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Das Virus und die Spione

Die Corona-Pandemie beeinflusst die Arbeit von Geheimdiensten. Es gibt neue Herausforderungen und Bedrohungen. Außerdem stellen sich Fragen: Haben die Spione die Gefahr unterschätzt?

Von Florian Flade

Der Kleine Wannsee liegt im äußersten Südwesten von Berlin, im grünen Speckgürtel der Hauptstadt. Am Wochenende steigt hier oft ein Mann ins Ruderboot und zieht seine Bahnen, den bis vor rund einem Jahr nur wenige Menschen in Deutschland kannten. Mittlerweile gehört er zu den bekanntesten Gesichtern der Bundesrepublik: Lothar Wieler, Fachtierarzt für Mikrobiologie und Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) – jener Behörde, die hierzulande für die Beobachtung von Krankheiten und den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zuständig ist.

Der 60-Jährige mit den grau-melierten Haaren, der randlosen Brille und der tiefen, rauchigen Stimme, tritt seit nun mehr einem Jahr Woche für Woche vor die Presse, oft an der Seite von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, und verkündet die neuesten Zahlen zur Corona-Pandemie. In seiner Freizeit ist Wieler ein begeisterter Ruderer, er hat an zahlreichen Wettkämpfen teilgenommen. Als sein Verein wegen der Pandemie pausieren musste, stellte ihm der Berliner Landesruderverband eigens ein Rudermaschine zur Verfügung, damit er auf der heimischen Terrasse oder im Wohnzimmer trainieren kann.

Auf dem Wasser sitzt oft ein alter Freund mit Wieler im Ruderboot, die beiden kennen sich seit der Studienzeit. Im Gegensatz zum RKI-Chef ist dieser Mann in der Öffentlichkeit bis heute kaum bekannt, dabei ist seine Funktion eine durchaus wichtige: Bruno Kahl ist Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND).

Normalerweise haben der Chef der Infektionsschutzbehörde und der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes wohl nur selten beruflich miteinander zu tun. Die Corona-Pandemie aber hat nun deutlich gemacht, dass es neben dem Terrorismus, Cyberangriffen oder Diktatoren mit Atombomben noch ganz andere Bedrohungen gibt, die das weltpolitische Geschehen dramatisch und umfassend beeinflussen – und damit erhebliche Auswirkungen auf Politik, Wirtschaft und die Sicherheitslage haben können.

Ein Virus erweist sich als eine globalen Herausforderung für die Menschheit. Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sind gefordert wie selten zuvor, die Erwartungen und Hoffnungen nehmen zu, der Druck auf Entscheidungsträger wächst stetig. Gleichzeitig stellen sich Fragen, die auch die Nachrichtendienste betreffen: War die Pandemie vorhersehbar? Haben die Geheimdienste als Frühwarnsystem versagt? Was wissen BND, CIA und andere Dienste über den Ausbruch von SARS-CoV-2? Oder über die Infektionslage in anderen Erdteilen, etwa in China, Iran, Russland oder auf dem afrikanischen Kontinent? Welche Rolle spielen Spione bei der Bekämpfung der Seuche? Und wie verändert sich Spionage durch die Pandemie?

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Daten gegen Dschihadisten

Von Florian Flade

Bei der Operation „Gallant Phoenix“ sammeln Militärs, Geheimdienste und Polizeibehörden aus 27 Ländern Informationen über IS-Terroristen. Auch Deutschland ist dabei.

Eine kleine, internationale Gemeinschaft ist hier entstanden. Auf einer Militärbasis nahe der jordanischen Stadt Zarqa, nordöstlich der Hauptstadt Amman. Soldaten, Geheimdienstler und Polizisten aus der ganzen Welt sind hier stationiert, machen gemeinsam Sport, treffen sich zum Grillen. Auch Beamte aus Deutschland sind dabei, vom Bundeskriminalamt (BKA) und vom Bundesnachrichtendienst (BND). Sie sind Teil einer geheimen Militäroperation, die Terroranschläge verhindern und Terroristen ins Gefängnis bringen soll – der Operation „Gallant Phoenix“.

Es ist ein Projekt unter Federführung des US-Militärs, ins Leben gerufen schon im Jahr 2013, um die ausländischen Terrorkämpfer („Foreign Terrorist Fighters“) in den Blick zu nehmen, die nach Syrien und in den Irak zogen. Bereits ein Jahr später waren weitere Nationen an der Operation beteiligt, richtig los ging es jedoch erst im Jahr 2016, nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris und Brüssel mit mehr als 130 Toten. Mittlerweile ist „Gallant Phoenix“ zu einer einzigartigen Austauschplattform für Behörden aus rund zwei Dutzend Ländern herangewachsen – und zur größte Datenbank mit Material der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).  Weiterlesen

Ein zweiter US-Spion?

von Florian Flade

Im Verteidigungsministerium gibt es einen zweiten Verdachtsfall der US-Spionage. Hat ein Referent brisante Informationen an einen amerikanischen Agenten übergeben?

pic120714Bundesministerium der Verteidigung in Berlin  – Ein zweite US-Spion?

