Ein zweiter US-Spion?

von Florian Flade

Im Verteidigungsministerium gibt es einen zweiten Verdachtsfall der US-Spionage. Hat ein Referent brisante Informationen an einen amerikanischen Agenten übergeben?

Bundesministerium der Verteidigung in Berlin  – Ein zweite US-Spion?

Der Mann mit den silbergrauen Haaren, Brille und Schnauzbart, der am vergangenen Donnertag mit einer Aktentasche in der Hand den abhörsicheren Raum des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) betrat, ist dort ein seltener Gast. Ulrich Birkenheier ist Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), des Geheimdienstes der Bundeswehr. Jenes Nachrichtendienstes, der in der Bundesrepublik wohl den wenigsten bekannt sein dürfte.

Birkenheier hatte Brisantes zu berichten. Nachdem im Bundesnachrichtendienst (BND) in der Woche zuvor ein Mitarbeiter aufgeflogen war, der wohl zwei Jahre lang sensible Dokumente an den US-Geheimdienst CIA verkauft hatte, gebe es nun einen zweiten Verdachtsfall, so Birkenheier. Diesmal im Verteidigungsministerium. Seine Agenten hätten seit längerem einen Regierungsbeamten im Visier, der womöglich einem amerikanischen Geheimdienst zugearbeitet habe.

Am Mittwoch hatten Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) im Beisein eines Staatsanwalts der Bundesanwaltschaft eine Privatwohnung nahe Potsdam und ein Büro im Verteidigungsministerium im Berliner Bendlerblock an der Stauffenbergstraße durchsucht. Computer, Datenträger, Handy und Dokumente wurden beschlagnahmt. Es gebe den Anfangsverdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit. Man ermittle gegen einen weiteren mutmaßlichen Spion im Dienste Amerikas, bestätigte die Bundesanwaltschaft. Eine Festnahme erfolgte jedoch nicht.

Tags darauf lieferten MAD-Chef Ulrich Birkenheier und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in einer Sondersitzung des PKGr die Details zum Fall. Demnach gab es bereits im August 2010 einen anonymen Hinweis an die Sicherheitsbehörden, ein damaliger Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes betreibe womöglich Spionage für einen ausländischen Geheimdienst, vielleicht für die Russen. Der Mann halte sich häufig im Ausland auf, treffe dort eventuell seine Kontaktperson.

Die Spionageabwehr des Verfassungsschutzes nahm die Spur auf. Der Verdächtige, ein Osteuropa-Experte des Außenministeriums, war eine zeitlang als politischer Berater auf dem Balkan eingesetzt. Später wechselte er als Länderreferent in die Abteilung „Pol II – Verteidigungs- und Rüstungspolitik“ des Verteidigungsministeriums.

Während eines Kosovo-Einsatzes kam der Mann in Kontakt mit einem Amerikaner, der für die Hilfsorganisation USAID tätig gewesen sein soll. Eine beliebte Tarnung auch für Spione. Im Laufe der Jahre trafen sich der Deutsche und der Amerikaner noch mehrfach privat, unter anderem bei Kurzurlauben, auch in der Türkei.

Aufgrund seiner Tätigkeit für das Verteidigungsministerium war der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit dem Fall betraut, der für die Spionageabwehr in der Bundeswehr zuständig ist. Die MAD-Agenten vermuteten, dass der deutsche Osteuropa-Experte von seinem Kontaktmann abgeschöpft wird. Auffällig großzügig sei der Amerikaner, zu eng der Kontakt, so die Einschätzung der MAD-Ermittler. Und womöglich stecke hinter dem Abschöpfen sogar der russische Nachrichtendienst.

Im Frühjahr diesen Jahres erfolgte eine Abfrage zu dem Regierungsbeamten beim Bundesnachrichtendienst (BND). Der MAD wollte von den Kollegen wissen, ob dort Hinweise vorlägen, die auf eine Anbindung an den russischen Geheimdienst hindeuten.

Im April nahm die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen gegen den 37-jährigen Bundeswehr-Mitarbeiter auf. Es handele sich bislang nur um einen „Anfangsverdacht“ heißt es aus Sicherheitskreisen. Jahrelange Beobachtung des Verdächtigen hätten keinerlei konkrete Belege für eine Agententätigkeit ergeben. Ausgeschlossen sei diese allerdings bislang nicht. „Vielleicht finden wir ja noch etwas“, so ein Ermittler.

