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Ein zweiter US-Spion?

von Florian Flade

Im Verteidigungsministerium gibt es einen zweiten Verdachtsfall der US-Spionage. Hat ein Referent brisante Informationen an einen amerikanischen Agenten übergeben?

pic120714Bundesministerium der Verteidigung in Berlin  – Ein zweite US-Spion?

Der Mann mit den silbergrauen Haaren, Brille und Schnauzbart, der am vergangenen Donnertag mit einer Aktentasche in der Hand den abhörsicheren Raum des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) betrat, ist dort ein seltener Gast. Ulrich Birkenheier ist Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), des Geheimdienstes der Bundeswehr. Jenes Nachrichtendienstes, der in der Bundesrepublik wohl den wenigsten bekannt sein dürfte.

Birkenheier hatte Brisantes zu berichten. Nachdem im Bundesnachrichtendienst (BND) in der Woche zuvor ein Mitarbeiter aufgeflogen war, der wohl zwei Jahre lang sensible Dokumente an den US-Geheimdienst CIA verkauft hatte, gebe es nun einen zweiten Verdachtsfall, so Birkenheier. Diesmal im Verteidigungsministerium. Seine Agenten hätten seit längerem einen Regierungsbeamten im Visier, der womöglich einem amerikanischen Geheimdienst zugearbeitet habe.

Am Mittwoch hatten Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) im Beisein eines Staatsanwalts der Bundesanwaltschaft eine Privatwohnung nahe Potsdam und ein Büro im Verteidigungsministerium im Berliner Bendlerblock an der Stauffenbergstraße durchsucht. Computer, Datenträger, Handy und Dokumente wurden beschlagnahmt. Es gebe den Anfangsverdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit. Man ermittle gegen einen weiteren mutmaßlichen Spion im Dienste Amerikas, bestätigte die Bundesanwaltschaft. Eine Festnahme erfolgte jedoch nicht.

Tags darauf lieferten MAD-Chef Ulrich Birkenheier und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in einer Sondersitzung des PKGr die Details zum Fall. Demnach gab es bereits im August 2010 einen anonymen Hinweis an die Sicherheitsbehörden, ein damaliger Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes betreibe womöglich Spionage für einen ausländischen Geheimdienst, vielleicht für die Russen. Der Mann halte sich häufig im Ausland auf, treffe dort eventuell seine Kontaktperson.

Die Spionageabwehr des Verfassungsschutzes nahm die Spur auf. Der Verdächtige, ein Osteuropa-Experte des Außenministeriums, war eine zeitlang als politischer Berater auf dem Balkan eingesetzt. Später wechselte er als Länderreferent in die Abteilung „Pol II – Verteidigungs- und Rüstungspolitik“ des Verteidigungsministeriums.

Während eines Kosovo-Einsatzes kam der Mann in Kontakt mit einem Amerikaner, der für die Hilfsorganisation USAID tätig gewesen sein soll. Eine beliebte Tarnung auch für Spione. Im Laufe der Jahre trafen sich der Deutsche und der Amerikaner noch mehrfach privat, unter anderem bei Kurzurlauben, auch in der Türkei.

Aufgrund seiner Tätigkeit für das Verteidigungsministerium war der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit dem Fall betraut, der für die Spionageabwehr in der Bundeswehr zuständig ist. Die MAD-Agenten vermuteten, dass der deutsche Osteuropa-Experte von seinem Kontaktmann abgeschöpft wird. Auffällig großzügig sei der Amerikaner, zu eng der Kontakt, so die Einschätzung der MAD-Ermittler. Und womöglich stecke hinter dem Abschöpfen sogar der russische Nachrichtendienst.

Im Frühjahr diesen Jahres erfolgte eine Abfrage zu dem Regierungsbeamten beim Bundesnachrichtendienst (BND). Der MAD wollte von den Kollegen wissen, ob dort Hinweise vorlägen, die auf eine Anbindung an den russischen Geheimdienst hindeuten.

