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Europas Guantánamo

Noch immer leben zahlreiche Dschihadisten aus Europa in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien – mit ihren Kindern. Auch Sicherheitsbehörden drängen inzwischen darauf, die Islamisten in die Heimatländer zu holen und vor Gericht zu stellen. Ansonsten wachse die nächste Terroristen-Generation heran. Die Politik aber drückt sich um eine Entscheidung.

Von Florian Flade

Lager Al-Hol in Nordsyrien

Am vergangenen Mittwochmorgen kamen einige Abgeordnete im niederländischen Parlament zu einer Expertenanhörung zusammen. Es ging nicht um die Bekämpfung des Corona-Virus, sondern um ein Thema, für das sich derzeit kaum noch jemand interessiert: Die islamistische Terrorgefahr und die Frage, wie europäische Staaten mit Dschihadisten umgehen sollen, die seit Jahren in kurdischen Gefangenenlagern in Nordsyrien festgehalten werden.

Zu der Anhörung geladen waren Pieter-Jaap Aalbersberg, der Nationale Koordinator der Terrorismusbekämpfung, Erik Akerboom, Leiter des niederländischen Geheimdienstes AIVD, und Ferry van Veghel, der für Terrorismusverfahren zuständige Vertreter der Staatsanwaltschaft. Die Botschaft der drei niederländischen Sicherheitsexperten war eindeutig: Die niederländischen Frauen und Kinder, die sich in Nordsyrien in Gefangenschaft befinden, sollten umgehend in die Niederlande gebracht werden. Das komme nicht nur dem Rechtsstaat zu Gute, denn diese Personen sollten vor Gericht kommen, sondern es sei auch wichtig für die innere Sicherheit der Niederlande.

„Wir sehen Kinder derzeit als Opfer“, soll der Anti-Terror-Beauftragte Aalbersberg den Parlamentariern gesagt haben. „Längerfristig aber werden sie eher rekrutiert, geschult und indoktriniert.“ 23 niederländische Frauen mit 56 Kinder sollen sich momentan noch in den kurdischen Lagern in Nordsyrien befinden.

Die ausgereisten Islamisten sollten strafrechtlich verfolgt werden, so teilte der Anti-Terror-Koordinator mit, anderenfalls bestehe das große Risiko, dass sie eines Tages doch frei kämen. Entweder weil sie freigelassen werden oder fliehen. Die kurdischen Sicherheitskräfte seien möglicherweise irgendwann überlastet und könnten die vielen ausländischen IS-Kämpfer und ihre Familie nicht mehr bewachen, warnte auch der niederländische Geheimdienstchef.

Die Justiz macht außerdem Druck. Zwar können Straftäter in den Niederlanden auch in Abwesenheit verurteilt werden, jedoch nur, wenn die Personen einwilligen, nicht vor Gericht erscheinen zu wollen. Dies sei jedoch bei den Dschihadisten in den kurdischen Lagern nicht der Fall. Man stehe davor vor der Wahl: Entweder Straflosigkeit für die Terrorverdächtigen oder man stelle sie in den Niederlanden vor Gericht.

Es ist ein Dilemma für Europas Regierungen. Noch immer befinden sich mehr als 65.000 Menschen in mehreren Lagern der kurdischen Selbstverwaltung im Norden Syriens. Es handelt sich vor allem um Frauen und Kinder, die nach der Zerschlagung des einstigen „Kalifats“ der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in die Gefangenschaft der Kurden gerieten.

Die überwiegende Mehrzahl sind Syrer und Iraker, aber auch zahlreiche ausländische Islamisten, sogenannte „Foreign Terrorist Fighters“ und deren Familien, werden in den Lagern festgehalten. Rund 9.500 Frauen und Kinder aus 57 Ländern sollen es laut UN sein, darunter etwa 200 Frauen aus Europa und deren rund 650 Kinder. Manche wurden von den dschihadistischen Eltern in das Kriegsgebiet verschleppt, die meisten der Kinder aber wurden vor Ort geboren.

Wie soll man mit den gefangenen IS-Anhängern aus Europa umgehen? Soll man sie in die Heimatländer zurückholen und vor Gericht stellen, wie etwa die Kurden seit langer Zeit fordern? Oder sollten sie Ort für ihre etwaigen Verbrechen büßen müssen?

Seit Jahren schon müsste es eigentlich Antworten auf diese Fragen geben. Eine einheitliche europäische Haltung zu dem Problem aber gibt es bis heute nicht. Jede Regierung hat bislang eine eigene Art gefunden, mit der Thematik umzugehen – oder drückt sich ganz einfach vor einer Entscheidung über das Schicksal der Dschihadisten. 

Dabei warnen Experten mittlerweile eindringlich davor, die Situation im Status quo zu belassen. Zu groß sei das Risiko, dass etwa die Kinder der IS-Leute in den Lagern weiter radikalisiert und indoktriniert würden. Eine neue Generation von Terrorkämpfern könnte heranwachsen. Manche der Frauen haben der dschihadistischen Ideologie keinesfalls abgeschworen, sie vertreten weiterhin die Geisteshaltung des IS-Kalifats, einige sind gar überzeugt davon, dass sie bald von den Dschihadisten befreit würden und wieder in einem islamistischen Gottesstaat leben werden.

