Premierministerin Jacinda Ardern in den vergangenen Jahren mehrfach eine kritische Haltung gegenüber Peking einzunehmen. Im Januar 2021 verurteilten westliche Regierungen die Verhaftungen von Demonstranten in Hong Kong, die „Five Eyes“ gaben eine gemeinsame Stellungnahme heraus. Nur Neuseeland gehörte nicht zu den Unterzeichnern.

Im März 2021 dann veröffentlichten 14 Staaten eine Erklärung, in der eine Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus kritisiert wurde. Darin hieß es unter anderem, die Wissenschaftler hätten nur unzureichenden Zugang zu Daten aus China bekommen. Die „Five Eye“-Mitgliedstaaten unterstützten das Schreiben, wieder aber fehlte Neuseeland.

Im April 2021 weigerte sich Wellington zudem die Verfolgung und Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China durch als „Genozid“ zu bezeichnen – anders als etwa die USA, Großbritannien oder Kanada.

Neuseeland befindet sich in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit zu China, daran gibt es kaum Zweifel. Rund 30 Prozent der Exporte des Landes gehen in die Volksrepublik. Australien hatte in den vergangenen Jahren erlebt, welche Konsequenzen eine harte Linie gegen Peking haben kann. Nach kritischen Bemerkungen aus Canberra brachen die australische Exporte nach China drastisch ein, insbesondere Wein, Getreide und Fleisch waren davon betroffen. In Neuseeland befürchtet man offenbar ähnliches.

Neuseelands Außenministerin Nanaia Mahuta erklärte auf einer Pressekonferenz im Frühjahr 2021: „Bei der Five-Eyes-Vereinbarung geht es um einen Sicherheits- und Geheimdienstrahmen. Es ist nicht notwendig, Five Eyes ständig zu jedem Thema als ihre erste Anlaufstelle anzurufen, um eine Koalition zur Unterstützung bestimmter Themen im Bereich der Menschenrechte zu schaffen.“

Damit sorgte sie für Irritationen bei Partnern. In Kommentaren hieß es, Neuseeland sei aufgrund seiner China-freundlichen Außen- und Wirtschaftspolitik augenscheinlich das „schwache Glied“ in der Kette des westlichen Geheimdienstbündnisses. Premierministerin Ardern hingegen versicherte, dass ihr Land weiterhin an der „Five Eye“-Allianz festhalte. „In Sachen Five Eyes bleiben wir engagiertes Mitglied. Das steht außer Frage“, so die Politikerin.

Welche Dienste gibt es im „Land der langen weißen Wolke“, wie die Maori Neuseeland nennen? Und welche Rolle spielen sie bei den „Five Eyes“?

Der Abhördienst – Government Communications Security Bureau (GCSB)

Der mit mehr als 400 Mitarbeitenden größte neuseeländische Dienst ist das für technische Aufklärung zuständige Government Communications Security Bureau (GCSB), der Abhördienst. Es wurde 1977 gegründet, und war damals noch Teil des Verteidigungsministeriums. Die Initiative ging von Robert Muldoon, dem damaligen neuseeländischen Premierminister aus, die Existenz des GCSB wurde jedoch streng geheim gehalten. Selbst das Parlament und andere Kabinettsmitglieder wurden nicht informiert. Erst in den 1980er Jahren erfuhr die Öffentlichkeit davon.

Ähnlich wie die NSA in den USA, GCHQ in Großbritannien oder ASD in Australien soll GCSB nachrichtendienstliche Erkenntnisse durch technische Aufklärung betreiben, also Informationen durch das Abhören und Mitlesen von Kommunikation sammeln. Abgesehen vom Personal, das aus dem Militär rekrutiert wurde, gehörten zu den Mitarbeitenden des neuen Dienstes zahlreiche Ingenieure, Kryptologen, aber auch Übersetzer waren gefragt.

Anfangs war das Hauptaufklärungsziel von GCSB die Sowjetunion, insbesondere die Bewegung von Schiffen und Flugzeugen im pazifischen Raum. Allerdings interessierten sich die Lauscher aus Neuseeland auch für Ziele in anderen Staaten. Abhörmaßnahmen sollen demnach in den 1980er Jahren auch im Bezug zu den Philippinen, Japan, Vietnam, zahlreiche pazifischen Insel-Staaten oder auch Argentinien stattgefunden haben.