Im April nahm die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen gegen den 37-jährigen Bundeswehr-Mitarbeiter auf. Es handele sich bislang nur um einen „Anfangsverdacht“ heißt es aus Sicherheitskreisen. Jahrelange Beobachtung des Verdächtigen hätten keinerlei konkrete Belege für eine Agententätigkeit ergeben. Ausgeschlossen sei diese allerdings bislang nicht. „Vielleicht finden wir ja noch etwas“, so ein Ermittler.

Der Verdächtige hingegen bestreitet jede Form von Spionage. Das Verhältnis zu dem amerikanischen Kollegen, so sagte er den Ermittlern, sei eine reine „Männerfreunschaft“.

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Die Jagd nach dem Maulwurf

von Florian Flade

pic100714BND-Zentrale in Pullach – Arbeitsplatz des „Maulwurfs“

Es war ein turbulenter Start für Silvia Reischer. Seit 25 Jahren arbeitet die Juristin beim Bundesnachrichtendienst (BND). Sie war Datenschutzbeauftragte, leitete das Rechtsreferat und war offizielle Vertreterin in Paris. Am 1. Juni übernahm Reischer im deutschen Auslandsdienst eine sensible Aufgabe. Präsident Gerhard Schindler ernannte die 54-jährige zur Leiterin der Abteilung Eigensicherung (SI). Als erste Frau in einer solchen Position ist sie fortan dafür zuständig, Mitarbeiter zu überprüfen.

Ihr Job beginnt gleich mit einer Herausforderung, wie sie größer kaum sein könnte. Ein Mitarbeiter, von dem nur der Vorname Markus bekannt ist, soll zwei Jahre lang als Maulwurf für den amerikanischen Geheimdienst CIA tätig gewesen sein und diesem über 200 geheime und streng geheime BND-Dokumente übergeben haben.

Vieles rund um diesen spektakulären Verrat ist noch nebulös, viele Fragen nicht beantwortet.

Der Verratsfall beginnt für die deutschen Sicherheitsbehörden, kurz bevor Reischer ihr Amt antritt, am 28. Mai. An diesem Tag schickt eine unbekannte Person eine E-Mail an das russische Generalkonsulat in München. Sie bietet den Russen streng geheime BND-Dokumente zum Kauf an. Um zu belegen, dass es sich nicht um einen Bluff handelt, fügt der anonyme Absender seinem Schreiben gleich drei BND-Papiere hinzu. Als „Appetit-Häppchen“ sozusagen.

Der Verfassungsschutz fängt die Mail ab. Russlands Geheimdienste agieren häufig aus den Botschaften und Konsulaten heraus. Deshalb überwacht der Verfassungsschutz regelmäßig den Mail- und Telefonverkehr in und aus den diplomatischen Vertretungen. Und so ging der Abteilung 4 des Verfassungsschutzes, „Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz“, auch jene mysteriöse Mail ins Netz, in der BND-Interna zum Kauf angeboten wurden.

Beim Verfassungsschutz ist man sich sicher, auf einen Maulwurf gestoßen zu sein. Umgehend werden der BND und die Bundesanwaltschaft informiert. Am 10. Juni leitet Generalbundesanwalt Harald Range ein Ermittlungsverfahren wegen des „Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit“ ein.

Die Abteilung Eigensicherung des Auslandsgeheimdienstes schließt sich mit dem Verfassungsschutz zusammen. Was dann folgt, wird intern stolz als eine der besten Kooperationen bezeichnet, die es seit Langem zwischen den beiden Diensten, die nicht immer an einem Strang ziehen, gegeben haben soll. So lässt sich inzwischen vieles rekonstruieren.

Da der BND-Verräter aus dem russischen Generalkonsulat keine Antwort erhält, beschließen die Verfassungsschützer, ihm eine Falle zu stellen. Sie kontaktierten den Maulwurf und geben sich als Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes aus. Ob er nicht Interesse an einem Treffen habe, fragen sie. Der mutmaßliche Verräter aus den eigenen Reihen aber ist misstrauisch. Er antwortet nicht.