Der Verdächtige hingegen bestreitet jede Form von Spionage. Das Verhältnis zu dem amerikanischen Kollegen, so sagte er den Ermittlern, sei eine reine „Männerfreunschaft“.

Die Jagd nach dem Maulwurf

von Florian Flade

BND-Zentrale in Pullach – Arbeitsplatz des „Maulwurfs“

Es war ein turbulenter Start für Silvia Reischer. Seit 25 Jahren arbeitet die Juristin beim Bundesnachrichtendienst (BND). Sie war Datenschutzbeauftragte, leitete das Rechtsreferat und war offizielle Vertreterin in Paris. Am 1. Juni übernahm Reischer im deutschen Auslandsdienst eine sensible Aufgabe. Präsident Gerhard Schindler ernannte die 54-jährige zur Leiterin der Abteilung Eigensicherung (SI). Als erste Frau in einer solchen Position ist sie fortan dafür zuständig, Mitarbeiter zu überprüfen.

Ihr Job beginnt gleich mit einer Herausforderung, wie sie größer kaum sein könnte. Ein Mitarbeiter, von dem nur der Vorname Markus bekannt ist, soll zwei Jahre lang als Maulwurf für den amerikanischen Geheimdienst CIA tätig gewesen sein und diesem über 200 geheime und streng geheime BND-Dokumente übergeben haben.

Vieles rund um diesen spektakulären Verrat ist noch nebulös, viele Fragen nicht beantwortet.

Der Verratsfall beginnt für die deutschen Sicherheitsbehörden, kurz bevor Reischer ihr Amt antritt, am 28. Mai. An diesem Tag schickt eine unbekannte Person eine E-Mail an das russische Generalkonsulat in München. Sie bietet den Russen streng geheime BND-Dokumente zum Kauf an. Um zu belegen, dass es sich nicht um einen Bluff handelt, fügt der anonyme Absender seinem Schreiben gleich drei BND-Papiere hinzu. Als „Appetit-Häppchen“ sozusagen.

Der Verfassungsschutz fängt die Mail ab. Russlands Geheimdienste agieren häufig aus den Botschaften und Konsulaten heraus. Deshalb überwacht der Verfassungsschutz regelmäßig den Mail- und Telefonverkehr in und aus den diplomatischen Vertretungen. Und so ging der Abteilung 4 des Verfassungsschutzes, „Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz“, auch jene mysteriöse Mail ins Netz, in der BND-Interna zum Kauf angeboten wurden.

Beim Verfassungsschutz ist man sich sicher, auf einen Maulwurf gestoßen zu sein. Umgehend werden der BND und die Bundesanwaltschaft informiert. Am 10. Juni leitet Generalbundesanwalt Harald Range ein Ermittlungsverfahren wegen des „Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit“ ein.

Die Abteilung Eigensicherung des Auslandsgeheimdienstes schließt sich mit dem Verfassungsschutz zusammen. Was dann folgt, wird intern stolz als eine der besten Kooperationen bezeichnet, die es seit Langem zwischen den beiden Diensten, die nicht immer an einem Strang ziehen, gegeben haben soll. So lässt sich inzwischen vieles rekonstruieren.

Da der BND-Verräter aus dem russischen Generalkonsulat keine Antwort erhält, beschließen die Verfassungsschützer, ihm eine Falle zu stellen. Sie kontaktierten den Maulwurf und geben sich als Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes aus. Ob er nicht Interesse an einem Treffen habe, fragen sie. Der mutmaßliche Verräter aus den eigenen Reihen aber ist misstrauisch. Er antwortet nicht.

Die Ermittler wissen allerdings, dass die Mail von einem Privatcomputer über einen Google-Account verschickt worden war. Und noch wichtiger: Er hat BND-Dokumente verschickt.

„Wer hat Zugriff auf genau diese drei Dokumente? Und wer war an jenem Tag nicht an seinem Arbeitsplatz? Diese Fragen mussten wir klären“, erzählt ein BND-Mitarbeiter, der mit dem Fall betraut war.

Zeitgleich mit den internen Ermittlungen des BND bringt der Verfassungsschutz mehr über die Mail-Adresse des Maulwurfs in Erfahrung. Da der Anbieter Google in den USA ansässig ist, liegt es nahe, die amerikanischen Behörden um Mithilfe in dem Fall zu bitten. Es kam zu einer offiziellen Anfrage des deutschen Inlandsgeheimdienstes an die US-Kollegen.