Zwei Spionagestationen wurden zu diesem Zweck in den 1980er Jahren errichtet: Die Bodenstation Tangimoana, westlich von Palmerston North auf Neuseelands Nordinsel. Und die Station im  Waihopai-Tal auf der Südinsel. Beide Einrichtungen sollen Teil des  ECHELON-Netzes sein, jener globalen Überwachungsinfrastruktur, die im Kalten Krieg von den USA und den Partnernationen der „Five Eyes“ ins Leben gerufen wurde, zunächst um die Sowjetunion umfassend zu überwachen, später dann aber auch um andere Erkenntnisse, etwa zu Terroristen oder Proliferation, zu generieren.

Zu ECHELON sollen zahlreiche Abhörposten rund um den Globus gehören. Sie werden von der US-amerikanischen NSA, dem britischen GCHQ, dem kanadischen CSE, australischen ASD und dem neuseeländischen GCSB betrieben, und versetzen die Dienste in die Lage, weltweit Ziele ins Visier zu nehmen und Kommunikation abzufangen. 

GCSB soll dabei nicht nur seine beiden Stationen in Neuseeland genutzt haben, sondern verfügte zumindest in der Vergangenheit offenbar auch über einen Horchposten im Ausland. In Honiara, der Hauptstadt der Salomonen-Inseln gehört, soll sich eine solcher Außenposten mit dem Tarnnamen „Caprica“ befunden haben, vermutlich in der diplomatischen Vertretung Neuseelands. Die Abhörspezialisten sollen von dort lokale und regionale Kommunikation überwacht haben, wie Unterlagen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden nahelegen.

Aus anderen NSA-Papieren geht hervor, dass GCSB den US-Diensten insbesondere dort hilfreich ist, wo diese nur schwierig agieren können. „GCSB stellt Sammlung (von Erkenntnissen, Daten) zu China, japanischer, nord-koreanischer, vietnamesischer, südamerikanischer diplomatischer Kommunikation, Südpazifik-Inselstaaten, Pakistan, Indien, Iran und Antarktis zur Verfügung“, heißt es einem Dokument des US-Abhördienstes aus dem Jahr 2013. „Außerdem zu französischen Polizei-Aktivitäten und Atomtestes in Neukaledonien.“ Zudem seien die Neuseeländer führend dabei, Anti-Terror-Operationen in Bangladesch zu unterstützen.

Bekannt wurden mittlerweile auch, dass Neuseeländer und in Neuseeland lebende Ausländer illegalerweise vom GCSB überwacht worden waren. Darunter etwa der deutsche Internetunternehmer Kim Schmitz alias „Kim Dotcom“, gegen den 2012 die US-Bundespolizei FBI wegen des Verdachts der massenhaften Urheberrechtsverstöße im Internet ermittelt hatte. Schmitz, der in Neuseeland lebt und Gründer des Uploadingdienstes Megaupload ist, wurde im Januar 2012 vorläufig festgenommen. Die US-Behörden hatten einen Hafbefehl gegen ihn ausgestellt und die Auslieferung beantragt. Ein Gericht entschied später, dass die Festnahme und Durchsuchung rechtswidrig erfolgt war.

Vor der Razzia war „Kim Dotcom“ vom neuseeländischen Abhördienst GCSB überwacht worden, obwohl der Dienst keine in Neuseeland wohnhaften Personen überwachen darf. Der damalige neuseeländische Premierminister John Key entschuldigte sich daraufhin für die Maßnahmen und kündigte eine Untersuchung an. Ein Jahr später, im Mai 2013, wurde schließlich da Gesetz für den neuseeländischen SIGINT-Dienst geändert, so dass GCSB nun nur unter bestimmten Voraussetzungen Neuseeländer oder im Land wohnhafte Ausländer überwachen darf.

Dass Neuseeland heute zwar der kleinste Bestandteil, aber dennoch ein wichtiges Mitglied der „Five Eye“-Allianz ist, ist keinesfalls selbstverständlich. Denn beinahe wäre es zu einem Bruch des Spionage-Bündnisses gekommen. Im September 1951 schlossen Australien, Neuseeland und die USA das sogenannte ANZUS-Abkommen, auch „Pazifik-Pakt“ genannt. Ein verteidigungspolitischer Vertrag der drei Staaten, der vorsah den pazifischen Raum vor möglichen Aggressionen der Sowjetunion oder Japans, zu sichern.