Die Ermittler wissen allerdings, dass die Mail von einem Privatcomputer über einen Google-Account verschickt worden war. Und noch wichtiger: Er hat BND-Dokumente verschickt.

„Wer hat Zugriff auf genau diese drei Dokumente? Und wer war an jenem Tag nicht an seinem Arbeitsplatz? Diese Fragen mussten wir klären“, erzählt ein BND-Mitarbeiter, der mit dem Fall betraut war.

Zeitgleich mit den internen Ermittlungen des BND bringt der Verfassungsschutz mehr über die Mail-Adresse des Maulwurfs in Erfahrung. Da der Anbieter Google in den USA ansässig ist, liegt es nahe, die amerikanischen Behörden um Mithilfe in dem Fall zu bitten. Es kam zu einer offiziellen Anfrage des deutschen Inlandsgeheimdienstes an die US-Kollegen.

Es folgte: keine Reaktion. „Das war sehr ungewöhnlich. Normalerweise bekommen wir in solchen Fällen schnell Amtshilfe“, berichtet ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Und noch etwas geschieht. Der BND-Maulwurf löscht urplötzlich sein Google-Mail-Konto. Die Spur ist auf einmal tot.

So konzentriert man sich beim BND weiter darauf, ausfindig zu machen, wer den Zugang zu den besagten internen Papieren hat. „Es war eine mühsame Puzzlearbeit“, heißt es im BND. Nach drei Tagen, am 10. Juni, ist der mutmaßliche Verräter schließlich eindeutig identifiziert: der 31-jährige BND-Mann Markus R., in der BND-Zentrale Bürosachbearbeiter in der Technischen Unterstützung der Abteilung EA („Einsatzgebiete/Auslandsbeziehungen“), seit mehr als neun Jahren im Dienst.

Noch klicken keine Handschellen. Man will den Maulwurf weiter beobachten. Seine Telefone werden angezapft, E-Mails und SMS mitgelesen. Dabei erfahren die Ermittler nach Informationen der „Welt“, dass der BND-Mann offenbar am 9. Juli einen Kontaktmann in Prag treffen will. So lange will man dann aber nicht mehr warten.

Am Abend des 2. Juli verhaften Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) Markus R., durchsuchen dessen Wohnung, beschlagnahmen Computer, Dokumente und Datenträger. Die Ermittler glauben zunächst, einen Zuträger für den russischen Geheimdienst geschnappt zu haben.

In einer ersten Befragung des Verdächtigen platzt schließlich die Bombe. „Ich arbeite seit 2012 für die Amerikaner“, soll der BND-Mann gesagt haben. Ein amerikanischer Spion im deutschen Auslandsgeheimdienst? Das wäre ein Tabubruch unter westlichen Nachrichtendiensten. Der ultimative Vertrauensbruch. Und das bei vielen NSA-Veröffentlichungen von Edward Snowden, die auch den BND wegen seiner engen Zusammenarbeit mit den US-Geheimdiensten in die Kritik gebracht haben.

Markus R. erklärt in einer mehrstündigen, nächtlichen Vernehmung durch das BKA, dass er im Jahr 2012 per E-Mail Kontakt mit der US-Botschaft in Berlin aufgenommen habe. Er habe den Amerikanern demnach interne BND-Papiere zum Kauf angeboten. Ein Mitarbeiter der CIA habe sich schließlich bei ihm gemeldet und sei auf das Angebot eingegangen. Insgesamt 218 BND-Dokumente habe er im Laufe der zwei Jahre bei drei Treffen in Österreich an den US-Agenten übergeben.

Im Gegenzug soll er rund 25.000 Euro erhalten haben. Das Motiv für seinen Verrat sei Habgier gewesen, so der 31-jährige, der aufgrund einer schweren Erkrankung in seiner Jugend leicht sprach- und gehbehindert ist.

In den Sicherheitsbehörden ist die Skepsis über die Aussagen des enttarnten Verräters zunächst groß. Würden die Amerikaner wirklich derart plump einen deutschen Geheimdienstler anwerben? Wieso zahlte die CIA vergleichbar wenig Geld für die Papiere – umgerechnet 114,70 Euro pro Blatt? Waren diese Papiere tatsächlich den Aufwand konspirativer Treffen im Ausland wert?