Der Mann mit den silbergrauen Haaren, Brille und Schnauzbart, der am vergangenen Donnertag mit einer Aktentasche in der Hand den abhörsicheren Raum des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) betrat, ist dort ein seltener Gast. Ulrich Birkenheier ist Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), des Geheimdienstes der Bundeswehr. Jenes Nachrichtendienstes, der in der Bundesrepublik wohl den wenigsten bekannt sein dürfte.

Birkenheier hatte Brisantes zu berichten. Nachdem im Bundesnachrichtendienst (BND) in der Woche zuvor ein Mitarbeiter aufgeflogen war, der wohl zwei Jahre lang sensible Dokumente an den US-Geheimdienst CIA verkauft hatte, gebe es nun einen zweiten Verdachtsfall, so Birkenheier. Diesmal im Verteidigungsministerium. Seine Agenten hätten seit längerem einen Regierungsbeamten im Visier, der womöglich einem amerikanischen Geheimdienst zugearbeitet habe.

Am Mittwoch hatten Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) im Beisein eines Staatsanwalts der Bundesanwaltschaft eine Privatwohnung nahe Potsdam und ein Büro im Verteidigungsministerium im Berliner Bendlerblock an der Stauffenbergstraße durchsucht. Computer, Datenträger, Handy und Dokumente wurden beschlagnahmt. Es gebe den Anfangsverdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit. Man ermittle gegen einen weiteren mutmaßlichen Spion im Dienste Amerikas, bestätigte die Bundesanwaltschaft. Eine Festnahme erfolgte jedoch nicht.

Tags darauf lieferten MAD-Chef Ulrich Birkenheier und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in einer Sondersitzung des PKGr die Details zum Fall. Demnach gab es bereits im August 2010 einen anonymen Hinweis an die Sicherheitsbehörden, ein damaliger Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes betreibe womöglich Spionage für einen ausländischen Geheimdienst, vielleicht für die Russen. Der Mann halte sich häufig im Ausland auf, treffe dort eventuell seine Kontaktperson.

Die Spionageabwehr des Verfassungsschutzes nahm die Spur auf. Der Verdächtige, ein Osteuropa-Experte des Außenministeriums, war eine zeitlang als politischer Berater auf dem Balkan eingesetzt. Später wechselte er als Länderreferent in die Abteilung „Pol II – Verteidigungs- und Rüstungspolitik“ des Verteidigungsministeriums.

Während eines Kosovo-Einsatzes kam der Mann in Kontakt mit einem Amerikaner, der für die Hilfsorganisation USAID tätig gewesen sein soll. Eine beliebte Tarnung auch für Spione. Im Laufe der Jahre trafen sich der Deutsche und der Amerikaner noch mehrfach privat, unter anderem bei Kurzurlauben, auch in der Türkei.

Aufgrund seiner Tätigkeit für das Verteidigungsministerium war der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit dem Fall betraut, der für die Spionageabwehr in der Bundeswehr zuständig ist. Die MAD-Agenten vermuteten, dass der deutsche Osteuropa-Experte von seinem Kontaktmann abgeschöpft wird. Auffällig großzügig sei der Amerikaner, zu eng der Kontakt, so die Einschätzung der MAD-Ermittler. Und womöglich stecke hinter dem Abschöpfen sogar der russische Nachrichtendienst.

Im Frühjahr diesen Jahres erfolgte eine Abfrage zu dem Regierungsbeamten beim Bundesnachrichtendienst (BND). Der MAD wollte von den Kollegen wissen, ob dort Hinweise vorlägen, die auf eine Anbindung an den russischen Geheimdienst hindeuten.

Im April nahm die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen gegen den 37-jährigen Bundeswehr-Mitarbeiter auf. Es handele sich bislang nur um einen „Anfangsverdacht“ heißt es aus Sicherheitskreisen. Jahrelange Beobachtung des Verdächtigen hätten keinerlei konkrete Belege für eine Agententätigkeit ergeben. Ausgeschlossen sei diese allerdings bislang nicht. „Vielleicht finden wir ja noch etwas“, so ein Ermittler.

Der Verdächtige hingegen bestreitet jede Form von Spionage. Das Verhältnis zu dem amerikanischen Kollegen, so sagte er den Ermittlern, sei eine reine „Männerfreunschaft“.