Es folgte: keine Reaktion. „Das war sehr ungewöhnlich. Normalerweise bekommen wir in solchen Fällen schnell Amtshilfe“, berichtet ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Und noch etwas geschieht. Der BND-Maulwurf löscht urplötzlich sein Google-Mail-Konto. Die Spur ist auf einmal tot.

So konzentriert man sich beim BND weiter darauf, ausfindig zu machen, wer den Zugang zu den besagten internen Papieren hat. „Es war eine mühsame Puzzlearbeit“, heißt es im BND. Nach drei Tagen, am 10. Juni, ist der mutmaßliche Verräter schließlich eindeutig identifiziert: der 31-jährige BND-Mann Markus R., in der BND-Zentrale Bürosachbearbeiter in der Technischen Unterstützung der Abteilung EA („Einsatzgebiete/Auslandsbeziehungen“), seit mehr als neun Jahren im Dienst.

Noch klicken keine Handschellen. Man will den Maulwurf weiter beobachten. Seine Telefone werden angezapft, E-Mails und SMS mitgelesen. Dabei erfahren die Ermittler nach Informationen der „Welt“, dass der BND-Mann offenbar am 9. Juli einen Kontaktmann in Prag treffen will. So lange will man dann aber nicht mehr warten.

Am Abend des 2. Juli verhaften Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) Markus R., durchsuchen dessen Wohnung, beschlagnahmen Computer, Dokumente und Datenträger. Die Ermittler glauben zunächst, einen Zuträger für den russischen Geheimdienst geschnappt zu haben.

In einer ersten Befragung des Verdächtigen platzt schließlich die Bombe. „Ich arbeite seit 2012 für die Amerikaner“, soll der BND-Mann gesagt haben. Ein amerikanischer Spion im deutschen Auslandsgeheimdienst? Das wäre ein Tabubruch unter westlichen Nachrichtendiensten. Der ultimative Vertrauensbruch. Und das bei vielen NSA-Veröffentlichungen von Edward Snowden, die auch den BND wegen seiner engen Zusammenarbeit mit den US-Geheimdiensten in die Kritik gebracht haben.

Markus R. erklärt in einer mehrstündigen, nächtlichen Vernehmung durch das BKA, dass er im Jahr 2012 per E-Mail Kontakt mit der US-Botschaft in Berlin aufgenommen habe. Er habe den Amerikanern demnach interne BND-Papiere zum Kauf angeboten. Ein Mitarbeiter der CIA habe sich schließlich bei ihm gemeldet und sei auf das Angebot eingegangen. Insgesamt 218 BND-Dokumente habe er im Laufe der zwei Jahre bei drei Treffen in Österreich an den US-Agenten übergeben.

Im Gegenzug soll er rund 25.000 Euro erhalten haben. Das Motiv für seinen Verrat sei Habgier gewesen, so der 31-jährige, der aufgrund einer schweren Erkrankung in seiner Jugend leicht sprach- und gehbehindert ist.

In den Sicherheitsbehörden ist die Skepsis über die Aussagen des enttarnten Verräters zunächst groß. Würden die Amerikaner wirklich derart plump einen deutschen Geheimdienstler anwerben? Wieso zahlte die CIA vergleichbar wenig Geld für die Papiere – umgerechnet 114,70 Euro pro Blatt? Waren diese Papiere tatsächlich den Aufwand konspirativer Treffen im Ausland wert?

„Die Möglichkeit stand im Raum, dass der Mann nur dachte, er würde für die Amerikaner spionieren“, sagte ein Vertreter der Sicherheitsbehörden der „Welt“. „Aber in Wahrheit könnten andere Geheimdienste dahinterstecken. Beispielsweise die Russen.“

„Anwerben unter falscher Flagge“, um das Vertrauen von Personen zu erschleichen und sie zur Zusammenarbeit zu bewegen, gehört zu den üblichen Methoden im Geschäft der Spione. Die angeblichen Treffpunkte – Salzburg, Wien, Prag – gelten zudem nicht als traditionelle Aktionsgebiete amerikanischer Dienste. Sondern eher des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR.