„Die Möglichkeit stand im Raum, dass der Mann nur dachte, er würde für die Amerikaner spionieren“, sagte ein Vertreter der Sicherheitsbehörden der „Welt“. „Aber in Wahrheit könnten andere Geheimdienste dahinterstecken. Beispielsweise die Russen.“

„Anwerben unter falscher Flagge“, um das Vertrauen von Personen zu erschleichen und sie zur Zusammenarbeit zu bewegen, gehört zu den üblichen Methoden im Geschäft der Spione. Die angeblichen Treffpunkte – Salzburg, Wien, Prag – gelten zudem nicht als traditionelle Aktionsgebiete amerikanischer Dienste. Sondern eher des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR.

Die vielen Fragen sind auch Thema in einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums am vergangenen Donnerstag. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und BND-Präsident Gerhard Schindler tragen den Obleuten hinter verschlossenen Türen den spektakulären Spionagefall im Detail vor. Noch sei unklar, ob die Angaben des BND-Mannes der Wahrheit entsprechen. Die deutschen Geheimdienstchefs halten sich mit einer abschließenden Bewertung zurück.

Doch inzwischen gibt es kaum noch Zweifel. Die vergangenen Tage haben die BND-Mitarbeiter genutzt, um sich ein möglichst klares Bild zu machen. Die BND-Papiere, die an die CIA verkauft worden sein sollen, wurden auf einem USB-Stick gefunden. Immer wieder hätten die Amerikaner bei ihm Dokumente regelrecht „bestellt“, erzählte ein BND-Mann. „Mal wollten sie Papiere mit Bezug zu den USA, mal zu Deutschland“, sagt ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Zuletzt habe der Doppelagent einen besonderen Auftrag bekommen. „Sie haben ihm wohl gesagt: Schau doch mal, ob du was zum NSA-Untersuchungsausschuss findest.“

Und dann gibt es da noch einen seltsam präparierten Computer. Über eine Wetter-App konnte der Spion per Mausklick eine Kryptosoftware starten, die eine anonyme Kommunikation ermöglicht. Ein Werkzeug für Nerds – und für Spione.

„Alle Hinweise sprechen dafür, dass der Mann die Wahrheit sagt. Er hat wohl tatsächlich für die Amerikaner gearbeitet“, heißt es in Sicherheitskreisen. In der Vergangenheit hätten die US-Dienste sich mehrfach bei ihren deutschen Kollegen gemeldet, wenn jemand deutsche Geheimdienstinterna an sie verkaufen wollte. In diesem Fall aber sei dies nicht erfolgt.

Im Verhör hat der Maulwurf den Ermittlern zudem gesagt, dass sein amerikanischer Kontaktmann ihn mit einer Notfall-Telefonnummer ausgestattet habe. „Es ist ein Anschluss in New York“, heißt es aus Sicherheitskreisen. Vermutlich tatsächlich zur Kontaktaufnahme mit dem US-Geheimdienst.

Es stellt sich die Frage, warum die Amerikaner derartige Risiken für das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland eingegangen sind. Was wollten sie erfahren? Der Schaden mit Blick auf den Geheimnisverrat ist jedenfalls ziemlich gering. Zwei Dokumente mit Bezug zum Untersuchungsausschuss habe der BND-Mitarbeiter gestohlen und geliefert. Wirklich brisant sind aber offenbar auch diese Unterlagen nicht. „Was wollten die Amerikaner mit diesen Papieren?“, fragt ein BND-Mitarbeiter. „Sie hätten sie vermutlich auf Nachfrage sowieso bekommen.“

 

Der Tag, an dem Bünyamin starb

von Florian Flade

Ein US-Drohnenangriff in Pakistan tötet einen deutschen Staatsbürger. Er sei ein islamistischer Terrorist und damit ein legitimes Ziel gewesen, behauptet die Bundesanwaltschaft und lehnt Ermittlungen wegen Mordes ab. Das Opfer sei unschuldig hingerichtet worden, sagt der Bruder. Er hat die Tötung miterlebt.