Jahrzehntelang bestand das Abkommen ohne größere Probleme, dann aber sorgte die Wahl des sozialdemokratischen Premierministers David Lange im Jahr 1984 für einen entscheidenden Richtungswechsel in der neuseeländischen Außenpolitik. Viele Wähler lehnten die französischen Atomtests im Südpazifik ab, ebenso die konfrontative Politik des US-Präsidenten Reagan gegenüber der Sowjetunion. Die neue Labour-Regierung in Wellington entschied daher, künftig nuklearbetriebenen U-Botte oder mit Nuklearwaffen ausgestatteten Kriegsschiffe den Zugang zu neuseeländischen Häfen zu verwehren.

Die Anti-Atom-Politik der Neuseeländer sorgte dafür, dass die USA schließlich im September 1986 einseitig ihre Verpflichtungen am ANZUS-Abkommen aufkündigten. Neuseeland sei zwar weiterhin ein Freund, aber kein Verbündeter mehr, so die Haltung. Offiziell trat die neuseeländische Regierung nie aus ANZUS aus, die USA aber sahen nun keinen Grund mehr an dem Vertrag festzuhalten. Und auch bei den Nachrichtendienste gab es nun Zweifel.

Neuseeland gehörte damals bereits zur „Fiye Eye“-Allianz und hatte dadurch privilegierten Zugang zu nachrichtendienstlichen Erkenntnissen aus den USA, Großbritannien, Kanada und Australien. Die Aufkündigung des Verteidigungspaktes mit den USA war sicherheitspolitisch durchaus riskant, konnte man sich nun auch noch den Bruch mit den bislang verbündeten Geheimdiensten leisten?

In Wellington kam man zu dem Schluss, dass es unklug wäre, durch eine volle Konfrontation mit den USA auch noch die nachrichtendienstliche Ebene zu beschädigen. Neuseelands Regierung habe damals mit der pazifistischen Anti-Atom-Haltung nicht unbedingt einen dezidiert anti-amerikanischen Kurs gewählt und weiterhin von den amerikanischen Geheimdiensterkenntnissen profitieren wollen, so beschreibt es Bryce Wakefield vom Australian Institute of International Affairs. Die Neuseeländer hätten „den Kuchen haben und auch essen wollen.“

Etwas aber musste Neuseeland nun liefern, sonst wäre trotz der politisch erheblichen Spannungen eine weitere Beteiligung an den „Five Eyes“ wohl kaum möglich gewesen. Es soll schließlich auch der Druck aus Washington gewesen sein, der dazu führte, dass der neuseeländische SIGINT-Dienst GCSB seine Fähigkeiten ausgebaut und eine zweite Abhöranlage in Waihopai errichtet hat. Die Kiwis verschafften den Amerikanern fortan wichtige Zugänge und lieferten der NSA Erkenntnisse aus einem Teil der Welt, den sie bislang kaum abgedeckt hatte.

Der Nachrichtendienst – New Zealand Security Intelligence Service (NZSIS)

Und auch abseits der technischen Aufklärung erwiesen sich die neuseeländischen Dienste als durchaus fähige Akteure während des Kalten Krieges. Um sowjetische Spionageaktivitäten aufzudecken, wurde 1956 der New Zealand Security Service gegründet, der später in New Zealand Security Intelligence Service (NZSIS oder SIS) umbenannt wurde. Der britische Inlandsdienst MI5 diente dabei als Vorbild. 

SIS ist bis heute Neuseelands Inlands- und gleichzeitig auch Auslandsnachrichtendienst. Zu seinen Aufgaben zählt die Terrorismus- und Spionageabwehr sowie die Beschaffung von Informationen für die neuseeländische Regierung. Der Dienst mit seinen rund 300 Mitarbeitenden hat seinen Hauptsitz in Wellington, und verfügt über offizielle Außenstellen in Auckland und Christchurch.

Nachdem in Australien durch die sogenannte „Petrov-Affäre“ in den 1950er Jahren das Ausmaß sowjetischer Spitzeleien deutlich wurde, waren auch die Sicherheitsbehörden in Neuseeland in höchster Sorge, was Moskaus Umtriebe im Land angeht. Der Überläufer Wladimir Petrov, hatte berichtet, es gebe innerhalb der neuseeländischen Regierung einen Spitzel des KGB.