Die vielen Fragen sind auch Thema in einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums am vergangenen Donnerstag. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und BND-Präsident Gerhard Schindler tragen den Obleuten hinter verschlossenen Türen den spektakulären Spionagefall im Detail vor. Noch sei unklar, ob die Angaben des BND-Mannes der Wahrheit entsprechen. Die deutschen Geheimdienstchefs halten sich mit einer abschließenden Bewertung zurück.

Doch inzwischen gibt es kaum noch Zweifel. Die vergangenen Tage haben die BND-Mitarbeiter genutzt, um sich ein möglichst klares Bild zu machen. Die BND-Papiere, die an die CIA verkauft worden sein sollen, wurden auf einem USB-Stick gefunden. Immer wieder hätten die Amerikaner bei ihm Dokumente regelrecht „bestellt“, erzählte ein BND-Mann. „Mal wollten sie Papiere mit Bezug zu den USA, mal zu Deutschland“, sagt ein Vertreter der Sicherheitsbehörden. Zuletzt habe der Doppelagent einen besonderen Auftrag bekommen. „Sie haben ihm wohl gesagt: Schau doch mal, ob du was zum NSA-Untersuchungsausschuss findest.“

Und dann gibt es da noch einen seltsam präparierten Computer. Über eine Wetter-App konnte der Spion per Mausklick eine Kryptosoftware starten, die eine anonyme Kommunikation ermöglicht. Ein Werkzeug für Nerds – und für Spione.

„Alle Hinweise sprechen dafür, dass der Mann die Wahrheit sagt. Er hat wohl tatsächlich für die Amerikaner gearbeitet“, heißt es in Sicherheitskreisen. In der Vergangenheit hätten die US-Dienste sich mehrfach bei ihren deutschen Kollegen gemeldet, wenn jemand deutsche Geheimdienstinterna an sie verkaufen wollte. In diesem Fall aber sei dies nicht erfolgt.

Im Verhör hat der Maulwurf den Ermittlern zudem gesagt, dass sein amerikanischer Kontaktmann ihn mit einer Notfall-Telefonnummer ausgestattet habe. „Es ist ein Anschluss in New York“, heißt es aus Sicherheitskreisen. Vermutlich tatsächlich zur Kontaktaufnahme mit dem US-Geheimdienst.

Es stellt sich die Frage, warum die Amerikaner derartige Risiken für das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland eingegangen sind. Was wollten sie erfahren? Der Schaden mit Blick auf den Geheimnisverrat ist jedenfalls ziemlich gering. Zwei Dokumente mit Bezug zum Untersuchungsausschuss habe der BND-Mitarbeiter gestohlen und geliefert. Wirklich brisant sind aber offenbar auch diese Unterlagen nicht. „Was wollten die Amerikaner mit diesen Papieren?“, fragt ein BND-Mitarbeiter. „Sie hätten sie vermutlich auf Nachfrage sowieso bekommen.“

 

Augen im All

von Florian Flade

Seit der NSA-Affäre ist klar: Geheimdienste setzen massiv auf die Überwachung des Internets. Wie aber steht es um die Spionage aus dem Weltall?

Schwere Transportfahrzeuge rollen über die Landstraßen an der russisch-ukrainischen Grenze. Es sind Bilder, die an Krieg erinnern. Doch geschossen wird bislang nicht, es ist eine Machtdemonstration. Noch vor kurzem hatte Russland sein Militär in der Grenzregion zur Ukraine abgezogen. Jetzt marschieren erneut Truppen auf. Bis zu 5000 Soldaten sollen im Einsatz ein.

Die neue russische Truppenverlegung steht unter genauer Beobachtung. Rund 500 Kilometer über der Erde kreisen fünf Satelliten mit hochauflösenden Kameras. Sie liefern detaillierte Aufnahmen der russischen Militärbewegungen, bei Tag und Nacht, egal bei welchen Wetterverhältnissen, auch bei geschlossener Wolkendecke.

Die Satelliten senden ihre Bilder an einen kleinen Ort, rund 20 Kilometer südlich von Bonn. Im beschaulichen Gelsdorf, in einer hermetisch abgesicherten Militäranlage, residiert das „Kommando Strategische Aufklärung“ der Bundeswehr. Die rund 620 Mann starke Einheit ist mit einer brisanten Aufgabe betraut: dem Einsatz von Spionagesatelliten.