Mir_maps.google.de 2013-7-24 9 45 9Mir Ali, Nord-Waziristan – Google Maps

Der Tod kommt oft langsam und mit Vorwarnung. Manchmal aber auch ganz plötzlich, beim Abendessen. Manchmal fällt er vom Himmel. In Form einer Rakete. So auch am 4.Oktober 2010. Ein Gehöft in Mir Ali, einer Ortschaft im pakistanischen Stammesgebiet Waziristan, unweit der Grenze zu Afghanistan. Acht Männer kamen hier an jenem Abend zum Essen zusammen. Eingeladen hatte sie der Hausherr, ein Deutsch-Kurde aus Wuppertal. Emrah Erdogan war in die Bergwelt Nordwest-Pakistans gekommen, um gemeinsam mit seiner Frau und seinem Sohn ein islamisches Leben zu führen, sagt er. Um ein islamistischer Gotteskrieger zu werden, behauptet die Staatsanwaltschaft.

Emrah Erdogan muss sich derzeit vor dem Frankfurter Oberlandesgericht verantworten. Der Wuppertaler soll ein Terrorist sein, ein Al-Qaida-Mitglied. Im Herbst 2010 versetzte er mit seinen Anrufen aus den Bergen Pakistans die deutschen Sicherheitsbehörden in Alarmbereitschaft. Emrah erzählte von angeblich geplanten Anschlägen in Deutschland.

Bevor er Richter aus seinem Leben, von seiner verkorksten Jugend, den Drogen, der Zeit im Knast, seiner Radikalisierung und seiner Dschihad-Karriere erzählte, betonte Emrah jedoch: „Ich bin hier nicht, um irgendwelche Namen zu verraten, damit jemand hingerichtet wird.“

Er weiß, wovon er spricht, denn er hat hautnah miterlebt, wie Menschen getötet wurden. Ohne Gerichtsprozess, ohne Anhörung, ohne Beweise. Einer von ihnen war sein kleiner Bruder Bünyamin.

An jenem Abend des 4.Oktober 2010 aßen Emrah, Bünyamin und die anderen im fernen Waziristan gemeinsam zu Abend. Der damals 20-jährige Bünyamin war erst wenige Wochen zuvor seinem älteren Bruder nach Waziristan gefolgt. In ihrer Heimat Wuppertal hatten „Bünno“ und „Emo“, wie Freunde sie nannten, zum fundamentalistischen Islam gefunden. Nun waren sei ausgewandert. In eine Region der Welt in der statt Demokratie die Scharia herrscht, in der Taliban-Clans und Al-Qaida regieren, der pakistanische Staat schwach ist. Und in der die USA mit Drohnen Jagd auf Terroristen machen.

So auch an jenem Abend. Während sein kleiner Bruder anschließend den Tisch abräumte, verließ Emrah die Runde und ging über den Innenhof in einen anderen Teil des Gehöfts. In diesem Moment gab es eine gewaltige Explosion.

Die Druckwelle habe ihm die Klamotten vom Leib gerissen und ihn durch die Luft geschleudert, erzählt Emrah heute. In Panik sei er zurückgelaufen, in den Innenhof, dort wo die Raketen eingeschlagen waren. Die Lehmwände seien zerstört gewesen. Überall lag Schutt. In den Trümmern habe er mit bloßen Händen gewühlt und nach Überlebenden gesucht.

Zunächst fand Emrah den Deutsch-Iraner Shahab Dashti, der im März 2009 mit einer größeren Islamisten-Gruppe aus Hamburg nach Pakistan gekommen war. Die Beine von Dashti seien abgerissen worden, berichtet Emrah später. Der Hamburger verblutete noch vor Ort.

Als Emrah weiter grub, stieß er auf einen Leichnam. Ein Raketensplitter steckte im Kopf des Mannes – es war sein kleiner Bruder Bünyamin. „Der hat nicht geantwortet“, erzählte Emrah später der Familie in Wuppertal per Telefon. „Sein hinterer Kopf alles zerfetzt, sein ganzes Gehirn war draußen.“ Sein Bruder sei ein Märtyrer geworden.