Die Spione des SIS waren demnach vor allem auf sowjetische Spione und deren Kontaktleute angesetzt worden, wie in vielen westlichen Ländern kam es auch regelmäßig zur Bespitzelung von kommunistischen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen. Auch Sicherheitsüberprüfungen von Diplomaten und anderen Personen bei der Einreise nach Neuseeland gehörte zu den Aufgaben des SIS. Ebenso wurden die diplomatischen Einrichtungen mehrere Staaten überwacht, darunter neben der sowjetischen Botschaft auch die seit 1973 existierende Botschaft der Volksrepublik China.

Die Aktivitäten der Sowjets im Südpazifik waren aus Sicht der westlichen Staaten einerseits Bedrohung, andererseits aber boten sie auch eine reizvolle Chance für die Nachrichtendienste. Zwar verliefen die Frontlinien des Kalten Krieges eher woanders, vor allem in Berlin, aber auch am andere Ende der Welt gab es nun einmal diplomatische Vertretungen des Ostblocks – und diese waren an vertrauliche Kommunikationssysteme angebunden und arbeiteten mit entsprechenden Verschlüsselungssystemen und Codewörtern.

Und so startete der SIS im Jahr 1986 eine gewagte und bis heute streng geheime Operation: Gemeinsam mit dem britischen MI6 wollten die neuseeländischen Spione die Codewörter beschaffen, mit denen die Sowjetstaaten ihre Kommunikation verschlüsselten. Zu diesem Zweck drangen die Geheimdienstler unbemerkt in die Botschaft der Tschechoslowakische Republik ein.

Es folgten in den Jahren danach weitere ähnliche Aktionen: Bei der Operation „Dunnage“ ging es um das heimliche Eindringen in die diplomatische Vertretung Indiens in Wellington. Gleich zwei Mal sollen SIS-Spione 1989 und 1990 in das Gebäude eingebrochen sein, um Entschlüsselungscodes abzufotografieren. Auch dabei soll es sich um eine gemeinsame Operation mit dem britischen MI6 gehandelt haben.

1990 dann wurde die Botschaft der Islamischen Republik Iran zum Ziel der Operation „Horoscope“, wobei diesmal die neuseeländischen Geheimdienstler mit dem US-Geheimdienst CIA kooperiert haben sollen. Der SIS soll sich Zugang zur iranische Botschaft verschafft und für die Amerikaner Abhörtechnik verbaut haben, so dass die iranische Kommunikation fortan von den US-Diensten überwacht werden konnte.

Nach dem Bekanntwerden dieser Operationen ließen führende neuseeländische Politiker aus jener Zeit verlauten, dass sie über die Botschafts-Einbrüchen damals nichts informiert worden seien. Es wurde gemutmaßt, dass derartige Aktionen mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Verstoß des Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen darstellen. Immerhin gilt für diplomatische Vertretungen und Personal eine Immunität und Unverletzlichkeit.

Manche Beobachter werteten die Spitzeleien zudem als das Ergebnis des Drucks durch die „Five Eye“-Partner Großbritannien und USA, die Neuseeland vermutlich dazu gedrängt hätten, derart riskante Operationen durchzuführen. Offiziell bestätigen wollte die neuseeländische Regierung die Vorfälle bislang nicht.

In die Kritik geriet der SIS außerdem, weil der Dienst den neuseeländischen Journalisten Nicky Hager überwacht hatte, um dessen Quellen ausfindig zu machen. In seinem 2011 erschienenen Buch „Other People’s Wars“ hatte Hager zu Operationen des neuseeländischen Militärs in Afghanistan und Irak recherchiert und war aufgrund seiner Enthüllungen in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten.

Der SIS hatte daraufhin seine Telefonverbindungen untersucht und versucht die Kontakte des Journalisten zu ermitteln, wie der Dienst Ende vergangenen Jahres nach einer juristischen Auseinandersetzung gestand. Nicky Hager erhielt eine offizielle Entschuldigung sowie eine Entschädigung von rund 23.000 Euro, außerdem übernahm die Behörde die entstandenen Gerichtskosten.

Mehr zu Australien und seinen Nachrichtendiensten gibt es hier: Australian und die Spionage

Werbung