Die Europäer hätten die USA lange für das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba kritisiert, sagte ein ehemaliger US-Diplomat kürzlich der New York Times, jetzt aber hätten sie ihr eigenes „Guantánamo in der Wüste“.

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Tod in Lamitan: Deutscher Selbstmordattentäter in den Philippinen

Ein Islamist aus Deutschland soll einen Selbstmordanschlag in den Philippinen verübt und zehn Menschen getötet haben. Zuvor verfasste er ein außergewöhnliches Dokument und versuchte offenbar weitere Dschihadisten in das südostasiatische Land zu locken. Eine Spurensuche.

Von Florian Flade

Kennen Sie den Film „The Beach“? Leonardo DiCaprio spielt darin den jungen Rucksacktouristen „Richard“, der auf eine mysteriöse Insel in Thailand reist. An einen geheimen, paradiesischen Ort, an dem Aussteiger aus der ganzen Welt eine vermeintlich perfekte Kommune errichtet haben. Von der Insel hört „Richard“ das erste Mal in einem heruntergekommenen Hostel in Bangkok. Ein von Drogen gezeichneter Zimmernachbar erzählt ihm davon bevor er Selbstmord besteht. Er hinterlässt eine selbstgemalte Karte mit einer Wegbeschreibung zu der sagenumwobenen Insel.

Der nachfolgende Fall erinnert stellenweise an „The Beach“. Es geht auch um einen geheimnisvollen Ort auf einer Insel in Südostasien. Ein junger Mann aus Deutschland hat eine Reiseanleitung verfasst, wie man dorthin gelangt. Und so machen sich weitere Personen auf den Weg. Allerdings geht es dabei nicht um eine Hippie-Community, sondern um einen Krieg. Um den bewaffneten Kampf radikalislamischer Terroristen im südostasiatischen Dschungel. Und es ist auch kein Hollywood-Film, sondern blutige Realität.

Die Geschichte beginnt am späten Abend des 23. April 2018. Die zwei jungen Männer, die den Terminal 1 des Kölner Flughafens betreten, sehen aus wie Backpacker. Jeder trägt einen Rucksack und eine schwarze Reisetasche. Sie sind mit dem Zug aus Hessen gekommen. Am Morgen erst haben sie ihre Flüge gebucht, von Köln soll es nach Bangkok in Thailand gehen, und dann weiter nach Manila, in die Philippinen. Pro Ticket zahlen sie 533 Euro.

Bevor es an den Flughafen geht, buchen die beiden Männer in einem Kölner Reisebüro noch Rückflugtickets. Sie zahlen in bar. Da sie für die Philippinen kein Visum besitzen, wollen sie eine geplante Ausreise vortäuschen. Aber eigentlich wollen sie gar nicht mehr zurückkommen. Das Duo will keinen Urlaub in Südostasien machen, keine Partys an thailändischen Stränden, kein Schnorcheln am Korallenriff. 

Die beiden Reisenden sind Islamisten. Sie kennen sich aus der Moschee und vom Fußball. In den vergangenen Jahren haben sie sich zunehmend radikalisiert. Einer hat an der salafistischen Koran-Verteilakion „Lies!“ teilgenommen, die Behörden kennen ihn, zwei Mal wurde seine Wohnung schon durchsucht. Jetzt will er sich mit seinem Freund der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) anschließen – und zwar nicht in Syrien oder dem Irak, sondern in den Philippinen.

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Daten gegen Dschihadisten

Von Florian Flade

Bei der Operation „Gallant Phoenix“ sammeln Militärs, Geheimdienste und Polizeibehörden aus 27 Ländern Informationen über IS-Terroristen. Auch Deutschland ist dabei.

Eine kleine, internationale Gemeinschaft ist hier entstanden. Auf einer Militärbasis nahe der jordanischen Stadt Zarqa, nordöstlich der Hauptstadt Amman. Soldaten, Geheimdienstler und Polizisten aus der ganzen Welt sind hier stationiert, machen gemeinsam Sport, treffen sich zum Grillen. Auch Beamte aus Deutschland sind dabei, vom Bundeskriminalamt (BKA) und vom Bundesnachrichtendienst (BND). Sie sind Teil einer geheimen Militäroperation, die Terroranschläge verhindern und Terroristen ins Gefängnis bringen soll – der Operation „Gallant Phoenix“.

Es ist ein Projekt unter Federführung des US-Militärs, ins Leben gerufen schon im Jahr 2013, um die ausländischen Terrorkämpfer („Foreign Terrorist Fighters“) in den Blick zu nehmen, die nach Syrien und in den Irak zogen. Bereits ein Jahr später waren weitere Nationen an der Operation beteiligt, richtig los ging es jedoch erst im Jahr 2016, nach den verheerenden Terroranschlägen in Paris und Brüssel mit mehr als 130 Toten. Mittlerweile ist „Gallant Phoenix“ zu einer einzigartigen Austauschplattform für Behörden aus rund zwei Dutzend Ländern herangewachsen – und zur größte Datenbank mit Material der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).  Weiterlesen