Bünyamin Erdogan, Shahab Dashti und die anderen fünf Männer, die an diesem Abend durch die amerikanischen Raketen in Mir Ali ums Leben kamen, wurden Opfer im Kampf gegen den Terror. Es war ein amerikanischer Drohnenangriff, wie sie in dieser Gegend Pakistans beinahe wöchentlich stattfinden. Doch etwas war dieses Mal anders: Bünyamin Erdogan besaß einen deutschen Pass.

Er ist der erste deutsche Staatsbürger, der bei einem CIA-Drohnenangriff getötet wurde. Ein Präzedenzfall. Und ein Fall für die deutsche Justiz. In jenem kurzen Moment, in dem die Raketen im Haus von Emrah Erdogan einschlugen, wurden die Ereignisse zu seiner juristischen Herausforderung.

Ist Amerikas Drohnenkrieg in Pakistan legal? Dürfen die USA einen Menschen ohne Beweise, ohne Anklage und Gerichtsprozess hinrichten? Sind Islamisten Freiwild, noch bevor sie einen Anschlag verübt haben? Ist die Tötung von Bünyamin Erdogan als Mord zu bewerten?

All diese Fragen spielten wohl nie eine Rolle, als die US-Drohnen in den Terrorcamps von Waziristan Saudi-Araber, Jordanier, Ägypter, Marokkaner oder Jemeniten trafen. Jetzt aber wurde ein Deutscher, ein EU-Bürger, getötet.

In Karlsruhe setzte man einen Prüfvorgang im Fall Bünyamin Erdogan in Gang. Es galt zu klären, ob die Situation in Waziristan als internationaler, bewaffneter Konflikt zu werten ist. Und welche Rolle die Islamisten in der Region spielen. Sind sie pauschal legitime Ziele im Kampf gegen Al-Qaida & Co.? Oder muss in jedem Fall nachgewiesen werden, dass die Person eine Gefahr darstellt?

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat ihr Prüfverfahren inzwischen beendet. „Keine Anklage wegen eines Drohnenangriffs in Mir Ali / Pakistan am 4.Oktober 2010“ heißt es in der Überschrift der Erklärung, die Anfang Juli veröffentlicht wurde.

„Nach dem Ergebnis der zeitaufwändigen und umfangreichen Überprüfungen handelte es sich bei dem getöteten deutschen Staatsangehörigen nicht um einen vom humanitären Völkerrecht geschützten Zivilisten, sondern um einen Angehörigen einer organisierten bewaffneten Gruppe“, stellt die Bundesanwaltschaft fest. „Gezielte Angriffe gegen solche Personen in einem bewaffneten Konflikt sind kein Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch.“

Gutachten seien herangezogen worden, um zu klären, ob in der Region um Mir Ali ein bewaffneter Konflikt herrscht. Dies habe sich bestätigt, so die Karlsruher Juristen. Zwei Konfliktsituationen gebe es rund um Mir Ali.

„Dies waren der aus Afghanistan herüberreichende Konflikt zwischen Aufständischen, die hauptsächlich vom pakistanischen Grenzgebiet aus agieren, und der von der ISAF unterstützten afghanischen Regierung sowie ein innerpakistanischer Konflikt, bei dem sich eine Allianz aus pakistanischen Taliban sowie afghanischen Aufständischen und die pakistanische Regierung gegenüberstanden, die faktisch von den USA unterstützt wurde. Der Drohneneinsatz, der zum Tode des deutschen Staatsangehörigen Bünyamin Erdogan führte, war Teil dieser Auseinandersetzungen.“