Tief unter der Erde, in einem atombombensicheren Kommando-Raum, abgesichert durch Schleusen und Türen mit Sicherheitscodes, steuert die Bundeswehr-Einheit das System „SAR-Lupe“, dessen fünf Satelliten seit November 2007 über der Erde kreisen. Jedes Zielobjekt wird von den Kameras der Satelliten auf unterschiedlichen Winkeln aufgenommen. So entstehen hochpräzise Radarbilder, selbst von Objekten die nur rund 50 Zentimeter groß sind.

Ausgewertet werden die Bilder in Gelsdorf von Experten des „Kommando Strategische Aufklärung“, und von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes (BND). Egal ob Einsatzgebiete der Bundeswehr in Afghanistan und Mali, oder aktuelle Krisenherde wie Syrien oder die Ukraine – die deutschen Spionagesatelliten liefern aus dem Weltall heraus wichtige Informationen für die Analysen und Auswertungen. Ohne dabei in fremde Lufträume eindringen zu müssen. Ein entscheidender Vorteil gegenüber Spionage-Flugzeugen oder Drohnen.

Die Satellitenaufklärung gehört schon lange zu den wichtigsten Komponenten militärischer und geheimdienstlicher Arbeit. Ähnlich wichtig wie die Auswertung von Telefon- und E-Mail-Verkehr, im Bezug auf militärische Einsätze teilweise sogar von absoluter Priorität. Die Bundesrepublik verfügt über einige der modernsten Systeme weltweit. Und möchte aufrüsten.

Im Juli 2013 schloss das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit der Bremer Firma OHB Systems GmbH einen Vertrag über die Anschaffung neuer Satelliten. Auftragsvolumen: 816 Millionen Euro. In drei Jahren ist die Lebensdauer des aktuellen Systems „SAR-Lupe“ erschöpft. Dann soll Ersatz bereitstehen. In Form des Systems „SARah“.

Statt fünf Spähsatelliten sollen künftig nur drei im Dienste der Bundesrepublik aus dem All spionieren. Zwei Satelliten sollen in 500 Kilometern Höhe kreisen, ein dritter, ausgestattet mit einem sogenannten Phased-Array-Radar der Firma Astrium GmbH, fliegt in 750 Kilometern Höhe. Im Zusammenspiel sollen die „SARah“- Satelliten hochauflösende Aufnahmen an zwei Bodenstationen liefern. Geplant ist, die neuen Systeme Ende 2018 und Anfang 2019 ins All zu schießen. Mit dem Transport beauftragt ist das amerikanische Unternehmen Space-X.

Bereits vor fünf Jahren wurden erste Schritte in die Wege geleitet, die deutsche Sallitenaufklärung zu auszubauen. In Zusammenarbeit mit den USA. Es ging um das gemeinsame Projekt „High Resolution Optical System“, kurz „HiROS“ genannt.

Am 8.April 2009 reiste eine hochrangige Delegation deutscher Geheimdienstler und Militärs in die USA. Mit dabei waren unter anderem der BND-Vize Arndt Freytag Freiherr von Loringhoven und der BND-Abteilungsleiter für die Satellitenaufklärung (GEOINT), Joachim Karl Trenker. Die deutschen Gäste trafen sich mit den Vertretern der National Geospatial Intelligence Agency (NGA), des amerikanischen Weltraum-Geheimdienstes.

Der BND, so vermerkt die amerikanische Seite später in Gesprächsnotizen, sei sehr daran interessiert in Kooperation mit den USA die Satellitenaufklärung zu modernisieren und auszubauen. Im Kanzleramt habe der BND-Vertreter Trenker schon für das Projekt „HiROS“ geworben. „HiROS hat Merkels Ohr, aber hat es auch ihren Geldbeutel?“, heißt es in einer Vermerk des US-Außenministeriums. Der deutsche Auslandsnachrichtendienst sei sich sicher, dass „HiROS umgesetzt wird, egal wie die Bundestagswahlen ausgehen werden“.

Eine Fehleinschätzung. „HiROS“, das der BND zu rund 30 Prozent mit nutzen wollte, wurde letztendlich nicht realisiert. Im Sommer 2010 verwarf die Bundesregierung die Pläne für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit bei der Weltraum-Spionage. Aus Kostengründen heißt es, und weil man Streitigkeiten mit Ländern wie Frankreich vermeiden wollte.