Nach dem Ergebnis der Untersuchungen stehe fest, dass Bünyamin Erdogan nach Pakistan gereist sei, um sich im Sinne des gewaltsamen Dschihad an den dortigen militärischen Auseinandersetzungen zu beteiligen, erklärt die Bundesanwaltschaft weiter. „Er ließ sich zum Einsatz im bewaffneten Kampf ausbilden, wurde mit einer Waffe ausgestattet und war mit seinem Einverständnis für einen Selbstmordanschlag vorgesehen. Seine gesamten Aktivitäten in Pakistan waren darauf ausgerichtet, an feindseligen Handlungen teilzunehmen.“

Zum Zeitpunkt des Drohneneinsatzes am 4. Oktober 2010 habe Bünyamin Erdogan an einem Treffen von acht männlichen Personen teilgenommen, darunter seien auch Mitglieder von Al-Qaida und den Taliban gewesen.

„Dabei sollten die Planungen für ein Selbstmordattentat unter seiner Beteiligung auf Angehörige der pakistanischen Armee oder der ISAF-Streitkräfte vorangetrieben werden“, heißt es in der Begründung der Bundesanwaltschaft weiter. „(…) Deshalb war seine Tötung am 4. Oktober 2010 nach den Regeln des Konfliktvölkerrechts gerechtfertigt und stellt kein Kriegsverbrechen dar.“

War der Wuppertaler also das Ziel des amerikanischen Drohnenangriffs, weil er einen Terroranschlag verüben wollte? Oder kam Bünyamin Erdogan zufällig ums Leben, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war?

Glaubt man dem Bruder des Toten, dann wurde Bünyamin grundlos das Opfer der amerikanischen Tötungs-Aktionen.

Um einschätzen zu können, weshalb die Raketen am 4.Oktober 2010 das Haus von Emrah Erdogan trafen, muss man wissen, wer sich an diesem Abend im Gehöft in Mir Ali aufhielt. Es handelte sich nämlich keineswegs um irgendwelche Gäste aus der Nachbarschaft. Sondern um Terror-Prominenz, die schon länger im Visier der USA stand.

Bünyamin habe in Waziristan einige Leute kennen gelernt, die ihn beeinflusst hätten. So berichtet Emrah vor Gericht. In dieser Zeit habe sich sein kleiner Bruder stark verändert. „Er hat den Kampf anders gesehen als ich“, so Emrah. Bünyamin sei radikaler geworden. Öfter habe er bei anderen Personen geschlafen und jemanden getroffen, der offenbar einen starken Einfluss auf ihn ausübte.

Wer dieser jemand gewesen sei, fragte der Richter im Frankfurter Gerichtssaal. „Mussa al-Brittani“, antwortete Emrah. Der britische Islamist habe seinen jüngeren Bruder für ein Selbstmordattentat anwerben wollen und deshalb auf Bünyamin eingeredet, erinnert sich Emrah. Quasi Gehirnwäsche betrieben.

Al-Brittani gehörte laut Emrahs Aussagen nicht zur Al-Qaida. „Er hat unabhängig Dinge gemacht“, beschreibt er die Funktion des mysteriösen Dschihadisten. Westliche Nachrichtendienste kannten Mussa al-Brittani. Er soll ein „Ustadhi al-Fidayin“ der pakistanischen Taliban gewesen sein. Ein Anwerber und Ausbilder für Selbstmordattentäter.

In Waziristan habe sich Mussa al-Brittani aufgeführt wie der Anführer, erzählt Emrah vor Gericht. Einmal habe er Emrah und die anderen aufgefordert einen Konvoi der pakistanischen Armee anzugreifen. Als diese verweigerten, um nicht unnötig eine Militäraktion zu provozieren, habe al-Brittani herumerzählt, die Deutschen seien Angsthasen. „Denkst du, du bist der Emir?“, habe ihn Emrah daraufhin gefragt. „Ja“, antwortete der britische Dschihadist.

Emrah behauptet, er habe die Pläne seines Bruders, ein Attentat zu verüben, nicht unterstützt. Im Gegenteil. Er wollte ihn angeblich davon abhalten, ein Selbstmordattentäter zu werden. Telefonate, die Emrah mit den Verwandten im heimischen Wuppertal führte, zeichnen jedoch ein anderes Bild.

Am 7.September 2010 beispielsweise hört das Bundeskriminalamt (BKA) ein Gespräch zwischen Emrah und seinem Bruder Yusuf ab. Es ging offenbar darum, dass für Bünyamin eine Braut gesucht und dann nach Pakistan geschickt werden solle. „Wir werden sie Bünyamin nicht mehr geben“, sagte Emrah plötzlich. Verwundert fragte der Bruder nach. „Ich werde dir jetzt etwas sagen, aber du sollst es niemand weitersagen“, so Emrah. „Auch Bünyamin nicht, okay?“

Der kleine Bruder sei für eine Operation ausgewählt worden. Bünyamin werde ins Paradies kommen. „Erzähl es niemand!“, schärft Emrah seinem Bruder in Deutschland ein. „Sag es nicht Mutter!“

Klingt so jemand, der seinen Bruder angeblich von seinem Attentat abhalten will?

Das BKA hatte offenbar nach dem abgehörten Telefonat keinen Zweifel mehr, was mit Bünyamin geschehen sollte. Es handele sich um einen „tatsächlichen Tatplan“ schrieb eine Woche später eine BKA-Sachbearbeiterin laut „Stern“ handschriftlich neben das abgetippte Gesprächs-Protokoll. Bünyamin Erdogan solle sich an einem Selbstmordattentat beteiligen, so das Fazit der Terrorbekämpfer.

Ging es am 4.Oktober 2010 im Haus von Emrah gar um konkrete Planungen eines Terroranschlages? Die Liste der Gäste könnte dies vermuten lassen. Gekommen waren Bünyamin, Mussa al-Brittani und ein pakistanischer Taliban-Kommandeur namens Qari Hussain Mehsud.

Hussain Mehsud war zum damaligen Zeitpunkt einer der meistgesuchten Terroristen Pakistans. Er war der Leiter der „Märtyrerbrigaden“ der pakistanischen „Tehrik e-Taliban“ (TTP). Auf ihn war ein Kopfgeld von rund 300.000 Euro ausgesetzt. Die pakistanische Presse nannte ihn „Vater der Selbstmordattentäter“, weil er mehrere Schulen für zukünftige Märtyrer im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet unterhielt. Hussain Meshud soll öfter geprahlt haben, er brauche nur eine halbe Stunde Gespräch, um aus einem jungen Mann einen todeswilligen Selbstmordattentäter machen.

War also der Top-Terrorist Qari Hussain Mehsud das eigentliche Ziel des US-Drohnenangriffs vom 4.Oktober 2010? Sowohl Hussain Mehsud als auch al-Brittani galten in Kreisen westlicher Nachrichtendienste als gefährliche Strategen und Anschlagsplaner. Terroristen, denen zugetraut wurde auch international Attentate umzusetzen.

Der Drohnenangriff, der auch Bünyamin Erdogan das Leben kostete, tötete nach Angaben von Geheimdienstlern auch Mussa al-Brittani und Qari Hussain Mehsud. Emrah hingegen gibt an, al-Brittani habe den Raketeneinschlag überlebt. Er soll ihm sogar ein neues Haus vermittelt haben.

Vieles deutet darauf hin, dass Bünyamin Erdogan dem amerikanischen Drohnenkrieg zum Opfer fiel, weil er mit Terroristen verkehrte, die lange schon im Visier amerikanischer und pakistanischer Geheimdienste standen. Weil er sich womöglich einließ, auf den bewaffneten Kampf und weil sein großer Bruder Emrah die Dschihad-Prominenz in seinem Haus empfing, die im Visier der Amerikaner standen.

Geklärt ist damit noch lange nicht, die Rechtmäßigkeit der CIA-Drohnenpolitik. Nicht wenige Völkerrechtler diesseits und jenseits des Atlantiks bezweifeln, dass es sich bei den Einsätzen um legale Kriegshandlungen handelt. Für die deutsche Justiz ist der Fall Bünyamin Erdogan offenbar abgeschlossen.

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Der Artikel erschien am 23.Juli 2013 auf Heise Telepolis

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39570/1.html